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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 1/2023

  Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance

  Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Denis Gebhardt

  …Rechtsprechungsreport Recht • ZCG 1/23 • 17 Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Denis Gebhardt… …Aufsichtsrat bestellt und abberufen.“ Die Gesellschafter der Beklagten hatten in der Gesellschafterversammlung vereinbart, die Satzung der Beklagten nur unter… …Geschäftsführung der Gesellschaft) und Besetzung des Aufsichtsrats der … GmbH regelt“ bezogen.“ Der Kläger ist der Auffassung, dass der Abberufungsbeschluss nichtig… …sei, da Bestellung und Abberufung des Geschäftsführers allein der Aufsichtsrat, nicht aber die Gesellschafterversammlung vornehmen könne und hier nur… …Verfügung gestattete, das Amt des Geschäftsführers bis zur Entscheidung in der (bereits rechtshängigen) Hauptsache weiter auszuüben, und es der Beklagten… …. Sie argumentiert dabei im Wesentlichen, das LG habe verkannt, dass sich der Kläger als Fremdgeschäftsführer nicht – und erst recht nicht im Wege des… …Abberufung überhaupt durch das zuständige Organ der Gesellschaft erfolgt ist und daher Wirkung entfaltet, liegt eine entsprechende Klärung nicht nur im… …und auch der ebenso erforderliche Verfügungsgrund, also die Dringlichkeit, ist regelmäßig gegeben. 2. Entfernen einer unrichtigen Gesellschafterliste… …seltenen Fällen von Treu und Glauben stellen die Gerichte allein auf die formale Lage ab, d. h. die materielle Rechtslage rückt bei der Beurteilung, ob… …Rechtsmittel zur Verfügung stehen, wenn man der Ansicht ist, dass eine Gesellschafterliste unrichtig und zu ändern ist. 2.2 Sachverhalt Der Antragsteller hatte…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 6/2023

  Rechtsprechungsreport

  Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Denis Gebhardt

  …264 • ZCG 6/23 • Recht Rechtsprechungsreport Rechtsprechungsreport Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Denis Gebhardt Im Folgenden werden für… …Anspruch stützt der Kläger auf § 823 Abs. 2 BGB i. V. m. § 21 I Nr. 9 und § 20 MiLoG, § 9 OWiG. Seiner Rechtsauffassung nach stellt die Regelung des § 20… …gegenüber der Gesellschaft begrenzt und bestehe grundsätzlich nicht gegenüber Dritten. Dies gelte auch, wenn man bedenkt, dass ein Geschäftsführer… …. 30.3.2023, Az. 8 AZR 120/22, DStR 2023 S. 1850. dass diese Pflicht des Geschäftsführers nur gegenüber der Gesellschaft besteht und Dritte hieraus keine Rechte… …Verletzung und der Kreis der geschützten Personen hinreichend bestimmt sind. Die Vorschrift müsse also den Einzelnen vor der Verletzung eines Rechtsguts… …schützen. Außerdem sei Voraussetzung, dass die Schaffung eines individuellen deliktischen Anspruchs sinnvoll und haftungsrechtlich tragbar ist, um… …ohnehin immens, so dass eine Ausweitung des Risikos unangemessen wäre und der gesetzlichen Wertung widersprechen würde. Dr. Denis Gebhardt… …in der Rechtsform einer GmbH & Co. KG mit rund 12.000 Anlegerinnen und Anlegern. Die Komplementärin der P KG war die H F S Immobilienfonds Deutschland… …Regelung, nach der die Treugeber im ­Innenverhältnis als Kommanditisten gälten und die auf sie entfallenden Stimmrechte kraft der ihnen erteilten Vollmacht… …stehenden Immobilie in Gestalt eines Büros- und Einkaufszentrums gefasst werden. Hierüber stimmten die Gesellschafter im schriftlichen Umlaufverfahren ab…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2023

  Vergleich über die Zahlung von Gesamtsozialversicherungsbeiträgen mit der Einzugsstelle – Risiko für alle Beteiligten?!

  zugleich Anm. zu KG, Beschluss vom 26.5.2023 – 4 Ws 31/23 – 161 AR 59/23
  

  Diplom-Finanzwirtin (FH) und Rechtsanwältin Antje Klötzer-Assion

  …02.2023 | ENTSCHEIDUNGSKOMMENTARE Diplom-Finanzwirtin (FH) und Rechtsanwältin Antje Klötzer-Assion, Frankfurt a.M. Vergleich über die Zahlung von… …Prokuristen und faktischen Geschäftsführer der Beschwerdeführerin und Einziehungsbeteiligten gemäß § 266a StGB wegen des Vorenthaltens und Veruntreuens von… …Leitsatz der Entscheidung: „§ 266 a Abs. 1 und 2 StGB schützt – neben dem Vermögen der Sozialversicherungsträger – in erster Linie das Interesse der… …Solidargemeinschaft an der Sicherstellung des Beitragsaufkommens der Sozialversicherung, mithin das Interesse der Allgemeinheit an deren Leistungsfähigkeit und damit… …. 1 und 2 StGB sogar in erster Linie – geschädigten Allgemeinheit schadlos hält. Allerdings verringert sich die Höhe des Einziehungsbetrages in dem Maße… …, in dem auf den Vergleich tatsächlich geleistet wurde, denn mit der Schaffung der §§ 73e Abs. 1 StGB und 459g Abs. 4 StPO wollte der Gesetzgeber (auch)… …der Gefahr einer doppelten Inanspruchnahme des Einziehungsbetroffenen durch den Staat einerseits und den/ die Verletzten andererseits begegnen.”… …[Hervorhebung nicht im Original] II. Zuvor hatte es unterschiedliche Entscheidungen zur Frage der Einziehung nach Einigung durch Vergleich oder Erfüllung und… …entscheiden und führte aus: „Man könnte zwar erwägen, ob von einem ‚Erlöschen’ im Sinne von § 73e StGB dann nicht zu Gunsten eines Angeklagten gesprochen werden… …könne, wenn ein als Gesamtschuldner verpflichteter Mittäter gezahlt und den Angeklagten dauerhaft von einer Zahlungspflicht (etwa nach § 426 BGB) be- 1 KG…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 5/2023

  Geschäftsmodell-Review

  Schlüsselaufgabe für Aufsicht und Führung in Zeiten von Krisen und Transformation
  

  Prof. Dr. Roman Stöger

  …Geschäftsmodell Management • ZCG 5/23 • 197 Geschäftsmodell-Review Schlüsselaufgabe für Aufsicht und Führung in Zeiten von Krisen und Transformation… …Prof. Dr. Roman Stöger Es gab historisch wohl noch keinen Moment, in dem sich so viele unterschiedliche Veränderungen zur selben Zeit und in so großer… …Geschwindigkeit abspielten wie aktuell. Klima, Krieg und Künstliche Intelligenz stehen stellvertretend für die vielen Transformationen, mit denen Gesellschaft und… …Wirtschaft heute konfrontiert sind. Die Schlüsselaufgabe kompetenter und professioneller Unternehmensführung bzw. Aufsicht besteht aktuell darin, die… …relevanten Veränderungen zu identifizieren und für Chancen zu sorgen. Ein wesentliches Element dabei ist der Geschäftsmodell-Review. 1. Navigieren in der… …postnormalen Welt Der Unterschied zwischen Historiker und Führungskraft ist denkbar einfach. Der eine schaut zurück, der andere nach vorne. Das bedeutet nicht… …, dass die Vergangenheit wertlos ist. Klarerweise ergeben sich Lerneffekte und Mustererkennung aus früheren Entwicklungen. Der Maßstab für unternehmerische… …Gesamtführung kann aber nur eines sein: die Situation nüchtern beurteilen und die Weichen auf Zukunft stellen. Dabei besteht der größte Fehler darin, mit… …Sichtweisen und Lösungen der Vergangenheit zu operieren. Wie fast immer hat Peter Drucker recht, wenn er diesbezüglich formuliert: „The greatest danger in times… …auf den Prüfstand stellen und ein Navigationssystem für die Zukunft entwickeln. Exponentieller Zuwachs an Wissen, hohe Veränderungsgeschwindigkeit und…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 6/2023

  Sustainability Due Diligence & Governance in den ESRS

  Die ESRS 1 und 2 und ihre Rolle am Weg zu einer neuen Sustainable Corporate Governance
  

  Dr. Josef Baumüller

  …Nachhaltigkeit Rechnungslegung • ZCG 6/23 • 279 Sustainability Due Diligence & Governance in den ESRS Die ESRS 1 und 2 und ihre Rolle am Weg zu einer… …Sustainability Reporting Standards (ESRS) nahmen die letzten politischen Hürden und konnten ebenso in Kraft gesetzt werden. Erst mit ­diesen Standards lässt sich… …nun die volle Tragweite der Reformen erkennen: Weit über den Rahmen der Unternehmensberichterstattung hinaus werden Leitungs- und Aufsichtsorgane in die… …Pflicht genommen, ihre Rollen in Nachhaltigkeitsfragen neu zu definieren und sich in einem bisher nicht gekannten Umfang mit den Anliegen ihrer Stakeholder… …Nachhaltigkeitsberichte nur eine Rahmennorm dar; die Konkretisierung der Berichtspflichten erfolgt in Form spezifischer Standards, die von der EFRAG erarbeitet und durch… …erreicht werden, von Unternehmen vollständigere, vergleichbarere und verlässlichere Nachhaltigkeitsinformationen einzufordern. 2 1 Für eine Darstellung siehe… …Lanfermann/Baumüller, DB 2022 S. 2745 ff. 2 Dazu weiterführend Baumüller, PiR 2022 S. 300 ff. Im Endergebnis wollen CSRD und ESRS aber nicht nur die Berichterstattung… …Idee von (abstrakten) nachhaltigkeitsbezogenen Sorgfaltspflichten, also einer Sustainability Due Diligence, formuliert und als das Fundament der gesamten… …Berichterstattung festgelegt. c Andererseits werden besonders wichtige Aspekte der Verantwortung von Unternehmensleistung und -aufsicht (konkret) in zahlreichen… …selbst, dass sie „nur“ ­Berichtsstandards sind und somit keine materiellen Vorgaben zu Strukturen und Prozessen in Unternehmen vorsehen können. Es wird…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Resilienz und ganzheitliches Krisenmanagement

  Ganzheitliches Risiko- und Krisenmanagement – Resiliente Alltagssysteme und Regelbetriebe

  Matthias Max

  …73 Ganzheitliches Risiko- und Krisen- management – Resiliente Alltagssysteme und Regelbetriebe Matthias Max Ganzheitliches Risiko- und… …Krisenmanagement Unerwartete Ereignisse, Störungen des Alltages bis hin zu Krisen und Katastrophen stellen gesellschaftliche Alltagsysteme vor große… …Herausforderungen. Für ein effizi- entes Krisenmanagement ist es notwendig, alle verfügbaren Ressourcen zu mobilisie- ren und in die Krisen- und… …Hochwasser im Juli 2021 als ad-hoc Katastro- phenlage zeigen. Darüber hinaus sind Waldbrände1, Stürme2 und Hitzewellen3 oder Schneelagen4, aber auch… …signifikante Ressourcenengpässe5 und der Ausfall von kriti- schen Infrastrukturen6 (KRITIS) vermehrt zu beobachten7 und damit nicht mehr aus- schließlich als… …singuläre Ereignisse zu betrachten. Immer häufiger überlappen diese Krisen und Katastrophen sich und führen zu komplexen Gefahrenlagen. Der Fokus auf die… …eine vergangene Krise oder das eine zukünftige Szenario ist nicht mehr aus- reichend für die erfolgreiche Krisen- und Katastrophenbewältigung. Um… …Störungen des Regelbetriebes bis hin zu Krisen und Katastrophen verschiedenster Ausprägung adäquat und flexibel begegnen zu können, müssen die… …Alltagssysteme sowie Regel- betriebe und Strukturen des Bevölkerungsschutzes ganzheitlich betrachtet werden. Das derzeitige System des Bevölkerungsschutzes… …Alltagssysteme sind jedoch stetig grundlegenden Ver- änderungen und Störungen ausgesetzt, differenzieren sich immer weiter aus und können kaum ersetzt werden. Die…

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• Risiko- und Chancenmanagement: Neue Impulse in Theorie und Praxis

  …„Risiken minimieren und Chancen wahren“ lautet das Motto des zweitägigen Fachkongresses zu den Themen aus Governance, Risikomanagement, Rating und… …Compliance. Folgende Schwerpunkte stehen unter anderem auf dem Programm: Globale Wirtschaftsrisiken Geopolitik und Risikomanagement Interne… …sollen Impulse in Theorie und Praxis für das eigene Risiko- und Chancenmanagement bekommen. In Krisenzeiten zählt es zu den besonderen Anliegen von… …Geschäftsleitungen, das Unternehmen robuster, resilienter und zukunftsfähiger aufzustellen. Dabei geht es oft um Maßnahmen zur Krisenbekämpfung, beispielsweise um… …Kostensenkungen. Sinnvoll ist allerdings ein ganzheitlicher Ansatz zur Beurteilung und Verbesserung von Zukunftsfähigkeit und Resilienz. Die Fähigkeiten des… …Unternehmens im Umgang mit Chancen und Gefahren zu verbessern, spielt dabei eine zentrale Rolle. Weitere Informationen zum 17. Risk Management Congress finden… …Sie hier. Resilienz und ganzheitliches Krisenmanagement Herausgegeben von der RMA Risk Management & Rating Association e. V. Unter den… …Bedingungen massiver Krisenlagen und ihrer vielfältigen Folgen für Umwelt, Wirtschaft und Gesellschaft muss sich das installierte Risikomanagementsystem in… …Fragestellungen und mögliche Lösungsansätze praxisorientiert in den Blick: Welche Bedeutung haben Zukunftsfähigkeit, Robustheit und Resilienz für das… …Entwicklungen im Risikomanagement in einer Zeit tiefgreifender Umbrüche und Veränderungen.…

