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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2025

  Rechtssicherheit in der Krise: Kommunikation und Vertragsmanagement als Schlüssel bei Cybervorfällen

  Dirk Koch, Olga Stepanova

  …Instrument im Umgang mit Cybervorfällen. Unter One Voice Policy versteht man eine zentrale Sprachregelung durch ein internes Kommunikati‑ Dirk Koch, CEHv11 –… …zuständige(n) Behörde(n) zu informieren – sofort oder erst nach interner Lagebewertung? Und wie adressiert man Kun‑ den oder externe Partner – proaktiv und… …und ist man‑ gels höchstrichterlicher Leitentscheidungen unsicher. Zu‑ dem drohen (international) Verstöße gegen Embargo- und Sanktionsvorschriften…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2025

  Cyber Resilience Act und DSGVO – Gute Nachbarn? Schlechte Nachbarn?

  Maximilian Kroker

  …nicht als auf dem Markt bereitgestellt und fällt damit nicht in den Anwendungsbe‑ reich des CRA. 64 Wendet man die obige Indikationswirkung für einen…
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2025

  So viel Bewegung war selten

  Dr. Stefan Brink

  …Europäische Gerichtshof gewesen, der mit seinen unfassbar datenschutzfreundlichen Verdikten – man denke nur an Safe Harbor – und unfassbaren Inventionen – man… …denke besser nicht an SRB und den Verlust der Gewissheit, was ein personenbezogenes Datum ist – für stete Unruhe sorgt, man hätte den Eindruck gewinnen… …gewachsene Datenschutzkultur als reine „Bürokratie“ ab. Und Bürokratie muss natürlich abgebaut werden, das ist ihre Bestimmung. Also einigte man sich auf eine… …ist, teilt man die Aufsicht doch wieder gut föderal auf. Zur bisherigen „Bürokratie“ kommt also noch die Bürokratie-Abgrenzungs-Bürokratie hinzu. Das…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2025

  Schlaglicht 2: UK

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …bereit ist, den Schutz der Endezu-Ende-Verschlüsselung für iCloud-Backups gezielt einzuschränken, diskutiert man in Deutschland erneut über eine…
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2025

  Zollschuld und Einfuhrumsatzsteuer – Eng verwandt oder loses Band?

  Zur Strafbarkeit der Einfuhr von Eigentumsgegenständen für Benefizauktionen innerhalb des Europäischen Rechtsraums
  

  Rechtsanwältin Nadine Fasold

  …: Steueranspruchstheorie Bejaht man – anders als hier – die Erfüllung des objektiven Tatbestands, ist für die Begehung einer (versuchten) Steuerhinterziehung vorsätzliches…
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2025

  Von der WisteV-ad-hoc-AG „Vermögensabschöpfung” zur Diskussion gestellte Erwägungen zu den Einziehungstatbeständen

  Rechtsanwalt LOStA a.D. Folker Bittmann

  …Verwirklichung des Tatbestands markiert mit dem Verweis auf die Quelle eine Kausalbeziehung, eingeengt noch, bejaht man zusätzlich das Erfordernis der… …im seinerzeitigen Verständnis nicht mehr Teil des geltenden Rechts sein. Man mag allerdings die Notwendigkeit eines kausalen Zusammenhangs, des… …, könnten daher gegenständlich bzw. nach Entfernung aus dem Tätervermögen wertmäßig eingezogen werden. Selbst wenn man darin keinen Widerspruch zum Zivilrecht… …Uneindeutigkeit Tabaksteuerhinterziehung liegt bereits im Beginn der Produktion von Zigaretten ohne erworbene Steuerzeichen. 122 Diese wird man beim Hersteller wohl… …„für” die Tat erbracht, § 73 Abs. 1, Var. 2 StGB (ggf. i.V.m. § 73c StGB) führte zu doppelter (Wert-)Abschöpfung. Gleiches gilt, qualifiziert man eine… …inhaltlich Unterschiedliches bezeichnen. Lässt man sich auf die gesetzliche Gleichsetzung ein, so folgt aus § 73 Abs. 1 StGB, dass Tatertrag auf zweierlei… …Volksmund weiß von der Justiz: „Die Kleinen hängt man, die Großen lässt man laufen.” Das ist auch und gerade in einem demokratischen Rechtstaat kein Zufall… …„Türöffner” für § 76a Abs. 4 StGB) ist nicht zielführend. Weil man die „Großen” nicht packen kann den Sack zu schlagen, obwohl der Esel gemeint ist, wirkt sich…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2025

  Die EUStA: eine neue EU-Dimension der Frage der Entschädigung bei überlanger Verfahrensdauer?

  Rechtsanwältin Dr. Anna Oehmichen, Rechtsanwältin Alba Hernandez Weiss

  …verschiedene Wirtschaftsstraftaten wie bspw. Steuerhinterziehung, Geldwäsche oder Korruption. 3 Wirft man einen Blick in die bisher veröffentlichten…
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2025

  Kapitalmarktrechtliche Aspekte interner Untersuchungen

  Rechtsanwalt Dr. André-M. Szesny

  …, sucht man im Marktmissbrauchsrecht jedoch vergeblich. Checkliste: Ad hoc-Publizitätspflicht prüfen. Möglichkeit des Aufschubs prüfen und dokumentieren. Zu…
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2025

  Notare sind vor „Jones Day”-Durchsuchungen sicher

  Anmerkung zu LG Nürnberg-Fürth, Beschluss v. 22.11.2024 (18 Qs 17/24)
  

  Staatsanwalt Dr. Simon Pschorr

  …, erfasst man mittels § 97 StPO alle Beteiligten der notariellen Tätigkeit. Für die mehraktige Gründung eines wirtschaftlichen Vereines ist die…
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2025

  Die Reichweite des ne bis in idem-Grundsatzes im Unionsrecht – Anmerkung zur Entscheidung des EuGH C-27/22 vom 14. September 2023

  Dr. Kathrin Klose

  …war. 22 Diese Auffassung des EuGH ist zu befürworten, denn würde man bereits in dieser Konstellation der teilweisen Überschneidung des Bußgeldadressaten… …hohe Anforderungen an den Prüfungsumfang zu stellen. 39 Denn würde man das Eingehen in der Tat dahingehend verstehen wollen, dass die deutsche…