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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2020

  Elisa Frank: Der Irrtumsnachweis beim Massenbetrug - Anforderungen an die Beweisaufnahme in der Hauptverhandlung bei einer Vielzahl von Zeugen

  Rechtsanwältin Valerie Banse

  …WiJ Ausgabe 1.2020 Rezensionen 45 Strafprozessrecht Rechtsanwältin Valerie Banse, Bonn Elisa Frank: Der Irrtumsnachweis beim Massenbetrug -… …Anforderungen an die Beweisaufnahme in der Hauptverhandlung bei einer Vielzahl von Zeugen Duncker&Humblot, Berlin 2017, 373 Seiten, 89,90 Euro Die Publikation… …wurde im Wintersemester 2016/2017 von der Juristischen Fakultät der Ludwig-Maximilians-Universität als Dissertation angenommen. Literatur und… …Thema auf: Wie glückt der Irrtumsnachweis im Massenbetrugsverfahren ohne sämtliche geschädigten Opfer im Rahmen der Hauptverhandlung vernehmen zu müssen… …und trotzdem der Wahrheitsfindung gerecht zu werden? Ist es möglich, dem Anspruch, gleichermaßen die Verfahrensprinzipien des Amtsaufklärungs- und… …Beweiswürdigungsgrundsatzes, der Prozessökonomie, dessen Effektivität und Effizienz und dem Beschleunigungsgrundsatz Genüge zu tun, ohne dabei die Rechte des Beschuldigten nach… …der Unschuldsvermutung und dem in der EMRK festgelegten Konfrontationsrechts zu verletzen und/oder zu beschneiden? Die Länge dieses Satzes verdeutlicht… …die Schwierigkeit der hier untersuchten Fragestellung. Dabei analysiert Frank - unter Aufarbeitung der bis zur Publikation ergangenen Rechtsprechung und… …deren Entwicklung und unter Darstellung der wissenschaftlichen Beiträge der Literatur zu der Thematik - die aktuelle Handhabung und Lösungsansätze. Ihr… …„Irrtums“ in der Hauptverhandlung. Dem stellt Frank am Ende ihrer Dissertation einen eigenen Lösungsvorschlag entgegen. Die Dissertation ist in drei…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2020

  Vom Suchen und Finden der federführenden Aufsichtsbehörde (frei nach WP 244)

  Dr. Nina Elisabeth Herbort, Michael Reinhardt

  …28 PinG 01.20 PRIVACY VISUAL Herbort / Reinhardt Vom Suchen und Finden der federführenden Aufsichtsbehörde Vom Suchen und Finden der federführenden… …Aufsichtsbehörde (frei nach WP 244) Dr. Vom Nina Suchen Elisabeth und Herbort Finden und Michael der federführenden Reinhardt Aufsichtsbehörde (frei nach WP 244)… …Beschwerde gem. Art. 77 Abs. 1 DSGVO bei einer deutschen Aufsichtsbehörde (betroffene Aufsichtsbehörde): Wenn „die betroffene Person der Ansicht ist, dass die… …Verarbeitung der sie betreffenden personenbezogenen Daten gegen diese Verordnung verstößt“. Grenzüberschreitende Verarbeitung i.S.v. Art. 4 Nr. 23 DSGVO? Fall… …. Ja Nein Ermittlung der Hauptniederlassung i.S.v. Art. 4 Nr. 16 DSGVO erforderlich Verantwortlicher: Bei Niederlassungen in mehr als einem Mitgliedstaat… …der Ort der Hauptverwaltung in der Union, es sei denn, die Entscheidung über Zwecke und Mittel der Verarbeitung erfolgt in anderer Niederlassung mit der… …Verantwortlichen/Auftragsverarbeiters und hat erhebliche Auswirkungen auf Betroffene in mehr als einem Mitgliedsstaat Niederlassung = Hauptniederlassung Gemeinsam Verantwortliche: Der… …Ort der Niederlassung, die gemäß der Vereinbarung der gemeinsam Verantwortlichen die Befugnis haben soll, für alle gemeinsam Verantwortlichen… …Entscheidungen über die Datenverarbeitung umzusetzen. Auftragsverarbeiter: Bei Niederlassungen in mehr als einem Mitgliedstaat der Ort der Hauptverwaltung in der… …Union, oder, in Ermangelung einer solchen, die Niederlassung in der Union, in der die Verarbeitungstätigkeit hauptsächlich stattfindet, soweit der…

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• Governance-Kodex: Papiertiger oder Wegweiser zum Erfolgsmodell?

