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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2024

  Alles sensibel? Die aktuelle Rechtsprechung des EuGH zu Art. 9 Abs. 1 DSGVO

  Selma Nabulsi

  …Meldepflichten bei Sicherheitsvorfällen und Datenpannen Nabulsi Alles sensibel? Die aktuelle ­Rechtsprechung des EuGH zu Art. 9 Abs. 1 DSGVO Selma… …die aktuelle Rechtsprechung des EuGH zum Anwendungsbereich des Art. 9 Abs. 1 DSGVO und zeigt auf, welche Folgefragen sich aus der Auslegung durch den… …aktuelle ­Rechtsprechung des EuGH zu Art. 9 Abs. 1 DSGVO II. Problemaufriss Art. 9 Abs. 1 DSGVO untersagt dem Verantwortlichen die Verarbeitung bestimmter… …Die aktuelle ­Rechtsprechung des EuGH zu Art. 9 Abs. 1 DSGVO Nabulsi III. Einordnung der Rechtsprechung des EuGH Diese Fragestellung ist mittlerweile… …auch in der Rechtsprechung angekommen. Während bisherige Entscheidungen deutscher Gerichte eine Tendenz zur Einschränkung des Art. 9 Abs. 1 DSGVO… …, CR 2023, 218. 14 | PinG 1.24 Nabulsi Alles sensibel? Die aktuelle ­Rechtsprechung des EuGH zu Art. 9 Abs. 1 DSGVO der Rechtssache C-252/21, 20 die die… …EuGH Ansätzen im Schrifttum 25 wie auch in der deutschen Rechtsprechung 26 eine Absage, wonach die subjektive Intention des Verantwortlichen entscheidend… …aktuelle ­Rechtsprechung des EuGH zu Art. 9 Abs. 1 DSGVO Nabulsi sich dadurch auch die Gefahr einer „Infektionswirkung“ 33 für den gesamten Datensatz, mit… …praktischen Anwendung der Vorschrift zu gewährleisten, ohne die effektive Durchsetzung ihrer Schutzzwecke zu gefährden. Die bisherige Rechtsprechung des EuGH zu…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2024

  Länderbericht Schweiz: Aktuelles aus Gesetzgebung und Rechtsprechung im Wirtschaftsstrafrecht

  Prof. Dr. Nora Markwalder, Rechtsanwalt und Fachanwalt SAV Strafrecht Friedrich Frank

  …Frank, St. Gallen und Zürich Länderbericht Schweiz: Aktuelles aus Gesetzgebung und Rechtsprechung im Wirtschaftsstrafrecht Nach einer längeren Pause… …bisher so nicht der Fall war. Auch im materiellen Teil soll es Änderungen geben. So soll bspw. die (nicht überzeugende) bundesgerichtliche Rechtsprechung… …eine höchstrichterliche Rechtsprechung besteht, ist überwiegend wahrscheinlich, dass sich der Hinweisgeber strafbar macht, der über eine entsprechende… …bundesgerichtliche Rechtsprechung Art. 271 ch-StGB wieder extensiver ausgelegt. In einem Entscheid vom 1. November 2021 führt das Gericht beispielsweise aus, dass… …der wirtschaftsstrafrechtlichen Rechtsprechung 7 1. Unternehmensstrafrecht 1.1 Laufende unternehmensstrafrechtliche Verfahren Das schweizerische… …StGB in Theorie und Praxis. Teil 2: Daten und Rechtsprechung zur Unternehmensbestrafung, ZStrR 2022 (3), S. 273-301. 9 Schuldspruch basierend auf der… …und die höchstrichterliche Rechtsprechung dementsprechend rar. Im Oktober 2022 gab es allerdings einen äusserst prominenten Korruptionsfall, der bis vor… …Bundesgericht entwickelte in diesem Entscheid zwar keine neue Rechtsprechung, sondern präzisierte lediglich die bestehende Differenzierung zwischen… …kam in Anwendung der bundesgerichtlichen Rechtsprechung (BGE 121 IV 29 E. 2a) zum Schluss, dass sie an die von der FINMA und vom… …denn in diesen wird nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung der Sachverhalt festgelegt (genau anders übrigens als in anderen Verfahren des…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 5/2024

  Rechtsprechungsreport

  Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Denis Gebhardt

  …nachvertraglichem Wettbewerbsverbot 2.1 Einführung Nach ständiger Rechtsprechung sind Vereinbarungen zwischen einem Geschäftsführer und einer Gesellschaft über ein… …Karenzentschädigung belastet nach Meinung des Senats den Beklagten nicht unbillig. Nach der Rechtsprechung des Senats müsse dem Geschäftsführer einer GmbH, mit dem ein… …eingefordert habe. 2.4 Bewertung Im Rahmen seiner bisherigen Rechtsprechung zu nachvertraglichen Wettbewerbsverboten von Geschäftsführern urteilt der BGH…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 3/2024

