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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2011

  Inhalt / Impressum

  …Limbach Sind Bankdaten, die eine Privatperson strafrechtswidrig beschafft hat, in einem Steuerstrafprozess gegen mutmaßliche Steuersünder verwertbar? Diese… …€ (D) 18,–. Alle Preise einschließlich 7 % Umsatzsteuer und zuzüglich Versandkosten. Die Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen… …Steinbeis-Hochschule-Berlin GmbH, für Transparency International Deutschland e. V., für die Mitglieder des Bundesverbandes der Bilanzbuchhalter und Controller e. V. (BVBC), für… …00 85-630 E-Mail: Anzeigen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Sibylle Böhler Es gilt die Anzeigenpreisliste Nr. 4, gültig ab 1. Januar 2011, die auf Wunsch… …zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise für die Abfassung von Beiträgen stehen Ihnen auch als PDF zur Verfügung unter: www.ESV.info/zeitschriften. html. Von… …Veröffentlichung überträgt der Autor dem Verlag das ausschließliche Verlagsrecht und das Recht zur Herstellung von Sonderdrucken für die Zeit bis zum Ablauf des… …Urheberrechts. Das Verlagsrecht umfasst auch die Rechte, den Beitrag in fremde Sprachen zu übersetzen, Übersetzungen zu vervielfältigen und zu verbreiten sowie… …die Befugnis, den Beitrag bzw. Übersetzungen davon in Datenbanken einzuspeichern und auf elektronischem Wege zu verbreiten (online und/oder offline)… …Honorare stehen dem Autor zu. Die zur Veröffentlichung angebotenen Fachaufsätze werden von der Redaktion begutachtet und von einem weiteren Gutachter geprüft… …eingereichten Manuskripten, die veröffentlicht werden, behält sich die Redaktion das Recht der Kürzung und Modifikation der Manuskripte ohne Rücksprache mit dem…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2011

  Großbritannien rüstet zur Korruptionsbekämpfung auf

  Die Auswirkungen des neuen UK Bribery Act
  

  RA Dr. Karl-Heinz Belser

  …ZRFC 6/11 246 Keywords: Korruption Großbritannien Globale Auswirkungen Compliance-System Großbritannien rüstet zur Korruptionsbekämpfung auf Die… …verbessert werden? Gibt es nun konkrete Empfehlungen für ein Compliance-System? Können Unternehmen und Personen auch von mehreren Staaten für die gleiche Tat… …Korruption war auch vor Mitte dieses Jahres in Großbritannien nicht erlaubt, doch waren die Maßnahmen noch nie so strikt. Verstöße von Individuen gegen das… …Sanktionen unlimitierte Bußgelder, Ausschlüsse von öffentlichen Aufträgen und die Einziehung von Vermögenswerten die Folge sein. Es gibt Vermutungen, dass sich… …die britische Justiz dem derzeitigen hohen Bußgeldrahmen der USA annähern könnte, und diese Strafen können sich schon bis zu 100 Millionen $ bewegen. 4… …in der Praxis wegen der sehr weit gefassten Vorschriften über die Anwendbarkeit des Gesetzes bei Geschäftsbezug zu Großbritannien und damit auch im… …Ausland begangener Delikte allerdings kaum entziehen können. Einen Zweifel an der schnellen Umsetzung und Anwendung des Gesetzes durch die britischen… …Konkurrenz auch dem strengen britischen Korruptionsstrafrecht unterliegt. Und so könnten sich die Haushaltskassen des englischen Staates schon bald füllen. Die… …formuliert sind. 2. Tatbestände und Sanktionen Die wichtigsten vier Kategorien der Normen des neuen britischen Korruptionsstrafgesetzes sollen kurz mit ihren… …gewährt und dabei entweder durch die Zuwendung eine pflichtwidrige Handlung veranlassen oder belohnen will oder in dem Wissen oder Glauben handelt, bereits…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2011

