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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 5/2023

  Aus der Arbeit des DIIR

  …DIIRintern Aus der Arbeit des DIIR Aus der Arbeit des DIIR Risk in Focus 2024: Hot Topics für die Interne Revision Am 19. September 2023 hat das DIIR… …bewertet und in die neuen Standards eingearbeitet. Noch vor Ende 2023 will das Global Board des IIA die neuen Standards in Kraft setzen. Zur Struktur und zum… …anderem haben folgende Damen und Herren das CIA-Examen des IIA er­folgreich bestanden: • Marc Przechacki, Deutsche Vermögensberatung AG (DVAG) • Johanna…

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• EU-Initiative zur Bekämpfung des Greenwashings

  …Anstrengungen zur Umweltverträglichkeit ihrer Produkte unternehmen und welche Aussagen in den Bereich des Greenwashings fallen. Abgesehen von den Umweltaussagen… …sich Nachhaltigkeit umso mehr, je nachhaltiger Unternehmen sich aufstellen? In der Reihe der Expertenstatements des Verbands der Hochschullehrerinnen und…
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2023

  Settlements in Datenschutzbußgeldverfahren

  Mit der Verständigung zum besseren Vollzug des Datenschutzrechts
  

  Cay Lennart Cornelius

  …und Referent bei der Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit. Mit der Verständigung zum besseren Vollzug des Datenschutzrechts… …Deutschland bereits einige Millionenbußgelder gab, wird die Anzahl und Höhe der Bußgelder deutscher Datenschutzaufsichtsbehörden oder allgemein die Prägung des… …sich zu dieser Möglichkeit bisher jedoch – mit Ausnahme des Bundesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit 6 sowie der Landesbeauftragen für… …prozessökonomischen Gesichtspunkten. 9 Das Verfahren kann zügiger und mit weniger Aufwand 1 Der Beitrag spiegelt ausschließlich die persönliche Auffassung des Autors… …. Nebenbeteiligten i. S. d. OWiG abgesehen, da vor dem derzeitigen EuGH-Verfahren Deutsche Wohnen (C-807/21) noch unklar ist, ob das deutsche System des § 30 Abs. 1… …Bearbeitung ein erheblicher Aufwand durch die rechtliche Auseinandersetzung in der Begründung des Bußgeldbescheides, Abgabe an die Staatsanwaltschaft im… …Hinblick auf umfangreiche Einspruchsbegründungen und Unterstützung des Gerichts und der Staatsanwaltschaft im gerichtlichen Verfahren (ggf. inkl. mehrerer… …; Landesbeauftragte für den Datenschutz Niedersachsen, 27. Tätigkeitsbericht 2021, S. 90; Bundeskartellamt, Merkblatt – Das Settlement-Verfahren des Bundeskartellamtes… …Wertpapieraufsicht der BaFin in Bußgeldsachen, Stand: August 2019, S. 2; Bundeskartellamt, Merkblatt – Das Settlement- Verfahren des Bundeskartellamtes in… …, wenn es z. B. bereits Rechtsprechung des EuGH zu den vorgeworfenen Verstößen gibt. Settlements schaffen aufgrund der dargestellten Verschlankung der…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 4/2023

