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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 4/2022

  Neuerungen des Deutschen Corporate Governance Kodex 2022

  Auswirkungen auf Leitungs- und Kontrollorgane sowie die Finanzberichterstattung
  

  Prof. Dr. Inge Wulf

  …Recht • ZCG 4/22 • 167 Neuerungen des Deutschen Corporate Governance Kodex 2022 Auswirkungen auf Leitungs- und Kontrollorgane sowie die… …Bundesanzeiger am 27.6.2022 durch das BMJ in Kraft getreten. Die Änderungen gehen zum einen auf aktienrechtliche Anpassungen als Folge des… …Finanzmarktintegritätsstärkungsgesetzes (FISG) und des Zweiten Führungspositionen- Gesetzes (FüPoG II) zurück. Zum anderen hat das Thema Nachhaltigkeit stärker Eingang in Empfehlungen vor… …Vorschlägen zur Änderung des DCGK beschlossen 1 und entsprechende Begründungen gegeben hat, 2 lief das Konsultationsverfahren bis zum 11.3.2022. Insgesamt sind… …und ist seitdem in Kraft getreten. Die Änderungen waren notwendig, um die Grundsätze und Empfehlungen des DCGK an die aktienrechtlichen neuen… …Gleichstellungsaspekten anzupassen. Der Schwerpunkt der Änderungen des DCGK liegt auf einer stärkeren Einbindung der ökologischen und sozialen Nachhaltigkeit in die Leitung… …Aspekte der Corporate Governance eine Rolle spielen. Zudem sind die Änderungen im Kontext des deut- schen Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes 7 (LkSG)… …, CSDD) zu sehen. Der vorliegende Beitrag gibt zunächst einen kurzen Überblick der geplanten Kodex-Änderungen. Anschließend werden die Neuerungen des DCGK… …Risikomanagementsystem (RMS) einschließlich Compliance-Management- Systemen (CMS), die Geschlechterdiversität bei der Besetzung des Vorstands sowie die… …Nachhaltigkeitsexpertise des Aufsichtsrats und den Prüfungsausschuss. Zusätzlich ergeben sich neue Pflichten im Rahmen der Finanzberichterstattung. Die Änderungen werden in…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 4/2022

  Aus der Arbeit des DIIR

  …DIIRintern Aus der Arbeit des DIIR Jahresbericht des DIIR Über die vielfältigen Aktivitäten in der Aus- und Weiterbildung und der Zertifizierung… …sowie über aktuelle Publikationen, die Gremien und den Jahresabschluss des DIIR informiert der aktuelle Jahresbericht, der unter www.diir.de abrufbar ist… …Auditors (CIA) zertifiziert. Unter an­derem haben folgende Damen und Herren das CIA-Examen des IIA erfolgreich bestanden: • Saskia Tannhaeuser, Hermes… …Revisoren eine Möglichkeit geboten, schon vor dem Erreichen des CIA eine erste revisionsrelevante Berufsqualifizierung zu erwerben. Zur Vorbereitung dienen… …Registrierungsgebühr enthalten ist. Alle Informationen zum Internal Auditor Practitioner finden Sie auf den Zertifizierungsseiten des IIA: www.theiia.org/…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2022

  Also doch Deckmantelgesetzgebung! „Klammheimliche” Reform des sozialversicherungsrechtlichen Statusfeststellungsverfahrens in § 7a SGB IV

