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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2023

  DSGVO-Schadensersatzklagen aus Sicht von Klägern und Beklagten

  Streitgespräch Wybitul ./. Solmecke
  

  Tim Wybitul, Christian Solmecke

  …238 PinG 06.23 Wybitul ./. Solmecke Streitgespräch DSGVO-Schadensersatzklagen aus Sicht von ­Klägern und Beklagten Streitgespräch Wybitul ./… …. Solmecke Tim Wybitul ist Rechtsanwalt und Certified Information Privacy Professional (CIPP-E). Er ist Partner bei Latham & Watkins LLP und Lehrbeauftragter… …der Goethe-Universität Frankfurt für Datenschutzrecht. Wybitul verteidigt Unternehmen regelmäßig vor Gericht, etwa in Bußgeldverfahren und… …Schadensersatzklagen. Tim Hufnagl Foto: © Christian Solmecke (49) hat sich als Rechtsanwalt und Partner der Kölner Medienrechtskanzlei WBS.LEGAL auf die Beratung der… …Internet- und IT- Branche spezialisiert. So hat er in den vergangenen Jahren insbesondere den Bereich Datenschutz- und Verbraucherschutzrecht der Kanzlei… …, unter anderem damit begründet, dass sich ‚das individuelle Missbrauchsrisiko und damit auch die hiermit einhergehenden Empfindungen‘ dadurch relativieren… …. Wir waren daran nicht beteiligt und viele der Aussagen des OLG Hamm sind sehr auf den einzelnen Fall bezogen. Aber natürlich kann man auch einige… …, ob tatsächlich ein zu erstatten­der Schaden vorliegt. Und wenn eine Vielzahl von Klägern ihr sehr persönliches, individuelles Empfinden einer möglichen… …Kollegen und ­anderen Richtern als wenig verbraucherfreundlich. Sie ist aber keineswegs richtungsweisend. Wir prüfen gerade, in­wieweit wir noch gegen dieses… …unserer Argumentation bereits vollumfänglich zugestimmt und unseren Mandanten bis zu 1.000 Euro Schadensersatz zugesprochen. Wir haben außerdem an allen…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2023

  Aktuelle Rechtsprechung zum Wirtschafts- und Insolvenzstrafrecht

  Raimund Weyand

  …01.2023 | ENTSCHEIDUNGSKOMMENTARE Oberstaatsanwalt a.D. Raimund Weyand, St. Ingbert Aktuelle Rechtsprechung zum Wirtschafts- und Insolvenzstrafrecht… …verantwortenden Person versehen sein oder von der verantwortenden Person signiert und auf einem sicheren Übermittlungsweg eingereicht werden muss. Diese Vorgabe… …Ermittlungsverfahren, dass der Sachverhalt des vorgreiflichen (Zivil-)Verfahrens und damit auch das Prozessverhalten, die Beratung und Kommunikation mit dem Rechtsanwalt… …für das Zivil- und das Strafverfahren folgende objektive Zusammenhang zum laufenden Ermittlungsverfahren wird durch das Hinzutreten der Kenntnis… …hierüber auch in subjektiver Hinsicht hinreichend verteidigungsbezogen und schlägt somit auf den betreffenden Kommunikationsvorgang durch. Dies entspricht… …einem Dritten ausgehändigt, wenn der Herausgabe an den Gewahrsamsinhaber der Anspruch des Dritten entgegensteht und dieser bekannt ist. Sie erfolgt jedoch… …machen, die Interessen des Staates, seinen Strafanspruch möglichst effektiv zu verfolgen, sowie das Interesse des Angeklagten an einem fairen und schnellen… …Verfahrensfortgang miteinander abgewogen werden. Als Nichteignungsgrund kommt insbesondere eine erhebliche Verfahrensverzögerung in Frage, die über übliche und vom… …Strafrecht 1. Vollständige Vernichtung eines aus einer rechtswidrigen Tat stammenden Gegenstands und Geldwäsche – § 261 StGB Die vollständige Vernichtung eines… …in den Finanz- und Wirtschaftskreislauf einzuschleusen, nicht, ihm diese zu entziehen. OLG Oldenburg, Urteil vom 20.06.2022 – 1 Ss 30/22, wistra 2022…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 1/2023

  To See, Or Not To See?

