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• eBook-Kapitel aus dem Buch IFRS: Zwischenberichterstattung

  Einleitung

  Jörg Tesch

  …15 1 Einleitung Leitfragen � Wie sind Zwischenberichte bzw. Zwischenberichterstattung definiert? � Welches sind die Rechtsquellen? � Welchen… …, Zwischenberichte 1 Nationale Regelungen sind z.T. wesentlich älter; so ist die Zwischenberichterstattung in den USA seit 1934 durch die Verabschiedung des… …Securities Exchange Acts verpflichtend, vgl. Griewel, E.: Zwischenberichterstattung, 2006, S. 220. 1 Einleitung 16 zum Ende der ersten Hälfte des… …Angaben oder ein Zwischenabschluss sind nicht erfor- derlich. Der Mitteilungszeitraum entspricht grds. dem 1. und 3. Quartal, kann jedoch vom Unternehmen in… …Rechnungsle- gungs Änderungsstandards Nr. 3 (DRÄS 3) vom 15. Juli 2005 (BAnz Nr. 164a vom 31. August 2005). 1 Einleitung 18 vorliegt.5 In der sog… …Wertpapierbörse (Stand: 13. Juli 2009): 5 Regierungskommission Deutscher Corporate Governance Kodex: Kodex, 2008. § 66 Halbjahres- und Quartalsfinanzberichte (1… …einen Quartalsfinanzbericht nach den Vorgaben des. § 37 w Abs. 2 Nr. 1 und 2, Abs. 3 und 4 WpHG oder – falls er verpflichtet ist, einen Konzern- abschluss… …unterwerfen. 6 Vgl. Ernstberger, J./Pfauntsch, K.: Qualität von Zwischenberichten, 2008, S. 195 m.w.N. 1 Einleitung 20 Die deutschen gesetzlichen… …, R./Gassen, J./Sellhorn, Th.: Internationale Rechnungslegung, 2008, S. 906. 9 Vgl. ebd. S. 905–906. 10 Vgl. ebd. S. 906. 1 Einleitung 22 1.4.5…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 4/2010

  Die Vermeidung und Aufdeckung von Fraud durch den Aufsichtsrat

  Verantwortung und mögliche ­Vorgehensweisen
  

  Dr. Sebastian Nimwegen

  …diese gewährleistet eine Effektive Vorgehensweise im Rahmen der Unternehmensüberwachung, insbesondere hinsichtlich fraudulenter Handlungen. 1. Einleitung… …auf Fraud Nach § 111 Abs. 1 AktG hat der Aufsichtsrat die Unternehmensleitung zu überwachen. Die Literatur und auch die Praxis legen die Reichweite… …plädieren, als auch solche, die eine weite Auslegung der gesetzlichen Regelungen fordern. 1 Für eine effektive Überwachung ist indes eine weite Auslegung… …& Touche GmbH, Düsseldorf. Der Autor gibt ausschließlich seine persönliche Meinung wieder. 1 Vgl. Lutter, L./Krieger, G.: Rechte und Pflichten, 5… …. R. den oberen Hierarchieebenen mit ihren umfangreichen Verfügungs- und Dispositionsrechten liegen sollte. Abbildung 1 zeigt den Zusammenhang zwischen… …Themen richten, um seinen Sorgfaltspflichten nach § 116 Abs. 1 Satz 1 AktG i. V. m. § 93 Abs. 1 Satz 1 AktG nachzukommen. Diese verlangen, dass der… …3.1 Ziel-Dimension Aus der Überwachungsaufgabe des Aufsichtsrats nach § 111 Abs. 1 AktG lassen sich im Hinblick auf Fraud zwei grundsätzliche Ziele… …, Rn. 16. 7 Vgl. COSO, Internal Control, New York 1992. 8 Vgl. Nimwegen, S.: Fraud, Lohmar 2009, S. 147ff. 1 2 3 4 5 e me d Auf ec aud au v n So gfal erl… …zu g des Vo a Ge mto ani on G ch be h es fts i N erl sun hoch mittel ger ng Abb. 1: Zusammenhang zwischen Unternehmenshierarchie und… …Überwachungsintensität des Aufsichtsrats 5 Vermeidung und Aufdeckung von Fraud ZRFC 4/10 163 Komponenten- Dimension: 1. Überwachungsumfeld, 2.Risikoidentifikation…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 5/2010

  Fraud Red Flags – Warnsignale zur Erkennung wirtschaftskrimineller Handlungen

  Prof. Dr. Markus Häfele, Jan Helge Schmeisky

  …gibt für jede Kategorie entsprechende Hinweise darauf, wie dolose Handlungen aufgedeckt werden können. 1. Einführung Die Aufdeckung von dolosen… …Aufdeckung von Unrichtigkeiten und Verstößen bei den gesetzlichen Vertretern und den jeweiligen Aufsichtsgremien liegt 1 . Daneben beschäftigen sich auch… …3 . Das in Abbildung 1 dargestellte „Fraud Dreieck“ besagt, dass die Entstehung von Fraud die Faktoren Gelegenheit, Anreiz/Druck und innere… …der KPMG AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Stuttgart. Beide Autoren geben ihre persönliche Meinung wieder. 1 Vgl. IDW PS 210, Tz. 8 bis 10, siehe… …hierzu auch § 93 Abs. 1 S.1 AktG und § 43 Abs. 1 GmbHG. Durch Ihre originären Aufgaben und Tätigkeiten sind die Interne Revision und der Abschlussprüfer… …Hierzu ist anzumerken, dass im Bereich der Abschlussprüfung durch den Wirtschaftsprüfer gemäß IDW PS 210, Abb. 1 zu differenzieren ist, ob sich… …: Gelegenheit Abb. 1: Fraud Triangel Fraud Triangel (innere) Rechtfertigung 6 Vgl. Marten, K.-U./ Quick, R./ Ruhnke, K.: Wirtschaftsprüfung, Stuttgart 2007, S… …., FN-IDW 10/2003, S. 476 ff., WPg Supplement 1/2007, S. 1 und FN-IDW 3/2007, S. 137. 25 Vgl. IDW: IDW PS 314 n.F., Die Prüfung von geschätzten Werten in der… …Abschlussprüfung, in: BB 2007, S. 2620. 29 Vgl. Willems, M.: Fraud Red Flags Teil 1, Frühwarnindikatoren zur Verhinderung betrügerischer Rechnungslegung, in… …von Wirtschaftsprüfer und Interner Revision 38 , durch Befragungen ge- 30 Vgl. Willems, M.: Fraud Red Flags Teil 1, Frühwarnindikatoren zur Verhinderung…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 2/2010

  Aktuelle Urteile

  Michael Schick

  …Rechtsprechung ZRFC 2/10 85 Zur Untreuestrafbarkeit von ­Zuwendungen an Betriebsräte Mit seinem Urteil vom 17.9.2009 1 in der sogenannten „VW-Affäre“… …folgender (verkürzt dargestellter) Sachverhalt zu Grunde: Tatkomplex 1: Aktuelle Urteile Der Angeklagte Volkert (V) arbeitete bis Dezember 2005 bei der… …Wohnung in Braunschweig, in der sich die Angeklagten je zweimal und H einmal mit Prostituierten trafen, und Maßanzüge bezahlt, ferner regelmäßige 1 BGH v… …abhob und dieses weisungsgemäß V übergab. 1. Strafbarkeit des V hinsichtlich der durch H gewährten Sonderzahlungen Das Landgericht und ihm folgend der BGH… …1, das ein Verbotsgesetz im Sinne des § 134 BGB darstellt 8 . Die Voraussetzungen dieser Norm greifen nach Auffassung des BGH hier hinsichtlich der… …v. 16.06.1953 - 1 StR 67/53, BGHSt S. 5, S.61, S.63; BGH v. 05.07.1984 - 4 StR 255/84, MDR, S. 1984, S.953; BGH v. 07.03.1996 - IX ZR 43/95, NJW… …, Rn.34. 10 Vgl. BGH v. 17.09.2009 – 5StR 521, NJW 2010, S. 92 ff, Rn. 35. 11 Vgl. BGH v. 15.11.2001 - 1 StR 185/01, BGHSt, S.47, S.187, S. 192; BGH v… …, M./Willemsen, H.J./Kalb, H.J. (Hrsg.): Arbeitsrecht Kommentar, 3. Aufl., Köln 2008, § 2 Rn. 1. 20 Vgl. BGH v. 04.11.1988 - 1 StR 262/88, BGHSt 36, 1, 14. 21 Vgl… …des mit G abgeschlossenen Arbeitsvertrages hätte modifizieren können, hätte eine Weisung an G, V von dem Begünstigungsverbot des § 78 Satz 2 HS 1 BetrVG… …gemäß §§ 116 Satz 1, 93 I 1 AktG verlangte Förderung des Unternehmenswohls und die von einem Gesamtbetriebsratsmitglied nach §§ 51 V, 2 I BetrVG…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 3/2010

  Internationale Zusammenarbeit der Prüferaufsichten

  Zur Kooperationsvereinbarung zwischen der deutschen Abschlussprüferaufsichtskommission und dem US-amerikanischen PCAOB
  

  Dr. Philipp Fölsing

  …gegenseitige Austausch von Informationen und Unterlagen erforderlich. 1. Problem Zahlreiche europäische Großunternehmen sind an US-amerikanischen Börsen gelistet… …Informationen und Unterlagen europäischer Prüferaufsichten an das Public Company Accounting Oversight Board (PCAOB) in den USA abgelehnt 1 . Nach Meinung der… …Abs. 1 Let. der Abschlussprüferrichtlinie). Überdies können nach nationalem Recht geheimhaltungspflichtige Informationen und Unterlagen nur dann… …Kisling Früchtl Oppermann in München tätig. 1 Vgl. Beschluss der EU-Kommission v. 5.2.2010 über die „Angemessenheit der zuständigen Stellen bestimmter… …abrufbar unter www.pcaob.org, Abschn. A 1, S. 10. 4 Vgl. Fölsing, Das Haftungsrisiko des Abschlussprüfers im Prüfungs-Beratungs-Konflikt, 2006, S. 128. c Bei… …Betriebsgeheimnisse sind jedoch in Deutschland gem. § 55 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 und Nr. 5, Satz 3 Nr. 3 WPO und gem. § 285 Nr. 17 HGB nicht geschützt. 3.3 Aber: Verletzung… …Berufsverbote gem. § 111 Abs. 1 WPO muss der Ausschlussgrund feststehen. Die Versagung der Zulassung ist nicht schon dann gerechtfertigt, wenn der Ausschlussgrund… …ausländischen Prüferaufsicht 12 : (1) Angemessenheit und Integrität der Aufsichtsorganisation, (2) Unabhängigkeit der Berufsaufsicht vom Berufsstand der… …Untersuchungen nach §§ 61a Satz 2 Nr. 2 und 62b Abs. 1 WPO“ 14 in den §§ 5 ff. sicher, dass die Mitglieder der Untersuchungsteams Angestellte der WPK sind und… …müsse sie ahnden dürfen. Bisher dürfen nur die Berufsgerichte gem. § 68 Abs. 1 WPO In seiner Verordnung vom 5.12.2007 bringt das PCAOB zum Ausdruck, dass…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 2/2010

  Leitfaden für eine Prüfung des Risikomanagements nach MaRisk in Versicherungsunternehmen

  Sigrid Reichardt, Anja Unmuth, Uwe Dutschmann, Martin Feller, u.a.

  …104s VAG und geben einen Rahmen für die Ausgestaltung des Risikomanagements in deutschen Versicherungsunternehmen vor. 1 Die bisher in erster Linie… …Reichardt, Versicherungskammer Bayern; Thomas Rottländer, Konzern ARAG Allgemeine Rechtsschutz-Versicherungs-AG; Bruno Viggen, ERGO Versicherungsgruppe 1 Vgl… …rechten Spalte untereinander) 7.1 Risikostrategie (1) Die Festlegung der Geschäftsstrategie und der daraus abgeleiteten adäquaten Risikostrategie liegt in… …. 1: Auszug aus dem Prüfungsleitfaden Anhand eines graphischen Tools können die Prüfungsergebnisse strukturiert aufbereitet werden. 68 · ZIR 2/10 ·… …Ergebnis/Mandant Abb. 1: Ergebnisse eines Basis-Audits anhand eines Tools men zu fassen. Wer eine graphische und plakative Darstellung bevorzugt, kann auf das von… …Ebene der im Prüfungsleitfaden ausgewiesenen Kernanforderungen der MaRisk VA (siehe Abb. 1). Unternehmensindividuelle Anpassungen und Bewertungen sind…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch BilMoG und Interne Revision

  Die Auswirkungen des BilMoG auf die Corporate Governance

  DIIR – Deutsches Institut für Interne Revision e. V., Alexander Hofem, Jenny Kohlepp, Simone Krines, u.a.

  …Governance In die Erklärung zur Unternehmensführung sind aufzunehmen:16 (1) Die Erklärung gemäß § 161 AktG – Entsprechenserklärung zum Cor- porate… …die Corporate Governance Tab. 1: Übersicht zu den gesetzlichen Änderungen/Neuregelungen durch das BilMoG mit Einfluss auf die Corporate Governance… …§ 107 Abs. 4 AktG neu für kapitalmarkt orientierte Unternehmen mindestens 1 unabhängiges Aufsichtsrat-Mit- glied mit Sachverstand auf den Gebieten… …Abschluss- prüfers über wesentliche Schwächen des internen Kon- trollsystems und Risiko- managementsystems bezogen auf die Rechnungslegung § 171 Abs. 1 S. 2… …bilden. Diese Bestimmung wird in § 324 Abs. 1 HGB umgesetzt. § 324 Abs. 1 Satz 1 HGB ist jedoch nur für die kapitalmarktorientierten Gesellschaften… …Aufsichtsrat (§ 53 Abs. 3 GenG), Personenhandels- gesellschaften i. S. v. § 264 a HGB (etwa GmbH & Co. KGs) oder Kreditinsti- tute (§ 340 k Abs. 5 Satz 1 HGB)… …und Versicherungsinstitute (§ 341 k Abs. 4 Satz 1 HGB) in der Rechtsform der Personengesellschaft. Sie sind gefordert einen Prüfungsausschuss in… …Besetzung erfüllen (§ 324 Abs. 1 Satz 1 HGB). Ist im Unternehmen ein Prüfungsaus- schuss eingerichtet, muss mindestens ein Ausschussmitglied die genannten… …Sachverstand sowie die Unabhängig- keit von Aufsichtsratsmitgliedern zusätzliche Regelungen. Als Reaktion auf die Ursachen der Finanzmarktkrise wurde das zum 1… …neuen Absatz, nämlich den § 36 Abs. 3 ein. Dieser Absatz (1) betont die Notwendigkeit der erforderlichen Sachkunde für Aufsichts- ratsmitglieder…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2010

  Die Enthaftung des Vorstands durch Verzicht auf Schadenersatzansprüche

  Ein Überblick aus Praktiker-Sicht
  

  Dr. Rüdiger Werner

  …, sind gleichwohl umstritten. Der Beitrag will aus praktischer Sicht einen Überblick über die insoweit bestehenden Enthaftungsmöglichkeiten geben. 1… …. Formelle Voraussetzungen Dreh- und Angelpunkt für Schadenersatzansprüche der AG gegen Mitglieder ihres Vorstands ist § 93 AktG. Gemäß § 93 Abs. 2 S. 1 AktG… …133 Abs. 1 AktG ausreichend. Die betroffenen Vorstandsmitglieder sind – sofern sie selbst Aktionäre der Gesellschaft sind – gemäß § 136 Abs. 1 AktG von… …Hauptversammlung. Zwar wird eine Teilnahme der betroffenen Vorstände an der Abstimmung bereits durch § 136 Abs. 1 AktG ausgeschlossen. Es ist jedoch ohne Weiteres… …einlegen. § 93 Abs. 4 S. 3 AktG steht in Zusammenhang mit § 147 Abs. 1 S. 1 AktG. Gemäß § 147 Abs. 1 S. 1 AktG ist die Gesellschaft grundsätzlich dazu… …disponieren, bevor das Ausmaß des Schadens überhaupt abschätzbar ist. Die Frist berechnet sich nach den allgemeinen Vorschriften des (§§ 187 Abs. 1, 188 Abs. 2… …Handlung verbundener Vermögenszuflüsse im Rahmen der Berechnung des nach § 93 Abs. 2 S. 1 AktG seitens der Gesellschaft gegen das betroffene… …Vorstandsmitglied liquidierbaren Schadens speziell bei Bußgeldern nicht aus Gründen des öffentlichen Interesses ausgeschlossen ist. Tatsächlich dient § 93 Abs. 2 S. 1… …sollte. 35 2.1.5 Angemessenheit der Vorstandsvergütung nach § 87 Abs. 1 S. 1 AktG Kommt der Aufsichtsrat zu dem Schluss, dass im konkreten Fall gewichtige… …inakzeptabel wäre. Zur Vergütung des Vorstands i. S. d. § 87 Abs. 1 S. 1 AktG gehören sämtliche Leistungen der Gesellschaft, die dem Vorstand in Zusammenhang mit…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2010

  Exit-Strategien bei Bestechungssystemen – ein Praxisbericht

  Probleme und Risiken bei der freiwilligen Beendigung von unentdeckten Bestechungssystemen in Unternehmen
  

  Dr. Oliver Pragal

  …Bewältigung einer solchen Unternehmenskrise in einer mittelständischen GmbH erläutert werden. 1. Die Ausgangslage: Korruption als verbreitetes, aber… …insbesondere die versteckten Transaktionskosten der Korruption, der Verlust an Innovationsfähigkeit sowie die Folgen der Erpressbarkeit sind erheblich. 1… …, ergibt sich auch diese aus § 93 Abs. 1 S. 1 AktG, bzw. § 43 Abs. 1 GmbHG und ist über § 130 OWiG sanktioniert. 4 Hieraus folgt jedoch keine Pflicht zur… …Compliance im Mittelstand e.V. Kontakt: pragal@strafverteidigerhamburg.com. 1 Vgl. Lambsdorff, J.: Korruption als mühseliges Geschäft – eine… …Gefahr einer Gewerbeuntersagung wegen Unzuverlässigkeit gemäß § 35 Abs. 1 GewO bringen. 2.1.2 Praktische Probleme mit den vormaligen Zuwendungsempfängern… …vielfach, dass „Schmiergelder“ gemäß § 4 Abs. 5 Nr. 10 S. 1 EStG seit dem 01.01.1999 nicht mehr als Betriebsausgaben geltend gemacht werden dürfen. Dies gilt… …UStG unzutreffend ist. In der Konsequenz war dann auch der Vorsteuerabzug gemäß § 15 Abs. 1 Nr. 1 UStG unzulässig. 7 In dieser Situation steht jeder… …, welches bislang weitgehend unbekannt ist: Dieses folgt aus der Vorschrift des § 153 AO i. V. m. § 34 Abs. 1 AO, welche eine Pflicht zur Berichtigung von… …Compliance-Programm. 2.2.1 Schritt 1: Geschäftsführungsbeschluss / Auswahl geeigneter Berater Zu Beginn eines solchen Vorhabens ist der Geschäftsführung dringend zu… …strafrechtlich hieran beteiligten Geschäftsführer gemäß § 153 Abs. 1 AO eine strafrechtlich über § 370 AO sanktionierte Berichtigungspflicht trifft. Ähnliches gilt…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 4/2010

  Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance

  Dr. Denis Gebhardt

  …zur Nichtigkeit von HV-Beschlüssen führen können, im Blickpunkt. 1. Beendigung der Vorstandstätigkeit und Arbeitsverhältnis 1.1 Übersicht: Zeitliche… …Beschränkung der Vorstandsbestellung Die Dauer der Bestellung von Vorstandsmitgliedern ist von Gesetzes wegen beschränkt. Gem. § 84 Abs. 1 AktG bestellt der… …Abs. 1 Satz 3 AktG zulässig. Sie bedarf jedoch eines Aufsichtsratsbeschlusses, der frühestens ein Jahr vor Ablauf der ursprünglichen Amtszeit gefasst… …Spannungsverhältnis in einem Urteil Stellung genommen 1 . 1.2 Sachverhalt Der Kläger begehrte mit seiner zum Arbeitsgericht eingereichten Klage die Feststellung, dass… …Arbeitsverhältnisses in dem Dienstvertrag vom 9.12.2004 eine Umgehung von § 84 Abs. 1 AktG dar und ist deshalb gem. § 134 BGB nichtig. Der Wirksamkeit des Vertrags stehe… …Umstände führen nach Auffassung des BAG dazu, dass sich eine von § 84 Abs. 1 AktG ausgeschlossene Bindung ergibt, denn die Beklagte hätte bei Wirksamkeit des… …, Düsseldorf, tätig. 1 BAG-Urteil vom 13.11.2009 – 5 AZR 522/08, DB 2009 S. 2480 ff. 190 • ZCG 4/10 • Recht Rechtsprechungsreport c Müssen auch ausgeschiedene… …Abs. 1 AktG ausschließen. 1.4 Bewertung: Handlungsbedarf in der Praxis Es ist davon auszugehen, dass sich die vom BAG als unwirksam erachtete… …Fortführung als Arbeitsverhältnis und nicht nur eine Umgehung von § 84 Abs. 1 AktG gewollt war, besteht insoweit folglich Handlungsbedarf in Form einer… …als eine Umgehung von § 84 Abs. 1 AktG zu. Insbesondere der Umstand, dass keine konkrete Arbeitsstelle für den Kläger vereinbart oder realistisch war…

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