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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2024

  Für eine Handvoll Kekse

  Frederick Richter

  …supranationales exekutives Organ, das ein „Recht der gesetzgeberischen Initiative“ hat und damit als einziges EU-Organ befugt ist, Rechtsakte vorzuschlagen 1 , wenn… …eine freiwillige Selbstverpflichtung der Unternehmen zur Vereinfachung des Umgangs der Verbraucher mit Cookies“ 2 . Das daraus hervorgehende sogenannte… …technisch erforderlich sind und beispielsweise das Nutzerverhalten über Web­seiten 9 Urteil des LG Berlin vom 24. August 2023, abrufbar unter… …Genervtheit der Nutzerschaft bekämpfen zu wollen. Ebenfalls die Bundesregierung verfolgte dieses Ziel, als sie 2021 in das… …wichtige Praxisthemen detailliert behandelt: z. B. PIMS, Browser-Fingerprinting, RTB-Verfahren, der Einsatz von Facebook Custom Audiences sowie das „Privacy…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2024

  Österreichischer Verfassungsgerichtshof: Gesetzliche Regelungen zur Handy-Sicherstellung sind verfassungswidrig

  Rechtsanwalt Dr. Elias Schönborn, Mag. Jan Uwe Thiel

  …im österreichischen Strafprozessrecht ein und hat international Beachtung gefunden, zumal es sich - soweit ersichtlich - um das erste europäische… …Verfassungsgericht handelt, das sich in dieser Tiefe mit Fragen der Verhältnismäßigkeit dieser besonders eingriffsintensiven Ermittlungsmaßnahme auseinandersetzt. 1… …§ 1 DSG im Verfassungsrang. Indem der VfGH eine unverhältnismäßige Beeinträchtigung des Rechts auf Datenschutz nach § 1 DSG sowie in das Recht auf… …Sicherstellung von Datenträgern Die Sicherstellung eines Handys oder anderen elektronischen Datenträgers ist dann zulässig, wenn sie für das Ermittlungsverfahren… …Rechtsverletzung (§ 106 Abs 1 StPO). Er führte begründend aus, dass die Ermittlungsmaßnahme unverhältnismäßig sei, da das Mobiltelefon einen uferlosen Zugriff auf… …die Lebensumstände und die Lebensgeschichte eines Menschen ermögliche, zumal durch das Mobiltelefon auch Daten zugänglich würden, die in der Cloud… …gespeichert seien. 20 Das Landesgericht Klagenfurt wies den Einspruch wegen Rechtsverletzung mit der Begründung ab, dass die Sicherstellung des Mobiltelefons… …aus Beweisgründen geeignet und erforderlich sei und zudem das gelindeste Mittel darstelle. 21 Gegen diesen Beschluss erhob der Beschuldigte fristgerecht… …Beschwerde (§ 87 StPO) an das Oberlandesgericht Graz und stellte aus Anlass dieses Rechtsmittels den Antrag auf Normenkontrolle gemäß Art 140 Abs 1 Z 1 lit d… …. BVerfGG) zu unterscheiden, die es einer natürlichen oder juristischen Person ermöglicht, das Bundesverfassungsgericht anzurufen, wenn sie geltend macht…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch MaRisk

  Die Umsetzung der Anforderungen an ESG aus den MaRisk

  Axel Becker, Maria Dzolic

  …veröffentlichte die BaFin das „Merkblatt zum Umgang mit Nachhaltigkeitsrisiken“.1 Mit dem Merkblatt wollte die BaFin den beaufsichtig- 1 Vgl. BaFin-Merkblatt zum… …01/2020 Mit dem Merkblatt wurde der Finanzindustrie ein erstes Kompendium zur Verfügung gestellt, das unverbindliche Verfahrensweisen, d. h… …nagementsystem.3 Die BaFin hatte das Ziel, dass das Merkblatt als Anstoß einer sinnvollen Ergän- zung der Mindestanforderungen an das Risikomanagement für… …in der Finanzindustrie überwacht und dass das Thema ESG mit in die risikoorientier- ten Sonderprüfungen nach § 44 KWG der BaFin integriert wird. Die… …vergangen, seitdem die BaFin ihren beaufsichtigten Unternehmen das Merkblatt zum Umgang mit Nachhaltigkeitsrisiken transparent gemacht hatte. Damit nahm sie… …able_Finance.pdf%3F__blob=publicationFile&v=1. 28 Vgl. Ebenda, S. 2 von 24. 29 Vgl. BaFin – Konsultationen – Konsultation 06/2022 – Mindestanforderung an das Risiko- management unter… …wird als für die Berücksich- tigung der allgemeinen Vorgaben in den MaRisk.30 Dies betrifft auch die Einbeziehung von ESG-Risiken in das… …. Deutsche Kreditwirtschaft: Stellungnahme BaFin-Konsultation 06/2022  – Mindest- anforderungen an das Risikomanagement 7. MaRisk-Novelle vom 04.  November… …Durch die drei genannten Prüffelder wird anhand von Prüfungsleitfragen ge- führt, woraus sich am Ende mögliche Prüfungshandlungen ergeben. Das sieht… …. 3-4 von 29. 22 Kapitel 1: Allgemeiner Teil Prüffeld und Prüfungsleitfragen 9 G Befolgt das Unternehmen externe Nachhaltigkeitsstandards oder –…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 3/2024