  Erkennen und prüfen der relevanten Risiken eines Unternehmens durch die Interne Revision
  

  Ralf Herold

  …MANAGEMENT To See, Or Not To See? Ralf Herold war bis Ende 2022 Senior Vice President bei der BASF SE und Vorstandsmitglied des DIIR – Deutsches… …Institut für Interne Revision e. V. 16 ZIR 01.23 RALF HEROLD To See, Or Not To See? Erkennen und prüfen der relevanten Risiken eines Unternehmens durch die… …Interne Revision Eine Kernaufgabe der Internen Revision ist die Erkennung und Bewertung relevanter Risiken eines Unternehmens. Durch risikoadäquate… …Prüfmethoden und unabhängige Prüfungshandlungen wird eine empirische Datenbasis generiert, mit dem Ziel, darauf aufbauend eine belastbare Aussage zur… …betrieblichen Prüfungspraxis die Frage, ob tradierte Risikoerkennungs- und insbesondere Bewertungsmethoden auch für disruptive Ereignisse effektiv greifen. Sehen… …und prüfen wir als Prüfer, was faktisch ist – oder sehen und prüfen wir, was wir im jeweiligen Unternehmenskontext als Konsens kennen und / oder sehen… …wollen? 1. Prüfungsmandat Risikomanagement Aus gesamtwirtschaftlicher und sozialpolitischer Sicht besteht ein öffentliches Interesse daran, dass Unternehmen… …gemäß ihrem Gründungszweck verlässlich und längerfristig am Marktgeschehen teilnehmen. Sehen und prüfen wir Prüfer, was faktisch ist – oder sehen und… …prüfen wir, was wir als Konsens kennen und sehen wollen? In Deutschland hat der Gesetzgeber daher im Laufe der Zeit für verschiedene Branchen und… …unterstrichen, dass neben dem Erkennen, Bewerten und Mitigieren von Risiken zunehmend auch präventive Aspekte hinsichtlich bestandsgefährdender Entwicklungen…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 1/2023

  Beanreizung von Compliance über die Vorstandsvergütung börsennotierter Aktiengesellschaften

  Zulässigkeit und Zweckmäßigkeit der Nutzung der Steuerungsfunktion der Vorstandsvergütung für die Stärkung der Gesellschafts-Compliance
  

  Michelle-Maria Leppin

  …Aktiengesellschaften Zulässigkeit und Zweckmäßigkeit der Nutzung der Steuerungsfunktion der Vorstandsvergütung für die Stärkung der Gesellschafts-Compliance… …Michelle-Maria Leppin* Wirksames Compliance-Management setzt eine ausgeprägte Compliance-Kultur und Speak-up-Kultur im Unternehmen voraus. Hinsichtlich der Frage… …, wie diese etabliert und gestärkt werden kann, erfährt die Branche derzeit einen Wandel von der Sanktions- zur Anreizkultur. 1 Insbesondere finanzielle… …sie eindeutig und prägnant durch die Unternehmensleitung an die Mitarbeiter kommuniziert und ihnen vorgelebt wird. 2 Doch auch die Unternehmensleitung… …bedarf unter Umständen der Motivation durch finanzielle Anreize. Im folgenden Beitrag soll daher dargestellt werden, ob und wie den Vorstandsmitgliedern… …, 87a AktG. § 87 AktG legt den Grundsatz der Angemessenheit (§ 87 Abs. 1 S. 1 AktG) und den Grundsatz der Nachhaltigkeit und Langfristigkeit (§ 87 Abs. 1… …S. 2 AktG) fest. Zuständig für die Gestaltung und Festsetzung der Vergütungsstruktur ist der Aufsichtsrat. Dieser hat dabei einen autonomen… …Ermessensspielraum, da die Vergütungsentscheidung eine unternehmerische Führungs- und Gestaltungsaufgabe des Aufsichtsrats ist. Gemäß §§ 116 S. 1, 93 Abs. 1 S. 2 AktG… …Rechtsanwälte Wirtschaftsprüfer Steuerberater Partnerschaft mbB und spezialisiert auf Arbeitsund Sozialversicherungsrecht. 1 Vgl. die wesentlichen Ergebnisse der… …Anreizfunktion sowohl im Grundsatz der Angemessenheit als auch im Grundsatz der Nachhaltigkeit und Langfristigkeit abgebildet. 1.1 Grundsatz der Angemessenheit…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 1/2023

