Suchergebnisse

• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2026

  Editorial

  Selma Nabulsi

  …kontextorientierten Verständnisses des Gerichtshofs gesehen werden – man denke zuletzt an das SRB-Urteil –, nennt der EuGH den Begriff „Risiko“ verhältnismäßig selten…
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2026

  Inhalt / Impressum

  …. Sollten sie auch an anderer Stelle zur Veröffentlichung oder gewerblichen Nutzung angeboten worden sein, muss dies angegeben werden. Mit der Annahme zur…
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2026

  Neuer Rechtschutz gegen verbindliche Entscheidungen des EDSA?

  Hans-Hermann Schild

  …Mitarbeiter am Fachgebiet Öffentliches Recht, IT-Recht & Umweltrecht an der Universität Kassel. Er veröffentlicht seit 1985 eine Vielzahl von Fachpublikationen… …Beschäftigtendatenschutz und ist Einigungsstellenvorsitzender. Die Nichtigkeitsklage muss binnen zwei Monaten nach Übermittlung des Beschlusses an die betroffenen… …kann. An diese richtet sich ggf. letztendlich der verbindliche Beschluss, welcher von der federführenden Aufsichtsbehörde jedoch erst umgesetzt werden… …, welches mit dem Erlass eines an das Unternehmen gerichteten, endgültigen Beschlusses einer nationalen Aufsichtsbehörde abgeschlossen werden müsse. 14 Es… …verbindlichen Beschlusses des EDSA an den EuGH abgeben. Ein Vorlageverfahren an den EuGH ist jedoch ausgeschlossen, wenn die klagende Partei selbst die… …liegt aber vor, da die irische Aufsichtsbehörde an die in dem streitigen Beschluss enthaltenen Feststellungen gebunden ist. Der Umstand, dass die… …, änderte nichts an der „Endgültigkeit“ der Feststellungen in dem streitigen Beschluss in Bezug auf die darin beigelegten Streitfragen. 35 Daraus folgt, dass… …diesem Fall steht zu erwarten, dass hinsichtlich der Frage der Begründetheit der Klage das Verfahren an das EuG zurückverwiesen würde. Das EuG müsste dann… …und EuGH. Andernfalls bedürfte es immer der Inzidentprüfung durch die nationalen Gerichte mit einer Vielzahl von Vorlagefragen an den EuGH. Man darf…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2026

  Automatisierte Meeting-Transkription im Spannungsfeld von DSGVO, KI-Verordnung und US-Recht – Teil II

  Olga Weidenkeller, Lea Imschweiler

  …Meetings in Unternehmen rasant an Bedeutung. Doch die Verschriftlichung gesprochener Kommunikation wirft komplexe Fragen der datenschutzrechtlichen… …selbst zu bestimmen. Dadurch seien die schutzwürdigen Interessen der Betroffenen beeinträchtigt worden. 11 3.1. Anforderungen an eine wirksame Einwilligung… …beginnt das System unverzüglich mit der Erstellung von Transkriptionen und übermittelt die aufgezeichneten Kommunikationsdaten in Echtzeit an die Server von… …bereits vorab technisch verknüpft ist. Das Gericht bewertete das Verhalten von Otter als unbefugte Drittteilnahme an Kommunikationsvorgängen. Otter habe… …placed itself in the middle of conversations to which it was not an authorized party“). 15 Die Stellung als nicht autorisierter Dritter begründe den… …die Möglichkeit an, eine E-Mail-Benachrichtigung vor Beginn eines Meetings („pre-meeting notification“) an die eingeladenen Teilnehmer zu versenden, um… …Zwecke eingeholt. Vergleichbar mit den in der DSGVO verankerten Transparenzpflichten verlangte das US-Gericht im Otter-Verfahren ein hohes Maß an… …Website und dort gab Otter an, die Daten ergänzend für Trainingszwecke zu verwenden. Diese wurde jedoch nicht im Zusammenhang mit der Datenerhebung selbst… …an die nachweisbare elterliche Einwilligung bei der Verarbeitung von Kinderdaten. Die Verordnung schreibt vor, dass Betreiber angemessene Anstrengungen… …China, Germany and the United States, 2023, S. 38. 24 In re Otter.ai Privacy Litigation, 5:25-cv-06911, (N.D. Cal.) Rn. 119, “were never given an adequate…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2026

  Schlaglicht 1: DSK veröffentlicht Merkblatt zur Verständigung in datenschutzrechtlichen Bußgeldverfahren

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …an Rechtsunsicherheit. Ob und unter welchen Voraussetzungen eine einvernehmliche Lösung erreichbar war, hing bislang nicht nur von bundeseinheitlichen…
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2026

  Wirtschaftsvorteil Datenschutz(?)

