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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2012

  Grundzüge des Arbeitsstrafrechts (I)

  Rechtsanwalt Dr. Björn Gercke, Rechtsanwalt Dr. Ulrich Leimenstoll

  …Leimenstoll, beide Köln Grundzüge des Arbeitsstrafrechts (I) I. Einleitung Das Arbeitsstrafrecht hat eine rasante Entwicklung in den vergangenen Jahren genommen… …Grundverständnis der jeweils "anderen" Materie erforderlich. Das Arbeitsstrafrecht kann auf eine lange Tradition zurückblicken. Auch wenn das neuere Schrifttum 2 das… …Arbeitsstrafrecht wieder an das Tageslicht geholt hat, so liegen seine Wurzeln im 19. Jahrhundert; 3 bereits in der Weimarer Republik gab es zahlreiche… …Straftatbestand ausgestaltet ist. Jedenfalls für das Unternehmen selbst und seine Verantwortlichen werden insbesondere über die §§ 30, 130 OWiG die teilweise… …daher vor allem Arbeitgeberstrafrecht. 15 1) Arbeitgeber- und Arbeitnehmerbegriff Das Strafrecht kennt keinen eigenständigen Arbeitgeber- oder… …überraschend kennt auch das Arbeitsrecht keine entsprechende Legaldefinition des Arbeitgeberbegriffs. Die Rechtsprechung der Arbeitsgerichte und das einschlägige… …Schrifttum haben insoweit eigenständig einen solchen entwickelt. Maßgeblich ist hierbei der Arbeitsvertrag: Das BAG und ihm folgend die herrschende Lehre sieht… …Arbeitgeberstellung aus gesetzlicher Anordnung bzw. Fiktion ergeben. Wichtigstes Beispiel und für das Arbeitsstrafrecht von höchster Relevanz ist die Fiktion des § 10… …fremdbestimmter Arbeit bzw. die persönliche Abhängigkeit des Arbeitnehmers. 21 Für die Bestimmung dieser für die Beurteilung maßgeblichen Abhängigkeit hat das BAG… …. Entscheidend ist folglich eine Gesamtschau. 23 b) Arbeitgeber und Arbeitnehmer im sozialversicherungsrechtlichen Sinne Für das Sozialversicherungsrecht ist…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Organisation der Wertpapier-Compliance-Funktion

  Die Compliance-Funktion als Qualitätssicherung und Werttreiber

  Julia Dost

  …Rechten eine zentrale Bedeutung einzuräumen.1 2Eine gute und starke Compliance ist jedoch mehr als die Einrichtung einer Com- pliance-Funktion, die das… …bewertet. Die Adressaten der Berichterstattung (das Aufsichtsamt, die Ge- schäftsleitung und das Aufsichtsorgan), ziehen aus diesen Berichten Schlüsse über… …Erwartung an die Erbringung der Wertpapier(neben)dienst- leistungserbringung durch die Mitarbeiter kommunizieren. Mitarbeiter werden das Thema Compliance nur… …sicherstellen und Verstöße aufdecken.13 Zu manuellen Kontrollen zählen beispielsweise das Vier-Augenprinzip sowie die ex-post Bearbeitung von Fehlerprotokollen… …insbesondere die Bewertung der Angemessenheit und Wirksamkeit der Grundsätze, Mittel und Verfahren werden an die Geschäftsleitung und das Aufsichtsorgan… …umgesetzt werden. Das Compliance Business Modell: Die drei Verteidigungslinien einer starken Compliance! Geschäftsbereiche • Gesetzeskonforme Ausrich-… …gesamten Bank sein, dass die Basis für das Wertpapier(neben)dienstleistungsgeschäft stimmt.21 20 Die Auswahl der angebotenen… …ikte oder einen mög- lichen Verstoß gegen das Gesetz verhindern. 21 Die laufende Überwachung und Bewertung durch Compliance produziert regel- mäßig… …Compliance-Funktion.24 Gesetzliche Anforde- rungen lassen sich jedoch in einer unterschiedlichen Qualität erfüllen, je nach- dem, ob das Mindestmaß abgedeckt werden soll… …haltung, Erfüllung bzw. das Übereinstimmen mit Anforderungen. Im Bereich Wertpapier-Compliance sind damit externe Anforderungen wie das WpHG, die WpDVerOV…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Handelsrechtliche Rechnungslegung