  …Mit der Veröffentlichung im Bundesanzeiger ist der DCGK am 20. März 2020 offiziell in Kraft getreten. Der Kodex sei weder zufriedenstellend noch… …schaffe er Klarheit, befand Prof. Dr. Ulrich Lehner, Vorsitzender des Aufsichtsrats der Deutschen Telekom, auf der diesjährigen Schmalenbach-Tagung in Köln… …bereits kurz vor der Veröffentlichung. Kein Ort für „Maximierung“ bestehender Eigeninteressen Vorstand und Aufsichtsrat haben nach Lehners Auffassung… …dafür Sorge zu tragen, dass innerhalb eines Unternehmens eine Zielfunktion besteht. Selbst in diesem Punkt sei der Kodex nicht hilfreich. Das beginne… …bereits in der Präambel, wonach die Zielsetzung auf den Bestand des Unternehmens und eine nachhaltige Wertschöpfung gerichtet ist. Unter Wertschöpfung… …verstünden viele auch eine Steigerung des Aktienkurses. Dabei gehe es aber vielmehr um die Wertschöpfungskette innerhalb des Unternehmens. Im Kern der… …Interessen steht die Zukunftsfähigkeit Im Hinblick auf den Bestand fehlt Lehner der Bezug auf die Zukunftsfähigkeit. Viele Beteiligte sähen in einem… …Interessengruppen zugutekommt. In Abkehr von der einseitigen Berücksichtigung der Aktionärsinteressen bestehen innerhalb der EU bereits regulatorische Vorschriften… …auseinandersetzen müssen. KPMG-Partner Jens Laue verdeutlicht in seinem Beitrag in der ZCG-Ausgabe 2/2020, entsprechende Anforderungen als Chance zu sehen. Steuerung… …durch Vergütungssystem überbewertet Lehner erinnerte jetzt auf der Schmalenbach-Tagung daran, wie der erste Governance-Kodex in Deutschland zustande…

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• Prüfung der Risikofrüherkennungssysteme

  …Die Überarbeitung wurde durchgeführt, um der seit der Verabschiedung des IDW PS 340 im Jahr 1999 eingetretenen Fortentwicklung der Unternehmenspraxis… …im Bereich der Einrichtung und Prüfung von Corporate-Governance-Systemen Rechnung zu tragen. Reichweite der Neufassung Die Neufassung des IDW PS 340… …berücksichtigt verschiedene Aspekte. Das beinhaltet sowohl die Konkretisierung der Grundelemente eines Risikofrüherkennungssystems (in Anlehnung an die zur… …Überarbeitung der Berichterstattung des Abschlussprüfers. Dabei geht es um eine weitergehende Berichterstattung in Bezug auf festgestellte Mängel und ergänzende… …Anforderungen hinsichtlich einer gegebenenfalls erforderlichen Einschränkung oder Versagung der Erklärung. Aus Sicht der Corporate Governance wichtige… …Prüfungsinhalte Das IDW hat bei der Neufassung die Pflichten eines Unternehmens in Bezug auf die Risikotragfähigkeit und Risikoaggregation betont. Ferner wurden… …Klarstellungen zur Ausgestaltung der Maßnahmen nach § 91 Abs. 2 AktG bei Konzernen sowie zur Betrachtung von „Netto-Risiken“ sowie zur Risikosteuerung als… …Bestandteil der zu prüfenden Grundelemente eines Risikofrüherkennungssystems formuliert. Ein weiteres Anliegen der Überarbeitung war die Verdeutlichung der… …Dokumentationspflichten des Unternehmens unter Berücksichtigung der zwischenzeitlich ergangenen Rechtsprechung. Ferner erfolgt der ausdrückliche Hinweis, dass die Prüfung… …gem. § 317 Abs. 4 HGB durch den Abschlussprüfer unter Berücksichtigung der im Rahmen der Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichts gewonnenen…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 2/2020

