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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2026

  The Relevance of Value Decisions in Data Protection Law

  Jules Polonetsky

  …builds on the fact that data protection is not an absolute right but a framework for reconciling competing interests through proportionality, necessity and… …the world, is no longer an isolated field. It has become a locus where multiple societal values collide. Personal data is central to innovation and… …“rights balancing” not an abstract exercise but a daily operational challenge. Consider Apple’s control over its App Store. Antitrust authorities in the EU… …. This article argues that value balancing should become a formal component of AI and data governance, adding an equal dimension to “risk assessments”… …interest to develop an AI system, June 19, 2025, https://www.cnil.fr/fr/base-legale-interet-legitime-developpement-systeme (last accessed 16 November 2025)… …discrepancy invites reflection. In the case of AI, regulators recognize that an overly rigid interpretation of data protection rules could freeze innovation and… …demonstrate an evaluation of the values that are weighed, as well as the risks. 6 This inconsistency underscores a core theme: data protection law involves… …protection with those other rights. Recital 4 famously declares that the right to data protection “is not an absolute right” and must be balanced 5 For an… …opaque. When AI training is tolerated but ad-tech is restricted, the public rarely sees an explicit articulation of the comparative value judgments… …AI and data governance, not an implicit practice hidden in regulatory discretion. Just as data protection by design is now a statutory obligation…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2026

  Digital Entropy: Making Sense of the Disorder in Privacy, AI Governance, and Cybersecurity Law

  J. Trevor Hughes, David Botero

  …, online safety, artificial intelligence, and intellectual property all exist in an increasingly complex and interconnected digital regulatory J. Trevor… …bachelor’s degree from the University of Massachusetts Amherst and his Juris Doctor degree from the University of Maine School of Law, where he is an adjunct… …professor. David Botero Fonnegra is a Westin Fellow at the IAPP and an attorney in Colombia and in the United States, he holds a J.D. and LL.M from the George… …Washington ­University Law School in Washington D.C. and an LL.B from EAFIT University in ­Medellin Colombia. environment. For example, as part of its Digital… …as that navigation is, it is harder still to coordinate and operationalize an organizational response. Failing to do so can be hugely consequential to… …an organization’s efficacy, competitiveness in the market, integrity or even existence. In science, the directional arrow of entropy is immutable. It… …, IAPP research shows that the average number of specialties included in an organization’s digital governance approach usually exceeds five domains. This… …(Graphic 2) Of course, there is more to an organization’s response to digital entropy than its internal organizational chart and the prevalence of committees… …. Communications, processes, documentation, other tools, staff training and broader enterprise risk management are all formative factors in whether and how an… …a coherent digital governance model that permits organizations to receive benefits as a result of this centralization. Some of the benefits include an…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2026

  Datenschutz im Spannungsverhältnis zwischen USA und EU

  Interview mit Dr. Axel Spies
  

  Dr. Axel Spies

  …Datenschutz. Während Europa sich gerade anschickt, die DSGVO zu deregulieren, nimmt die Datenschutzgesetzgebung in den einzelnen U.S.-Bundesstaaten weiter an… …Bundesstaaten haben mittlerweile Datenschutzgesetze, die die Verbraucher in den einzelnen Staaten schützen und an unterschiedliche Schwellenwerte anknüpfen. Aber… …. Andere Themen wie das wirtschaftliche Fortkommen spielen eine viel größere Rolle. Deswegen ist es schwer, die Interessen an bestimmten Personen… …personenbezogene Daten von U.S.-Bürgern an „ausländische Gegner“ wie China oder Russland weiterzugeben und stellt Verstöße unter Aufsicht der Federal Trade… …Spannungsverhältnis zwischen USA und EU mer wieder daran, dass Kalifornien keine Abstriche an seinem Datenschutzniveau duldet und der Kongress nicht die weitgehenden… …. Daneben müssen die Entwickler schwerwiegende Sicherheitsvorfälle an das kalifornische Büro für Notfallmanagement (OES) melden. Das Gesetz schützt zudem… …ihren KI- Modellen bestimmten Berichtspflichten an das Weiße Haus unterwerfen, werden sie mit einer Freistellung von sie „belastenden“ KI-Vorschriften der… …damit verbundenen Rechtsprechung des EuGH ist Ruhe an dieser Front eingekehrt. Vom Department of Justice, das zusammen mit der Federal Trade Commission… …derzeit das Thema Weitergabe von Daten an die für die Ausweisung von Migranten zuständige Behörde Immigration and Customs Enforcement (ICE). Trotz… …. Ob dieser Ansatz des AI Strategy and Action Plan realistisch ist, kann man durchaus kritisch hinterfragen. Auch in den USA ziehen nicht alle an einem…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2026

