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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 6/2024

  Inhalt / Impressum

  …, schien die Zeit bereits sehr knapp. Jedoch wurde auf Initiative der EU-Kommission vom 2.10.2024 mit Zustimmung des Europäischen Parlaments und des Rates… …wahrgenommen. Finfluencer Relations können dabei sowohl eine Chance als auch ein Risiko für Unternehmen darstellen. Weiterbildungen des Aufsichtsrats 274 Dr… …Fortbildungen ­unerlässlich. Wie die Analyse der DAX-Konzerne zeigt, setzen die Unternehmen mit einer Ausnahme die Empfehlungen des Deutschen Corporate Governance… …Wesentlichkeit 276 Dr. Josef Baumüller Die ESRS eröffnen weiten Gestaltungsspielraum bei der Operationalisierung des Grundsatzes der doppelten Wesentlichkeit. Dies… …eJournal: https://www.ESV.info/ zcg-ejournal; Sonderpreise im Kombi-Bezug mit der Zeitschrift ZRFC sowie für Mitglieder des Bundesverbandes der… …Autor dem Verlag das ausschließliche Verlagsrecht und das Recht zur Herstellung von Sonderdrucken für die Zeit bis zum Ablauf des Urheberrechts. Das… …Urheberrechts­gesetz zugelassen ist, bedarf der vorherigen Zustimmung des Verlages. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Bear­beitungen, Übersetzungen… …vorbehalten. Der Verlag untersagt eine Vervielfältigung gemäß § 44b UrhG ausdrücklich. Nutzung von Rezensionstexten: Es gelten die Regeln des Börsenvereins des…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 3/2024

  ZCG-Nachrichten

  …Klarstellung zur Betriebsratsvergütung durch eine Novellierung des Betriebsverfassungsgesetzes wird von Sachverständigen befürwortet. Das teilte der… …Informationsdienst des Bundestags nach einer Anhörung vor dem Ausschuss Arbeit und Soziales mit. 1 Sowohl Arbeitgebervertreter als auch Gewerkschaftsvertreter… …bewerteten demnach die Anpassung als sinnvoll, teils auch als zwingend. Hintergrund der Neuregelung2 ist ein Urteil des Bundesgerichtshofs zur Frage der… …Grundsätze zur Betriebsratsvergütung geführt hat. Nach Einschätzung des Sachverständigen Achim Dietrich, Gesamtbetriebsratschef des Autozulieferers ZF… …eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Betriebsverfassungsgesetzes, 27.11.2023, https://dserver.bundestag.de/ btd/20/094/2009469.pdf (Abruf: 16.5.2024)… …anzubieten. Professor Frank Bayreuther von der Universität Passau sprach von einem angemessenen Ausgleich zwischen dem Ehrenamtsprinzip des… …Folge des Urteils dazu veranlasst fühlen, eine „arbeitsgerichtliche Klärung“ herbeizuführen, indem sie Betriebsräten die Vergütung kürzen und so… …Unternehmen konzentrieren sich bei ihren Digitalisierungsprojekten insbesondere auf die Digitalisierung des Kontakts zu Geschäftspartnern. 55 Prozent aller… …. 6 5 Das EU-Gesetz zur künstlichen Intelligenz – Aktuelle Entwicklungen und Analysen des EU AI-Gesetzes, https://artificialintelligenceact.eu/ de/…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 4/2024

  Steuern im ESG-Rating

  Zur Relevanz steuerlicher Aspekte in der Nachhaltigkeitsbeurteilung von Unternehmen
  

  Prof. Dr. Thomas Berndt, Alexander Sigg, Prof. Dr. Peter Hongler

  …Risiken, sind Informationen über Umwelt- 7 Vgl. Verordnung (EU) 2020/852 des europäischen Parlaments und des Rates über die Einrichtung eines Rahmens zur… …dennoch industriespezifisch variable Bereitstellung ­11 Zur näheren Erläuterung des Green Deals vgl. Europäische Kommission, Der europäische Grüne Deal… …. 17 Während die Weichen auf EU-Ebene bereits seit Ende 2022 gestellt sind, erfolgte die Umsetzung in Deutschland bis Juli 2024 mittels des… …, weiten die Berichterstattungspflichten der Unternehmen aus. 19 Wenngleich diese Entwicklungen zu einer massiven Ausweitung des Umfangs von… …from PTF to delegated act (adopted on 31 July 2023), https://www.efrag.org/lab6 (Abruf: 11.7.2024). 17 Vgl. Richtlinie (EU) 2022/2464 des Europäischen… …Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 537/2014 und der Richtlinien 2004/109/EG, 2006/43/EG und 2013/34/EU… …2022/2464 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14.12.2022 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 537/2014 und der Richtlinien 2004/109/EG, 2006/43/EG… …detaillierten Kennzahlensystemen, bspw. des effektiven Steuersatzes je Land, gefordert. 23 Zu den bekanntesten Standardsetzern in diesem Bereich zählen die Global… …zahlreiche Herausforderungen. b Steuern im ESG-Rating Prüfung • ZCG 4/24 • 159 rung „The B Team“ 25 sowie geforderte ­Berichtsmetriken des World Economic… …­Forum (WEF) im Rahmen des Stakeholder-Capitalism-Projekts. 26 Neben dem Lenkungseffekt, den beispielsweise Umweltsteuern verfolgen, ist der Grundgedanke…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 2/2024

  Nachhaltigkeitskooperationen und Kartellrecht

  (K)ein Zielkonflikt
  

  Dr. Daniel Dohrn, Dars H. Ferber

  …Marktabsprachen. Das deutsche und europäische Kartellverbot im Sinne des § 1 GWB/Art. 101 Abs. 1 AEUV schützt nämlich nicht nur den Preis-, sondern auch den… …, die eine Verhinderung, Einschränkung oder Verfälschung des Wettbewerbs bezwecken oder bewirken. 3 Im Vorfeld jeder Kooperation mit Wettbewerbern ist… …Nachhaltigkeitskooperationen erlassen. 6 Fallbeispiel 1: 7 Die Mitglieder des Verbands der Holzmöbelindustrie richten eine Datenbank ein, in der allgemeine Informationen über… …Kartellverbot im Sinne des § 1 GWB/Art. 101 Abs. 1 AEUV. Die Vereinbarung hat ausschließlich informativen Charakter, leistet nicht dem Austausch wettbewerblich… …machen, können eine Beschränkung des Wettbewerbs bezwecken oder bewirken. Das gilt insbesondere für Umweltstandards, weil ihre (Nicht-)Einhaltung ein… …die Bekämpfung des Klimawandels, Vermeidung von Umweltverschmutzung, Begrenzung der Nutzung natürlicher Ressourcen sowie der Menschenrechts- und… …gesetzlichen Mindeststandards können daher eine Beschränkung des Innovationswettbewerbs für noch nachhaltigere Produkte bezwecken oder bewirken. 9 Im… …des Nachhaltigkeitsstandards durch die Vergabe von Qualitäts- und Gütesiegel ab, schränkt die Festlegung auf einen gemeinsamen Standard auch die… …Sinne des § 1 GWB/Art. 101 Abs. 1 AEUV. 3.1 Verwaltungspraxis der EU-Kommission Den Kartellbehörden ist der Zielkonflikt zwischen Wettbewerbsrecht und… …offen. 2) Das Nachhaltigkeitskonzept darf Unternehmen, die sich nicht an dem Standard beteiligen wollen, nicht zur Einhaltung des Standards verpflichten…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

  Schlaglicht 3: EuGH, Urt. v. 30.04.2024 – C-470/21: Startschuss zur anlasslosen Vorratsspeicherung für IP-Adressen?

  …verschiedenen Datenkategorien gewährleistende Vorratsspeicherung sichergestellt worden ist. 3. Können in atypischen Situationen die Besonderheiten des einen… …Datenschutzbestimmungen eingehalten werden, um die Grundrechte aller Bürger zu wahren. Die aktuelle Entscheidung des EuGH betrifft die Unionsrechtskonformität des… …Kommunikationsdienste dazu, für die Zwecke der Strafverfolgung, Gefahrenabwehr und des Schutzes der nationalen Sicherheit die Identitätsdaten ihrer Nutzer für fünf Jahre… …der Behörde eine Reihe personenbezogener Daten über die Identität des Adresseninhabers bereit – etwa Namen, Anschrift und Kontaktdaten. Dadurch kann die… …. Aus Sicht des Gerichts sei es demnach entscheidend, in welchem Maß die fraglichen Daten geeignet sind, Rückschlüsse auf das Privatleben der Nutzer… …zuzulassen. Eine allgemeine, unterschiedslose und zeitlich nicht begrenzte Speicherung sei deshalb aufgrund des schwerwiegenden Eingriffs in die Grundrechte… …Identitätsdaten der Nutzer war aus Sicht des EuGH weniger eingriffsintensiv: diese dürften auch zur Bekämpfung von (allgemeiner) Kriminalität und zum Schutz der… …die Verknüpfung der IP-Adressen mit der Identität des Betroffenen der Verwendung eines leistungsfähigen technischen Verfahrens, das die Wirksamkeit der… …sei die Integrität des behördlich verwendeten Datenverarbeitungssystems regelmäßig durch eine unabhängige dritte Stelle zu prüfen. Der EuGH erkennt…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 1/2024

  KI-Compliance-Managementsystem

  Enthaftung für Leitung (Vorstand, Geschäftsführer, Officers), Aufsichtsgremium und sonstige Führungskräfte
  

  Prof. Dr. Josef Scherer

  …Führungskräfte. * Prof. Dr. Scherer ist Rechtsanwalt, Vorstand des Internationalen Instituts für Governance, Management, Risk- und Compliancemanagement sowie… …, Technikklauseln und des „Annerkannten Standes von Wissenschaft und Praxis“ auf Organhaftung und Corporate Governance – am Beispiel der ISO 19600 (2015) CCZ, 1/2015… …gängigen aktuellen Standards (Soft Law) zu orientieren, um den Versuch der Einhaltung des „Anerkannten Standes von Wissenschaft und Praxis“ zu dokumentieren… …. Auch um auf Audits, Abschlussprüfung oder Zertifizierung gut vorbereitet zu sein. Standards können zudem laut des Vorsitzenden Richter des 1. Strafsenats… …des BGH strafbarkeitskonstituierend sein. 9 Im Bereich der von der KI-Verordnung abstrakt und allgemein, oft auch über sogenannte unbestimmte… …, also eine verschuldensunabhängige Haftung des Herstellers. Das EU-Parlament hat am 10. Oktober 2023 sein Mandat zur Überarbeitung der… …Digitalisierung und KI auf die Hersteller von Produkten, zu denen unter anderem auch Importeure, Labeler, Quasihersteller und künftig ebenfalls Bevollmächtigte des… …Herstellers im Sinne des Produktsicherheitsrechts und Fulfillment-Dienstleister 11 gehören, zukommen. Diese Entwicklung beeinflusst damit die KI-Compliance und… …Produktionsdateien und Software erstrecken, wobei unter Software auch Systeme künstlicher Intelligenz fallen. Die Fehlerhaftigkeit im Sinne des Produkthaftungsgesetzes… …schwächsten Nutzergruppe zu gewährleisten. Während früher ab Inverkehrbringen des Produktes bei zu diesem Zeitpunkt bestehender Sicherheit nach dem ProdHaftG…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 3/2024