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• eBook

  Steuerung und Kontrolle von öffentlichen Unternehmen und NPOs

  Empirische Analysen zur Wirksamkeit von Governance Kodizes
  

  978-3-503-21168-5

  Alexander Nolte

  …Öffentliche Unternehmen und NPOs übernehmen wichtige Aufgaben der öffentlichen Daseinsvorsorge. Die Steuerung und Kontrolle beider Unternehmensformen… …allerdings wird durch ihre spezifischen Merkmale oft erheblich erschwert – etwa durch den komplexen Dualismus von Sach- und Formalzielen, Ehrenamtlichkeit in…
• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 5/2023

  Compliance bewegt …

  … Unternehmen und Menschen. Wir stellen in dieser Rubrik die Menschen vor, die Compliance bewegt und die Compliance bewegen – fachlich, beruflich und
  

  Martin Kreutner

  …Compliance bewegt … ZRFC 5/23 381 Compliance bewegt … … Unternehmen und Menschen. Wir stellen in dieser Rubrik die Menschen vor, die Compliance… …bewegt und die Compliance bewegen – fachlich, beruflich und persönlich. Martin Kreutner, internationaler Of Counsel und Consultant in den Bereichen… …Antikorruption und Compliance, Corporate Diplomacy, Human Rights Martin Kreutner, hält akademische Abschlüsse in Rechtswissenschaften sowie Sozialwissenschaften… …und ist internationaler Antikorruptions- und Compliance- Experte. Er war Dekan (Emeritus) der International Anti-Corruption Academy, Leiter der… …Kriminologie, Experte und Berater unter anderem für die UN, Europarat, EU, OSCE, und Weltbank sowie der gesetzliche Bevollmächtigte des Rechtsstaats und… …Antikorruptionsvolksbegehrens in Österreich. Zurzeit ist er internationaler Of Counsel und Consultant in den Bereichen Antikorruption und Compliance, Corporate Diplomacy, Human… …Rights. Darüber hinaus ist er Gastdozent an mehreren Universitäten und Fachhochschulen. In Ihren eigenen Worten: Was ist Compliance? Compliance ist… …generaliter das Einhalten von Gesetzen, kodifizierten Richtlinien, langfristigen und festgelegten, betrieblichen Verhaltensregeln und grundlegenden… …gesellschaftlichen Maximen. In ihrer institutionalisierten Form sehe ich Compliance damit sowohl in einer unternehmenseigenen Risikomanagement-, Glaubwürdigkeits- und… …gutgläubigen Naivität. Ich habe vor ziemlich genau drei Jahrzehnten für die Vereinten Nationen in einem Krisengebiet gearbeitet und war für einige Großbaustellen…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 4/2023

  Compliance bewegt …

  … Unternehmen und Menschen. Wir stellen in dieser Rubrik die Menschen vor, die Compliance bewegt und die Compliance bewegen – fachlich, beruflich und
  

  Dr. Achim Büllesbach

  …Compliance bewegt … ZRFC 4/23 333 Compliance bewegt … … Unternehmen und Menschen. Wir stellen in dieser Rubrik die Menschen vor, die Compliance… …bewegt und die Compliance bewegen – fachlich, beruflich und persönlich. Dr. Achim Büllesbach, DACH Regional Compliance Officer, Alstom Dr. Achim Büllesbach… …zuständig. Zuvor war er dort Leiter Recht und Vertragsmanagement DACH und CEE (Central Eastern Europe) sowie als Compliance Officer für die Europa Region… …tätig. Seine Promotion behandelte die rechtliche und tatsächliche Verbindlichkeit von Unternehmensregelungen anhand des Datenschutzrechts. Er ist Dozent… …im Masterstudiengang Baurecht und Baubegleitung an der Uni Marburg und Mitglied im Arbeitskreis Behavioral Compliance des DICO e. V. In ihren eigenen… …Worten: Was ist Compliance? In Kurzform: Compliance beschreibt die Organisation von Rechtsbefolgung und Strategien dazu. Gesetzen und Normen liegt inne… …klare Strukturen zu geben und so die Befolgung zu gewährleisten. Compliance wird im Rahmen von wertorientierter und nachhaltiger Unternehmensführung… …zunehmend auch in Verbindung mit Integrität gebracht. Dann hilft Compliance, Kolleginnen und Kollegen neben dem rechtlich Erwarteten auch das ethisch Richtige… …zu tun. Wie sind Sie zum Thema Compliance gekommen? Im Rahmen meiner Dissertation beschäftigte ich mich mit der Prozeduralisierung des Rechts und der… …Steuerungswirkungen von Recht. Ein besonderer Fokus lag auf der Frage, welche Verfahren und Prozesse zur Normerzeugung und -befolgung sich in Unternehmen entwickeln und…

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