  Interne Untersuchungen

  Spannungsfeld zwischen der Dauer einer Untersuchung und dem Beginn der Kündigungserklärungsfrist
  

  Christian Miege

  …Interne Untersuchungen Recht • ZCG 1/23 • 13 Interne Untersuchungen Spannungsfeld zwischen der Dauer einer ­Untersuchung und dem Beginn der… …Kündigungserklärungsfrist Christian Miege Interne Untersuchungen sind insbesondere in komplexeren Fällen zeitintensiv und können Wochen oder gar Monate dauern. Diese Dauer… …relevanten Tatsachen ermittelt, um Personalentscheidungen treffen zu müssen? Und wann beginnt somit die Kündigungserklärungsfrist? Hierzu hat das… …Bundesarbeitsgericht einige bemerkenswerte Feststellungen getroffen, die in diesem Beitrag dargestellt und eingeordnet werden. 1. Hintergrund Bei Verdachtsfällen auf… …Verstöße im Unternehmen ist die Unternehmensleitung zur Aufklärung, Sachverhaltsfeststellung und ggf. zur Festlegung entsprechender Maßnahmen – mithin zur… …Durchführung einer internen Untersuchung – verpflichtet. Je nach zu prüfendem Sachverhalt kann eine solche Untersuchung in allen Dimensionen komplex und… …aufwendig werden. Das betrifft z. B. den inhaltlichen Umfang, die praktische Durchführung und rechtliche Fragestellungen. Eine solche Prüfung kann dann einige… …ist und somit die Frist zur Kündigungserklärung beginnt. Diese Unsicherheit zum Fristbeginn, insbesondere bei komplexen Sachverhalten, die mehrere… …Personen betreffen, baut Druck auf Ermittelnde und Entscheidungstragende auf. Sie müssen oft zwischen dem Interesse an einer vollumfänglichen… …Sachverhaltsermittlung auf der einen Seite und einer ggf. früher zu treffenden Personalmaßnahme, die dann negativen Einfluss auf den weiteren Ermittlungserfolg haben kann…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 2/2023

  Frauen in Führungspositionen von Private-Equity-Unternehmen in Deutschland

  Eine Analyse vor dem Hintergrund des Deutschen Corporate Governance Kodex und des zweiten Führungspositionen-Gesetzes
  

  Romina Riedel, Prof. Dr. Katharina Dillkötter, Prof. Dr. Anna-Luisa Stöber

  …dem Hintergrund des Deutschen Corporate Governance Kodex und des zweiten Führungspositionen-Gesetzes Romina Riedel · Prof. Dr. Katharina Dillkötter ·… …Prof. Dr. Anna-Luisa Stöber Das zuletzt 2021 erweiterte zweite Führungspositionen-Gesetz und der am 27.7.2022 in aktualisierter Fassung in Kraft… …Branche zeigt, dass nur wenige Unternehmen die Ziele und Empfehlungen erfüllen und Begründungen für entsprechende Abweichungen offenlegen. Konkrete… …in Forschung und Praxis als auch hinsichtlich der gesetzlichen Rahmenbedingungen immer intensiver. Diverse Studien und Analysen, u. a. der… …, https://wob-index.de (Abruf: 2.3.2023). 2 Vgl. Gesetz für die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern an Führungspositioletzt 2021 erweiterte zweite… …Führungspositionen-Gesetz (FüPoG II) 3 und der ­aktualisierte Deutsche Corporate Governance Kodex (DCGK) sollen dieser Si­tuation entgegenwirken. 4 nen in der… …Privatwirtschaft und im öffentlichen Dienst, Führungspositionengesetz (FüPoG), 30.4.2015, BGBl. I Nr. 17, S. 642. 3 Vgl. Gesetz zur Ergänzung und Änderung der… …Regelungen für die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern an Führungspositionen in der Privatwirtschaft und im öffentlichen Dienst (FüPoG II)… …. de//files/dcgk/usercontent/de/download/ kodex/220627_Deutscher_Corporate_ Governance_Kodex_2022.pdf (Abruf: 2.3.2023). Die Relevanz und Notwendigkeit von mehr Diversität und einer… …Geschlechterparität in einflussreichen Hierarchieebenen lässt sich nicht nur mit der Frage nach Fairness und Chancengleichheit begründen, sondern auch damit, dass sich…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2023

  Quo vadis Art. 15 DSGVO?

  Was der EuGH und seine Generalanwälte aus dem datenschutzrechtlichen Auskunftsrecht machen
  

  Dr. Yannick Peisker, Johannes Zhou

  …Rheinischen Friedrich- Wilhelms-Universität Bonn und Rechtsreferendar am LG Bonn I. Worum es geht Johannes Zhou, Ass. iur. ist Wissenschaftlicher Mitarbeiter an… …der Rheinischen Friedrich- Wilhelms-Universität Bonn und promoviert zu einem datenschutzrechtlichen Thema Was der EuGH und seine Generalanwälte aus dem… …datenschutzrechtlichen Auskunftsrecht machen Dr. Yannick Peisker und Johannes Zhou Der EuGH hat sich nach etwa fünf Jahren seit Geltung der DSGVO in den Rs. C-487/21 und… …die Schlussanträge des Generalanwalts vor. Der Beitrag ordnet die Entscheidungen und Schlussanträge in die bis­herige wissenschaftliche Debatte ein und… …sind derzeit beim Gerichtshof anhängig. 2 Mittlerweile sind die Urteile in den Rs. C-487/21 und C-579/21 sowie die Schlussanträge in der Rs. C-307/22… …veröffentlicht, und sie haben es in sich: Insbesondere der EuGH ist unmissverständlich und stellt das bisher im deutschsprachigen Raum der Europäischen Union… …Diesen Umstand nimmt sich dieser Beitrag zum Anlass, um die doch sehr spärliche Argumentation des EuGH nachzuzeichnen, anzureichern und die gewonnenen… …Schadensersatz nach Art. 82 DSGVO zu. Auch mit Art. 82 DSGVO befasste sich der EuGH in der Rs. C-300/21 nun endlich. 4 II. C-487/21 und C-579/21: Neuordnung des… …Art. 15 DSGVO auf Tatbestands- und Rechtsfolgenseite Die Entscheidung in der Rs. C-487/21 nutzte der EuGH, um einige zentrale Fragen zur allgemeinen… …Konzeption des Art. 15 DSGVO auf Tatbestands- und Rechtsfolgenseite zu beantworten. 5 Im Ausgangsverfahren hatte der Betroffene zunächst gegenüber einer…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2023

  Der Beauftragte für den Datenschutz der Evangelischen Kirche in Deutschland

  Über die Strukturen und Aufgaben einer spezifischen Datenschutzaufsichtsbehörde im Bereich der evangelischen Kirche
  

  Michael Jacob

  …2013 war er als Jurist im Landeskirchenamt der Evangelischen Kirche von Westfalen tätig und u.a. zuständig für die Bereiche Informationstechnologie… …, Statistik, Gesellschaftsrecht, Stiftungsrecht, Stiftungsaufsicht und Fundraising. Über die Strukturen und Aufgaben einer spezifischen… …garantieren. Für die Kirchen hat der Schutz von personenbezogenen Daten vor dem Hintergrund des kirchlichen Auftrags und des christlichen Menschenbildes auch im… …Hinblick auf das Beicht- und Seelsorgegeheimnis von jeher eine besondere Bedeutung. I. Einleitung Das erste bereits im Jahr 1977 in Kraft getretene… …Datenschutzgesetz der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) wurde in der Folgezeit immer wieder geändert und neugefasst. Zuletzt trat am 24. Mai 2018 das… …(https://datenschutz. Datenschutz der Evangelischen ­Kirche Jacob PinG 06.23 215 Abbildung: Karte mit Datenschutzregionen und Außenstellen II. Der Beauftragte für den… …Datenschutzrecht in Deutschland – welches in Europa in dieser Form singulär ist – weiterhin Bestand hat und die Kirchen eigene unabhängige Aufsichtsbehörden… …errichten können. Diese Bemühungen waren erfolgreich und fanden Ausdruck in Art. 91 DSGVO. Auf dieser gesetzlichen Grundlage in Art. 91 Abs. 1 DSGVO hat die… …für die Verarbeitung personenbezogener Daten durch evangelisch-kirchliche und diakonische Stellen. Gleichzeitig hat die EKD gemäß Art. 91 Abs. 2 DSGVO… …evangelischen Kirche noch eine weitere Aufsichtsbehörde in Chemnitz, die für zwei Landeskirchen und zwei diakonische Landesverbände mit ihren…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 3/2023

  IFRS Sustainability Disclosure Standards

  Eine Global Baseline für die Nachhaltigkeitsberichterstattung und ihre Implikationen für europäische Unternehmen
  

  Dr. Josef Baumüller

  …Nachhaltigkeitsberichterstattung und ihre Implikationen für europäische Unternehmen Dr. Josef Baumüller Die Endfassungen der ersten beiden Standards des International Sustainability… …quo und zeigt wichtige Ansatzpunkte auf. 1. Hintergründe Die Unternehmensberichterstattung befindet sich gegenwärtig in einem Umbruch von historischem… …verpflichten – und damit eine Nachhaltigkeitsberichterstattung zu etablieren, die auf Augenhöhe mit der Finanzberichterstattung erfolgt. Es hat sich durchgesetzt… …, S. 4 ff. c in der EU in Folge der Corporate Sustainability Reporting Directive (CSRD) und der damit eingeführten ESRS, c global aufgrund der Gründung… …Jahren fanden und nunmehr die Vorlage erster verpflichtender Vorgaben für die zukünftige Nachhaltigkeitsberichterstattung vorgesehen ist. Welche… …Unternehmen hiervon jedoch unmittelbar betroffen sind und welche Ausgestaltung diese Berichtspflichten einnehmen, darin unterscheiden sich die Reformprojekte… …werden soll, mit weiteren Vorgaben anzuknüpfen und damit ggf. eine weiterreichende, auf lokale Bedürfnisse eingehende Berichterstattung im eigenen… …ihrer Veröffentlichung. Dieser gingen eine ­Konsultation und lange, teils kontrovers geführte Diskussionen voraus. Beiden Standards wird auch für… …Siehe weiterführend zu diesem Begriffsverständnis und den damit verbundenen Zielsetzungen ISSB, ISSB delivers proposals that create comprehensive global… …news/2022/03/issb-delivers-proposals-that-createcomprehensive-global-baseline-of-sustainabilitydisclosures/ (Abruf: 12.5.2023). Dr. Josef Baumüller TU Wien, Lehrbeauftragter an der TU Graz, der Universität Wien und der WU Wien. c Während sich die IFRS SDS…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 3/2023

  Künstliche Intelligenz und Compliance

  Prof. Dr. Stefan Behringer

  …Editorial ZRFC 3/23 241 Künstliche Intelligenz und Compliance Liebe Leserinnen, liebe Leser, ChatGPT, inzwischen in Version 4 verfügbar, ist seit… …imstande ist – und eben auch nicht leisten kann. Für viele Berufsfelder und Bereiche des täglichen Lebens hat diese neue Technologie enorme Wirkungen, die… …heute in ihrer ganzen Tragweite noch nicht zu überschauen sind. Auch für die Funktionen im Bereich Risk, Fraud und Compliance ergeben sich erhebliche… …ersetzen können, die mit Texten und Daten arbeiten. Neben diesem Aspekt hat Compliance bei künstlicher Intelligenz noch eine andere Verantwortung: Die… …Regulierung von künstlicher Intelligenz selbst muss eingehalten werden und Teil jedes Compliance-Managements werden. Auch hier warten viele Herausforderungen… …. Eine erste Einführung auf die Möglichkeiten, die Wirkweise und die Probleme gibt unser Autor Tiemann in seinem Aufsatz zu den ersten Erfahrungen mit… …Kriminalität führen, und dann Alarm schlagen. Ein konventionelles Modell der Prävention wurde von Possard entwickelt. Er stellt es in unserem Heft vor. Es… …kombiniert ethische und juristische Elemente, um Unternehmen in der Prävention optimal zu unterstützen. Die schönen Künste werden nicht sofort mit Compliance… …. Präventive Ansätze insbesondere im Bereich der Rechnungsverwaltung und der Beschaffung zeigt Cuypers in seinem Beitrag. Dass Compliance enorm viel mit… …Compliance-Manager und C-Level-Führungskräfte schwer damit. Zu Recht stellt unser Autor Suchanek die Frage: Wie kommuniziert man über Themen, über die man am besten…

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