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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2026

  Schein und Sein des U.S. CLOUD Act

  Julian Schneider, Dr. Johanna Voget

  …Schneider / Voget Schein und Sein des U.S. CLOUD Act Schein und Sein des U.S. CLOUD Act Julian Schneider, LL.M. und Dr. Johanna Voget, LL.M., Die dem… …Werk „Jim Knopf und Lukas der Lokomotivführer“ des Autors Michael Ende entnommene Figur des „Scheinriesen“ wird in der rechtswissenschaftlichen Debatte… …personenbezogene Daten auf fremdem Territorium einräumt, erscheinen auf den ersten Blick gigantisch, doch hält die tatsächliche Bedeutung des Gesetzes in Relation zu… …. Hintergrund, Inhalt und Bedeutung des CLOUD Act Der CLOUD Act findet seinen Ursprung in einem Fall des U.S. Supreme Court aus dem Jahre 2018. In United States v… …. ­Microsoft Corp. 2 hatte das oberste Bundesgericht der Vereinigten Staaten über einen Durchsuchungsbeschluss des Federal Bureau of Investigation (FBI) gegen… …. Ausländische Server hingegen seien territorial nicht vom Geltungsbereich des SCA erfasst. Microsoft legte daher nur die in den Vereinigten Staaten gespeicherten… …Court gewesen, die territoriale Reichweite des SCA verbindlich festzulegen. Hierzu kam es allerdings nie. Denn während der Rechtsstreit noch beim Supreme… …Court anhängig war, verabschiedete der Kongress im März 2018 den CLOUD Act. Der CLOUD Act veränderte diverse Bestimmungen des SCA sowie des Electronic… …U.S.C. §§ 2510 ff. PinG 1.26 | 23 Schein und Sein des U.S. CLOUD Act Schneider / Voget betreffenden Daten innerhalb oder außerhalb der Vereinigten Staaten… …zumindest in diesen Fällen indirekt den Schutzvorkehrungen des Fourth Amendment, also insbesondere dem gerichtlich überprüfbaren Erfordernis eines…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2026

  Automatisierte Meeting-Transkription im Spannungsfeld von DSGVO, KI-Verordnung und US-Recht – Teil I

  Eine rechtsvergleichende Analyse am Beispiel des Otter.ai-Urteils
  

  Olga Weidenkeller, Lea Imschweiler

  …Meeting-Transkription im Spannungsfeld von DSGVO, KI-Verordnung und US-Recht – Teil I Eine rechtsvergleichende Analyse am Beispiel des Otter.ai-Urteils Olga Weidenkeller… …(EU) 2024/1689 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Juni 2024 zur Festlegung harmonisierter Vorschriften für Künstliche Intelligenz (Gesetz… …abschließen, verfügt die Transkriptionssoftware über verschiedene Funktionen. Neben der Integration des Kalenders der Nutzer können sie auch weitere… …Teilnehmer. Nach Abschluss des Meetings verschickt die Software eine E-Mail an die Teilnehmer (ggf. nur an die offiziellen Nutzer des Transkriptionstools) mit… …der Zusammenfassung des Meetings und einem Link zum Dashboard des Tools. Dort erhalten Nutzer des Tools Zugriff auf das vollständige Gesprächstranskript… …Transkriptionstools Neben dem generellen Einsatz des Transkriptionstools ist das Verständnis der technischen Datenerfassung wichtig. Sie beginnt mit der Einspeisung… …DSGVO systematisch dargelegt, bevor in einem gesonderten Kapitel die Unterschiede zum US-amerikanischen Recht anhand des Otter.AI-Urteils… …Erstellung des Transkripts, die Übermittlung und die weitere Nutzung des Transkripts, da die Definition des Art. 4 Nr. 2 DSGVO das Erheben, das Erfassen, die… …Transkriptionstools auf ein berechtigtes Interesse zu stützen. Dies erfordert jedoch eine sorgfältige Einzelfallabwägung. Das Interesse des Verantwortlichen an einer… …unzumutbaren Eingriff in die Interessen der Betroffenen geben. Hier sollte zwischen den unterschiedlichen Kontexten differenziert werden. Im Kontext des…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2026

  Die Zukunft des EU-US Data Privacy Framework

  Bennet Lindner

  …Lindner Die Zukunft des EU-US Data Privacy Framework Die Zukunft des EU-US Data Privacy Framework Bennet Lindner Bennet Lindner ist Data Compliance… …zertifizieren. Mit Spannung erwartet wurde deshalb, wie das EuG auf eine Klage des französischen Abgeordneten Philippe Latombe gegen das Abkommen reagieren würde… …Überprüfung durch den EuGH standhalten wird, soll im Folgenden genauer betrachtet werden. Hierbei werden einzelne Aspekte des Urteils aufgegriffen und kritisch… …hinterfragt. II. Inhalt des EU-US Data Privacy Framework Das DPF besteht aus drei Säulen, durch die sowohl privaten als auch öffentlichen Stellen in den USA… …Regeln im Umgang mit personenbezogenen Daten aus der EU auferlegt werden. Die erste Säule des DPF besteht aus den Datenschutzgrundsätzen. Durch die… …2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Angemessenheit des Schutzniveaus für personenbezogenen Daten nach dem Datenschutzrahmen EU-USA… …Auftragsverarbeitern zu schließen. Die zweite Säule besteht aus Beschränkungen für US- Nachrichtendienste, wenn diese Personen aus der EU überwachen. Im Zuge des neuen… …gegebenenfalls einschränken zu lassen. III. Maßstab bei der Beurteilung des Schutzniveaus in den USA Art. 45 Abs. 1 DSGVO schreibt vor, dass die Kommission für ein… …Kraft war und nun größtenteils von E.O 14086 ersetzt wurde. 7 Sec. 1 (d) PPD-28. PinG 1.26 | 9 Die Zukunft des EU-US Data Privacy Framework Lindner diese… …Angemessenheitsbeschlusses damit sehr hoch gelegt. IV. Das Urteil des EuG 1. Sammelerhebung durch US-Nachrichtendienste Der Beschwerdeführer macht zunächst in Bezug auf die…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2026

  Datenschutzbeauftragte – „Graue Maus“ oder Leader?

  Führung ohne formelle Autorität: Vom gesetzlichen Auftrag zur Leadership-Rolle im Datenschutzmanagementsystem durch Gründung einer Datenschutz-Academy
  

  Inna Gendelman

  …Officer der Scout24 Gruppe und Mentorin für Datenschutz- und Leadership-Professionals, verantwortet u.a. den konzernweiten Aufbau des… …definiert Aufgaben, aber keine Haltung. Wer den gesetzlichen Auftrag des Datenschutzbeauftragten (DSB) wirklich erfüllen will, muss führen, aber ohne formelle… …strukturell verankert werden können durch Gründung einer internen Datenschutz-Academy. Die Persönlichkeit des DSB entscheidet hier über die Qualität des… …Pflichten des DSB detailliert. Doch selten wird gefragt, welche Persönlichkeit hinter dieser Rolle stehen muss, um diesen vielfältigen Auftrag wirklich… …kontinuierlich an seinen Soft Skills arbeitet und das Tag für Tag, 9 to 5 und so das Datenschutzniveau des Unternehmens hebt. Der Anspruch lautet: Mit… …, sondern Räume zu schaffen, in denen sie sichtbar sein darf – und das als DSB auch für sich selbst. II. Vom gesetzlichen Auftrag zur Persönlichkeit des DSB… …Die rechtliche Stellung des DSB ist in den Art. 37 bis 39 DSGVO sowie in Deutschland ergänzend in § 38 BDSG geregelt. Auf dieser Grundlage ergibt sich… …ein klares, aber zugleich begrenztes Rollenverständnis: Der DSB soll die Einhaltung des Datenschutzrechts überwachen, beraten, unterrichten, mit der… …die Stellung und Aufgaben des DSB betreffen, gefiltert und nach Persönlichkeitsmerkmalen für den DSB durchsucht. 1. Vom gesetzlichen Auftrag des DSB a)… …Art. 37 DSGVO – Benennung, Fachkunde und Fähigkeit zur Aufgabenerfüllung Art. 37 Abs. 1 DSGVO regelt die Pflicht des Verantwortlichen, einen DSB zu…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2026