  Stabwechsel in der ZCG-Redaktion

  Dr. Hans-Jürgen Hillmer

  …Editorial • ZCG 2/20 • 49 Stabwechsel in der ZCG-Redaktion Sehr geehrte Leserinnen und Leser! Vor ziemlich genau 15 Jahren haben Sie die erste… …Ausgabe der ZCG lesen können. Seitdem adressiert die ZCG als einzige deutschsprachige Fachzeitschrift konsequent und direkt alle Corporate-Governance-Organe… …der Unternehmen und deren Wirtschaftsprüfer. Der über diese 15 Jahre konstant gehaltenen Redaktionsleitung oblag die Aufgabe, zur Erfüllung der… …Bereitstellung fundierten Fachwissens aus den unterschiedlichsten Gebieten hat von Anfang unter der „Schirmherrschaft“ des Geschäftsführers und Chefredakteurs… …vertrauensbildendes Reporting und der Vormarsch der CSR-geleiteten Führung sind Meilensteine der 15-jährigen ZCG-Berichterstattung. Nun aber soll es einen Stabwechsel… …geben, da auch so spannende Aufgaben wie die Redaktionsleitung der ZCG mit den Jahren Spuren hinterlassen haben, die – mit dem Geburtsjahr 1956 in… …Sichtweite von Rentenbezügen – zu der Überlegung geführt haben, unter den verbleibenden Aufgaben einzugrenzen. Dies fällt umso leichter, weil es kein… …endgültiger oder umfassender Abschied sein wird, da der Verfasser dem Verlag als Chefredakteur der Objekte KSI und SRTour sowie der ZCG als Autor und Ratgeber… …erhalten bleiben wird. Hier aber übernimmt Herr Wolfhart Fabarius ab der nächsten Ausgabe die redaktionelle Betreuung der ZCG und steht Ihnen ab sofort als… …unternehmerische Beteiligungsmodelle und die Akteure in der maritimen Wirtschaft. Vor dem Hintergrund der immer vielschichtiger werdenden Themen wird Herr Fabarius…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2020

  Otte – Schätzungen im Rahmen der Schuldfeststellung

  Rechtsanwalt Marcus Traut

  …WiJ Ausgabe 1.2020 Rezensionen 50 Korruption Rechtsanwalt Marcus Traut, Wiesbaden Otte – Schätzungen im Rahmen der Schuldfeststellung Schriften zum… …Strafrecht, Bd. 319, Duncker & Humblot, Berlin 2018, 304 S., 89,90 Euro I. Einleitung Am Ende der Hauptverhandlung steht die Feststellung der Schuld, welche… …gemäß § 46 Abs. 1 S. 1 StGB die entscheidende Grundlage für die Strafzumessung darstellt. 1 Der Komplexität des Bemessungsvorgangs wird durch die von der… …obergerichtlichen Rechtsprechung und herrschenden Meinung in der Literatur 2 favorisierten Spielraumtheorie Rechnung getragen, welche dem Richter einen… …Beurteilungsspielraum innerhalb eines Schuldrahmens zugesteht. 3 Einen wesentlichen Beitrag zu der Frage nach der Feststellung der Schuld liefert Otte mit seiner 2015 an… …der Freien Universität Berlin angenommenen Dissertation, in der er der Frage nachgeht, ob und wie Schätzungen im Rahmen der Schuldfeststellung statthaft… …dieser in Form von der gerichtlichen Schätzung mit Verfahrensgrundsätzen in Bezug gesetzt. Sodann erfolgt eine dezidierte Darstellung der im StGB… …vorhandenen, von Otte sogenannten, „Schätzklauseln“, bevor die Schätzung im Rahmen des Schuldumfanges besprochen wird. Neben der Maßgeblichkeit der Untersuchung… …Untersuchung war die Beobachtung, dass die Modalitäten von Schätzungen in der rechtswissenschaftlichen Literatur in den letzten zehn Jahren „eher stiefmütterlich… …behandelt“ wurden. Insbesondere auf das Spannungsfeld zwischen Schätzungen und dem in § 261 StPO kodifizierten Grundsatz der richterlichen Überzeugung wird…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2020