  Ein Prosit auf mehr Nüchternheit

  Frederick Richter

  …Gesetzgebungsprozesses darstellt, sondern dessen Beginn. Die unüberhörbare Hitzigkeit der Debatte erinnerte ein wenig an das Klima in der Fachöffentlichkeit in den Jahren… …wünschte ich mir eine nüchterne Annäherung an die Kommissionsvorschläge und eine abwägende Kritik – abseits eines plakativen „Sind Sie für den Datenschutz… …Klarstellung im Gesetz und das Beibehalten der Kasuistik für die Rechtssicherheit vorteilhafter wäre. Der Kommissionsvorschlag kann – sicherlich nicht nur an… …Personenbeziehbarkeit und dass das Konzept einer faktischen Anonymisierung nicht neu ist. 11 Es gibt viel zu tun – gehen wir es an Einer der grundsätzlichsten Punkte in… …„Omnibus“ an weiteren sachlichen Vorschlägen gearbeitet, die zur Fortentwicklung des europäischen Datenschutzrechts beitragen können. In einem Projekt am… …Wirtschaft-und-Statistik/2003/04/faktischeanonymisierung-042003.pdf?__blob =publicationFile. 12 Projektseite an der Hochschule für Politik München: https://tumthinktank.de/news/ arbeitsgruppe-dsgvo. 46 | PinG 1.26…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2026

  Die Einordnung als Cloud-Computing-Dienst – eher wolkig als klar?

  Eine Begriffsbestimmung für die Praxis
  

  Alexander Weiss

  …elastischen Pool gemeinsam nutzbarer Rechenressourcen ermöglichen muss. Diese Formulierung orientiert sich an der technischen Definition des National Institute… …Mitteilung an das Europäische Parlament mit dem Titel „Unleashing the Potential of Cloud Computing in Europe“ zu den Merkmalen des Cloud- Computings ganz… …Rechenressourcen im Einzelfall sein kann, bleibt fraglich. Doch genau darauf kommt es letztlich an, um zu bestimmen, ob ein Unternehmen einen Cloud-Computing-Dienst… …an- bietet und damit womöglich in den Anwendungsbereich der NIS-2-Richtlinie fällt. Der Europäische Gesetzgeber erläutert einige Merkmale des… …Anzeigen mit zu verkaufenden Veranstaltungstickets nebst Bildern oder Videos hochladen und mit einer variierenden Vielzahl an potenziellen Käufern… …Cloud-Computing zu qualifizieren sind. An dieser Stelle zeigt sich mal wieder, dass ein vertieftes technisches Know-how auch für die juristische Arbeit unabdingbar…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2026

  DSGVO Reformbemühungen im Widerspiel der Datenschutz-Community

  Streitgespräch Kramer ./. Härting
  

  Rudi Kramer, Niko Härting

  …­Datenschutz-Community Streitgespräch Kramer ./. Härting Rudi Kramer, Syndikusrechtsanwalt bei einem IT-Dienstleister und Lehrbeauftragter an der Hochschule ­Ansbach… …, Honorarprofessor an der Hochschule für Wirtschaft und Recht, Berlin, und Herausgeber der PinG. PinG: Hintergrund des Streitgesprächs ist die seitens der… …Festhalten an vermeint- lich „Bewährtem“ erzeugt jedoch immer viel Gegenwind, mit dem man rechnen muss, wenn man Reformen durchsetzen möchte. PinG: Rudi, wie… …Umsetzbarkeit bei Beibehaltung der grundsätzlichen Ausrichtung, die sich an der Grundrechtcharta orientiert, würden in meiner Beobachtung bei den internen… …wir angesichts dieser Vielfalt überhaupt von der „Datenschutz-Community“ sprechen und wenn ja, was eint sie? Rudi Kramer: Sollten meine Studenten an der… …Hochschule Ansbach dieses Gespräch lesen, wissen sie was kommt: „Das kommt darauf an“. Ja, es gibt sie in meinen Augen. Dazu zähle ich diejenigen, die sich… …Datenschutzes. Der Gegenfraktion geht kein Vorschlag weit genug. Das ist oft ermüdend, da die Debatte an der Oberfläche bleibt. Ich würde mir mehr nüchterne… …als Instrumentarium in der DSGVO zur Verfügung steht oder muss man eventuell an der ein oder anderen Stelle konkreter, um nicht zu sagen, offener werden… …überhaupt für die Vermer ganz gerne mit dem Straßenverkehr: Da haben wir ja auch Regularien, die sich an der Gefährdung des einzelnen Verkehrsteilnehmers… …orientieren und nicht an der Motorisierung bzw. Größe des Kfz. Niko Härting: Mir ging es vorhin nicht um die Frage, was man machen sollte beim Reformieren…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2026