  Die zentralen Auswirkungen der 7. MaRisk-Novelle

  Modellrisiken, ESG-Risiken und eigene Immobilien im Fokus
  

  Prof. Dr. Niels Olaf Angermüller, Dr. Walter Gruber

  …die BaFin die in Deutschland zentrale Regelung für das Risikomanagement in Kreditinstituten überarbeitet. Die Schwerpunkte lagen auf ESG- Risiken, dem… …Aspekten (Kapitel 3) – einen Überblick über die Änderungen der MaRisk im Rahmen der 7. Novelle. Das Kapitel 4 fasst die Aspekte knapp zusammen. 2… …bewertet. 2.3 Normative Perspektive Hier ist der Ausgangspunkt die Geschäftsstrategie, in der das Institut festlegt, in welchen Märkten, Produkten, Branchen… …IT-Strategie, Personalstrategie etc. Insbesondere muss sichergestellt werden, dass das Kapital zu zukünftigen Zeitpunkten ausreicht, um diese Strategie… …­erläutert werden können. rio), sondern auch in leichten (adverses Szenario) und harten Stressphasen. Ob das Kapital in diesen künftigen Szenarien ausreicht… …, hängt dabei insbesondere ab von: f Unterstellung der zukünftigen Wertberichtigungen (EWB und PWB), 2 die das Kapital reduzieren. f Unterstellung… …Risikotragfähigkeit verwendeten Risikomodelle (Modul AT 4.1) gelegt, so wurde der Fokus nun stark erweitert. Das neue Modul resultiert aus der Umsetzung der… …in den Kreditprozessen beziehen. Das neue Modul beinhaltet eine Definition des Modellbegriffs und erweitert den Scope auf alle entscheidungsrelevanten… …Anforderungen. Im Speziellen steht hierbei auch das Thema der Validierung von Modellen im Fokus. AT 4.3.5 Tz. 5 MaRisk fordert eine regelmäßige Validierung der im… …Perspektive ist zum Beispiel zu validieren, ob das Risikodeckungspotenzial tatsächlich innerhalb der Haltedauer zur Verfügung stand (oder ob dies in Phasen…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2024

  Soziale Nachhaltigkeit in der Mitarbeiterführung

  Aktuelle Ergebnisse einer empirischen Studie
  

  Sonja Weyrauch, Prof. Dr. habil. Patrick Ulrich, Prof. Dr. Dirk Winter

  …vor allem im Hinblick auf die eigenen Mitarbeiter – und deren positive Auswirkungen auf das Unternehmen spielen häufig eine eher untergeordnete Rolle… …Entwicklung sind wichtige Bestandteile der menschlichen Gesellschaft und prägen ebenso inner- wie außerbetrieblich das Verhalten und Handeln von Unternehmen… …Erkenntnisse ein Führungskonzept entwickelt, das Führungskräfte dabei unterstützen soll, soziale Nachhaltigkeit umzusetzen. Der weitere Auf bau des Beitrags… …Ergebnisse darstellt. Kapitel 5 umfasst einen Ausblick in das entwickelte Führungskonzept. Beendet wird der Beitrag mit einem abschließendem Resümee und einem… …richtungsweisendes Konzept auf den Weg gebracht werden soll, das dem gesellschaftlichen Zusammenhalt dient. 5 Konkret sind hiermit Themen wie Chancengleichheit und… …einen negativen Einfluss auf beispielsweise die Umwelt und das Klima, aber auch auf ökonomische Parameter des Unternehmens wie ein höherer Stromverbrauch… …Nachhaltigkeit in der Mitarbeiterführung zu bewerten. Zur Überprüfung der These B fand ein leitfadengestütztes Experteninterview statt, das am 12. Dezember 2023… …Betriebe entwickelt, das auf sechs definierten Säulen basiert und konkrete Handlungsempfehlungen sowie Überprüfungsparameter enthält. 4 Charakterisierung der… …weiblichen Geschlechts, während zehn Prozent männlichen Geschlechts und ein Prozent diversen Geschlechts sind. Das mittlere Alter der Befragten beträgt 28… …5.1 Quantitative Datenerhebung Das nachfolgende Kapitel beschreibt die grundlegenden Erkenntnisse aus der quantitativen Datenerhebung. Um einen…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2024

