Suchergebnisse

• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2026

  Personenbezug

  Eine Begriffsbestimmung für die Praxis
  

  Peter Schaar

  …PinG – Stichwort Schaar PinG – Stichwort Personenbezug Eine Begriffsbestimmung für die Praxis Peter Schaar Nach Art. 8 der Europäischen… …Grundrechtecharta hat jede Person das Recht auf Schutz der sie betreffenden personenbezogenen Daten. Art. 4 Nr. 1 der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO)… …konkretisiert den ­Begriff der personenbezogenen Daten dahingehend, dass damit alle Informationen umfasst werden, die sich auf eine – direkt oder indirekt –… …identifizierbare natürliche Person beziehen. Der Personenbezug markiert den Anwendungsbereich der Datenschutzvorschriften. Dementsprechend umstritten ist der… …Personenbezug vor allem bei Daten im Grenzbereich der Identifizierbarkeit, etwa bei aggregierten Daten, IP-Adressen, Daten, die unter Pseudonym oder sonstigen… …Möglichkeiten zur Datenauswertung und -verknüpfung und die Verfügbarkeit von Zusatzwissen, das zur individuellen Zuordnung (Re-Identifizierung) der Daten… …Europäische Kommission hat in ihrem „Digitalomnibus“ eine Einengung der Definition des Personenbezugs durch die DSGVO vorgeschlagen. Danach soll der… …zur Identifizierung der natürlichen Person verwendet werden können. Die Kommission will mit dieser Änderung vor allem die Übermittlung und Nutzbarkeit… …, wie eine nachträgliche individuelle Zuordnung der nach der neuen Definition nicht personenbezogenen Daten durch Dritte (etwa staatliche Stellen)… …Vorsitzender der ­Europäischen Akademie für Informationsfreiheit und Datenschutz (EAID). 98 | PinG 2.26…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2026

  Tagungsbericht zum 7. PinG-Nachwuchsworkshop

  Ass. iur. Franziska Matthies, Alexei Fries, Simon Waldmann

  …, LL.B., LL.M., Alexei Fries und Simon Waldmann Im Oktober 2025 fand in Berlin der siebte Nachwuchsworkshop der PinG statt. Zu diesem Workshop kamen… …diente als Forum für den fachlichen Dialog und eröffnete vielfältige Einblicke in die Arbeit der Praktiker*innen und in aktuelle wissenschaftliche… …Fragestellungen rund um das Daten(schutz)recht. Der nachfolgende Bericht stellt die zentralen Themen und Diskussionspunkte der Tagung dar. I. Einleitung Die PinG… …Einblick in den rechtsgebietsunabhängigen Ablauf des Gesetzgebungsverfahrens hinter den Kulissen gegeben. Vor dem Beginn der Vortragsrunden hatten Workshop-… …der Kanzlei Härting statt. Bevor das Kennenlernen und Pizzaessen in einer lockeren und aufgeschlossenen Atmosphäre startete, hatten die… …LGBTI Law“), Prof. Dr. Paulina Jo Pesch (Juniorprofessorin für Bürgerliches Recht, Recht der Digitalisierung, des Daten- Franziska Matthies ­unterstützt… …Wechselwirkung der ­Regelungsregime und die Schnittstellen zur Technik. Alexei Fries ist Masterstudent (LL.M.) an der Universität Passau (Rechtsinformatik) und… …juristischer Mitarbeiter bei Hengeler Mueller. ­Simon Waldmann ist Student der Rechtswissenschaft an der Universität Passau und studentische Hilfskraft am… …Lehrstuhl für Recht und Digitalisierung der Universität der Bundeswehr in München. PinG 2.26 | 71 Tagungsbericht zum 7. PinG-Nachwuchsworkshop Matthies /… …Fries / Waldmann schutzes und der Künstlichen Intelligenz an der Universität Erlangen-Nürnberg) und Dr. Jens Ambrock (Referatsleiter beim Hamburgischen…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2026

  Schlaglicht 2: DSK stellt Reformvorschläge zur DSGVO vor – Herstellerverantwortlichkeit als sachgerechte Entwicklung?