  Umsatzerlöse

  Dr. Holger Wirtz

  …Umsatzerlöse sind nach Abzug von Erlösschmälerungen und der Umsatz- steuer auszuweisen. – Durch das BilMoG haben sich keine Änderungen zur bisherigen Rechtslage… …Geschäftstätigkeit erzielt werden. Eine weitere Voraussetzung besteht darin, dass Umsatzerlöse aus dem für das Unternehmen typischen Leistungsangeboten erzielt werden… …. 6 Zur Beurteilung der Frage, ob Erträge im Rahmen der gewöhnlichen Geschäfts- tätigkeit erzielt werden, ist auf das tatsächliche Erscheinungsbild des… …Frage, ob Erträge durch das typische Leistungsangebot ei- nes Unternehmens erzielt werden, ist auf das tatsächliche Erscheinungsbild ei- nes Unternehmens… …auftreten. Erträge aus der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit eines Unternehmens, die nicht durch das typische Leistungsangebot eines Un- ternehmens erzielt… …umfassen die Erlöse aus dem Verkauf von Handelswaren (mit denen das Unternehmen üblicherweise am Markt auf- tritt) sowie Provisionen aus branchentypischen… …. 28: Systematik des Ausweises von Erträgen 8 Das Ergebnis aus dem Veräußerungserlös von Anlagevermögen abzüglich (Rest-) Buchwert ist als sonstiger… …umfassen die Erlöse aus dem Verkauf von Handelswaren (mit denen das Unternehmen üblicherweise am Markt auftritt) sowie Pro- visionen aus branchentypischen… …dar. Das für Rechnung des wirtschaftlich Berechtigten ver- einnahmte Entgelt (Verkaufskommission) bzw. das vom wirtschaftlich Berech- tigten erhaltene… …freien Verfügungsmacht an das andere (Konzern-) Unternehmen vor. Da die Verschaffung der freien Verfügungs- macht jedoch Voraussetzung für den Übergang des…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Organisation der Wertpapier-Compliance-Funktion

  Kontrollpflichten von Compliance

  Thomas Steidle

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 173 4.5 Bewertung der Kontrollergebnisse und das Ergreifen von Maßnahmen . . . 174 4.5.1 Bewertung der Kontrollergebnisse… …Management System.1 2Bereits mit der Einführung der MiFiD in das WpHG bzw. dem Erlass der Ver- ordnung zur Konkretisierung der Verhaltensregeln und… …. 5 WpHG. Hierin heißt es, dass das Wertpapierdienstleistungs- unternehmen sicherstellen muss, dass Berichte der mit der Compliance Funktion betrauten… …Geschäftsleitung und das Aufsichtsorgan abgeben werden. Da- bei hat die Compliance Funktion Angaben zu machen, ob geeignete Maßnahmen ergriffen wurden, um Verstöße… …gegen Verpfl ichtungen dieses Gesetzes durch das Wertpapierdienstleistungsunternehmen bzw. seine Mitarbeiter zu beheben oder das Risiko eines solchen… …Leitlinien für Wertpapier Compliance, Mai 2011, Seite 5. 7 Dr. Holger Schäfer, Die MaComp und das Erfordernis der Unabhängigkeit, Wirksamkeit und Dauer-… …Compliance eingeordnet wurden, wird nun das Einzelelement Überwachungshandlung von Compliance erörtert. 2. Rechtsgrundlagen 19 – §§ 33 Abs. 1 S. 1 WpHG… …. und hier insbesondere das Schaubild auf S. 482, aus dem die einzelnen Schritte anschaulich hervorgehen. 11 Siehe MaComp, BT 1.2 Nr. 6, 7… …Compliance • Self-Assessment-Programme Schaubild 1 12 23 Das interne Kontrollsystem besteht danach aus dem internen Steuerungs- und dem internen… …Überwachungssystem. Das interne Überwachungssystem wieder- um unterscheidet zwischen prozessintegrierten und prozessunabhängigen Über- wachungsmaßnahmen…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2012

  Internal Investigations, Status Quo – Pflicht zur Strafanzeige?

  Dr. Markus Rübenstahl, Mag. iur./Dr. Christoph Skoupil

  …diese durchgeführt wird, stellt sich stets die Frage, ob und inwieweit das Unternehmen potentiell strafrechtlich relevante Sachverhalte und deren… …Öffentlichen Rechts genannt. Für beide gilt zudem, - aus unterschiedlichen Gründen - dass das Bekanntwerden von Gesetzesverletzungen - besonders eine… …begründen. Die Verpflichtung, gegen im Unternehmen stattfindende Straftaten einzuschreiten, setzt jedenfalls das Bestehen einer Garantenpflicht i.S.d. § 13… …ermöglicht, dass insofern keine Verpflichtung besteht. 17 Bezeichnend ist in diesem Zusammenhang, dass das "Angebot" des Gesetzgebers, Wissen über Straftaten… …Strafbar ist zunächst allein ein aktives Tun, das den Erfolg der Strafvereitelung bewirkt: Es ist ausreichend, dass die Ahndung der Straftat für "geraume… …allein die bloße Untätigkeit. Es ist daher zu fragen, ob das Unterlassen einer Strafanzeige ein tatbestandliches "Vereiteln" im Sinne dieser Vorschrift… …ordnungsgemäßen Dienstbetriebs dienen, nicht aber das Strafverfolgungsinteresse im Auge haben. 36 Auch ein Dienstvorgesetzter macht sich nicht strafbar, wenn er es… …erforderlichen Aufsichtsmaßnahmen gehören auch die Bestellung, sorgfältige Auswahl und Überwachung von Aufsichtspersonen." Geahndet wird durch § 130 OWiG also das… …oder, soweit bekannt, den für das Steuerstrafverfahren zuständigen Finanzbehörden mitzuteilen." Es müssen also Tatsachen vorliegen, die den Verdacht… …einer Steuerstraftat (§ 369 AO) begründen. Es ist aber nicht erforderlich, dass das Vorliegen einer Steuerstraftat feststeht, mit einer an Sicherheit…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Compliance in digitaler Prüfung und Revision

  Zukunftsorientierte Analysesoftware: Anforderungen und Parameter

  Prof. Dr. Georg Herde

  …ernsthaft in Abrede ge- stellt. So veröffentlichte das Institut der Wirtschaftsprüfer e.V. (IDW) in 2010 ei- nen Prüfungshinweis zum „Einsatz von… …werden Prüfungshandlungen durch den Einsatz solcher Werkzeuge 124 überhaupt erst möglich, Nachdem die Finanzverwaltungen seit 10 Jahren das digitale… …System zum Einsatz kommen können, ohne dass die Auswertung umständlich über Test- und Vorsysteme auf das operative System des neuen Mandanten… …eingerichtet werden muss. Während der Prüfung und Analyse der Unternehmensdaten darf das operative Ge- schäft des Mandanten in keinerlei Hinsicht (z.B… …Daten analysiert werden sollen, selbst nicht als Analysewerkzeuge. Das Objekt der Prüfung kann nicht selbst auch gleichzeitig das Werkzeug 129 sein… …. ___________________ 127 Vgl. IDW PH 9.330.3 hier RN 22. 128 RN 22 des IDW PH 9.330.3 sieht hier die Verpflichtung beim Prüfer sich zu vergewissern das Daten aus… …Zielsystem vergleichen. Beispiel: ein Materialwirtschaftssystem liefert täglich Daten an das Finanzbuchhaltungssystem, beide Softwareprogramme kom- men von… …nicht durchgeführt, dann glaubt bzw. un- terstellt der Prüfer, dass die Daten aus dem Vorsystem richtig in das Zielsystem übernommen wurden, aber er… …weniger Fälle systematische Fehler finden. Bei einfachen Daten- filtern besteht demgegenüber immer das Problem, dass im Wesentlichen alle gefil- terten… …Prüfungseinsatz sollten solche Möglichkeiten zur Da- tenveränderung erst gar nicht bieten. Das Datenmaterial darf während der Prüfung nicht „passend gemacht“…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Korruption als internationales Phänomen

  Wie kommt es zu korruptem Handeln? Ursachen von Korruption in der Privatwirtschaft

  Dr. Tanja Rabl

  …nur im Mittelmaß (Transparency International 2011). Das Bundeslagebild Korruption des Bundeskriminalamtes zeigt darüber hinaus, dass in Deutschland… …verwendeten ähnelt und ei- nen eng gefassten Korruptionsbegriff skizziert: Korruption ist von der Norm abweichendes Verhalten, das sich im Missbrauch einer… …Fjeldstad 2001). Vielmehr wird das, was in einer Kultur als Korruption angesehen wird, in einer anderen Kul- tur nicht als Korruption angesehen. Gleiches… …Herausforderung. Korruption kann auch das Ergebnis eines unterschiedlichen kulturellen Wertesys- tems sein (Beets 2005; Getz & Volkema 2001; Grieger 2005)… …anstelle eines einzigen Standards, der für alle gilt. Auch das Senioritätsprinzip sowie die Bedeutung persönlicher Beziehungen könnten Korruption… …, wenn das Entdeckungsri- siko kommuniziert wird und eine konsequente Strafverfolgung erfolgt (Bussmann 2004). 2.1.3 Gesellschaft Gesellschaftliche… …Aspekte stellen das dritte Bündel an umweltbezogenen Ursachen- faktoren dar. Dabei zählen vor allem soziale und wirtschaftliche Ungleichheit als wichtige… …auch das Fehlen öffentlicher Kontrolle durch Presse und Medi- en Korruption begünstigen (Heberer 1991; Priddat 2004). Die Pressefreiheit in ei- nem Land… …Wirtschaftssysteme bieten mehr Möglichkeiten für Korruption, da mehr Entscheidungen getroffen werden, die das Eigentum und das Interesse anderer be- treffen (Zimring… …kommt auch organisationalen Einflussfak- toren im Hinblick auf das Auftreten von Korruption eine wichtige Rolle zu. Diese umfassen organisationale…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Corporate Governance, Abschlussprüfung und Compliance