  Auskunft und Einsicht Dritter zu Datenschutzbußgeldakten

  Möglichkeit und Umfang des verfahrensfremden Zugriffs auf Informationen zu Busgeldverfahren der Datenschutzaufsichtsbehörden
  

  Cay Lennart Cornelius

  …Dritter und das Antragsverfahren dar. I. Einleitung – Erhöhtes Interesse Dritter an Datenschutzbußgeldfällen Die Anzahl und Höhe von Datenschutzbußgeldern… …46 Abs. 1 OWiG, wenn sie ein berechtigtes Interesse darlegen. Zum Teil wird das berechtigte Interesse Verletzter bereits hinsichtlich möglicher… …der Öffentlichkeit zu gesellschaftlichen und finanziellen Nachteilen bei den Bußgeldadressat:innen führen, insbesondere wenn die Presse negativ über das… …technisch-organisatorischer Schutzmaßnahmen im Hinblick auf sensible Kund:innendaten verfolgt wird, kann das zu einem Vertrauensverlust bei (potenziellen) Kund:innen für das… …, kann dies zu erheblichen finanziellen Einbußen führen. Sind in das Bußgeldverfahren natürliche Personen involviert, sei es als Betroffene… …Datenschutzaufsichtsbehörden in ihrer Eigenschaft als Ordnungswidrigkeitenbehörde anwendbar wären, würde das allgemeine Informationsrecht aus den… …Landesinformationsfreiheitsgesetzen durch die speziellere Vorschrift des § 475 StPO verdrängt werden (vgl. z. B. § 1 Abs. 3 IFG). 19 Das OVG Schleswig scheint insofern jedoch eine… …Prüfergebnissen aus dem Verwaltungsverfahren, das fast immer vor Eröffnung des Bußgeldverfahrens umfangreich durchgeführt wird, enthalten, weshalb bei Annahme… …fällt, ist hingegen umstritten. Die wohl herrschende Meinung in Rechtsprechung und Literatur vertritt, dass das berechtigte Interesse i. S. d. § 475 Abs… …, wirtschaftlicher oder ideeller Art falle, sofern es von dem jeweiligen Antragsteller schlüssig dargelegt werde. 41 Das LG Hamburg ließ beispielsweise genügen, dass…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch M&A-Transaktionen

  Anforderungen an „M & A-Transaktionen“ als Grundlage einer „unternehmerischen Entscheidung“ (§ 93 AktG )

  RMA Risk Management & Rating Association e.V., Bundesverband Mergers & Acquisitions gem. e. V.

  …halten müssen. Das Problem ist, dass viele der heute erstellten Unternehmensbewer- tungen als Entscheidungsgrundlage nicht geeignet sind. 3.2 Hintergrund… …Informationsversorgung: „Dazu gehören nach Auffassung des BGH geeignete Ziele sowie das Abwägen der Vor- und Nachteile der in Betracht kommen- den Handlungsmöglichkeiten… …allein nicht aus, weil zusätzlich die Quantifizierung und Aggregation der wesentlichen Risiken nötig sind, um die Wirkungen der Risiken auf das eigene… …Risiko sich in einer Höhe realisiert, die aufgrund der qualitativen Risikoanalyse möglich erschien und das die Risikotragfähigkeit des Unternehmens nicht… …das (auch zufällige) Ergebnis seiner Handlungen zu haften, ergibt sich eine mögliche Verletzung der Sorgfaltspflicht des Vorstands nach §93 AktG also… …. Diese Veränderungen des „Werttreibers Insolvenz- wahrscheinlichkeit“ sind ebenfalls im Bewertungskalkül zu erfassen. Die durch das Rating ausgedrückte… …führte, der das Unterneh- mensinteresse verletzt.92 Die Beurteilung der Auswirkungen einer Akquisition erfor- dert Verfahren, die das Bewertungsobjekt mit… …realen Handlungsoptionen verglei- chen und hier insb. auf das Ertrags-Risiko-Profil der verschiedenen Alternativen abstellen.93 Die bisher in der… …ist somit der Zukunftserfolg des eigenen Unternehmens (a) ohne das und (b) mit dem Bewertungsobjekt, inklusive der Wirkungen unsicherer Synergien sowie… …sind im Bewertungskalkül zu erfassen. Die durch das Rating ausgedrückte Insolvenzwahr- scheinlichkeit wirkt langfristig weitgehend wie eine „negative…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2024

  Wann sind Daten Gesundheitsdaten?