  Rechtsanwältin Antje Klötzer-Assion

  …Deckmantelgesetzgebung! „Klammheimliche” Reform des sozialversicherungsrechtlichen Statusfeststellungsverfahrens in § 7a SGB IV Zu den straf- bzw. bußgeldrechtlichen… …bußgeldrechtlicher Haftungsvermeidung 1. Auswirkungen des Anfrageverfahrens nach § 7a SGB IV a.F. auf den Tatbestand des § 266a StGB Gemäß § 266a StGB macht sich nur… …Statusfeststellungsverfahrens bzw. bis zur rechtskräftigen Klärung der Statusfrage auf Ebene des objektiven Tatbestands des § 266a StGB ausschließen. Unter der Privilegierung des… …§ 7a Abs. 6 SGB IV a.F. konnte bei Durchführung des Anfrageverfahrens innerhalb eines Monats nach Beginn des Auftragsverhältnisses bei Feststellung… …Widerspruch und / oder Klage das oben Gesagte: Die Versicherungspflicht trat mit Bekanntgabe des Ausgangsbescheids ein. Gemäß § 7a Abs. 6 S. 2 SGB IV a.F. wurde… …objektive Tatbestand des § 266a StGB für den Zeitraum bis zur Unanfechtbarkeit mangels Vorenthaltens fälliger Gesamtsozialversicherungsbeiträge nicht erfüllt… …. Überlegungen zum subjektiven Tatbestand mussten bei Durchführung des Anfrageverfahrens unter der Privilegierungsnorm des § 7a SGB IV a.F. nicht (mehr) angestellt… …Status des Auftragnehmers aufkamen. Anders als in der eingangs beschriebenen Fallkonstellation ließ sich eine vollständige strafrechtliche… …Haftungsvermeidung durch Ausschluss bereits des objektiven Tatbestands des § 266a StGB damit nicht erreichen. Ohne die Privilegierung des § 7a Abs. 6 SGB IV a.F. wurde… …Beginn des Vertragsverhältnisses festgestellt. Wurde die behördliche Einordnung angefochten, von den Gerichten aber gehalten, war zumindest objektiv von…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2022

  Update 1.6.2022: Register zum Schutz des Wettbewerbs um öffentliche Aufträge und Konzessionen abrufbar!

  Rechtsanwältin Antje Klötzer-Assion

  …01.2022 | VERANSTALTUNGSBERICHTE, RECHTSPOLITIK Rechtsanwältin Antje Klötzer-Assion, Frankfurt a. M. Update 1.6.2022: Register zum Schutz des… …registriert?!” den Entwurf des Gesetzes zur Einrichtung und zum Betrieb eines Registers zum Schutz des Wettbewerbs um öffentliche Aufträge und Konzessionen… …die Möglichkeit zur Abfrage des Wettbewerbsregisters eröffnen. 216 Ab dem 1.6.2022 unterliegen Auftraggeber und Konzessionsgeber nach § 99 GWB bei einem… …geschätzten Auftragswert ab 30.000 Euro ohne Umsatzsteuer der Verpflichtung, vor Erteilung des Zuschlags abzufragen, ob der Bieter, der den Auftrag erhalten… …, innerhalb der letzten 2 Monate bei dem Auftraggeber bereits eine Auskunft aus dem Wettbewerbsregister vorgelegt hat. Nach der Pflicht zur Anwendung des… …ein und hat öffentlich gemacht, dass danach „keine Eintragungen mehr im Korruptionsregister des Landes Berlin vorgenommen und keine Auskünfte mehr… …drei Monaten nach Beginn der verpflichtenden Anwendung des Wettbewerbsregisters gelöscht.” 217 Bestehende Abfragepflichten der Behörden aus anderen…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2022

  Der Staatstrojaner im G 10- Gesetz – Verfassungswidrig?

  Eine verfassungsrechtliche Bewertung des neuen § 11 Abs. 1a G 10 und der mit ihm ermöglichten weitreichenden Befugnisse deutscher Sicherheitsbehörden
  