  Verwertbarkeit privatdeliktisch erlangter Bankdaten

  Mit Blick auf die Liechtensteiner und Schweizer Steueraffäre
  

  Yvonne Limbach

  …Mit Blick auf die Liechtensteiner und Schweizer Steueraffäre Yvonne Limbach* Sind Bankdaten, die eine Privatperson strafrechtswidrig beschafft hat, in… …ausgelöst, die noch immer nicht vollständig geklärt ist. Aufgrund des am 21. September 2011 unterzeichneten Steuerabkommens zwischen der Schweiz und… …Ereignisse mit Auslandsbezug diesen Themenbereich erneut in den Mittelpunkt juristischer Abhandlungen. Gemeint ist der Ankauf von Bankdaten durch die… …Vereinfachung für die weiteren Ausführungen soll von folgendem Grundfall ausgegangen werden: Ein ausländischer Staatsbürger (ehemaliger Bankmitarbeiter oder… …. Diesen Datenträger bietet er verschiedenen Staaten, darunter auch Vertretern der Bundesregierung, zum Kauf an. Nachdem sich die Bundesregierung eine… …„Kostprobe“ des Datenmaterials hat liefern lassen, stellt sie fest, dass die deutschen Kunden ihre jährlichen Zinseinkünfte nicht versteuert haben. Daraufhin… …in Höhe mehrerer Millionen gegenüberstehen. Nach Auswertung der Informationen wird der Datenträger an die Staatsanwaltschaft weitergeleitet und es… …mehrfach das gute Investment, welches die Bundesrepublik mit dem Erwerb der Daten getätigt hat. 2. Strafrechtliche Beurteilung 2.1 Strafbarkeit des… …ausländischen Anbieters Für die rechtliche Bewertung des Falles in Deutschland ist allein die Beurteilung nach deutschem Recht relevant. Durch das Kopieren und… …Speichern der Daten auf dem Datenträger, hat der Datenhändler tatbestandlich die Strafnormen des § 202 a Abs. 1 StGB (Ausspähen von Daten) bzw. § 17 Abs. 2 Nr…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2011

  Rolle der Mitarbeiter bei unternehmensinternen Ermittlungen

  Arbeitsrechtliche Fragen bei der Aufklärung von Compliance-Verstößen
  

  RA Dr. Mark Zimmer

  …. deren Auskunftspflicht trotz möglicher Selbstbelastung, betriebliche Amnestieprogramme, die Forderung nach einem Zeugenbeistand, die Rolle der… …Arbeitnehmervertretungen sowie die Gefahr einer Beschlagnahme der Gesprächsprotokolle. Sie werden im vorliegenden Aufsatz behandelt. 1. Auskunftspflicht des Mitarbeiters Bei… …. Arbeitsrechtlich stellt sich die Frage, ob und inwieweit Mitarbeiter bei Aufklärungsgesprächen (sog. „Interviews“) mitwirken müssen. Die Frage stellt sich zunächst… …Strafbarkeit offenbart, sich also selbst belasten würde (unten 1.2). 1.1 Auskunftspflicht generell Fest steht: Ein Mitarbeiter muss die ihm obliegende… …Arbeitspflicht erfüllen. Gehört dazu auch die aktive Mitwirkung an unternehmensinternen Ermittlungen? Hierzu gibt es inzwischen eine gefestigte Meinung, die sich… …wie folgt zusammenfassen lässt: Ein Mitarbeiter (Arbeitnehmer) ist zur Auskunft und Berichterstattung jedenfalls insoweit verpflichtet, als die Frage… …seinen Arbeitsbereich betrifft. Außerhalb seines Arbeitsbereichs ist er dann zur Mitwirkung verpflichtet, wenn die Interessen des Arbeitgebers am… …Erkenntnisgewinn die Interessen des Mitarbeiters an der Geheimhaltung überwiegen. Allgemein gilt für Führungskräfte eine erhöhte Mitwirkungspflicht. 2 1.2… …Selbstbelastungsschutz? Brisanter als die generelle Auskunftspflicht eines Mitarbeiters ist die Frage, ob er auch insoweit Auskunft erteilen muss, als er Dr. Mark Zimmer… …verwertet werden können, auf die die Strafverfolgungsbehörden gegenüber der jeweiligen Auskunftsperson keinen Zugriff hätten. Strafprozessuale…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2011