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …Surjadi DSK stellt Reformvorschläge zur DSGVO vor – Herstellerverantwortlichkeit als sachgerechte Entwicklung? Die Reform der Datenschutz-Grundverordnung… …ist im Zuge des Digital-Omnibus erneut auf die europäische politische Agenda gerückt. Ziel der Europäischen Kommission ist es, die bestehenden… …Digitalrechtsakte besser aufeinander abzustimmen und ihre Umsetzung zu vereinfachen. Hierzu hat nun die Datenschutzkonferenz (DSK) Kritik geäußert. Die Kritik der DSK… …deutlich wird dies aus Sicht der DSK bei der Frage der datenschutzrechtlichen Verantwortungszuordnung. Die DSK schlägt vor, Hersteller und Anbieter von… …in der Praxis häufig für Datenschutzverstöße einstehen müssen, obwohl sie kaum Einfluss auf die Gestaltung der eingesetzten Systeme haben… …. Entscheidungen über Datenflüsse, Voreinstellungen oder technische Schutzmaßnahmen werden regelmäßig bereits auf Ebene der Produktentwicklung getroffen, während die… …rechtliche Verantwortung bislang weitgehend bei den Anwendern verbleibt. Die von der DSK geforderte Herstellerverantwortlichkeit zielt auf eine Ergänzung der… …der Konzep­ tion und Ausgestaltung ihrer Produkte zu berücksichtigen. Die Verantwortung würde damit stärker an den Ort verlagert, an dem grundlegende… …technische Weichenstellungen erfolgen. Dies könnte zu höherer Rechtssicherheit beitragen und zugleich die praktische Anwendung der DSGVO vereinfachen. Die DSK… …Voreinstellungen an, der bislang faktisch an Hersteller adressiert ist, rechtlich jedoch ausschließlich die Anwender in die Pflicht nimmt. Diese Argumentation fügt…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2026

  Die Zukunft des EU-US Data Privacy Framework

  Bennet Lindner

  …Counsel bei der Continental AG in Hannover. Der Artikel analysiert das EuG-Urteil zum EU-US Data Privacy Framework, das seit Juli 2023 den Datenverkehr… …zwischen der EU und den USA regelt. Obwohl das Gericht die Klage eines französischen Abgeordneten hiergegen abwies, zeigt die kritische Betrachtung, dass… …zentrale Garantien, wie die unabhängige Kontrolle der Nachrichtendienste und ein wirksamer Rechtsschutz, nicht den unionsrechtlichen Standards entsprechen… …. Ob der EuGH das Abkommen bestätigt, bleibt deshalb mehr als fraglich. I. Einleitung Der transatlantische Datenverkehr bleibt ein Dauerbrenner im… …Datenschutzrecht. Nachdem der EuGH 2015 1 und 2020 2 schon zwei Mal den Angemessenheitsbeschluss für die USA für ungültig erklärte, ist seit Juli 2023 ein neuer… …. Überraschenderweise entschied das Gericht zugunsten der Kommission und wies die Klage ab. 4 Ob das Gericht überzeugend geurteilt hat und das Urteil auch einer… …Regeln im Umgang mit personenbezogenen Daten aus der EU auferlegt werden. Die erste Säule des DPF besteht aus den Datenschutzgrundsätzen. Durch die… …Grundsätze sollen US-Unternehmen im Wesentlichen die gleichen Pflichten aufgelegt werden, die auch für Datenverarbeiter in der Union gelten. Dazu gehört etwa… …die Zweckbindung bei der Datenverarbeitung, die Wah- 1 EuGH, Urteil v. 06.10.2015, C-362/14, NJW 2015, 3151 – Schrems I. 2 EuGH, Urteil v. 16.07.2020… …, C-311/18, NJW 2020, 2613 – Schrems II. 3 Europäische Kommission, Durchführungsbeschluss (EU) 2023/1795 der Kommission vom 10.7.2023 gemäß der Verordnung (EU)…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2026

  Neuer Rechtschutz gegen verbindliche Entscheidungen des EDSA?