  Acting in Concert

  Damoklesschwert in der nachhaltigen Transformation
  

  Benjamin Ruppert

  …abstimmen. Letzteres umschließt auch jene Fälle, die keine schriftliche Vereinbarung enthalten. 5 Wie bei der parallelen und wortgleichen Regelung des § 34… …Abs. 2 Satz 1 WpHG gilt dies mit Ausnahme von Vereinbarungen in Einzelfällen. Voraussetzung für den Tatbestand des AiC ist allerdings, dass eine… …erneut angestoßen. b Acting in Concert Recht • ZCG 3/24 • 113 absichtigt wird. 6 Davon abzugrenzen sind die Aufrufe von Aktionären im Aktionärsforum des… …somit deckungsgleich abstimmen können, dies allerdings unabhängig voneinander geschieht. 8 Des Weiteren sind Stimmrechte zuzurechnen, die von… …Vollmacht ohne besondere Weisung des Aktionärs ausgeübt werden können. Werden den Aktionären Stimmrechte zugerechnet, sind die meldepflichtigen Schwellen nach… …Meldepflichtige, können die übrigen Aktionäre gem. § 38 WpÜG eine Zinszahlung i. H. v. fünf Prozentpunkten oberhalb des aktuell gültigen Basiszinssatzes nach § 247… …. 9 Vgl. Schlitt in MüKoAktG, WpÜG, § 38 Rn. 1. 2.2 BGH-Rechtsprechung Der II. Zivilsenat des BGH hat sich bereits mehrfach mit den Regelungen zu AiC… …befasst. Mit seinem ersten Urteil hierzu vom 18.9.2006 – II ZR 137/05 stellte der BGH fest, dass die Zurechnungsnorm des § 30 Abs. 2 WpÜG nur für solches… …nun ausdrücklich auch auf Fälle des abgestimmten Verhaltens außerhalb der Hauptversammlung ausgeweitet und stellte damit die Kommunikation unter… …Investoren grundsätzlich in Frage. Außerdem entschied der BGH mit diesem Urteil, dass die Wahl des Aufsichtsratsvorsitzenden nicht automatisch den…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2024

  Herausgabe von Passwörtern zu Beschleunigung der Durchsicht von Datenträgern – Entscheidungsanmerkung zu AG Hamburg, Beschluss vom 30. März 2023, Az: 162 Gs 2237/21

  Rechtsanwalt Serkan Erdogan

  …des Verdachts der Geldwäsche nahmen Ermittlungsbeamte zwei Laptops sowie zwei Smartphones aus der Wohnung der Beschuldigten mit, um die Datenträger nach… …Datenträger an die mit der technischen Auswertung befasste forensische Spezialabteilung des LKA weitergeleitet. II. Entscheidung des Amtsgerichts Hamburg Den… …seien die Umstände des Einzelfalles maßgeblich. Diese veranlassten das Amtsgericht Hamburg, die Art und Weise der Durchsicht als unverhältnismäßig zu… …mit. Seitdem unterließen sie es, die dazu bereitstehenden Geräte durchzusehen. Hierbei war zu berücksichtigen, dass die Geräte nach dem Vermerk des LKA… …ausschlaggebend war jedoch der Umstand, dass auch nach dieser Zeit dem später auch nicht relativierten Vermerk des LKA zufolge prognostisch die Auswertung der… …konsequenter Anwen- 77 02.2024 | ENTSCHEIDUNGSKOMMENTARE dung des zugrunde liegenden Strafprozessrechts und verdient daher vollste Zustimmung. 1. Zeitlicher… …folgt, dass die Durchsicht zügig durchgeführt werden muss, um abhängig von der Menge des vorläufig sichergestellten Materials und der Schwierigkeit seiner… …aufschlussreichen Aufstellung hierzu Reichling/Corsten, NStZ 2022, 712, 714). Bei der Anwendung des vom BGH im Jahr 1964 aufgestellten Grundsatzes, „daß vorläufige… …dürfen sie dazu gezwungen werden, sich selbst zu belasten oder an der Aufklärung der Tat mitzuwirken. Nach dem BVerfG ist dies Ausdruck des… …Rechtsstaatsprinzips aus Art. 20 Abs. 3 GG und der Achtung der Menschenwürde aus Art. 1 Abs. 1 GG, da ein Beschuldigter Verfahrensbeteiligter und nicht bloßes Objekt des…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 3/2024

