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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 2/2016

  Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance

  Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Denis Gebhardt

  …Recht • ZCG 2/16 • 77 Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Denis Gebhardt* Im Folgenden werden… …für die Unternehmensführung bedeutsame Entscheidungen besprochen, in denen sich die Wechselwirkungen von DCGK, Wirtschaftspraxis und Gesetzgebung… …wiederfinden. In dieser Ausgabe handelt es sich zunächst um Fragen zur Vorstandsvergütung und D&O-Versicherung. Ferner wird die unternehmerische Haftung für den… …AktG gehalten, die Vorstandsvergütung im Verhältnis zu den Aufgaben und Leistungen sowie zur Lage der Gesellschaft festzusetzen. Er hat dabei die… …Befugnis und die Pflicht, die Vergütung herabsetzen, wenn sich die Lage der Gesellschaft nach der Festsetzung verschlechtert. In dem hier besprochenen Fall… …war fraglich, ob und inwieweit diese Regeln vor dem Hintergrund einer Insolvenz der AG gelten und ob sie sich auch auf Vorstandsmitglieder beziehen, die… …(CFO) Mitglied des Vorstands und erhielt ein Festgehalt i. H. von 188.000 u nebst einer variablen Vergütung. Nachdem die Gesellschaft in wirtschaftliche… …Schieflage geriet, wurde der Kläger am 31. 12. 2011 als Vorstand abberufen und unter widerruflicher Ankündigung der Fortzahlung seiner Bezüge freigestellt. Ab… …vom 7. 3. 2012 an den Aufsichtsrat und forderte diesen auf, gem. § 87 Abs. 2 AktG die Bezüge des Vorstands anzupassen. Er gab ferner an, dass er eine… …Vergütung aller Vorstandsmitglieder auf jeweils 2.500 u herabzusetzen. Der Beklagte wurde am 30. 3. 2012 zum Insolvenzverwalter bestellt und kündigte den…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 2/2015

  Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance

  Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Denis Gebhardt

  …Recht • ZCG 2/15 • 75 Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Denis Gebhardt* Im Folgenden werden… …für die Unternehmensführung bedeutsame Entscheidungen besprochen, in denen sich die Wechselwirkungen von DCGK, Wirtschaftspraxis und Gesetzgebung… …Ansprüchen gegen Vorstandsmitglieder und zur Anwendung des Freigabeverfahrens bei Umstrukturierungsmaßnahmen; schließlich werden Rechte des Pfandgläubigers aus… …verpfändeten Aktien erörtert. 1. Kundenschutzklauseln zwischen GmbH und Gesellschaftern 1.1 Einführung: Zeitliche Grenzen für Wettbewerbsverbote Der BGH erachtet… …in ständiger Rechtsprechung nachvertragliche Wettbewerbsverbote nur dann als wirksam, wenn sie in räumlicher, gegenständlicher und zeitlicher Hinsicht… …höchstrichterlich entschieden, ob die in anderen Fällen zur Anwendung gebrachte Zweijahresgrenze auch für Kundenschutzvereinbarungen gilt, die zwischen einer GmbH und… …angenommen worden und es waren keine stichhaltigen Gesichtspunkte erkennbar, die im vorliegenden Fall eine andere Bewertung gerechtfertigt hätten. Für die… …allgemeinen Regeln für die Darlegungs- und Beweispflichten innerhalb eines Zivilprozesses hat grundsätzlich diejenige Partei die Tatsachen darzulegen und zu… …Abs. 2 AktG vorzutragen und unter Beweis zu stellen. Da dies für die Gesellschaft jedoch regelmäßig schwierig ist, sieht die Regelung des § 93 Abs. 2… …Pflichten erfüllt hat. Bislang noch ungeklärt ist die Frage, was eine Gesellschaft vortragen und beweisen muss, damit man von einem ersten Anschein in diesem…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 5/2015

  Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance

  Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Denis Gebhardt

  …214 • ZCG 5/15 • Recht Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Denis Gebhardt* Im Folgenden werden… …für die Unternehmensführung bedeutsame Entscheidungen besprochen, in denen sich die Wechselwirkungen von DCGK, Wirtschaftspraxis und Gesetzgebung… …wiederfinden. In dieser Ausgabe handelt es sich zunächst um die Zuständigkeit für Vorstandsvergütungen und Auskunftsrechte von Aktionären. Erörtert werden ferner… …die Rolle eines besonderen Vertreters im Prozess sowie die Voraussetzungen der Wirksamkeit von Gesellschaftsverträgen. 1. Vorstandsvergütung und… …direkten Dienstvertrag mit der AG hat, sondern seine Organfunktion als Teil seiner Beratungsleistung unter einem Vertrag zwischen der AG und einem… …30. 10. 2008 verschickte die vom Vorstandsvorsitzenden beauftragte Kanzlei einen Entwurf für einen Vertrag und bemerkte in der Begleit-Email, dass… …die Vergütung der Vorstandsmitglieder und für den Abschluss von betreffenden Verträgen falle in die Zuständigkeit des Aufsichtsrats. Dies gelte auch… …Bestellungs- und Anstellungskompetenz gewährleistet. Als rechtsfehlerhaft erachtet der BGH das vorinstanzliche Urteil jedoch im Bereich des Verschuldens. Ein… …Vorstandsmitglied könne sich ausnahmsweise wegen eines Rechtsirrtums entlasten, wenn es sich unter umfassender Darstellung der Verhältnisse der Gesellschaft und… …Offenlegung der erforderlichen Unterlagen von einem unabhängigen, für die zu klärende Frage fachlich qualifizierten Berufsträger beraten lässt und den erteilten…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 4/2009

  Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance

  Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Denis Gebhardt

  …Recht • ZCG 4/09 • 171 Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Denis Gebhardt* Im Folgenden werden… …für die Unternehmensführung bedeutsame Entscheidungen besprochen, in denen sich die Wechselwirkungen von DCGK, Wirtschaftspraxis und Gesetzgebung… …und zum Umfang der Wirtschaftsprüfer- Haftung. 1. Außerordentliches Informationsrecht des Kommanditisten in der Publikums-KG 1.1 Übersicht… …: Einsichtsrecht des Kommanditisten Die Vorschrift des § 166 HGB räumt dem Kommanditisten Kontroll- und Informationsrechte ein. Gemäß § 166 Abs. 3 HGB kann ein… …Gericht bei Vorliegen wichtiger Gründe die Mitteilung einer Bilanz und eines Jahresabschlusses oder sonstiger Aufklärungen sowie die Vorlegung der Bücher… …und Papiere jederzeit anordnen. In der sog. Publikum-KG kann die Ausübung dieses Rechts durch Kommanditisten zu immensen Kosten führen und die Führung… …zu befinden, wann ein wichtiger Grund i. S. des § 166 Abs. 3 HGB gegeben ist und wer das Informationsrecht ggf. ausüben darf. 1.2 Sachverhalt Der… …Antragsteller ist als Kommanditist mit einer Einlage von 2 Mio. € an einem Fonds beteiligt, der laut Prospekt Filme produziert und Nebenprodukte vermarktet. Der… …gab dem Antrag in der Form statt, dass es der KG aufgab, dem Antragsteller oder einem von diesem beauftragten und zur Verschwiegenheit verpflichteten… …das OLG München der KG Recht und wies den Antrag zurück 1 . Der zuständige Senat gibt dem Antragsteller zwar zu, dass ihm auch das Informationsrecht des…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 3/2020

  Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance

  Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Denis Gebhardt

  …124 • ZCG 3/20 • Recht Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Denis Gebhardt* Im Folgenden werden… …Mietverträgen. Und schließlich führt ein Urteil des BFH Geschäftsführern und Vorständen ihr erhöhtes Haftungsrisiko in der Krise einer GmbH vor Augen. 1… …Zweigniederlassung, einer Agentur oder einer sonstigen Niederlassung handelt – und zwar vor dem Gericht des Ortes, in dem sich diese Niederlassung befindet. Im… …betrieben wird. 1.2 Sachverhalt Die Klägerin buchte über die Website „...nd1.de“ bei der in Frankreich ansässigen Beklagten (B) ein Flugticket und macht… …Schadensersatz wegen Stornierung eines Luftbeförderungsvertrags geltend. Die B unterhält in Frankfurt ein für Marketing und Marktbeobachtung zuständiges Büro, das… …wird aber auch der Firmenhauptsitz in Paris aufgeführt. Auf dem Ticket findet sich die Angaben „Web“ sowie der Ausstellungsort „Frankfurt a. M.“ und eine… …des OLG Frankfurt: Keine Zuständigkeit Das OLG Frankfurt schließt sich der Vorinstanz an und bestätigt das Urteil des LG. 1 Zur Begründung verweist das… …Gericht auf die beiden Voraussetzungen des Art. 7 Nr. 5 EuGVVO, nämlich das Bestehen einer Niederlassung und die Betriebsbezogenheit zu dieser Niederlassung… …Geschäftsführers für Deutschland und die Marketingabteilung für Deutschland befinden. Dies dürfte eine dauerhafte geschäftliche Betätigung sein, was eine… …Klägers auf den Ausstellungsort des Tickets, die Telefonnummer in Deutschland und die Angabe der Umsatz-Identifikationsnummer auf der Website ernst zu…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 6/2022

  Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance

  Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Denis Gebhardt

  …260 • ZCG 6/22 • Recht Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Denis Gebhardt* Im Folgenden werden… …für die Unternehmensführung bedeutsame Entscheidungen besprochen. Im ersten Fall geht es um Gesellschafterbeschlüsse einer GmbH. Auf welchem Weg und mit… …Einladung und Durchführung einer HV vermieden werden, zeigt eine Entscheidung des LG München I. Ob es plausible Gründe dafür gibt, eine UG beim Übergang zur… …regulären GmbH gegenüber der Neugründung einer regulären GmbH hinsichtlich der Aufbringung und Erhaltung des Stammkapitals zu begünstigen, hat das OLG… …kommt somit eine wichtige Bedeutung zu und es bestehen noch immer unterschiedliche Auffassungen dazu, auf welchem Weg und insbesondere mit welcher… …Jahr 2008 Mitgesellschafter und Geschäftsführer der Beklagten. Mit seiner Beschlussanfechtungs- klage wendet er sich gegen jeweils zwei Beschlüsse, die… …die Mitgesellschafter A und B am 17.12.2019 und 5.6.2020 gegen seine Stimmen gefasst hatten. Der Gesellschaftsvertrag der Beklagten hat u. a. folgenden… …Gesellschafterbeschlüsse sind – soweit keine notarielle Beurkundung stattzufinden hat – schriftlich zu fassen und von dem Versammlungsleiter bzw. außerhalb von… …Gesellschafterversammlungen von den Geschäftsführern zu unterschreiben und den Gesellschaftern abschriftlich per Einschreiben zu übersenden oder mit Empfangsquittung zu… …übergeben.“ Die Geschäftsführeranstellungsverträge der Geschäftsführer-Gesellschafter A und B regelten einen Anspruch auf Geschäftsführergehalt in Höhe von…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 6/2017

  Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance

  Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Denis Gebhardt

  …260 • ZCG 6/17 • Recht Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Denis Gebhardt* Im Folgenden werden… …für die Unternehmensführung bedeutsame Entscheidungen besprochen, in denen sich die Wechselwirkungen von DCGK, Wirtschaftspraxis und Gesetzgebung… …wiederfinden. In dieser Ausgabe handelt es sich zunächst um grenzüberschreitende Themen (Beendigung einer AG und Sitzverlagerung) und sodann um die… …(Vor-)Aktiengesellschaft und einem Vorstandsmitglied geschlossene Dienstvertrag aufgrund der letztendlich nicht eingetragenen Voraktiengesellschaft (dann… …: Aktiengesellschaft) und schlussendlichen Auflösung der Gesellschaft ins Leere läuft. Geklärt wurde in diesem Urteil 1 der Zeitpunkt der Beendigung der… …Aktiengesellschaft und der damit einhergehende Zeitpunkt der Beendigung eines Vorstandsdienstvertrags. 1.2 Sachverhalt Der Beklagte ist Rechtsanwalt und betreibt seine… …Kanzlei in der Rechtsform einer GmbH. Der Kläger ist ebenfalls Rechtsanwalt und entwickelte mit dem Beklagten das Projekt einer… …„Rechtsanwalts-Aktiengesellschaft“. Dabei sollte der Beklagte alleiniger Gründer und der Kläger alleiniger Vorstand der Gesellschaft sein. Im Juli 2014 trafen sich die Parteien und… …. Rechtsanwalts-Aktiengesellschaft“ wurden sowohl die Gründungsurkunde und die Satzung der Gesellschaft als auch der Vorstandsdienstvertrag unterzeichnet. Der Vorstandsdienstvertrag… …der vereinbarten Vergütung und machte gegen den Beklagten Schadensersatzansprüche aus dem Vorstandsdienstvertrag geltend. 1.3 Entscheidung des OLG…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 3/2018

  Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance

  Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Denis Gebhardt

  …120 • ZCG 3/18 • Recht Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Denis Gebhardt* Im Folgenden werden… …für die Unternehmensführung bedeutsame Entscheidungen besprochen, in denen sich die Wechselwirkungen von DCGK, Wirtschaftspraxis und Gesetzgebung… …die „§§ 265b bis 266a“ StGB. Durch das 51. Strafrechtsänderungsgesetz sind die neuen Straftatbestände des § 265c StGB (Sportwettenbetrug) und § 265d… …. Dabei werden die neu geschaffenen Straftatbestände der §§ 265c und d StGB nicht genannt. Das Registergericht hat die Anmeldung u. a. dahingehend… …dahingehend zur Erweiterung der in die Versicherung aufzunehmenden Straftatbestände, dass zum einen der Sportwettenbetrug und die Manipulation von… …Geschäftsführer-Versicherungen Das OLG Oldenburg 1 erhält die Zwischenverfügung des Registergerichts aufrecht und weist die Beschwerde der Antragstellerin hinsichtlich der… …Aufnahme des Sportwettenbetrugs und der Manipulation von berufssportlichen Wettbewerben zurück. Im Rahmen seiner Entscheidung führt der Senat aus, dass die… …neuen strafrechtlichen Vorschriften der §§ 265c und d StGB von dem Wortlaut des § 6 Abs. 2 GmbHG eindeutig erfasst seien. Aus dem Wortlaut des GmbHG… …werde nicht angegeben, ob die benannten Vorschriften aus dem StGB und anderen Gesetzen in der zum Zeitpunkt des Inkrafttretens des Mo- MiG geltenden… …zukünftigen Geschäftsführer anzupassen und die §§ 265c und d StGB darin aufzunehmen. Ansonsten läuft die anmeldende Gesellschaft Gefahr, dass das…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 2/2011