  Hans-Hermann Schild

  …Schild Nach Art. 65 Abs. 1 DSGVO 1 trifft der EDSA verbindliche Beschlüsse zur Beilegung der dort geregelten Arten von Streitigkeiten zwischen den… …nationalen Aufsichtsbehörden im Zusammenhang mit der Durchführung der Bestimmung der DSGVO. Ein solcher Beschluss des EDSA ist unmittelbar für die… …betroffenen Aufsichtsbehörde nach Art. 4 Nr. 24 DSGVO die aufgeworfenen Probleme zwischen den Aufsichtsbehörden i.R. des Verfahrens der Zusammenarbeit sowie ggf… …Nichtigkeitsklage gegen ­einen solchen Beschluss nach Art. 263 AEUV erheben können. Im Falle einer Klage der Data Protection Commission (Irland) gegen den EDSA wurde… …vom EuG die Zulässigkeit der Klage der irischen Aufsichtsbehörde bejaht. 2 Die Ausübung dieser Befugnisse des EDSA unterliegt mithin bei der Klage der… …federführenden Aufsichtsbehörde einer gerichtlichen Kontrolle, hier dem EuG. 3 Diese betrifft alle verbindlichen Beschlüsse nach Art. 65 Abs. 1 DSGVO, mit der z. B… …. die federführende Aufsichtsbehörde nicht einverstanden ist. Der verbindliche Beschluss ist dann im Rahmen einer Nichtigkeitsklage der betroffenen… …2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Ver arbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG… …(Datenschutz-Grundverordnung) ABl. EU L 119 vom 4.5.2016, S. 1. Bei der Abkürzung „DSGVO“ wurde aus redaktionellen Gründen der PinG auf den Bindestrich verzichtet. 2 Siehe dazu… …EuG, Urt. v. 29.01.2025 in der verbunden Rs. T-70/23, T-84/23 und T-111/23 mit der Feststellung, dass der EDSA zum Erlass von Weisungen, wie eine…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2026

  Schlaglicht 1: DSK veröffentlicht Merkblatt zur Verständigung in datenschutzrechtlichen Bußgeldverfahren

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …Leonard Selz und Yakin Surjadi SCHLAGLICHT 1: DSK veröffentlicht Merkblatt zur Verständigung in datenschutzrechtlichen Bußgeldverfahren Der… …datenschutzrechtliche Sanktionsvollzug gilt seit Jahren als schwerfällig. Komplexe Sachverhalte, umfangreiche Ermittlungen, Herausforderungen bei der Identifizierung… …ein Instrument der aufsichtsbehördlichen Praxis aufgreift, das im Straf- und Ordnungswidrigkeitenrecht seit Langem etabliert ist: die Verständigung. Mit… …datenschutzrechtlichen Bußgeldverfahren. Damit wird ein bislang weitgehend informeller, von der Vollzugspraxis einzelner Behörden geprägter Bereich des Datenschutzvollzugs… …Ermittlungsverfahren nach § 160b StPO (und im gerichtlichen Verfahren nach § 257c StPO). 68 | PinG 2.26 In der Praxis der deutschen Datenschutzaufsichtsbehörden gab es… …rechtlichen Kriterien, sondern auch von der jeweiligen Vollzugskultur der zuständigen Behörde ab. Das nun veröffentlichte Merkblatt der DSK beschränkt seinen… …Vorbehalt der freiwilligen Zustimmung beider Seiten; ein Anspruch des Betroffenen auf Abschluss einer Verständigung besteht nicht. Zentrale materielle… …vor Abschluss einer Verständigung von der Behörde geprüft. Verständigungen dürfen nicht allein auf Zweckmäßigkeitserwägungen beruhen, sondern setzen… …Verständigungserklärung festgehalten. Diese soll insbesondere enthalten: eine Kurzbezeichnung der Tat oder einen Verweis auf die bereits konkretisierte Tatbeschreibung, die… …festgelegte Geldbuße oder einen Bußgeldkorridor, Art und Umfang der erwarteten Einlassung, einen Hinweis auf die Bin­ Richter Aus Sicht der Stiftung Datenschutz…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2026