  Risikoneigung und Risikosteuerung im Unternehmen

  Die Festlegung der Risikoneigung als Fundament für ein wirksames Risikomanagement
  

  Christian Thurow

  …Unternehmen Die Festlegung der Risikoneigung als Fundament für ein wirksames Risiko management Christian Thurow* Das Risikomanagement hat in den letzten Jahren… …Aufsichtsbehörden gerückt. Das Fundament eines wirkungsvollen Risikomanagements stellt dabei die Festlegung der Risikoneigung durch die Unternehmensführung dar. Im… …(Risikoneigung), welches als Handlungsleitfaden für die Ermittlung der Risikoneigung und der anschließenden Implementierung in das unternehmensinterne… …bereits erwähnt versteht man unter Risikoneigung die Höhe des Risikos, welche die Unternehmensleitung bereit ist zur Erreichung der Unternehmensziele… …einzugehen. Davon zu unterscheiden ist die Risikotoleranz sowie die Gesamtheit der Risiken (Risikouniversum). Die nachfolgende Grafik verdeutlicht den… …. www.corporate-governance-code.de/ger/download/kodex_2010/D_ CorGov_Endfassung_Mai_2010.pdf. 2 Die Deutsche Prüfstelle für Rechnungslegung e.V. (DPR) hat am 20. Oktober 2011 bekannt gegeben, dass die Chancen-… …wie Enron oder Worldcom, Naturkatastrophen wie z. B. das schwere Erdbeben mit anschließendem Tsunami im März dieses Jahres in Japan oder die schwere… …Unternehmenserfolg ist daher nicht zuletzt auch von einem dem Unternehmenszweck und den Unternehmenszielen angemessenem Risikomanagement abhängig. Die Verantwortung… …für den Aufbau, die Einführung und die beständige Adjustierung des Risikomanagements liegt dabei in den Händen der Unternehmensführung. 1 Für… …Kapitalgesellschaften besteht dabei die Verpflichtung, im Lagebericht auf die Risikomanagementziele und -Methoden des Unternehmens einzugehen. 2 Gerade die Artikulierung…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2011

  Unternehmensinterne Ermittlungen

  Strafrechtliche Aspekte eines umstrittenen Instruments
  

  RA Dr. Matthias Dann, RA Cord Zülch

  …sind zunehmend in die Kritik geraten, weil ihre Arbeit unter den betroffenen Belegschaften für erhebliche Verunsicherung gesorgt, enorme Kosten… …produziert und zum Teil auch rechtliche Grenzen überschritten hat. Trotz aller Vorbehalte, die gegen interne Ermittlungen zwecks (Teil-)Aufklärung… …umsonst gehen Unternehmen dazu über, eigene „Investigation Teams“ zu bilden. Bedenken rechtlicher Art sind dabei nicht auf die leichte Schulter zu nehmen… …. Matthias Dann 1.1 Dienstlich genutzte E-Mail-Konten Ist Arbeitnehmern die Nutzung ihres jeweiligen E-Mail-Accounts nur zu dienstlichen Zwecken erlaubt, ist… …bei Versendung einer E-Mail noch nicht abgeschlossen, unterfallen die Datenbestände unter Umständen dem Fernmeldegeheimnis gem. § 88… …Telekommunikationsgesetz (TKG). Die Verletzung des Fernmeldegeheimnisses durch den Arbeitgeber führt hier möglicherweise zur Strafbarkeit nach § 206 StGB. 4 Ist der… …Datenübertragungsvorgang bereits abgeschlossen und befinden sich die E-Mails im Posteingangs- bzw. Postausgangsverzeichnis, unterliegt der Zugriff des Arbeitgebers auf diese… …, dass der Betroffene im Beschäftigungsverhältnis eine Straftat begangen hat (§ 32 Abs. 1 Satz 2 BDSG). Liegt die Voraussetzung für eine Inhaltskontrolle… …Mitarbeiter trifft eine Mitwirkungspflicht 1. Auswertung von E-Mail-Konten Unternehmensinterne Untersuchungen erfordern regelmäßig die Auswertung des… …E-Mail-Verkehrs derjenigen Mitarbeiter, die in die in Rede stehenden Vorgänge involviert sind. Der Zugriff auf einen E-Mail-Speicher kann jedoch die…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2011