  Eine Begriffsbestimmung für die Praxis
  

  Dr. Patrick Grosmann, Dr. Hauke Hansen

  …. Patrick Grosmann und Dr. Hauke Hansen „Das Portraitfoto von Frau Müller mit Brille“ oder die Information „Herr Mayer war gestern beim Augenarzt“ – handelt… …es sich dabei bereits um Gesundheitsdaten i. S. d. Art. 4 Nr. 15 DSGVO? Die Antwort lautet: Das ist möglich – maßgeblich kommt es auf den… …mit Brille mittels Überwachungskamera als Verarbeitung von Gesundheitsdaten sehen, ließe sich eine Rechtmäßigkeit der Verarbeitung kaum begründen: Das…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 5/2024

  Umsetzung des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes im Einkauf

  Ein Prüfungsleitfaden (Teil 1)
  

  Joanna Dulska, Wolfgang Korkhaus, Dr. Gernot Eckstein, Marc Hirle

  …Sorgfaltspflichten in der Lieferkette eine Momentaufnahme der Gesetzeslage dar. Er soll dem Revisor helfen, das Grundverständnis für die Inhalte und die Intention des… …Projektevaluierung und die Einrichtung eines Risikomanagementsystems. 1. Das LkSG und Ausblick zur kommenden EU-Verordnung Am 1. Januar 2023 trat das Gesetz über die… …unternehmerischen Sorgfaltspflichten zur Vermeidung von Menschenrechtsverletzungen in Lieferketten (Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz, LkSG) in Kraft. Das Gesetz… …Prozesse, die das LkSG erwähnt, sind unbestimmt und bedürfen einer Interpretation, sodass bei der Anwendung des Leitfadens auch die aktuelle Rechtsprechung… …und die potenziellen Gesetzesanpassungen berücksichtigt werden sollten. Das LkSG regelt nicht nur die unternehmerischen Sorgfaltspflichten für die… …Gütern und Leistungen entlang der Lieferkette. Auf den eigenen Geschäftsbereich wird insoweit eingegangen, wie dies für das Gesamtverständnis erforderlich… …. Dazu beitragende Gesetze haben bereits Länder wie das Vereinigte Königreich (Modern Slavery Act), Frankreich (Loi de vigilance im Handelsgesetzbuch) und… …die Niederlande (Child Labor Due Diligence Law) erlassen. Durch das LkSG sind Vorgaben zum ersten Mal in Deutschland verbindlich und sanktionsbehaftet… …in der BMW Group Konzernrevision für das Fachreferat (Center of Excellence) Einkauf zuständig. Marc Hirle ist Vice President Commercial Audit &… …Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz weltschutzbelangen einführen, Risiken bewerten, adressieren und darüber berichten. 3 Im April 2024 stimmte das EU-Parlament der…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Leitfaden zum Krisenmanagement ISO 22361

  Strategische Entscheidungsfindung im Krisenfall

  …Entscheidungen, die ein Krisenstab auf einer geringen Informationsbasis treffen muss, oft besser als ein stundenlanges Warten auf fehlen- de Informationen . Das… …das Potenzial für individuelle oder kollektive Entscheidungsfehler zu verringern.“ 4 Die Grundlagen der „Strategischen Entscheidungsfindung“… …Dokumentation erstellt . 4 DIN EN ISO 22361 Kap . 7, Abs . 7 .1 ., S . 36 . 57 7. Strategische Entscheidungsfindung im Krisenfall Stufe II Das… …strukturierte Vorgehen ist den Stabsmitgliedern bekannt . Der Führungsrhyth- mus ist in den Stabsunterlagen enthalten und eingeübt . Es erfolgt das Üben diverser… …wenden . 7.3 Dilemmata, Verzögerung und Vermeidung von Entscheidungen Das Kapitel beschreibt die besonderen Schwierigkeiten, die sich bei der Entschei-… …„Generalist“ und der „Hand- buchlektor“ . Die Aufgabe des Generalisten ist es, einen Gesamtüberblick über das Unternehmen zu bewahren und zu einer…

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