  Ein Prosit auf mehr Nüchternheit

  Frederick Richter

  …Richter Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Ein Prosit auf mehr Nüchternheit Frederick Richter, LL. M. Ein gesundes… …unklar, ob ein Teil der rechtlichen Grundlage für transatlantische Transfers personenbezogener Daten stabil bleiben würde. Zwar ist noch nicht bekannt… …, wann der Europäische Gerichtshof in dem seit zwei Jahren andauernden Verfahren des französischen Parlamentariers Philippe Latombe gegen die… …Angemessenheitsentscheidung der EU- Kommission urteilen wird, 1 doch ist jüngst weitere Unsicherheit auf der anderen Atlantikseite hinzugekommen. Nachdem der nicht gerade für… …noch folgen, und dann wäre das Schicksal der von jener Ankündigung miterfassten EO 14086 („Enhancing Safeguards for United States Signals Intelligence… …in ihrer Initiative zur Digitalgesetzgebung doch tatsächlich wagte, auch „die Büchse der Pandora“ 5 zu öffnen und die DSGVO ändern zu wollen. Was in… …den Tagen und Wochen danach folgte, das war ein Aufschrei, der seinesgleichen suchte – man hätte angesichts der Wortwahl mancher Kommentatoren fast… …glauben können, in der Brüsseler Politik hätte es eine Art Executive Order gegeben, mit der die DSGVO aufgehoben werden solle. Ein heißgelaufene Debatte Vom… …Datenschutz „werde nichts übrigbleiben“, tönte es da alarmistisch, 6 es würde ein „Kahlschlag bei den Regeln für die digi- Frederick Richter, Vorstand der… …Stiftung Datenschutz tale Welt“ folgen und der „größte Rückschritt für digitale Grundrechte in der Geschichte der EU“. 7 Es wäre gar der „point of no return“…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 1/2026

  Diversität im Vorstand

  Auswirkungen auf den Unternehmenserfolg – Vergleich börsennotierter Unternehmen
  

  Prof. Dr. Stephan Schöning

  …. Stephan Schöning In den vergangenen Jahren hat die Thematik Diversität auch auf der Ebene der Unternehmensführungen an Bedeutung gewonnen und wurde zum Teil… …dem finanziellen Unternehmenserfolg gibt. Es zeigt sich, dass zwischen dem Anteil von Frauen im Vorstand und der Eigenkapitalrentabilität der… …. Studie veröffentlicht, wonach allein die deutsche Wirtschaft durch eine Erhöhung der Vielfalt von einer zusätzlichen Wertschöpfung von mehr als 100… …zunehmend globalisierten Welt, in der Unternehmen immer mehr Umsatz außerhalb ihrer nationalen Märkte erzielen, könnte die Einbeziehung ausländischer und… …Vorstände besser in der Lage sind, die Bedürfnisse und Risiken nationaler und internationaler Märkte zu erkennen und entsprechende Geschäftsmöglichkeiten zu… …nutzen, als dies bei traditionell männlich dominierten und nationalen Vorstandszusammensetzungen der Fall ist. 6 Es gibt jedoch auch Zweifel, ob dies… …wirklich zutrifft, da Diversität im Allgemeinen aufgrund von Spannungen in heterogenen Gruppen kein garantierter Erfolg zu sein scheint. 7 Aus der… …Perspektive der so- 1. Einführung Seit Jahren wird eine breite Debatte über das Thema Diversity Management und dessen potenzielle Vorteile für Gesellschaft… …, Wirtschaft und Wissenschaft geführt. 1 Neben dem Postulat der Gleichbehandlung und Gleichberechtigung aller Menschen auf Grundlage der Ziele der Vereinten… …Nationen für nachhaltige Entwicklung 2 und der Notwendigkeit, aufgrund schrumpfender und alternder traditioneller Erwerbsgruppen zusätzliche Menschen in den…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2026