  Innere Führung der Bundeswehr

  Führung einer militärischen Organisation im zweiten Teil des 20. Jahrhunderts
  

  Prof. Dr. Claus von Rosen, Thomas Schneider

  …Teil des 20. Jahrhunderts Prof. Dr. Claus von Rosen / Thomas Schneider* Der sprichwörtliche Blick über den Tellerrand, die veränderte Perspektive bringt… …, dass ich dem Führer des Deutschen Reiches und Volkes, Adolf Hitler, dem Obersten Befehlshaber der Wehrmacht, unbedingten Gehorsam leisten und als… …Wehrmacht ab dem Tag des Ablebens des Reichspräsidenten von Hindenburg am 2. August 1934. Bei der Bundeswehr standen damit bei ihrer Gründung nur militärische… …Inneren Führung. 2 2 Entstehung der Inneren Führung Nach dem Desaster des Zweiten Weltkrieges schien der Auf bau von deutschen Streitkräften, wenn überhaupt… …der Zukunft gemacht und 1946/1947 * Prof. Dr. Claus von Rosen ist Leiter des Baudissin-Dokumentationszentrums bei der Führungsakademie der Bundeswehr in… …Hamburg. Diplom-Kaufmann Thomas Schneider ist Compliance-Officer und Verfasser des Buches „Werkzeuge wirkungsvoller Compliance“. 1 Vgl. von Ilsemann, C. G… …Denkschrift „Ost oder West – Schicksalsfrage der Gegenwart“ niedergelegt. Bei seinem ersten öffentlichen Auftritt als Mitarbeiter des Amtes Blank im Dezember… …erschüttert; insbesondere sind fragwürdig geworden die Stellung und Bedeutung, ja, die Notwenigkeit des Soldaten überhaupt. Doch sollte man nicht bei der… …bedauernden Feststellung dieser Auflösungserscheinungen stehenbleiben, sondern dankbar sein für die Gnade des Nullpunktes und sich jedoch bewusst zu den Chancen… …Auseinandersetzung verläuft im Herzen des Einzelnen. […] Dazu werden wir den Verteidigungsbeitrag in supranationaler Bindung an Völker, gegen die wir bis 1945 gekämpft…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2023

  Anmerkung zu EuGH, Urteil vom 30.03.2023 – C‑34/21

  Das Wiederholungsverbot gilt auch im Rahmen des Art. 88 DSGVO – Ein EuGH-Urteil bringt einen neuen Anstoß für den Erlass eines
  

  Eva Skobel

  …Wiederholungsverbot gilt auch im Rahmen des Art. 88 DSGVO – Ein EuGH-Urteil bringt einen neuen Anstoß für den Erlass eines Beschäftigtendatenschutzgesetzes Eva Skobel… …Öffnungsklauseln für Normen, die die Anforderungen des Art. 88 DSGVO nicht erfüllen, sein können und welche deutschen Normen betroffen sind. Die Anmerkung kommt zu… …Beschäftigtendatenschutz nach Art. 88 Abs. 1 und 2 DSGVO zu stellen sind. Über die streitgegenständliche hessische Norm hinaus hat das Urteil aufgrund des vergleichbaren… …Regelungsgehalts auch Bedeutung für alle landesrechtlichen Generalklauseln zum Beschäftigtendatenschutz sowie die bundesrechtliche Vorschrift des § 26 Abs. 1 S. 1… …BDSG. § 23 Abs. 1 S. 1 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetz (HDSIG) enthält die Rechtsgrundlage zur Verarbeitung von… …Beschäftigtendaten zu Zwecken des Beschäftigungsverhältnisses. Vergleichbar mit § 26 Abs. 1 S. 1 BDSG und den entsprechenden Vorschriften der anderen Bundesländer 1… …gestattet § 23 Abs. 1 S. 1 HDSIG Datenverarbeitungen für Zwecke des Beschäftigungsverhältnisses, wenn dies für die Entscheidung über die Begründung eines… …Beschäftigungsverhältnisses oder nach Begründung des Beschäftigungsverhältnisses für dessen Durchführung, Beendigung oder Abwicklung sowie zur Durchführung innerdienstlicher… …Kultusministerium und das Hessische Kultusministerium streitet darüber, ob bei der Einführung des Liveunterrichts durch Videokonferenzsysteme neben der Einwilligung… …Kultusministerium stützt die Durchführung des Online-Unterrichts ohne Einwilligung der Lehrkräfte auf § 23 Abs. 1 S. 1 HDSIG. 1 § 15 BWLDSG, § 18 BlnDSG i. V. m. § 26…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2023

  Die Datenverarbeitung des Auftragsverarbeiters zu „eigenen“ Zwecken – Überblick zu Möglichkeiten und Grenzen

  Erik Petersen

  …122 PinG 04.23 Petersen Die Datenverarbeitung des ­Auftragsverarbeiters Erik Petersen ist Rechts­referendar beim Brandenburgischen Oberlandesgericht… …und Wissenschaftlicher Mitarbeiter bei HÄRTING Rechtsanwälte PartGmbB. Die Datenverarbeitung des ­Auftragsverarbeiters zu „eigenen“ Zwecken – Überblick… …zu Möglichkeiten und Grenzen Erik Petersen Trotz der klaren weisungsgebundenen Rolle des Auftragsverarbeiters in der DSGVO kommt es in der Praxis… …-entwicklung bis hin zur Rechnungslegung und internem Reporting. Den Verarbeitungstätigkeiten wohnt jeweils das Interesse und Bedürfnis des Auftragsverarbeiters… …inne, die (personenbezogenen) Daten auch für eigene Zwecke verwenden zu können, wobei nicht immer auch ein korrespondierendes Interesse des Auftraggebers… …Datenschutz-Compliance Vorkehrungen zu treffen. Dieser Befund gewinnt durch den Ansatz der Konferenz der unabhängigen Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder (im… …Bereich des datenschutzrechtlich Zulässigen im Bilde zu sein, um diese in der Praxis umsetzen zu können. 1 Überblick zum dort enthaltenen übergeordneten… …Befund der DSK, nämlich das Verantwortliche ausgehend von ihrer Rechenschaftspflicht (Art. 5 Abs. 2 DSGVO) auf Basis des Auftragsverarbeitungsvertrags von… …Datenverarbeitung des ­Auftragsverarbeiters Petersen PinG 04.23 123 Nach einer Darstellung der rechtlichen Voraussetzungen der Thematik sowie der bisher bestehenden… …der Auftragsverarbeitung Kernelement der Auftragsverarbeitung ist die Weisungsbindung des Auftragsverarbeiters an den Verantwortlichen, welche durch die…

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• Nachhaltigkeitsprüfung: Entwurf des ISSA 5000 liegt vor

• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2023

  Der rechtshilferechtliche Spezialitätsgrundsatz im Steuerstrafrecht: eine kurze Einordnung der CumEx-Entscheidung des 1. Strafsenats, 1 StR 187/23 v

  Rechtsanwalt Mayeul Hiéramente

  …: eine kurze Einordnung der CumEx-Entscheidung des 1. Strafsenats, 1 StR 187/23 v. 20.9.2023 I. Einleitung Es ist grundsätzlich das souveräne Recht eines… …Auslieferung grundsätzlich nach dem Recht des ersuchten Staates (vgl. auch § 1 Abs. 1, 3 IRG). Zur Vereinfachung der strafrechtlichen Zusammenarbeit haben sich… …. Im Folgenden soll anhand und anlässlich der aktuellen Entscheidung des 1. Strafsenats grob skizziert werden, welche Auswirkungen der Grundsatz der… …Spezialität für Steuer- und Wirtschaftsstrafverfahren in Deutschland hat bzw. haben kann. II. Die Entscheidung Der 1. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hatte… …sich im Rahmen einer Revision des Angeklagten gegen eine erstinstanzliche Verurteilung durch das Landgericht Bonn wegen Mitwirkung an sog… …Auslieferungsbewilligung der Schweizer Behörden stützte sich insoweit nicht auf den Tatbestand der Steuerhinterziehung, sondern den Tatbestand des (gemeinrechtlichen)… …Betrugs in § 146 S-StGB. 4 Den Entscheidungsgründen des 1. Strafsenats lässt sich entnehmen, dass die Verteidigung nunmehr rügte, ein Verstoß gegen Art. 14… …vom Landgericht Bonn, anders als im Rahmen des Auslieferungsverfahrens noch im Raum stehend, keine Verurteilung wegen Betruges erfolgt. Der 1… …, Steuerhinterziehung) nicht identisch seien. Auch sei es unbedenklich, dass ein deutsches Gericht nicht überprüfe, ob die rechtliche Bewertung des ersuchten Staates… …zutreffend sei. Im Verfahren des Landgerichts Bonn habe es – anders als möglicherweise im Verfahren der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt a.M. – auch keine…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 4/2023

  Auswirkungen des „ESG-Tsunamis“ auf das Compliance-Management – Teil 1

  Aktuelle Entwicklungen bezüglich Compliance-Anforderungen im Nachhaltigkeitsbereich
  

  Sebastian Wurzberger, Philip Nagel

  …ESG | Nachhaltigkeit | Sustainability | Compliance ZRFC 4/23 325 Auswirkungen des „ESG- Tsunamis“ auf das Compliance- Management – Teil 1 Aktuelle… …die Vorgaben des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes (LkSG) zu beachten. Gleiches gilt für Unternehmen, welche die vorgenannte Mitarbeiterschwelle… …. Voraussetzung für die Hinzurechnung von Beschäftigten ist die Ausübung eines bestimmenden Einflusses des Unternehmens über die gruppenangehörige Gesellschaft. 3… …Ob das nach den vorgenannten Grundsätzen in den Anwendungsbereich des LkSG fallende Unternehmen selbst wiederum unter dem bestimmenden Einfluss… …umfangreiche Maßnahmen mit dem Ziel zu ergreifen, Verstöße gegen Menschenrechte und umweltbezogene Vorgaben zu verhindern. Anders als der Wortlaut des Gesetzes… …vermuten lässt, gilt dies nicht nur in Bezug auf die Lieferketten des jeweiligen Unternehmens, sondern auch hinsichtlich der eigenen Aktivitäten. Dabei sind… …Tochtergesellschaften ein bestimmender Einfluss ausgeübt wird. 4 Mittelbar können die Vorgaben des LkSG aber auch kleinere Unternehmen treffen, wenn diesen durch… …Compliance- Management-System resultieren. 4 In Unternehmensgruppen sind damit die für die Bestimmung des Erreichens der Mitarbeiterschwelle relevanten… …Arbeitsschutzvorgaben, der Missachtung der Koalitionsfreiheit, der Diskriminierung in Beschäftigungsverhältnissen, 6 des Vorenthaltens eines angemessenen Lohns, der… …Herbeiführung von gesundheitsgefährdenden oder lebensgrundlagenentziehenden Umweltveränderungen, des widerrechtlichen Entzugs von Bodenrechten sowie des…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 5/2023

  Auswirkungen des „ESG-Tsunamis“ auf das Compliance-Management – Teil 2

  Aktuelle Entwicklungen bezüglich Compliance-Anforderungen im Nachhaltigkeitsbereich
  

  Sebastian Wurzberger, Philip Nagel

  …ZRFC 5/23 366 ESG | Nachhaltigkeit | Sustainability | Compliance Auswirkungen des „ESG- Tsunamis“ auf das Compliance- Management – Teil 2 Aktuelle… …Konfliktmineralien-Verordnung Bereits vor Inkrafttreten des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes (LkSG) wurden Unternehmen, deren EU-Importvolumen in Bezug auf Zinn, Tantal… …KM-VO ist ein Risikomanagement einzurichten, welches unter anderem den Anforderungen des LkSG entsprechende Pflichten vorsieht, wie zum Beispiel die… …das Thema ESG-Compliance; Kontakt: philip.nagel@de.ey. com. 1 Siehe Wurzberger, S. / Nagel, P., Auswirkungen des „ESG- Tsunamis“ auf das… …beispielweise nach dem US-amerikanischen Dodd-Frank-Act hinaus. Nach Sec.1502 des Dodd-Frank-Acts sind problematische Herkunftsländer genau definiert… …Ausgabe, OECD, 2013) zu orientieren. Auswirkungen des „ESG-Tsunamis“ auf das Compliance-Management – Teil 2 ZRFC 5/23 367 Geschäftsaktivitäten auf… …Menschenrechte sowie die jährliche Veröffentlichung von Berichten. Über die Vorgaben des LkSG hinausgehend ist nach der KM-VO außerdem erforderlich, für die… …oder in Betrieb nehmen. Ziel der Batterien-VO ist die Steuerung des gesamten Lebenszyklus von Batterien, ausgehend von der Produktion, über die… …Verordnung (EU) 2017/821 des Europäischen Parlamentes und des Rates vom 17. Mai 2017 zur Festlegung von Pflichten zur Erfüllung der Sorgfaltspflichten in der… …Batterien. 15 Abgestellt wird bei der Bestimmung des relevanten Nettoumsatzes stets auf das vorletzte Geschäftsjahr. Die Konfliktmineralien-Verordnung und die…

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