  Aktuelle Urteile: Rechtsprechungsübersicht

  Dr. Doreen Müller

  …abgeschöpften Geldbetrag abgezogen wird. Insgesamt bringt diese Rechtsprechung Klarheit in Fragen der Einziehung von Taterträgen im Kontext von… …nicht im Widerspruch zur Rechtsprechung des BGH in den sogenannten Beraterfällen steht. Es betont, dass die Rechtsbeziehungen in den Beraterfällen…
• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 5/2024

  Aktuelle Urteile: Rechtsprechungsübersicht

  Dr. Doreen Müller

  …BGB, § 73e StGB erloschen wären. 2. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs tilgt ein Haftpflichtversicherer durch die Zahlung an den Gläubiger… …hinreichend geprüft habe, ob die Zahlungen der Versicherung nicht doch eine Tilgung der Schadenersatzansprüche bewirkt hätten. Nach der Rechtsprechung des BGH…
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2024

  Schlaglicht 3: OLG Hamm, Beschl. v. 21.12.2023 – 7 U 137/23 – Facebook-Scraping-Fälle: Kein Abweichen von bisheriger Rechtsprechung beim OLG Hamm

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …Surjadi OLG Hamm, Beschl. v. 21.12.2023 – 7 U 137/23 – Facebook-Scraping-Fälle: Kein Abweichen von bisheriger Rechtsprechung beim OLG Hamm trotz ­jüngstem…
• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 2/2024

  Rechtsprechungsreport

  Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Denis Gebhardt

  …einhelliger obergerichtlicher Rechtsprechung stelle ein Auskunftsersuchen des Gesellschafters, das auch dem Ziel dient, die Namen, Anschriften und… …Datenschutz-Grundverordnung nichts geändert. 3.4 Bewertung Der BGH bestätigt seine bisherige Rechtsprechung zu dieser Thematik und bezieht dabei auch die Regelungen der… …Datenschutz-Grundverordnung mit ein. Somit kann es auch weiterhin als gesicherte Rechtsprechung angesehen werden, dass ein Anspruch auf Auskunft über die Identität von…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 2/2024

  Aktuelle Urteile: Rechtsprechungsübersicht

  Dr. Doreen Müller

  …Geschäftsleiter die Rechtslage sorgfältig geprüft, soweit erforderlich Rechtsrat eingeholt, die höchstrichterliche Rechtsprechung sorgfältig beachtet habe und bei…
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2024

  Aktuelle Rechtsprechung zum Wirtschafts- und Insolvenzstrafrecht

  Oberstaatsanwalt a.D. Raimund Weyand

  …01.2024 | ENTSCHEIDUNGSKOMMENTARE Oberstaatsanwalt a.D. Raimund Weyand, St. Ingbert Aktuelle Rechtsprechung zum Wirtschafts- und Insolvenzstrafrecht…
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2024

  Facebook-Scraping und der Art. 82 DSGVO

  Warum der datenschutzrechtliche Schadensersatzanspruch trotz der ersten EuGH-Grundsatzentscheidung weiter Probleme bereitet
  

  Niklas Vogt, Kristina Gutzke

  …Rechtsprechung aus Luxemburg und vom BGH erforderlich ist, wird bei einem systematischen Blick auf die bisherige (sehr uneinheitliche) deutsche Rechts­prechung zur… …Sachverhalt und die Vorwürfe der Klägerseite kurz zusammengefasst, um im Anschluss die Linien der Rechtsprechung darzustellen. II. Hintergrund der Klagewelle… …Begründung jedoch teils erheblich unterscheiden. 5 Die erstinstanzliche Rechtsprechung ist in vielerlei Hinsicht gespalten – auch nach dem Urteil des EuGH vom… …einheitliche Anwendung der sonstigen datenschutzrechtlichen Vorgaben. a) So sehen es die ersten Instanzen Innerhalb der erstinstanzlichen Rechtsprechung herrscht… …Kläger im Einzelfall ist diese Rechtsprechung nicht unproblematisch. 38 Schließlich nennt Erwägungsgrund 75 DSGVO den Kontrollverlust ausdrücklich als… …geprägten Sachverhalts unter die „neuen“ Vorgaben des Datenschutzrechts. Eine einheitliche Rechtsprechung bzw. ein deutliches Überwiegen der Klage… …Oberlandesgerichte und ggf. auch der Bundesgerichtshof in der Sache positionieren werden und welche Entwicklung die Rechtsprechung des EuGH zum immateriellen…

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