  DSGVO Reformbemühungen im Widerspiel der Datenschutz-Community

  Streitgespräch Kramer ./. Härting
  

  Rudi Kramer, Niko Härting

  …, Honorarprofessor an der Hochschule für Wirtschaft und Recht, Berlin, und Herausgeber der PinG. PinG: Hintergrund des Streitgesprächs ist die seitens der… …plötzlich im Zeichen des „Bürokratieabbaus“ gelockert werden soll. Wer lässt sich schon gerne sagen, dass er oder sie sich in den letzten Jahren viel Zeit mit… …grundlegende Modernisierung des materiellen Datenschutzrechts forderte, einen Neuanfang für richtig hielt. Ich rechnete mit Unterstützung der Praktikerinnen und… …Praktiker und dachte, sie wäre mit den Unzulänglichkeiten des überkommenen Datenschutzrechts gut vertraut. Ich war naiv. Man gewöhnt sich ungern um. Und man… …Datenschutzverletzungen. Das jahrelange Framing der Umständlichkeit des Datenschutzes und dessen „bürokratische Anforderungen“ sei es in Talkshows oder auch nur als… …Konferenzen und anderen Treffen? Niko Härting: 2012 bis 2016 reloaded. Die Besitzstandswahrerinnen wittern hinter jedem Reformvorschlag eine Schwächung des… …auf die Fragestellungen, die sich durch das Training und den Einsatz von LLMs ergeben und auf den Versuch, einzelne Interpretationen des EuGH, sei es… …erkennt, dass die DSGVO in den Regelungsansätzen des 20. Jahrhunderts verhaftet geblieben ist. Man schaut gebannt und ängstlich auf das einzelne Datum und… …Grundrechtscharta vereinbar ist. Als Form des Austausches bevorzuge ich des direkte Gespräch, weil dann auch mögliche Rückfragen geklärt werden können. Niko Härting… …: Jede Form des Austauschs bereichert. Der Austausch des Anwalts mit Mandanten und anderen Praktikern. Der Austausch im Ehrenamt mit Politik und Verwaltung…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2026

  Schlaglicht 3: Entschließung der DSK vom 20. November 2025 – Kinderschutz zwischen DSGVO und Social-Media-Verbot

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …Kinderrechte, hat die Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder (DSK) eine Entschließung zur „Verbesserung des… …Entschließung der DSK möchte den Kinderschutz im Kernstück des europäischen Datenschutzrechts stärker verankern und hat dabei auch jene Beweggründe im Blick, die… …Parlament diskutierten Anhebung des Mindestalters für Social-Media-Nutzung auf 16 Jahre skizziert: weniger Zugangsbeschränkung, mehr inhaltliche und…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2026

  Die Einordnung als Cloud-Computing-Dienst – eher wolkig als klar?

  Eine Begriffsbestimmung für die Praxis
  

  Alexander Weiss

  …Alexander Weiss Über juristische Auslegungsfragen lässt sich bekanntlich streiten. Dies gilt in vielen Fällen auch für die Definition des… …. 30), dem novellierten BSIG-E (§ 2 Nr. 4) als Umsetzungsgesetz sowie im Data Act (im Gewand des Datenverarbeitungsdienstes in Art. 2 Nr. 8) verwendet… …elastischen Pool gemeinsam nutzbarer Rechenressourcen ermöglichen muss. Diese Formulierung orientiert sich an der technischen Definition des National Institute… …Mitteilung an das Europäische Parlament mit dem Titel „Unleashing the Potential of Cloud Computing in Europe“ zu den Merkmalen des Cloud- Computings ganz… …an- bietet und damit womöglich in den Anwendungsbereich der NIS-2-Richtlinie fällt. Der Europäische Gesetzgeber erläutert einige Merkmale des…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2026

  Schlaglicht 1: EuGH, Urt. v. 02.12.2025 – Az. C-492/23 – EuGH verschiebt Gleichgewicht zwischen DSGVO und DSA