  Der Zufall

  Entscheidungskriterium der Compliance
  

  Thomas Schneider

  …geben? Kann würfeln sinnvoll sein? 1 Der Doge von Venedig Ein Blick in die Geschichte, genauer auf die Auswahl des Staatsoberhauptes, bietet einen… …Repräsentanten wählten, gab es bereits in den Stadtstaaten des antiken Griechenlands. Allerdings bestand immer die Gefahr der Errichtung einer absoluten… …Gegensatz zu den umliegenden Staaten. Erfolgreich war das Verfahren aufgrund der Verbindung von Wahl und Zufall. Wählbar waren alle Mitglieder des Großen… …versucht, die Auswirkungen zu begrenzen, wozu Instrumente des Risikomanagements eingesetzt werden. Der Zufall bleibt ein unvermeidbarer, gleichwohl… …unerwünschter Begleiter des Unternehmertums. Die Compliance folgt der allgemeinen Perspektive. Zielgerichtetes, zweckrationales Handeln erscheint nur möglich… …Compliance-Aktivitäten auf. Im weiteren Text wird diese Vorgehensweise kritisch hinterfragt, um darauf auf bauend Vorteile aufzuzeigen, die die bewusste Nutzung des… …­reduzieren. für Unternehmen im Allgemeinen und auch für die Compliance im Speziellen aufweisen kann. 3 Zufallsverfahren im Management Die Komplexität des… …Wahlverfahrens des Dogen übersteigt sicherlich die Entscheidungsfindung im Unternehmen. Osterloh und Frey konnten in Experimenten allerdings nachweisen, dass… …vorherigen, konventionellen Vorauswahl, das heißt um sogenannte fokale aleatorische Verfahren, ein – vergleichbar mit der Wahl des venezianischen Dogen. Berger… …Beispiele des Fehlverhaltens von Unternehmensleitern: Bilanzfälschungen bei Enron, die Entwicklung von Wirecard oder die Entwicklung bei Signum, dem…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 4/2024

  EU-Richtlinie zur St

  Anforderungen an das Compliance-Management
  

  Sebastian Wurzberger, Sven Barembruch

  …sicherzustellen. Sebastian Wurzberger 1 Ziele der Richtlinie Im Lichte des europäischen Green Deals und des darin festgelegten Ziels, die Europäische Union bis zum… …Greenwashing) zu bekämpfen und dabei die Verbraucher stärker in den Prozess des ökologischen Wandels zu involvieren, indem sie dazu befähigt werden, nachhaltigere… …Überblick Die EmpCo-RL wird in der deutschen Rechtspraxis durch Anpassungen des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) umgesetzt werden. Entsprechend… …erfassten Lebenszyklus des Produkts noch die konkreten Umweltaspekte, die hierdurch betroffen sind. Zudem zeichnen sie nicht nach, wie die genannten… …Produkt oder Unternehmen beziehen, obgleich die genannten Umweltvorteile tatsächlich nur einen Teilaspekt des Produktes oder eine bestimmte… …Unternehmenstätigkeit reflektieren. 9 Von großer praktischer Relevanz wird auch die grundlegende Unzulässigkeit des Werbens mit Emissionsvorteilen sein, die nur durch… …insoweit nur dann nicht als irreführend anzusehen, wenn die benannten Emissionseinsparungen tatsächlich innerhalb der Wertschöpfungskette des Produkts und… …„einer Weise bereitgestellt, die nicht irreführend sind und den Anforderungen des Unionsrechts genügen.“ 13 Ebenso wird auch das grundlegende Verbot der… …des Weiteren, dass nach der Intention des Richtliniengebers Siegel zudem als Umweltaussage qualifiziert werden sollen, wenn das Anbringen des Siegels… …einer anerkannt hervorragenden Umweltleistung des Produkts getroffen wurde. Im Gegensatz zu den vorstehend beschriebenen generellen Verbotsregelungen…

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