  E-Discovery

  Kosten, Risiken und Datenschutz im Griff – Ein Praxisbericht
  

  Renato Fazzone

  …Praxisbericht Renato Fazzone* Der steigende Wettbewerbsdruck, die Gier nach immer mehr oder die Unterbezahlung von Arbeitern sind einige Gründe, warum Betrug und… …Unternehmen hilft einen Überblick über die stetig ansteigende, elektronische Datenmasse zu behalten. 1. Einleitung Eine Studie der Gartner Group aus dem Jahr… …(Electronically Stored Information oder auch kurz ESI). Die Tendenz ist aufgrund sinkender Kosten für Speichermedien und zunehmender Digitalisierung steigend… …. Papierbasierte Dokumente verlieren im betrieblichen Ablauf immer mehr an Bedeutung. Als begleitender Nachteil dieser Entwicklung hat sich auch die Kriminalität in… …die elektronischen Systeme verlagert. Neue Methoden sind notwendig, um dolose Handlungen aufzudecken und zu bekämpfen. Seit den letzten Jahren gewinnt… …die Methode der sogenannten Electronic Discovery (E-Discovery) zur Bekämpfung (präventiv) und Aufdeckung (reaktiv) doloser Handlungen in… …, in welcher Zeile sich eine bestimmte Information befindet. Obwohl die Inhalte einer Semantik und Syntax folgen, ist es beispielsweise bei einem… …Informationen fortlaufend zugegriffen werden. Eingabemasken stellen sicher, dass in jeder Zelle die vorgesehenen Informationen gespeichert werden. Es geht also… …Analyse von unstrukturierten Daten stellt die Berücksichtigung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) eine weitere Herausforderung dar. Das BDSG ist vor 34… …Jahren verfasst worden. Problemstellungen, die sich heute unter anderem durch zunehmende Digitalisierung ergeben, sind nicht ausreichend geregelt. Es…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2011

  Aktuelles aus der Gesetzgebung

  Doreen Müller

  …der Geldwäscheexperten schrammte Deutschland damals nur knapp an der schwarzen Liste der Länder vorbei, die besonders günstige Bedingungen für… …Sanktionen für Verstöße gegen das Geldwäschegesetz vorgesehen seien. Aber auch die freien Berufe, wie Rechtsanwälte und Notare, gerieten als „Strohmänner für… …Finanztransaktionen“ ins Visier der FATF. 2. Der Entwurf (GWG-E) Die internationale Rüge im Nacken, machte sich die Bundesregierung nunmehr im Eiltempo daran die… …Aktionismus blieb leider die unerlässliche Beachtung des eigenen Grundgesetzes auf der Strecke. Getreu dem Motto „Wo gehobelt wird, fallen Späne“ hatte es der… …Grundsatz der Verhältnismäßigkeit an vielen Stellen des Gesetzesentwurfs schwer Beachtung zu finden. Kernpunkte des Entwurfs (GWG-E) bilden die stärkere… …Einbindung des Nichtfinanzsektors in die Geldwäscheprävention, das Herabsenken der Schwelle für Verdachtsmeldungen, die pauschale Verpflichtung zur Bestellung… …eines Geldwäschebeauftragten sowie die verschärfte Sanktionierung von Gesetzesverstößen und der beabsichtigte Ausschluss von anonymem E-Geld. 2.1… …Kernpunkte Bei einem Verdacht auf eine geldwäscherelevante Handlung muss eine Verdachtsanzeige von den „Verpflichteten“ des § 2 GWG an die Strafverfolgungs-… …Sensibilisierung für Geldwäsche und eine Zunahme von Verdachtsanzeigen erreichen. Die Art und Weise wie er diesem Ziel näher kommen will, ist dabei als durchaus… …in Zukunft den strengen Vorgaben des Gesetzgebers nicht mehr. Auf der anderen Seite wird die Meldeschwelle für Verdachtsanzeigen auf Sachverhalte…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2011