  Schlaglicht 1: EuGH, Urt. v. 02.12.2025

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …Russmedia in seinen Nutzungsbedingungen umfassende Nutzungsrechte an den Anzeigen einräumen ließ, darunter die Befugnis, sie zu kategorisieren, zu verbrei-… …verliert damit weiter an Tragfähigkeit; moderne Plattformen gestalten das Umfeld der Datenverarbeitung, und diese Gestaltung begründet eigene… …richten sich nicht allein an Plattformen, die typischerweise missbrauchsanfällig sind, sondern gelten grundsätzlich für jeden Dienst, der Veröffentlichungen… …dies an der Frage der Anonymität. Das Urteil schreibt keinen Klarnamenzwang vor. Dennoch erzeugt die Pflicht festzustellen, ob ein Nutzer sensible Daten…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2026

  Schlaglicht 2: VG Berlin, Urt. v. 14.10.2025 – Az.: VF 1 K 74/24 – Gemeinsame Verantwortlichkeit bei Lettershops

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …Verantwortlichkeit nach Art. 26 DSGVO hinsichtlich der Verarbeitung von Adressen ist nicht bereits dadurch anzunehmen, weil ein werbendes Unternehmen an diese Adressen… …Unternehmen der Adresshändlerin ein Entgelt dafür, dass diese Werbebriefe im Namen des Werbenden an potenzielle Neukunden versendet. Hierbei greifen die… …gibt Kriterien an, die die Neukunden erfüllen sollen. Auf die Auswahl der konkreten Adressdaten und den technischen Versandprozess hat er hingegen keinen… …aus Berlin eine Adresshändlerin Ende 2021 damit, Werbematerialien an Personen aus Berlin oder Brandenburg zu versenden, die über eine… …gehabt und sei somit auch nicht gemeinsam verantwortlich. Das VG Berlin erkennt zwar an, dass die Werbetreibende Einfluss auf den Zweck der… …Verantwortlichkeit. Die „Verkündiger“ der Zeugen Jehovas suchten Personen an ihren Heimatadressen auf und fertigten – falls es zu einem Gespräch kam – Notizen über die… …Personen an, beispielsweise über ihre religiöse Überzeugung sowie ihre familiären Verhältnisse. Die Betroffenen wurden darüber weder informiert, noch… …VG Berlin jedoch an und betont, dass eine bloße Kausalität für einen Datenverarbeitungsvorgang nicht ausreicht, solange keine eigenständige… …, da der Ablauf im Wesentlichen der Adresshändlerin vorbehalten war. Genau diesen Punkt stellt das VG Berlin heraus: So fehlte es an einer strukturellen… …Annäherung an die weit verstandenen Joint-Control- Konzepte des EuGH (Wirtschaftsakademie, Fashion ID, Zeugen Jehovas, Russmedia) erfolgen und der bloßen…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2026

  Schlaglicht 3: Entschließung der DSK vom 20. November 2025 – Kinderschutz zwischen DSGVO und Social-Media-Verbot

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …. 3 Rechtlich knüpft die DSK an Art. 24 EU- Grundrechtecharta und die UN-Kinderrechtskonvention an. Auch die DSGVO hat in Erwägungsgrund 38 Kinder im… …diskutieren, setzt die DSK an den datenverarbeitenden Stellen an und fordert strengere Vorgaben für den Umgang mit Kinderdaten. Das hätte bei einer…
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2025

  Inhaltsverzeichnis/Impressum

  …Form (per Email oder auf einem Datenträger) an die Schriftleitung eingereicht werden (redaktion@wi-j.de). Die Annahme zur Veröffentlichung erfolgt per…