  Bankaufsichtliche Konsequenzen aus der Finanzkrise – Auf dem Weg zu Basel III

  Auswirkungen der aktuellen regulatorischen Neuerungen auf die Interne Revision
  

  DIIR-Arbeitskreis „Risiko- und Kapitalmanagement in Kreditinstituten“

  …Neuerungen auf die Interne Revision Mitglieder des Arbeitskreises „Risiko- und Kapitalmanagement in ­Kreditinstituten“* Mit den Regelungen zu Basel III wird… …wesentlichen Themenbereiche auf und unterbreiten Vorschläge für die Berücksichtigung der wichtigsten Anforderungen. auf der globalen Baseler Ebene erfolgte. Dies… …– in Verbindung mit der Vielzahl der Themen und dem Komplexitätsgrad – stellt die Institute vor große Herausforderungen hinsichtlich der Umsetzung… …analysieren und die erforderlichen Aktivitäten für ihre Arbeit abzuleiten. Die frühzeitige Einbindung der Geschäftsleitung ist erforderlich, da viele der neuen… …Regelungen Auswirkungen auf die strategische Ausrichtung der Institute haben werden. Bei der Analyse der neuen Regelungen sind nicht nur die operativen und… …strategischen Implikationen in Bezug auf das Einzelinstitut, sondern auch Fragen hinsichtlich der Gruppensteuerung, der konsistenten Umsetzung in den Töchtern und… …der Prozess- und IT-Schnittstellen zwischen den Konzerngesellschaften zu berücksichtigen. 1. Vorbemerkung Bereits mit Inkrafttreten von Basel II war… …absehbar und geplant, die aufsichtsrechtlichen Regelungen insbesondere im Bereich der aufsichtsrechtlichen Eigenkapitalbestandteile zu überarbeiten und zu… …vereinheitlichen. Die Finanzmarktkrise hat diese Überarbeitung deutlich beschleunigt und darüber hinaus die Diskussion bzw. Umsetzung einer Vielzahl weiterer Themen… …deutscher Perspektive waren in der Vergangenheit der Baseler Ausschuss für Bankenaufsicht, die Europäische Kommission sowie auf nationaler Ebene die BaFin und…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 2/2021

  Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance

  Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Denis Gebhardt

  …80 • ZCG 2/21 • Recht Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Denis Gebhardt ∗ Im Folgenden werden… …für die Unternehmensführung bedeutsame Entscheidungen besprochen. Sichert sich die Geschäftsführung im Vorfeld neuer und durchaus aufwendiger Maßnahmen… …OHG-Geschäftsführer für entstandene Schäden aufkommen muss, hat das OLG Köln entschieden. Und was ist an Dokumenten alles einzureichen, wenn Grundstücke oder GmbH-… …Prüfung vornimmt und welche Kosten er der Gesellschaft dafür entstehen lässt. Dabei unterliegt er stets dem Risiko, dass ihm im Nachhinein eine… …unzureichende Prüfung vorgeworfen und Schadensersatz von ihm verlangt wird. Das OLG Köln hat sich in dieser Entscheidung damit auseinandergesetzt, welche Maßstäbe… …A (A). Der Beklagte ist deren Geschäftsführer und hatte im Jahr 2015 ohne die Herbeiführung von entsprechenden Gesellschafterbeschlüssen die… …. Das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz NRW sah das Zulassungserfordernis weitaus kritischer und teilte dies der A auch so mit. Der Kläger… …wendet sich mit seiner Klage gegen die Gesellschafterbeschlüsse für die Verwendung des 2016 erwirtschafteten Jahresgewinns und die Entlastung des Beklagten… …durch die Entwicklung und die Produktion des Erfrischungsgetränks verursacht werden. Auch könne sich der Beklage nicht auf einen Rechtsirrtum berufen… …eingehen zu können, wenn er seiner Rechtsermittlungspflicht ordnungsgemäß nachkomme und dabei einen vertrauenswürdigen Rat erhält, der die Rechtmäßigkeit der…

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