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …, verlangt der EuGH präventive Maßnahmen: Der Betreiber muss solche Inhalte vor Veröffentlichung identifizieren, die Identität des Inserenten prüfen oder den… …der e-Commerce-Richtlinie bzw. des DSA die Anwendung der DSGVO nicht beschränken. Datenschutzrechtliche Pflichten, einschließlich der erforderlichen… …Hinweis binnen einer Stunde entfernte, war sie bereits kopiert und auf anderen Websites verbreitet worden, was den Schwerpunkt der Entscheidung des EuGHs… …auf präventive Maßnahmen gegen Kopieren und Weiterveröffentlichung erklärt. Die rumänischen Gerichte bewerteten die Verantwortlichkeit des… …Entscheidung in der Sache Fashion ID und weiterer Entscheidungen des EuGH – nicht erforderlich. Das traditionelle Modell eines rein passiven Hosting-Providers… …Einwilligung vorliegt, wobei der Gerichtshof eine vorherige Identifizierung solcher Anzeigen und eine Vorabprüfung der Identität des inserierenden Nutzers… …dieser Art ermöglicht. Die Entscheidung verschiebt damit das operative Modell von einem überwiegend reaktiven Prinzip des „Notice-and-Takedown“ hin zu… …Reichweite des Urteils erheblich, weil sensible Angaben in Alltagskommunikation häufig mitschwingen und die Grenze zwischen gewöhnlichen und sensiblen Daten…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2026

  Ein Prosit auf mehr Nüchternheit

  Frederick Richter

  …, wann der Europäische Gerichtshof in dem seit zwei Jahren andauernden Verfahren des französischen Parlamentariers Philippe Latombe gegen die… …Datenübermittlungen in die USA im Rahmen des „Trans-Atlantic Data Privacy Framework“ erlassen hat. Jahresendstress im Datenschutz Doch hätte es dieser zusätzlichen… …library/digital-omnibus-regulation-proposal. 5 Siehe gleichnamige Kolumne des Autors in PinG Ausgabe 04/2025. 6 EU will DSGVO schleifen; Beitrag bei heise online vom 9. November; abrufbar… …oder gegen ihn?“. Und nicht zuletzt gilt es immer auch, die Alternativen zu bedenken. Wenn etwa eine Klarstellung zu den Grenzen des Personenbezugs bei… …„Omnibus“ an weiteren sachlichen Vorschlägen gearbeitet, die zur Fortentwicklung des europäischen Datenschutzrechts beitragen können. In einem Projekt am…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2026

  Schlaglicht 2: VG Berlin, Urt. v. 14.10.2025 – Az.: VF 1 K 74/24 – Gemeinsame Verantwortlichkeit bei Lettershops

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …Unternehmen der Adresshändlerin ein Entgelt dafür, dass diese Werbebriefe im Namen des Werbenden an potenzielle Neukunden versendet. Hierbei greifen die… …Empfängerin durch das ungefragte Zusenden der Werbung – zugleich zu einem Verstoß des Theaters machen sollte. Fraglich ist hierbei, wer für diesen Verstoß… …stellt sich die Frage, ob die Entscheidung im Einklang mit Entscheidungen des EuGH zu gemeinsamer Verantwortlichkeit im Sinne der DSGVO steht. Insbesondere… …Mitglieder, um eine gemeinsame Verantwortlichkeit anzunehmen. Die Religionsgemeinschaft bestimmte nach Auffassung des Gerichtshofs durch Organisation… …, Koordinierung und Unterstützung der Predigttätigkeit mit über die Zwecke und Mittel der Datenverarbeitung. Spiegelbildlich hierzu könnte man im Falle des VG… …als Auftragsgeberin hinreichende Eingriffsmöglichkeiten hat, auf den Versand des Werbematerials Einfluss zu nehmen und somit ebenfalls eine gemeinsame… …Verantwortung begründet wird. Hiergegen kann man indes auch vorbringen, dass im Lettershop-Verfahren die Eingriffsmöglichkeit des Theaters wesentlich geringer war… …Verzahnung der Entscheidungen über die Mittel der Verarbeitung; die Adresshändlerin verfügt bereits unabhängig vom Auftrag des Theaters über den Adressbestand… …öffentlich zugänglichen Informationen nicht erkennbar. Insbesondere vor dem Hintergrund der großen Bedeutung des Lettershop-Verfahrens im täglichen… …Geschäftsverkehr dürfte die Entscheidung gleichwohl erhebliches Potenzial für eine obergerichtliche Klärung haben. Denkbar ist, dass ein Obergericht die Linie des VG…

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