  Frederick Richter

  …an den Titel eines von seiner eigenen Einrichtung herausgegebenen Thesenpapiers ein Fragezeichen anfügt – bedeutet das dann, dass er nicht mehr hinter… …Schleswig-Holstein bereits 2002 recht selbstbewusst: „Wer Datenschutz bislang als Belastung und Wettbewerbsnachteil gesehen hat, muss umdenken“. 2 An die…
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2026

  Tagungsbericht zum 7. PinG-Nachwuchsworkshop

  Ass. iur. Franziska Matthies, Alexei Fries, Simon Waldmann

  …Wechselwirkung der ­Regelungsregime und die Schnittstellen zur Technik. Alexei Fries ist Masterstudent (LL.M.) an der Universität Passau (Rechtsinformatik) und… …juristischer Mitarbeiter bei Hengeler Mueller. ­Simon Waldmann ist Student der Rechtswissenschaft an der Universität Passau und studentische Hilfskraft am… …Fries / Waldmann schutzes und der Künstlichen Intelligenz an der Universität Erlangen-Nürnberg) und Dr. Jens Ambrock (Referatsleiter beim Hamburgischen… …978-3-503-23763-0 Online informieren und versandkostenfrei bestellen: www.ESV.info/23762 Bestellungen bitte an den Buchhandel oder Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2026

  Das Kooperations- und Kohärenzverfahren in der Praxis der Aufsichtsbehörden

  Barbara Thiel

  …, im Hinblick auf einen bestimmten Verarbeitungsvorgang verbindliche Maßnahmen zu treffen oder Bußgelder zu verhängen. 1 Mitteilung der Kommission an das… …Personen in der Lage sein sollen, ihre Datenschutzrechte ohne weiteres geltend zu machen und bei einer Aufsichtsbehörde an ihrem gewöhnlichen Aufenthaltsort… …Beschlussentwurf einverstanden und sind an ihn gebunden. Schweigen gilt hier als Zustimmung. Gegenüber anderen Aufsichtsbehörden, die keine CSA waren oder die… …betroffenen Personen und ggf. den freien Verkehr personenbezogener Daten in der Union ausgehen. Der EDSA legt hier einen strengen Maßstab an und fordert, dass… …rechtzeitig ein maßgeblicher und begründeter Einspruch eingelegt und schließt die LSA sich diesem an, legt sie den CSA gemäß Art. 60 Abs. 5 Satz 1 DSGVO einen… …Begrenzung zu der Anzahl an Einspruchsverfahren, die durchlaufen werden können, so dass grundsätzlich ein unbegrenzter „Einspruchskreislauf“ denkbar ist… …eingelegt und schließt sich die LSA dem Einspruch nicht an oder hält ihn nicht für maßgeblich und begründet, leitet sie das Kohärenzverfahren nach Art. 63… …„federführende“ Aufsichtsbehörde unter den betroffenen Aufsichtsbehörden eine abgestimmte Rückmeldung an die federführende Aufsichtsbehörde auf europäischer Ebene… …verbindliche Beschluss ist an sie gerichtet (siehe ErwG 143 Satz 2 DSGVO). III. Neue Verfahrensvorschriften Wie eingangs erwähnt, hat das Durchsetzungsmodell der…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2026

  Schlaglicht 2: DSK stellt Reformvorschläge zur DSGVO vor – Herstellerverantwortlichkeit als sachgerechte Entwicklung?

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …richtet sich dabei weniger gegen dieses Reformziel als gegen dessen Ausgestaltung: Das Omnibus-Verfahren stehe unter erheblichem Zeitdruck und greife an… …zentralen Stellen in die DSGVO ein, ohne die bestehende Verantwortungsarchitektur an die technischen Realitäten digitaler Produkte anzupassen. Besonders… …der Konzep­ tion und Ausgestaltung ihrer Produkte zu berücksichtigen. Die Verantwortung würde damit stärker an den Ort verlagert, an dem grundlegende… …knüpft dabei ausdrücklich an den in Art. 25 DSGVO verankerten Grundsatz des Datenschutzes durch Technikgestaltung und datenschutzfreundliche… …Voreinstellungen an, der bislang faktisch an Hersteller adressiert ist, rechtlich jedoch ausschließlich die Anwender in die Pflicht nimmt. Diese Argumentation fügt… …systematisch an die Hersteller digitaler Produkte. Vorgesehen sind umfassende Pflichten zur sicheren Gestaltung, zur Behebung von Schwachstellen und zur… …KI-Systems agiert und in welchem Umfang er Einfluss auf Entwicklung, Training und Zweckbestimmung hat. Je näher ein Akteur an der technischen und… …einer stärkeren Inpflichtnahme von Herstellern im Datenschutzrecht weniger als Paradigmenwechsel, sondern als Angleichung an die Haftungs- und… …seines Anspruchs auf Kohärenz und Vereinfachung hält er an der klassischen Verantwortungszuschreibung der DSGVO fest, nach der verantwortlich ist, wer über…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2026

  Gelungene Innovationsförderung oder Rückschritt?

  Die wichtigsten Neuerungen des geplanten KI-Omnibusses unter der Lupe
  

  David Dörken

  …Beginn der Umsetzungsfrist an die tatsächliche Verfügbarkeit dieser Hilfsmittel, für deren zur Verfügung stellen die Kommission verantwortlich ist… …and deployers of AI systems with regards to AI literacy in Article 4 AI Act to an obligation on the Commission and the Member States to foster AI… …de facto zu großen Teilen aus „privaten Industriezirkeln“, besetzt mit „Big- Tech“-Firmen aus den USA. 28 Dass der Umsetzungszeitraum nun an die… …Impuls stellt die geplante Neuausrichtung der KI-Kompetenz dar: Die Verantwortung soll von nun an verlagert werden und die Kommission und die…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen