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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 5/2009

  Aktuelle Urteile

  Franz-Josef Lederer

  …ZRFC 5/09 232 Aktuelle Urteile Ausgewählt und kommentiert von RA Franz-Josef Lederer, LL.M., Rössner Rechtsanwälte, München www.roessner.de Verdeckte… …zu beweisen hat, dass er die Pflichtverletzung nicht zu vertreten hat. Demzufolge trägt die Bank fortan die Darlegungs- und Beweislast für das Fehlen… …bestanden hat. Wer sich wie die Banken sodann auf einen Rechtsirrtum beruft, muss diesen auch darlegen und beweisen. Da bereits seit seiner Entscheidung aus… …dem Jahr 2000 (Az. XI ZR 349/99) die kundenfreundliche Haltung des BGH zu Interessenskollisionen bei verschwiegenen Vergütungen bekannt und die… …Übertragung auf Anlageberatung durch die Bank selbst und jede Art von Fonds vorhersehbar war, werden sich die Banken nur schwer auf einen Rechtsirrtum berufen… …können. Auch zur Frage der Kausalität zwischen Aufklärungspflichtverletzung und Schaden hat der BGH in seiner jüngsten Entscheidung nochmals klargestellt… …fortgeführt und erweitert hat, indem er den Umfang der Aufklärungspflicht ausgedehnt und die Beweislast zugunsten des Anlegers verteilt hat. Es ist davon… …Linearisierung der Schlusszahlung und Umqualifizierung der Schuldübernahmeverträge nahezu weggefallen sind, eine Hintertür zur Schadenskompensation.…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 5/2009

  GRC-Report: Private Nutzung von E-Mail: Herausforderung für die IT-Compliance

  Sven Sauer

  …Geschäftsleben nicht mehr wegzudenken. Sie gehören zu den Grundpfeilern der Kommunikation mit Kunden, Partnern und Dienstleistern, aber auch zwischen den… …(BDSG) sowie das Telekommunikationsgesetz (TKG) zum Tragen und das Unternehmen muss das Fernmeldegeheimnis wahren. Es darf daher nicht mehr alle E-Mails… …Inhalten und Verbindungsdaten stellt dann einen Verstoß gegen das Fernmeldegeheimnis dar – und das ist durch das Grundgesetz von allerhöchster Instanz… …gemäß den in verschiedenen Verordnungen festgelegten Regeln zu kontrollieren, aufzubewahren und zu archivieren. Die Einführung eines entsprechenden… …Kontrollsystems, etwa zum systematischen Erfassen von Vermittlungsdaten ausgehender und eingehender E-Mails, bedarf aber der Zustimmung des Personalrates, zum… …Beispiel in Form einer Dienstvereinbarung. Darin sollten eindeutige Regelungen für die E-Mail- und Internetnutzung durch die Mitarbeiter festgelegt werden… …protokolliert werden. Die gewählte Verfahrensweise ist allen Beschäftigten bekannt zu geben und die Mitarbeiter sollten eine schriftliche Einwilligung erteilen… …. Wer diese verweigert, dem kann das Unternehmen die private Nutzung des Internets und des E-Mail- Dienstes untersagen. Eine solche Einwilligung ist… …lesen darf, ist zwischen dienstlichen und privaten E-Mails zu unterscheiden. Wird eine E-Mail im Namen des Arbeitgebers verschickt oder empfangen, gilt… …das Unternehmen als „Benutzer“ und darf diese grundsätzlich lesen. Jedoch muss selbst bei einer systematischen Überwachung des E-Mail-Verkehrs dem…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 5/2009

  ZRFC-Büchermarkt

  Zusammengestellt von der ZRFC-Redaktion

  …Unternehmer, Selbstständige und Freiberufler, die eigene Webseiten oder Webshops betreiben, Arbeitnehmer und Privatpersonen, die „online“ sind oder… …Eltern/Kinder die im Web surfen, Produkte in ebay verkaufen, oder Dateien downloaden und laden. Mit vielen Checklisten ausgestattet, finden Leser in den… …Wettbewerbsrecht konkrete Hilfestellungen, Lösungen und Hinweise. Viele aktuelle Fragen beantwortet das Lexikon auch dem juristischen Laien. Noch mehr als anderswo… …bedeutet Stillstand im IT-Recht Rückschritt. Daher berücksichtigt das Lexikon zahlreiche große und kleine Änderungen im IT-Recht, die sich gerade in den… …findet man in den 107 Themen, fast tagesaktuelle Stichworte aus den Bereichen IT-Verträge und aus dem des Datenschutzes beispielsweise das Stichwort… …rechtliche Änderungen neue Pflichten für das Unternehmen nach sich ziehen. Das Lexikon bietet durch hilfreiche Checklisten und Übersichten die Möglichkeit… …Probleme schnell zu identifizieren. Anja Männel Monika Roth Close up on Compliance. Recht, Moral und Risiken – Nahaufnahmen zu Compliance Management und… …Governance- Fragen Dike Verlag AG, Zürich/St. Gallen 2009, ISBN 978 – 3 – 03751-182-4 Die in diesem Band enthaltenen 18 span - nenden und un ter schiedlichen… …, aber auf jeden Fall ist es ein wichtiges. Frau Althaus Stämpfli bildet mit dem ersten Beitrag dieses Werkes eine gute Ausgangsposition und wirft… …Universität St. Gallen, zeigt speziell die Anwendung des Datenschutzgesetzes auf Finanzinstitute auf und geht in diesem Zusammenhang auf die…

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• eBook

  Prospekte im Kapitalmarkt

  Anforderungen, Prospekthaftung bei geschlossenen Fonds, Investmentfonds, Wertpapieren und Ãœbernahmeangeboten
  

  978-3-503-11403-0

  Dr. Ulrich Keunecke

  …Prospekte im Kapitalmarkt unterliegen komplexen inhaltlichen Anforderungen, damit Anleger möglichst genau und zuverlässig über die angebotene… …umfassend über die EU-ProspektVO und berücksichtigt Empfehlungen der CESR, enthält eine Synopse der Anforderungen an Verkaufsprospekte nach dem… …Prospektprüfungsstandard IDW S4 und den gesetzlichen Voraussetzungen für geschlossene Fonds nach der VermVerkProspV, erläutert die Voraussetzungen für eine Prospekthaftung… …, Haftungsadressaten und Regressmöglichkeiten und gibt Initiatoren und Anlegern wertvolle Tipps. Weiteres Plus: zahlreiche Beispiele aus Rechtsprechung und Praxis.…

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• eBook

  Geschäftsführer-Compliance

  Praxiswissen zu Pflichten, Haftungsrisiken und Vermeidungsstrategien
  

  978-3-503-12038-3

  Prof. Dr. Josef Scherer, Klaus Fruth, Matthias Braun, Dr. Armin Dürrschmidt, u.a.

  …zivilrechtliches und strafrechtliches Haftungsrisiko sowie geeignete Vermeidungsstrategien. Jedes Kapitel wird durch einen Beispielsfall aus der Praxis abgerundet.…
• eBook-Kapitel aus dem Buch Prospekte im Kapitalmarkt

  Rechtsgrundlagen

  Ulrich Keunecke

  …37 I. Rechtsgrundlagen 1Verkaufs- und Emissionsprospekte dienen dazu, den Anlegern ein möglichst genaues Bild über die realen Grundlagen der… …angebotenen Finanzanlage zu vermit- teln, insbesondere ein Urteil über die wirtschaftliche Entwicklungsfähigkeit des Emittenten und mittelbar über die Qualität… …Betracht. Grundlegend ist die Unterschei- dung zwischen der spezialgesetzlich geregelten Prospekthaftung und der allgemeinen bürgerlich-rechtlichen… …47 BörsG verweist, sind der Emittent sowie der Anbieter von Wertpapieren für die Richtigkeit und Vollständigkeit eines Bör- senzulassungs-… …beziehungsweise eines Verkaufsprospekts verantwortlich und kön- nen dementsprechend in die Haftung genommen werden. Diese Bestimmungen, die sich auf Wertpapiere… …Investment-Anteilscheine. Diese richteten sich bis zum 31. 12. 2003 nach § 20 Kapitalanlagegesetz (KAGG) für von deut- schen und nach § 12 Auslandsinvestmentgesetz… …Investmentgesetz (InvG) zusam- mengeführt und modernisiert.2 Die gesetzlichen Haftungstatbestände waren bis zum 30. 6. 2005 insofern begrenzt, als es allein um die… …Prospekthaftung entwickelt. Die darauf beruhende Haftung ist regelmäßig umfassender und unterliegt in bestimmten Fallkonstellati- onen ausnahmsweise einer längeren… …, namentlich hinsichtlich des Beitritts zu geschlossenen Medien-, Schiffe- oder Immobilienfonds5 oder zu mit Devisen und Warenterminkontrak- ten handelnden… …gesetzliche Pro- spekthaftungspflicht normiert ist, es aber um das öffentliche Angebot einer Kapi- talanlage geht. Dabei ist klärungsbedürftig, ob und…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Prospekte im Kapitalmarkt