  GRC-Report

  Erik Liegle, Birgit Galley

  …Gespräch mit der School GRC 1 Die School of Governance, Risk & Compliance (School GRC) der Steinbeis-Hochschule Berlin 2 hat im Rahmen einer Corporate… …University die Unternehmensabteilung „Ermittlungen“ der Deutschen Bahn AG zum Certified Investigation Expert (CIE) qualifiziert. Nach erfolgreichem Abschluss… …der Qualifizierungsmaßnahmen hatte die School GRC Gelegenheit, mit dem Leiter der Ermittlungsabteilung der Konzernsicherheit, Erik Liegle, über seine… …zunehmend bedeutende Themen für viele Unternehmen. Wie bewerten Sie persönlich diese Entwicklung? Erik Liegle: Die Deutsche Bahn hat aufgrund ihrer langen… …Unternehmensgeschichte sowie ihrer Geschäfte die Aufgabe, als Mobilitätsdienstleister für die unbedingte Sicherheit ihrer Kunden und Mitarbeiter zu sorgen. Als… …Bahn gesetzlich verpflichtet, für die Sicherheit des Unternehmens und seiner Werte zu sorgen. Der Verantwortungsbereich der Konzernsicherheit umfasst… …hierbei verschiedene Aspekte, die sich sowohl aus der Struktur des Konzerns und in den Aufgaben- und Zielsetzungen der Konzernsicherheit widerspiegeln… …. Hierzu gehören neben der Gewährleistung der Sicherheit unserer Fahrgäste u. a. auch die Sicherheit des ganzen Betriebes im technischen Sinne, die Sicherung… …der Betriebsstätten, des Immobilienbestands aber auch die Sicherheit der Unternehmenswerte der Deutsche Bahn. Der letztgenannte Bereich, nämlich die… …Stellenwert haben diese Themen für die Deutsche Bahn im Besonderen? Wie wird die Deutsche Bahn geschädigt, wenn es zu einem Vorfall kommt? Erik Liegle: Beim…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2011

  Umfeldinformationen zu Risk, Fraud & Compliance

  Zusammengestellt von der ZRFC-Redaktion

  …ZRFC 6/11 244 Service School GRC Fraud-Ermittler fördern Ausbildung Die Association of Certified Fraud Examiner German Chap ter e.V. (ACFE) hatte… …selbst er: „Der berufsbegleitende MBA, insbesondere die Mischung aus regelmäßigen Präsenztagen und Studienarbeiten war für mich eine interessante Ergänzung… …er das bereits vorhandene Compliance-System. Die besondere Herausforderung dabei ist das Merkmal der internationalen Ausrichtung des Mittelständlers… …mit mehr als 40 Standorten in über 12 Ländern. Zuvor baute er die Rechtsabteilung eines mittelständischen Maschinenbauunternehmens auf. In diesem Rahmen… …(CFE). Der CFE, eine US-amerikanische Weiterbildung für Berufsträger, bietet detaillierte Einblicke in die Betrugsermittlung. Zu seiner Motivation… …, zusätzlich das CFE-Examen abzulegen, meint er: „Die ACFE bietet ein weites Netzwerk von Spezialisten. Darüber hinaus hat mir der CFE-Abschluss den beruflichen… …Einstieg in die Themen Compliance und Fraud Management erleichtert. Mit dem Studiengang an der School GRC lässt sich auf die Ausbildung zum CFE optimal… …Unternehmen die Quittung erteilt. Die fristlose Kündigung einer Berliner Altenpflegerin, weil diese auf Missstände öffentlich aufmerksam gemacht hatte, verstößt… …mit Hinweisen zu Missständen umgehen sollten und welche Aufgabe die Politik dabei übernimmt. Darüber diskutierten im Rahmen der… …Benachteiligung beim Aufdecken von Missständen schützt. Die MarketDialog GmbH unterstützte den Abend. Graduierungsfeier der School GRC Die School GRC verabschiedet…

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