  Jan-Philipp Redder „Der verfassungsrechtliche Schutz von Whistleblowern“

  Rechtsanwalt Daniel Sandmann

  …WiJ Ausgabe 3/4.2020 Rezensionen 185 Compliance Rechtsanwalt Daniel Sandmann, E.-M.B.L (HSG), München Jan-Philipp Redder „Der verfassungsrechtliche… …Whistleblower haben in den vergangenen Jahrzehnten bei der Aufdeckung aller Arten von Missständen eine große Rolle gespielt. Auch bei den schlagzeilenträchtigen… …Themen die jüngsten Vergangenheit wie dem Umgang der Trump-Administration mit internen Warnungen vor der COVID19-Pandemie oder dem Fall Wirecard AG haben… …Hinweisgeber sind sehr unterschiedlich, nur selten jedoch positiv. Blickt man auf andere Rechtsordnungen, sind rechtlichen Gegebenheiten zum Schutz oder gar der… …, zugleich Dissertation des Autors an der Bucerius Law School. II. Gang der Untersuchung und Inhalte Der Autor widmet sich kurz den definitorischen… …Fragestellungen einer passgenauen Übersetzung und der Frage der Abgrenzung zwischen „Whistleblowing“ und „Denunziation“. Auch eine erste Differenzierung zwischen… …privaten Sektor und öffentlichem Dienst wird bereits in der Einleitung vorgenommen, die auch bald zwischen internem und externem Whistleblowing unterscheidet… …. Als Praxisfälle analysiert der Verfasser dann die Aufarbeitung der Fälle Werner Pätsch (Aufdeckung eines Abhörskandals beim Bundesamt für… …Verfassungsschutz, vergl. BGH, 08.11.1965 - 8 StE 1/65), Edward Snowden (Abhörskandal NSA) und Brigitte Heinisch (Missstände im Pflegeheim der Vivantes GmbH, EGMR… …, 21.07.2011 - 28274/08). Zu den folgenden Ausführungen der Grundrechtsaspekte des Whistleblowings beginnt der Autor mit Art. 5 Abs. 1 S. 1 GG und einer…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 41c Schnittstellenbeschreibungen der Betreiber öffentlicher Telekommunikationsnetze

  Kollmann

  …1Kollmann §41c TKGSchnittstellenbeschreibungen §41c Schnittstellenbeschreibungen der Betreiber öffentlicher Telekommunikationsnetze (1) Betreiber… …und zu veröffentlichen sowie der Bundesnetzagentur un- mittelbarmitzuteilen und 2. regelmäßig alle aktualisierten Beschreibungen dieser… …Netzzugangsschnittstellen zu veröffentlichen und der Bundesnetzagentur unmittelbarmitzuteilen. Die Verpflichtung des Satzes 1 Nummer 1 gilt auch für jede technische Änderung… …Telekommunikationsendeinrichtungen zu ermöglichen, die zur Nutzung aller über die entsprechende Schnittstelle erbrachten Dienste in der Lage sind. Der Verwendungszweck der… …durchführen können. (3) Die Pflicht zur Veröffentlichung nach Absatz 1 ist erfüllt, wenn die Angaben im Amtsblatt der Bundesnetzagentur veröffentlicht werden… …. Erfolgt die Veröffentlichung an anderer Stelle, hat der Betreiber öffentlicher Telekommunikationsnetze die Fund- stelle umgehend der Bundesnetzagentur… …mitzuteilen. In diesem Fall veröffentlicht die Bundesnetzagentur die Fundstelle in ihremAmtsblatt. (4) Ist die Veröffentlichung der gesamten… …Schnittstellenspezifikationen auf Grund des Umfangs nicht zumutbar, so ist es ausreichend, eine Mitteilung zu veröffentlichen, die zumindest über Art und Verwendungszweck der… …Schnittstelle Auskunft gibt und einen Hinweis auf Bezugsmöglichkeiten der umfassenden Schnittstellenspezifikationen ent- hält. Der Betreiber öffentlicher… …zeitlich noch inhaltlich noch hinsicht- lich der Kosten für den Bezug der Schnittstellenspezifikation ungleich behandelt werden. Ein für den Bezug von…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Datenschutz für Vereine

  Rechte der betroffenen Person: Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung von Daten, Datenübertragbarkeit, Widerspruchsrecht

  Dr. Frank Weller

  …61 6 Rechte der betroffenen Person: Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung von Daten, Datenübertragbarkeit, Widerspruchsrecht Die… …berichtigt, gelöscht etc. werdenmüssen. 6.1 Berichtigung von Daten (Art. 16 DSGVO) Daten müssen auf Verlangen der betroffenen Person berichtigt werden, wenn… …sie unrichtig sind. Diese klare Vorgabe wird in der Praxis meist unproblema- tisch umzusetzen sein, da eine Berichtigung falscher Daten normalerweise im… …Angabe unrichtig ist. Der zweite Fall, den Art. 16 DSGVO anspricht, betrifft die Unvollständigkeit der Daten. Erweisen sich die gespeicherten und zu… …. 17 DSGVO) Frage: Was bedeutet das Löschen von Daten? In der vormaligen Fassung des BDSG wurde das Löschen als „Unkenntlichma- chen gespeicherter… …Daten“ definiert (§3 Abs. 4 Nr. 5 BDSG alte Fassung). In der DSGVO findet man keine Definition dieses Vorgangsmehr. Allerdings ist auffäl- lig, dass die… …DSGVO bei der Bezeichnung möglicher Verarbeitungsvorgänge in Art. 4 Nr. 2 DSGVO das Löschen und die Vernichtung von Daten unterscheidet. Alsomuss es sich… …auch sagen: Der Verantwortlichemuss sicherstellen, dass weder der Verantwortliche noch Dritte ohne unverhältnismäßigen Aufwand einen Personenbezug… …herstellen können. Gemäß Art. 17 (1) DSGVO ist der Verantwortliche verpflichtet, personenbezo- gene Daten unverzüglich zu löschen, sofern insbesondere einer… …der folgenden Gründe zutrifft. 62 6 Rechte der betroffenen Person 6.2.1 Zweckänderung oder -wegfall Die personenbezogenen Daten sind für die Zwecke…

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• Governance in der vernetzten Wirtschaft

  …Gute Unternehmensführung unterliegt im Zeitalter der digitalen Transformation neuen Herausforderungen. In ihrem Buch „Governance in der vernetzten… …Wirtschaft“ nimmt Sybille Schwarz, Professorin an der Hochschule Offenburg, eine multiperspektivische Governance-Betrachtung vor. Statt eines ausschließlich auf… …einbezogen. Diesen verschiedenen Perspektiven folgt auch der Aufbau des Buches.Einleitend wird die klassische, managementorientierte Perspektive beleuchtet und… …Unternehmenskultur herausgearbeitet, die sowohl auf die Entwicklung nachhaltiger Geschäftsmodelle auf der strategischen Ebene als auch in der glaubhaften Diskussion… …mit Stakeholdern prägend wirkt.Das zweite Kapitel beschäftigt sich mit der ökonomischen Perspektive der Governance. Es werden verhaltensökonomische… …und deren Einfluss auf die gesellschaftliche Veränderung ins Verhältnis zur Governance gesetzt. Schwarz kommt hier zu der Einschätzung, dass eine… …gestaltende Governance als Ansatzpunkte systemisches Wissen über den Zustand der Erde und eine unvoreingenommene Technikfolgenabschätzung benötigt.Das… …Governance. Dieses gilt sowohl für die Unternehmens- als auch die Wettbewerbskultur. Dabei kommt Schwarz zu dem Schluss, dass eine Kultur der Nachhaltigkeit… …eine systemkonforme Antwort auf die Beschleunigungsprozesse der vernetzten Wirtschaft darstellen könnte. „Ein angemessenes Governance-Verständnis bewegt… …sich innerhalb der Trias Kultur-Kontext-System und begreift Governance selbst als Lernprozess.“Abschließend erfolgt anstelle eines Fazits ein Check der…

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