  Börsenzulassungsprospekt – Wertpapiere im amtlichen Markt (bis 30. 6. 2005 gemäß BörsG)

  Ulrich Keunecke

  …zum 30. 6. 2005 veröffentlichten Börsenzulassungsprospekte und Unternehmensbe- richte. Sofern nicht anderes bezeichnet, beziehen sich die… …: Unternehmensbericht/Exposé/ Verkaufsprospekt, siehe dazu unten III. 14 Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie über Märkte für Finanzinstrumente und der Durchführungsrichtlinie… …Prospektpflicht 41 1. Prospektpflicht 5Gemäß § 30 Abs. 1 und 3 Nr. 2 BörsG erforderte die Zulassung von Wertpapieren zum Handel im amtlichen Markt die… …Prospekts ein zutreffendes Bild von dem Emittenten und den von ihm angebotenen Wertpapieren – in der Regel Aktien17 – machen können. Entsteht einem Anleger… …der börsengesetzlichen Prospekthaftung, auf den auch § 55 BörsG für den geregelten Markt und § 13 VerkProspG für sonstige öffentliche Angebote von… …Wertpapieren und anderen nach dem VerkProspG pro- spektpflichtigen Kapitalanlagen Bezug nehmen, sind §§ 44 – 48 BörsG. Diese Bestimmungen erhielten ihre bis zum… …30. 6. 2005 geltende Fassung durch das Dritte Finanzmarktförderungsgesetz. Durch die seinerzeitigen Änderungen sollte die Rechtssicherheit und damit… …die Berechenbarkeit von Haftungsansprüchen wesentlich verbessert werden. Börsengänge sollten insbesondere für junge Unter- nehmen attraktiver und die… …Dienstleistung „Emissionsbegleitung“ für Kredit- und Finanzdienstleistungsinstitute sollte wirtschaftlich günstiger gestaltet werden.18 Bei Wertpapieren, die zum… …Emittenten und bei seinen Zahlstellen dem Publikum zur Verfügung steht und den für den Prospekt vorgeschriebenen Angaben ent- spricht. Ferner sind alle seit…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Prospekte im Kapitalmarkt

  Geregelter Markt/außerbörsliches IPO/Listing im Freiverkehr (bis 30. 6. 2005 gemäß VerkProspG)

  Ulrich Keunecke

  …Haftungs- maßstab für die bis zum 30. 6. 2005 veröffentlichten Wertpapier-Verkaufspros- pekte und Unternehmensberichte. Zu beachten sind insoweit die… …. Prospektpflicht 87 inländischen Börse zum amtlichen Markt oder zum geregelten Markt zugelassen sind und seit der letzten Veröffentlichung des für die Zulassung… …Antrags auf Zulassung von Schuldverschreibungen weniger als drei Jahre und im Falle der Zulassung von sonstigen Wertpapieren weniger als sechs Monate… …vergangen sind (§ 51 Abs. 3 BörsG). Für Wertpapiere, die erstmals im Inland öffentlich angeboten (Initial public offering – IPO) werden und nicht zum Handel… …nicht ein Ausnahmetatbestand nach §§ 2 und 3 VerkProspG (i. d. F. bis 30. 6. 2005) greift. 115Hinsichtlich der Prospekthaftung für zum Handel im… …den nicht gesetzlich geregelten Freiverkehrshandel. Indes ist umstritten, ob und inwieweit dennoch eine Prospekt- haftung nach dem VerkProspG und für… …Freiverkehr einen Erwerb für jedermann ermöglicht, und daher als öffentliches Angebot gemäß § 1 VerkProspG (i. d. F. bis 30. 6. 2005) zu sehen sei, wird das… …einschlägig ist und die Grundsätze der bürger- lich-rechtlichen Prospekthaftung als Auffangtatbestand verdrängt.162 Eine analoge Anwendung der §§ 44 ff. BörsG… …. 7. 2005 noch nicht in innerdeutsches Recht umge- setzte Richtlinie 2003/71/EG („EU-Prospektrichtlinie“) des Europäischen Par- laments und des Rates… …vom 4. 11. 2003 betreffend den Prospekt, der beim öffentlichen Angebot von Wertpapieren oder bei deren Zulassung zum Handel zu veröffentlichen ist, und…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Prospekte im Kapitalmarkt

  Öffentlich angebotene oder zum Handel an einem organisierten Markt zugelassene Wertpapiere (seit 1. 7. 2005 gemäß WpPG)

  Ulrich Keunecke

  …Gesetz fügte sich in das Konzept der Bundesregierung zur Stär- kung der Unternehmensintegrität und zur Verbesserung des Anlegerschutzes ein. Mit ihm wurde… …Prospektrichtlinie-Umsetzungsgesetzes war die Umsetzung der Richtlinie 2003/71/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. 11. 2003 betreffend den Prospekt, der beim öffentlichen… …für Wertpapiere auf europäischer Ebene unter Berücksichtigung des Anlegerschutzes und der Mark- teffizienz. Das Prospektrichtlinie-Umsetzungsgesetz… …setzt sich aus folgenden Elementen zusammen: Regis- trierungsformular, Wertpapierbeschreibung und Zusammenfassung. In der Zusammenfassung sind die… …wesentlichen Merkmale und Risiken hinsichtlich des Emittenten und der Wertpapiere kurz und allgemein verständlich zu schildern. Die neue Form der Zusammenfassung… …soll ein Bekenntnis zur Stärkung des Anle- gerschutzes sein. Dem Anleger wird ermöglicht, sich schnell und komprimiert in seiner Muttersprache über das… …Anwendungsbereich gemäß § 1 Abs. 1 WpPG auf Prospekte für das öffentliche Angebot von Wert- papieren und Prospekte für Wertpapiere, die zum Handel an einem organi-… …. 12. 2007, BGBl. I, S. 3089. Öffentlich angebotene o. zum Handel an einem organisierten Markt zugelassene Wertpapiere 106 lung, die Billigung und… …BörsG (Zulassung zum amtlichen Markt)197 sowie im VerkProspG (Zulassung zum geregelten Markt, sonstiges öffentliches Ange- bot)198 festgeschrieben und ist… …Wertpapiere, die an einem Markt gehandelt werden können. Dies sind insbesondere – Aktien und andere Wertpapiere, die Aktien oder Anteilen an Kapitalgesell-…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Prospekte im Kapitalmarkt

  Geschlossene Fonds – Immobilien, Medien, Schiffe etc. – und weitere Finanzprodukte (seit 1. 7. 2005 gemäß VerkProspG)

  Ulrich Keunecke

  …301 V. Geschlossene Fonds – Immobilien, Medien, Schiffe etc. – und weitere Finanzprodukte (seit 1. 7. 2005 gemäß VerkProspG) 1. Prospektpflicht… …567Im Rahmen des Gesetzes zur Verbesserung des Anlegerschutzes (Anlegerschutz- verbesserungsgesetz), das am 29. 10. 2004584 verkündet und hinsichtlich… …herausgenommen und ihr öffentliches Angebot gesetzlich geregelt.585 Neben den bereits bisher der gesetzlichen Prospektpflicht des VerkProspG – seit dem 1. 7. 2005… …„Vermögensanlage“ auch im Inland öffentlich angebotene und nicht in Wertpapieren verbriefte Anteile, die eine Beteiligung am Ergebnis eines Unterneh- mens gewähren… …Rechtsinhaber wird, als auch die unechte Treuhand („Verwal- tungstreuhand“), bei der der Treugeber Rechtsinhaber bleibt und der Treuhänder nur in eigenem Namen im… …Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) zur Prospektpflicht für Vermögensanlagen-Verkaufsprospekte v. 30. 6. 2005,. Geschlossene Fonds und… …hervorgehobener Stelle darauf hinweist, dass sich der Prospekt nicht an in Deutschland ansässige Anleger wendet und diese Einschränkung auch entsprechend gelebt… …Falle alle tatsächlichen und rechtlichen Angaben enthalten muss, die not- wendig sind, um den Anlegern eine zutreffende Beurteilung der Anlage zu ermög-… …Kapitalgesellschaften geltenden Vor- schriften der §§ 264 ff. HGB aufstellen und prüfen lassen oder, soweit er hierzu gesetzlich nicht verpflichtet ist und den… …Jahresabschluss nicht fakultativ aufstellt und prüfen lässt, einen entsprechenden Hinweis in den Verkaufsprospekt aufneh- men. Der Verkaufsprospekt ist vor seiner…

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