  Max Valentin Adamek, Julian Raeder

  …führen derzeit mehrere verwaltungsgerichtliche Verfahren für Journalistinnen und Journalisten gegen den Einsatz des „Staatstrojaners“ durch die… …Nachrichtendienste. Der Staatstrojaner im G 10- Gesetz – Verfassungswidrig? Eine verfassungsrechtliche Bewertung des neuen § 11 Abs. 1a G 10 und der mit ihm… …Rahmen des § 100a StPO geschaffen hat, ­weitet er nun im G 10-Gesetz kompetenziell zugunsten der Geheimdienste aus: den Einsatz von Staatstrojanern und… …, ­weshalb der Gesetzgeber – scheinbar unbewusst – einen Eingriff in das IT-Grundrecht geregelt hat und weshalb dies unter dem Gesichtspunkt des Gebots… …effektiven Rechtsschutzes (Art. 19 Abs. 4 GG) problematisch ist. Im Sommer 2021 sorgte der Entwurf des Gesetzes zur Anpassung des Verfassungsschutzrechts für… …. ­Außerdem dürfen sie gespeicherte Kommunikation auslesen (sog. „beschränkte Online-Durchsuchung“), die nach der Anordnung des Zugriffs stattgefunden hat. Die… …eingelegt: Der Staatstrojaner gefährde die „Freiheit und Sicherheit im digitalen Raum“. 3 1 BT-Drucksache 19/24785, „Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des… …, Anpassung des Verfassungsschutzrechts, abrufbar unter: https://www.bundestag.de/parlament/ plenum/abstimmung/abstimmung/?id=742. 3 „FDP legt… …fürchten sie u. a. eine schwerwiegende Gefährdung des investigativen Journalismus. Im Folgenden soll daher die Vielzahl an verfassungsrechtlichen Bedenken… …hinsichtlich des neuen § 11 Abs. 1a G 10 erläutert werden. Es wird dargelegt, dass die mit § 11 Abs. 1a S. 2 G 10 ermöglichte beschränkte Online-Durchsuchung…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 3/2022

  Bericht des Aufsichtsrats an die Hauptversammlung

  Empirische Analyse der Angaben zur Abschlussprüfung
  

  Sean Needham, Björn Schildhauer, Prof. Dr. Stefan Müller

  …124 • ZCG 3/22 • Prüfung Bericht des Aufsichtsrats an die Hauptversammlung Empirische Analyse der Angaben zur Abschlussprüfung Sean Needham / Björn… …die Überwachungstätigkeit des Aufsichtsrats kritisch hinterfragt. Die Transparenz hinsichtlich der Überwachungstätigkeit der Aufsichtsräte soll der… …Bericht des Aufsichtsrats an die Hauptversammlung ­gewährleisten. Nachdem in Ausgabe 02/2022 bereits die Darstellung der Sitzungspräsenz und die… …Ausschussarbeit im Aufsichtsrat analysiert wurden, werden im vorliegenden Beitrag die Angaben zur ­Abschlussprüfung im Bericht des Aufsichtsrats einer… …. Normative Rahmen der Untersuchung 2.1 Normative Pflichten zur Berichterstattung über die interne Prüfung im Bericht des Aufsichtsrats Die Prüfung des… …Jahresabschlusses sowie des Lageberichts i. S. d. § 171 Abs. 1 Satz 1 AktG ist eine der zentralen Überwachungsaufgaben des Aufsichtsrats. Analog gilt dies auch für… …CSR-Richtlinie-Umsetzungsgesetz den § 171 Abs. 1 S. 4 AktG und erweiterte den Umfang der Prüfungspflicht des Aufsichtsrats um die nicht-finanzielle (Konzern-)Erklärung bzw. des… …Aufstellung dem Aufsichtsrat vorzulegende Jahresabschluss respektive Lagebericht. 5 Gegenstand der Prüfung des Jahresabschlusses durch den 1. Einleitung Um zu… …entsprechend § 171 Abs. 2 AktG die Angaben zur Prüfung und das Ergebnis der Prüfung des Jahresabschlusses integrale Bestandteile der Berichterstattung durch den… …Aufsichtsrat an die Hauptversammlung. Währenddessen sind die Publizitätsgüte sowie die Reichweite des Berichts des Aufsichtsrats generell umstritten, wobei seit…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 3/2022

  Zur internen Rotation des verantwortlichen Prüfungspartners

  Würdigung der Argumente für eine Verkürzung der Höchstlaufzeit
  

  Dr. Markus Widmann

  …Prüfung • ZCG 3/22 • 129 Zur internen Rotation des verantwortlichen Prüfungspartners Würdigung der Argumente für eine Verkürzung der Höchstlaufzeit… …Dr. Markus Widmann / Prof. Dr. Matthias Wolz* Im Zuge des Finanzmarktintegritätsstärkungsgesetzes (FISG) wurde die künftige Höchstlaufzeit vor… …verpflichtender interner Rotation des verantwortlichen Prüfungspartners bei Abschlussprüfungen von Unternehmen des öffentlichen Interesses von sieben auf fünf Jahre… …reduziert. Die Analyse des Gesetzgebungsverfahrens zeigt, dass diese Entscheidung erst im Verlauf des Verfahrens in die nun in Kraft getretene Fassung… …Argumente. 1. Einführung Das unlängst in Kraft getretene Finanzmarktintegritätsstärkungsgesetz (FISG) gilt als Reaktion des Gesetzgebers auf den Skandal um… …Wechsel der Prüfungsgesellschaft nach Ablauf einer Höchstlaufzeit von zehn Jahren (externe Rotation), die Verschärfung der zivilrechtlichen Haftung des… …Abschlussprüfers und der Ausweitung des Verbots bestimmter mit einer Abschlussprüfung nicht mehr als vereinbar angesehener Beratungstätigkeiten im… …verpflichtendem Wechsel des verantwortlichen Prüfungspartners auf nunmehr fünf Jahre (interne Rotation). Damit nutzte der deutsche Gesetzgeber einen ihm von der EU… …VII Verordnung (EU) Nr. 537/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16.4.2014 6 ). Der nachfolgende Beitrag nimmt sich dieser Entscheidung… …Unabhängigkeit des Abschlussprüfers sowie einer Reduzierung der Marktkonzentra- tion verbunden wurde, werden diese Argumente im weiteren Verlauf einer kritischen…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 3/2022

  Herausforderungen für Unternehmensgruppen bei der Umsetzung der Whistleblowing-Richtlinie

  Der neue Referentenentwurf des BMJ entschärft die Thematik – ein Überblick
  

  Dr. Christian Schefold, Gülüstan Kahraman

  …Unternehmensgruppen bei der Umsetzung der Whistleblowing-Richtlinie Der neue Referentenentwurf des BMJ entschärft die Thematik – ein Überblick Dr. Christian Schefold /… …Gülüstan Kahraman* Dr. Christian Schefold Der Begriff des Whistleblowers stammt wohl aus dem US-amerikanischen Bürgerkrieg und galt den Spähern, die… …Hinweisgebergesetzes des Bundesministeriums der Justiz vor? 4 Dieser Beitrag zeigt, mit welchen Herausforderungen große Unternehmen in der Praxis bei der Umsetzung der… …, Directorate – General Justice and Consumers, Ref. Ares(2021)4622438 – vom 16.07.2021. 4 Referentenentwurf des Bundesministeriums der Justiz vom 24.03.2022… …Gesetzesvorlage für die Umsetzung der Richtlinie einigen. Hauptstreitpunkt der alten Regierungsparteien war der erweiterte sachliche Anwendungsbereich des… …Hinweisgeber-Systeme Nach Art. 8 Abs. 3 der Whistleblowing-Richtlinie, haben alle juristischen Personen des privaten Sektors ab 50 Mitarbeitern Kanäle und Verfahren für… …interne Meldungen und für Folgemaßnahmen einzurichten. Art. 8 Abs. 5 der Whistleblowing-Richtlinie gestattet es juristischen Personen des privaten Sektors… …zudem, einen „Dritten“ damit zu beauftragen, den Meldekanal für sie zu betreiben. Für juristische Personen des privaten Sektors mit 50 bis 249… …Mitarbeitern sieht die Whistleblowing-Richtlinie des Weiteren eine Privilegierung vor. Nach Art. 8 Abs. 6 der Whistleblowing-Richtlinie ist es Unternehmen mit… …Unternehmen mit 250 und mehr Mitarbeitern haben nun in den vergangenen Jahren bereits aus eigener Initiative oder aufgrund von Anforderungen insbesondere des…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 3/2022

  Der neue DIIR Revisionsstandard Nr. 2 zur Prüfung des Risikomanagementsystems

  Implikationen von FISG und StaRUG für die Interne Revision
  

  DIIR- und RMA-Arbeitskreises „Interne Revision und Risikomanagement“

  …Prüfung des Risikomanagementsystems Implikationen von FISG und StaRUG für die Interne Revision Der Beitrag wurde von Mitgliedern des gemeinsamen DIIR- und… …Kraft getreten und am 1. Juli 2021 das FISG (Finanzmarktintegritätsstärkungsgesetz). Die im Februar 2022 veröffentlichte neue Version des DIIR… …Revisionsstandards Nr. 2 berücksichtigt als erster und einziger Prüfungsstandard beide genannten Gesetze. Die Novelle des Standards wurde wieder im… …Ausgangspunkt dieses Beitrages ist eine knappe Zusammenfassung des StaRUG. 1 Darauf aufbauend werden die Implikationen des FISG erläutert. Anschließend werden die… …Prüfungsziele des Abschlussprüfers und der Internen Revision in Bezug auf das Risikomanagementsystem voneinander abgegrenzt und der neue DIIR Revisionsstandard Nr… …Michael Bünis (DIIR). 1 Die Anforderungen des StaRUG mit ihren Implikationen für die Prüfung von Risikomanagementsystemen durch die Abschlussprüfer und die… …und Krisenmanagement bei haftungsbeschränkten Unternehmensträgern: (1) Die Mitglieder des zur Geschäftsführung berufenen Organs einer juristischen… …Bericht. [...]“ Der erste Satz entspricht den älteren Anforderungen des KonTraG aus § 91 Abs. 2 AktG, demzufolge Systeme zur Früherkennung von… …Risikoaggregation mit Bezug auf die Unternehmensplanung erforderlich. Der Grad der Bestandsgefährdung ergibt sich aus der Gegenüberstellung des Gesamtrisikos mit dem… …Durchfinanzierung des Unternehmens nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit in den nächsten 24 Monaten gewährleistet ist. Zur Beurteilung der drohenden…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 3/2022

  Rechte, Pflichten und Haftung des Geschäftsführers

  Prüfungsansätze der Internen Revision
  

  Joanna Dulska

  …MANAGEMENT Geschäftsführer JOANNA DULSKA Rechte, Pflichten und Haftung des Geschäftsführers Prüfungsansätze der Internen Revision Joanna Dulska, BASF… …der Rechte, Pflichten und Haftung des Geschäftsführers einer deutschen GmbH. Die dargestellten Ausführungen sind aber durch deren allgemeinen Charakter… …. (2020), Die Haftung des GmbH-Geschäftsführers, 2. Aufl., C.H. Beck, S. 1. 2 In dem folgenden Text wird aus Gründen der besseren Lesbarkeit nur die… …männliche Form verwendet. Diese bezieht sich auf Personen jeden Geschlechts. außen hin vertritt. Die auf eine GmbH und auf die Fragen bezüglich Stellung des… …(HGB), die Insolvenzordnung (InsO) und nicht zuletzt das Europäische Recht. Nicht zu vergessen sind die Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB)… …und des Ordnungswidrigkeitengesetzes (OWiG). Neben der hohen Flexibilität hinsichtlich des Zwecks der Gesellschaft und der Gestaltung des… …Treuepflicht nachzugehen (zum Beispiel Verbot des Missbrauchs von Gesellschaftsmitteln oder von eigenen Geschäften mit Wettbewerbern der Gesellschaft) und für… …Voraussetzungen den potenziellen Schaden mindern. 6 2. Prüfungsrecht der Internen Revision Da die Organstellung des Geschäftsführers Pflichten mit sich bringt und… …versichert. Dabei ist z. B. zu unterscheiden, ob der Geschäftsführer die Handlungen / Leistungen im Rahmen des operativen Geschäfts direkt selbst getätigt hat… …Rahmen des Risikomanagements zweifellos notwendig, auch diesen Themenbereich zu prüfen, entweder durch die Interne Revision der Gesellschaft oder durch die…

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