  Mut zum Muster! Viel berechtigtes Interesse am LIA-Fragenkatalog des HmbBfDI

  Thomas Fuchs

  …Thomas Fuchs Ist eine geplante Datenverarbeitung nach Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO gerechtfertigt? Kaum eine Frage ist in der Datenschutzberatung derart… …praxisrelevant – und sie wird in Zukunft noch wichtiger werden. Die digitale Transformation, begleitet von zahlreichen Regelwerken der Digitalregulierung, die… …künftige Gesetzgebung im Rahmen der Omnibus-Initiative: Immer mehr Datenverarbeitungen werden rechtlich, betriebswirtschaftlich oder technisch erforderlich… …. Eine explizite Pflicht besteht dafür nicht, der Verantwortliche muss sie aber auf eine Rechtsgrundlage stützen. Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO wird zur… …Anwendung auf den Einzelfall gibt es kaum Best Practices. Diese Lücke hat der HmbBfDI im Januar zu füllen versucht mit seinem Musterfragenkatalog… …, dass es einen dringenden Bedarf in der Praxis bedient. I. Doch was verlangt diese Vorschrift eigentlich? Reine Begründungsübung? Mathematisches… …Punktesystem? Governance-Frage? Der EuGH gibt die Antwort: Eine strukturierte Liaison zwischen Unternehmens- und Betroffeneninteressen. In drei Stufen müssen… …Verantwortliche herausarbeiten, worum es bei der Datenverarbeitung tatsächlich geht, welche Risiken sie birgt und wie diese mit den Interessen der Betroffenen ins… …und welche Maßnahmen sie zum Schutz der Betroffenen zu implementieren haben. So dehnbar der Tatbestand des Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO ist, so weit ist… …sind, um von der Datenschutzbehörde oder dem Gericht auch geteilt zu werden. II. Antwort auf Orientierungslosigkeit Acht Jahre DSGVO zeigen: Solche…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 1/2026

  Überwachung des Internen Kontrollsystems im (Software-)Lizenzmanagement durch die Interne Revision

  Möglichkeiten zur Verringerung des Über- und Unterlizenzierungsrisikos durch effektive Kontrollen
  

  Prof. Dr. Thomas Amling, Dirk Kelsz, Michelle Pelka

  …management durch die Interne Revision Möglichkeiten zur Verringerung des Über- und Unterlizenzierungsrisikos durch effektive Kontrollen In der… …Softwareindustrie bildet der Schutz geistigen Eigentums die Grundlage für rechtliche sowie wirtschaftliche Stabilität. Lizenzvereinbarungen sind dabei das zentrale… …. Dr. rer. pol. Thomas Amling, MBA, war bis 2023 Professor an der wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät, Berufungsgebiet Unternehmensführung der… …Hochschule für Technik, Wirtschaft und Kultur (HTWK) in Leipzig. Dirk Kelsz, CIA, ist Senior Manager und Prokurist bei der KPMG AG… …Wirtschaftsprüfungsgesellschaft im Bereich Digital Process Compliance. Michelle Pelka ist Prüfungs-/Projektleiterin bei der KPMG AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft im Bereich… …führen können. In den letzten Jahren haben prominente Rechtsstreitigkeiten zwischen Unternehmen gezeigt, wie groß der Einfluss eines unzureichenden… …Lizenzmanagements sein kann. 2 In diesem Kontext nimmt die Interne Revision eine zentrale Rolle ein. Ihre Aufgabe geht weit über die bloße Überprüfung der… …(Stand: 14.11.2025). 2 Vgl. Deutsches Institut für Interne Revision e. V. (Hrsg.) (2025), Revision der Beschaffung von Softwarelizenzen und… …Sicherheitsdienstleistungen, Erich Schmidt Verlag, Berlin, S. 15. somit ein wichtiger Bestandteil eines wirksamen Governance-Systems im Softwarelizenzmanagement. Der Internen… …strukturiertes und risikoorientiertes Arbeits programm ist ein zentraler Erfolgsfaktor im Rahmen der Prüfung. 3 Dieses ermöglicht eine systematische Bewertung der…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen