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• eBook-Kapitel aus dem Buch Corporate Governance, Abschlussprüfung und Compliance

  Auswirkungen der europäischen Harmonisierung auf die handelsrechtliche Rechnungslegung und ihre Prüfung

  Thomas Blöink

  …................................................................................................. 43 2 Vorschläge für eine Reform der EU-Bilanzierungsrichtlinien ................. 43 2.1 Ziele der Reform der 4. und 7… …der Reform ................................................................................... 44 2.5 IFRS für KMU… …Zeitpunkt kommt.1 Als es im letzten Jahr um die Festlegung des Titels für den Eröffnungsvortrag ging, bestand noch die feste Erwartung, dass die… …EU-Kommission im Sommer 2011 die Vorschläge für die Überarbeitung der 4./7. gesellschaftsrechtlichen Richtlinie vorlegt und ihre Überlegungen zur Reform der… …. Die Grundlinien aber dürften sich nicht ändern. Der vorliegende Beitrag gliedert sich in drei Themenschwerpunkte: – (Künftige) Vorschläge für eine… …Abschlussprüfung – Möglichkeiten der Verbesserung der Qualität der Abschlussprüfung. 2 Vorschläge für eine Reform der EU-Bilanzierungsrichtlinien 2.1 Ziele der… …der EU-Kommission. Die Vorlage des Entwurfs für die Beratungen im Rat und im Europäischen Parlament dürfte im Herbst 2011 erfolgen. Hinsichtlich des… …nungslegungsstandards vorschlagen mit dem Ziel, die Rechnungslegungsanforde- rungen zu vereinfachen und den Verwaltungsaufwand insbesondere für kleine und… …EU-Kommission hat zur Vorbereitung der Regelungsvorschläge eine Reihe von Konsultationsschritten und Abfragen durchgeführt, so dass der Boden für eine Re- form… …gelegt sein dürfte. Die Gründe für die jetzt doch noch einmal eingetretene Verzögerung der Vorlage sind unklar. Sie mögen mit anderen Themen der Finanz-…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Corporate Governance, Abschlussprüfung und Compliance

  Eine Aufsichtsrats Scorecard zur Unterstützung guter Corporate Governance

  Martin K. Welge, Marc Eulerich

  …verschärft sich vor diesem Hin- tergrund zunehmend die Arbeitssituation für Aufsichtsräte und Beiräte, da im Mit- telpunkt der öffentlichen Diskussion zur… …Überwachung durch den Aufsichtsrat ist häufig der Ausgangspunkt für Unternehmensschieflagen, bei denen Frühindikatoren oder eine nachvollziehbare… …Aufsichtsrats-Scorecard ist die tragende Rolle des Aufsichtsrats in einem funktionierenden Corporate Gover- nance Rahmen, für die der Aufsichtsrat stets die operative… …führung bilden somit die übergeordneten Zielsetzungen einer solchen Scorecard, wobei für deutsche Unternehmen stets die Prämissen des Deutschen Corporate… …für eine Aufsichtsrats Scorecard unter- schiedliche operative und strategische Unternehmensprozesse abgebildet werden. Hierdurch kann sowohl den… …sonders die Stakeholder Orientierung für alle Überwachungs- und Kontrollmecha- nismen zu nennen, die sowohl in der wissenschaftlichen Diskussion als auch… …Gestaltungsmöglichkeiten für die entscheidungsorientierte Informationsversorgung des Aufsichtsrats mithilfe der modifizierten BSC dar, wobei stets die Konformität der… …-erhaltung für die Umsetzung einer guten Corporate Governance. Sekundäre Ziele, bspw. Rentabilitäts- oder Liquidi- tätsziele, richten sich besonders nach… …Ausschussarbeit erhöht sich der Koor- dinationsaufwand für den Aufsichtsratsvorsitzenden bzw. seines Stellvertreters. Innerhalb der internen Prozessperspektive… …Publizitätsvorschriften des Unternehmens auseinandersetzt und so für die nötige Transparenz sowie dessen rechtzeitige Veröffentlichung sorgt. 37 ___________________…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Das Maßgeblichkeitsprinzip vor dem Hintergrund des BilMoG

  Die historische Entwicklung des Maßgeblichkeitsprinzips

  Dr. Sebastian Gräbe

  …3 Die historische Entwicklung des Maßgeblichkeits- prinzips 3.1 Vorbemerkung Die Maßgeblichkeit der Handelsbilanz für die steuerliche… …weiteren Ländern eingeführt, bis es schließlich im Jahr 1920 durch das Reichseinkommen- steuergesetz173 für das gesamte Reich Gültigkeit entfaltete. Seit… …Grundlage für die steuerliche Gewinnermittlung darstellt, wirken sich Änderungen des Han- delsbilanzrechts oftmals auf die steuerliche Gewinnermittlung aus… …er eine Schöpfung des Schrifttums dar und ist BOUFFIER zufolge als Zweckabkürzung des wirtschaftlichen Sprachgebrauchs für die als zu lang erachteten… …buchführenden Kaufleuten nach den Vorschriften der §§ 242-263 HGB aufzustellenden Jahresabschlusses177 dar.178 Für Kapi- talgesellschaften sind zusätzlich die §… …OLDCASTLE (1543) für den englischsprachigen, JAN YMPYN (1543) für den flämisch- und französischsprachigen sowie WOLFGANG SCHWEICKER (1549) für den… …for- derte und damit zumindest als literarischer Urheber des noch heute vorherrschenden Niederst- wertprinzips gilt.194 In der Folgezeit sind in fast… …bis heute auch für das deutsche Handelsgesetzbuch.196 3.2.2.3 Die Entwicklung der Handelsbilanz in Deutschland 3.2.2.3.1 Das Allgemeine Preußische… …Landrecht von 1794 Eine erste Kodifikation des Handelsrechts in Deutschland erfolgte durch das am 1. Juni 1794 in Kraft getretene Allgemeine Landrecht für… …unter Strafe gestellt wurde.201 Im Gegensatz zur Ordonnance de Commerce verankerte das ALR erstmals explizite Bewer- tungsvorschriften für…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Das Maßgeblichkeitsprinzip vor dem Hintergrund des BilMoG

  Die Diskussion um das Maßgeblichkeitsprinzip

  Dr. Sebastian Gräbe

  …324 Die Diskussion um das Maßgeblichkeitsprinzip 7 Die Diskussion um das Maßgeblichkeitsprinzip 7.1 Die wichtigsten Argumente für und wider… …das Maßgeb- lichkeitsprinzip 7.1.1 Vorbemerkung Das Maßgeblichkeitsprinzip wurde im Schrifttum aufgrund seiner zentralen Bedeutung für das… …ist. Aus diesem Grund werden nachfolgend die wichtigsten Argumente für und gegen den Grundsatz der Maßgeblichkeit einer näheren Betrachtung unterworfen… …Buchführung eine geeignete Grundlage für die steuerliche Gewinnermittlung darstellen.2338 Das Maßgeblichkeitsprinzip besitze daher keine Existenzberechtigung… …schlüssig dargelegt, weshalb nicht vom Grundsatz der handelsrechtliche Gewinn – wie bereits seit über 135 Jahren – den sachgerechten Maßstab für die… …näherer Betrachtung nicht. Zum einen kann konstatiert werden, dass dem Vorsichtsprinzip grundsätzlich auch Bedeutung für die steuerliche Gewinnermittlung… …verkennen die Kritiker, dass der Gesetzgeber bei einem vermeintlichen Verstoß stets die Möglichkeit besitzt, für die Steuerbilanz eigenständige Vorschriften… …begründet werden kann.2351 Stellvertretend sei an dieser Stelle auf das steuerrechtliche Verbot für Rückstellungen für drohende Verluste aus schwebenden… …Gewinnermittlung ist nicht haltbar und kann deshalb nicht als Ar- gument für die Abschaffung der Maßgeblichkeit dienen… …Rechtsanwendung für die Exekutive und Jurisdik- tion, sondern soll in besonderem Maße auch die Rechtsanwendung für den Bürger selbst ver- einfachen.2361 Gerade in…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Das Maßgeblichkeitsprinzip vor dem Hintergrund des BilMoG

  Schlussbemerkungen und Ausblick

  Dr. Sebastian Gräbe

  …Maßgeblichkeit infolge des BilMoG weitreichende Einschnitte erfahren hat. Zum einen ermöglicht die Einführung des § 241a HGB i. V. m. § 242 Abs. 4 HGB für… …, die sich in Zukunft möglicherweise weiter verschärfen könnte, sofern sich der Ge- setzgeber dazu entscheidet, ähnliche Ausnahmetatbestände für… …, sämtliche steuerlichen Wahlrechte unabhängig von der Handelsbilanz auszuüben. Das Maßgeblichkeitsprinzip kann somit künftig nur noch dann Wirkung für die… …, dass der Gesetzgeber an ihm festhält. Einerseits sprechen zum jetzigen Zeitpunkt keine schwerwiegenden Argumente für eine Abschaffung; andererseits… …Autoren auf eine möglicherweise hierdurch entstehende umgekehrte formelle Maßgeblichkeit für die Handelsbilanz hin.2478 Ein Bedeutungsverlust könnte dem… …Maßgeblichkeitsprinzip auch durch den am 16. März 20112479 ergangenen Richtlinienvorschlag für eine gemeinsame konsolidier- te Körperschaftsteuer-Bemessungsgrundlage… …(GKKB) drohen, der ein vollständig ausgearbei- tetes steuerliches Regelwerk für eine wahlweise, harmonisierte Unternehmensbesteuerung von Körperschaften… …sich die Bundesregierung jedoch für die Einführung einer gemeinsa- men Bemessungsgrundlage einsetzen, wobei augenblicklich offengelassen wird, wie diese… …. M1. 2479 Vgl. Vorschlag für eine Richtlinie des Rates über eine Gemeinsame konsolidierte Körperschaftsteuer- Bemessungsgrundlage (GKKB) vom…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Organisation der Wertpapier-Compliance-Funktion

  Kapitalmarktrechtliche Rahmenbedingungen einer Compliance-Organisation und deren Konkretisierung durch die MaComp

  Dr. Annette Salomon

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 52 27Salomon 1. Einleitung 1Der Begriff Compliance wird in der Wirtschaft in unterschiedlicher Weise be- nutzt. Für europäische… …über Märkte für Finanzinstrumente (Markets in Financial Instruments Directive – MiFID)2 und die auf ihrer Grund lage ergangenen Rechtsakte, die… …Europäischen Gemeinschaft L 141/27 vom 11.06.1993). 2 Richtlinie 2004/39/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21.04.2004 über Märkte für… …Rates in Bezug auf die organisatorischen Anforderungen an Wertpapierfi rmen und die Bedingungen für die Ausübung ihrer Tätigkeit sowie in Bezug auf die… …Defi nitionen bestimmter Begriffe für die Zwecke der genannten Richtlinie (Amtsblatt der Europä- ischen Union L 241/26 vom 02.09.2006). 4 Verordnung… …Aufzeichnungspfl ichten für Wertpapierfi rmen, die Meldung von Geschäften, die Markttransparenz, die Zulassung von Finanzinstrumenten zum Handel und bestimmte… …Organisations- verordnung) – Art. 13 MiFID (Richtlinie 2004/39/EG über Märkte für Finanzinstrumente) – Art. 5 ff. Durchführungsrichtlinie 2006/73/EG zur MiFID… …Diese Organisationspfl ichten werden durch § 12 der Verordnung zur Konkreti- sierung der Verhaltensregeln und Organisationsanforderungen für Wertpapier-… …Bundesanstalt für Finanz- dienstleistungsaufsicht (BaFin) in der Form eines Rundschreibens dargelegt, wie 5 Zu den Organisationspfl ichten im Einzelnen s. a. in… …und die weiteren Verhaltens-, Organisations- und Transparenzpfl ichten nach §§ 31 ff. WpHG für Wertpapierdienstleistungsunternehmen (MaComp) wurde am…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Organisation der Wertpapier-Compliance-Funktion

  Die originären Organisationspflichten des § 33 WpHG im Lichte der MaComp

  Dr. Christian Schmies

  …Vorkehrungen für Kontinuität und Regelmäßigkeit des Geschäftsbetriebs (§ 33 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 WpHG)… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 73 2.2 Vorkehrungen für den Umgang mit Interessenkonfl ikten (§ 33 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 WpHG)… …Einleitung 1Das Wertpapierhandelsgesetz enthält in § 33 WpHG spezifi sche Organisa- tionspfl ichten für Wertpapierdienstleistungsunternehmen. Da es sich bei… …. § 1 Abs. 1a Satz 1 KWG oder um Zweigstellen von Unternehmen mit Sitz im Ausland handelt, die für Zwecke des KWG ebenfalls als Kreditinstitut bzw… …Wertpapierdienstleistungs- unternehmen i.S.d. § 25a Abs. 1 Satz 3 Nr. 1 KWG dar.2 2§ 33 WpHG dient der Umsetzung von Art. 13 der Richtlinie 2004/39/EG über Märkte für… …Wertpapierdienstleistungsrichtlinie5 originäre Organisations- pfl ichten der Wertpapierdienstleistungsunternehmen. Diese wurden noch seitens des Bundesaufsichtsamtes für den… …, S. 67 ff. 3 Richtlinie 2004/39/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. April 2004 über Märkte für Finanzinstrumente, zur Änderung der… …des Rates in Bezug auf die organisatorischen An- forderungen an Wertpapierfi rmen und die Bedingungen für die Ausübung ihrer Tätigkeit sowie in Bezug… …auf die Defi nition bestimmter Begriffe für die Zwecke der genannten Richtlinie, hier insbe- sondere der Art. 5 – 10 sowie 13 – 15. 5 Richtlinie… …93/22/EWG des Rates vom 10. Mai 1993 über Wertpapierdienstleistungen. 6 Richtlinie des Bundesaufsichtsamtes für den Wertpapierhandel (BAWe) gemäß § 35 Abs. 6…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Organisation der Wertpapier-Compliance-Funktion

  Implementierung von Compliance-Prozessen in Wertpapierdienstleistungsunternehmen

  Jochen Kindermann

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 115 3. Voraussetzung für die Implementierung von Compliance-Prozessen . . . . . . . . . 115 4. Fünf Phasen zur Implementierung… …von Vorschriften gemäß der MiFID und den einschlägigen Vorschriften für persönliche Geschäfte sicherzu- stellen. 2Zu diesem Zweck statuiert Art. 6… …Mindestanforderungen an die Compliance-Funktion und die weiteren Verhaltens-, Organisations- und Trans- parenzpfl ichten nach §§ 31 ff. WpHG für Wertpapier dienst… …, Kütemeier, In der Diskussion – die MaComp, WM 2011, S. 293 (294). 2 Die Richtlinie des Bundesaufsichtsamtes für den Wertpapierhandel zur Konkretisierung der… …Konsequenzen ergeben sich damit für die WpDU bei der Organisation von Compliance-Prozessen? Welche Prozesse sind überhaupt zu implementieren, um die… …Anschreiben der BaFin zur Neufassung der MaComp vom 09.06.2011, abzurufen unter www.bafi n.de. 115Kindermann Voraussetzung für die Implementierung von… …, Verhaltens- und Organisationsverordnung – Verordnung zur Konkretisierung der Verhaltensregeln und Organisations- anforderungen für… …und Transparenz- pfl ichten nach §§ 31 ff. WpHG für Wertpapierdienstleistungsunternehmen (MaComp) – Verordnung über die Analyse von… …Compliance-Beauftragte und die Anzeige- pfl ichten nach § 34d WpHG (WpHGMaAnzV) – Richtlinie über Märkte für Finanzinstrumente (Richtlinie 2004/39/EG) (MiFID): Art. 13… …Richtlinie 2004/39/ EG des Europäischen Parlaments und des Rates betreffend die Aufzeich- nungspfl ichten für Wertpapierfi rmen, die Meldung von Geschäften…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Organisation der Wertpapier-Compliance-Funktion

  Kontrollpflichten von Compliance

  Thomas Steidle

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 168 4.2.2.2 Überlegungen für die Praxis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 169 4.2.3 Kontrollarten… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 170 4.2.3.3 Automatisierte Kontrollen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 171 4.2.3.4 Überlegungen für die Praxis… …. Von einer eher zunächst punktuellen Zuständigkeit für einzelne Themenbereiche, wie z. B. die Implementierung und Überwachung der Mitarbeiterleitsätze… …Organisationsanforde- rungen für Wertpapierdienstleistungsunternehmen ergab sich aus den jeweili- gen Vorschriften in den Organisationsanforderungen in § 33 WpHG bzw. §… …12 WpDVerOV, dass Compliance nicht nur punktuell für einzelne Themengebiete und deren Überwachung zuständig ist, sondern letztendlich für die… …5Voraussetzung für die Abgabe einer Bewertung sind jedoch Indikatoren, die die Compliance Funktion in die Lage versetzen, auf der Basis von Tatsachen oder… …eingegangenen und ausgewerteten OP-Risk-Meldungen. 6 Diese mittelbaren Informationen Dritter sind sicherlich für die Arbeit einer Com- pliance Funktion wichtig… …. Aus Sicht des Verfassers müssen sie auch – zur Auswertung für eine Aussage der Compliance Funktion über die An- gemessenheit und Wirksamkeit der… …Einführung der Mindestanforderungen an die Compliance Funktion und die weiteren Verhaltens-, Organisations- und Transparenzpfl ichten nach §§ 31 WpHG für… …BaFin verlangt, die bisher so nicht in den Gesetzen oder Verordnungen vorgesehen war. Gleichwohl ist auch dies in der Praxis für viele bestehende 4…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Organisation der Wertpapier-Compliance-Funktion

  Compliance und arbeitsrechtliche Implementierung

  Prof. Dr. Björn Gaul, Dr. Daniel Ludwig

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 212 3. Gründe für die Einführung einer Complianceorganisation . . . . . . . . . . . . . . . . . 212 3.1 Gesetzlich vorgeschriebene… …für Wertpapierdienstleistungsunternehmen . . . . . . . 224 6.2 Umsetzung durch individualvertragliche Regelung… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 239 9.1.4 Sanktionen im Entgeltbereich . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 240 9.1.5 Wirtschaftliche Inanspruchnahme für… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 242 9.2.3 Wirtschaftliche Inanspruchnahme für Fehlverhalten . . . . . . . . . . . . . . 243 9.2.4 Aufsichtsrechtliche Maßnahmen… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 244 10. Haftung des Unternehmens und seiner Organe für Complianceverstöße . . . . . . 244 10.1 Allgemeines Haftungsregime… …10.4.2. Anforderungen für eine wirksame Haftungserleichterung. . . . . . . . . 246 11. Arbeitsrechtliche Ausgestaltung des Compliancesystems… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . 247 11.1 Der Compliance-Beauftragte als Verantwortlicher für das Compliance- system… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 260 13.2 Regelungen zu Vergütungspraktiken in der Finanzbranche . . . . . . . . . . . . . 261 13.2.1 Allgemeine Anforderungen für alle Mitarbeiter… …. . . . . . . . . . . . . . . . . 262 13.2.2 Besondere Anforderungen für „bedeutende Institute“. . . . . . . . . . . . 262 14. Bedeutung ausländischer Rechtsvorschriften… …eine Sonderregelung in Bezug auf Mit- arbeitergeschäfte. Es ist eine Frage der arbeitsrechtlichen Ausgestaltung2, wie die strengen, für…

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