  Zur Entscheidungsrelevanz und Verlässlichkeit des Corporate Governance Reportings nach § 289a HGB

  Stefan C. Weber, Patrick Velte

  …Informationsbedürfnissen der Anteilseigner nicht gerecht.1 Vor diesem Hintergrund ist das Financial Accounting um eine wertorientierte Be- richterstattung (Value Reporting)… …einer verlässlichen Unternehmenspublizität basierende Überwachung durch Märkte, insbesondere den (Eigen-)Kapitalmarkt. In normativer Hinsicht kommt das… …individualisierte Offenlegung von Bezügen der Unternehmensführung gesetzlich normiert. Den vorläufigen Abschluss bildet das Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz… …griff der Unternehmensverwaltung werden für das dualistische System in Anleh- nung an die dualistische Aktiengesellschaft die Verwaltungsorgane (Vorstand… …Erteilung des Prüfungsauftrags, die Zusammenarbeit zwi- schen dem Aufsichtsrat und dem Abschlussprüfer sowie das Prüfungshonorar. Ab- bildung 2 gibt einen… …statt. Diese Vorgehensweise lag darin begründet, dass die Anlageent- scheidungen vieler privater Investoren maßgeblich durch das Urteil von Finanzana-… …das Sample zu finden. ___________________ 27 Vgl. u.a. Bakhaya 2006, S. 284. Weber/Velte 132… …Bandbreite von 27,50 % bis 44,19 % bewegt (vgl. Abbildung 7). Das größte Interesse an der vorliegenden Untersuchung zeigten die Gruppen… …Bedeutungsgraden angenommen werden, das arithmetische Mittel in Betracht. Bedeutung einer Inhaltskomponente Intervalle der zugewiesenen Klassenwerte sehr…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2012

  Länderbericht Schweiz: Wirtschaftsstrafrecht

  Rechtsanwalt Dr. Matthias Heiniger, Rechtsanwalt Friedrich Frank

  …der Schweiz und der Bundesrepublik. Wie das ebenfalls aufgeführte Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zur Amtshilfe zeigt, stellt sich die… …nimmt das Bundesgericht anhand des Kriteriums vor, ob der Täter als Steuerpflichtiger in einem gegen ihn eingeleiteten Veranlagungs- oder einem ihm… …betrügerischen Handlungen entschlossen hat. 5 Während in der ersten Variante von einem Fiskaldelikt ausgegangen wird, begeht er bei letzterer, bei der das… …spannend. 2) Deutsch-schweizerisches Steuerabkommen Über das deutsch-schweizerische Steuerabkommen wurde bereits im letzten Länderbericht ausführlich… …Steuerabkommen am 30. Mai 2012 3 Zur Abgrenzung von Steuerbetrug und Steuerhinterziehung wird bereits an dieser Stelle auf das unten dargestellte Urteil des… …der FATF in der Schweiz in das VStrR aufgenommen (vgl. BBl 2007, 6269 ff.). Das Delikt wurde als Bandenmäßiger Schmuggel bezeichnet, womit die… …Aktiengesellschaften, welche an der Swiss Exchange notiert sind, gilt als das "Herzstück" 13 der Corporate Governance und ist für den Wirtschaftsstrafrechtler meist nur… …Sachverhalt Der Beschuldigte war Angestellter einer schweizerischen Bank und verantwortete für diese das Südamerikageschäft, wofür er sich in Brasilien aufhielt… …alimentiert mit USD 3,6 Mio., welche von einem Konto stammten, welches durch die C eröffnet wurde. Das Konto wurde so eingerichtet, dass H., das Kind von C, als… …2003 schlug der Beschuldigte seinem Vorgesetzten vor, das Konto zu sperren, jedoch den Vorfall nicht der Geldwäschereistelle der Schweiz zu melden. Am 22…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 6/2012

  Serving Two Masters

  Die Positionierung der Internen Revision zwischen unterschiedlichen Auftraggebern und Stakeholdern
  

  Prof. Dr. Marc Eulerich

  …Konfliktpotential für die Revisionstätigkeit. Das sogenannte „Serving Two Masters-Problem“ umschreibt dieses Spannungsverhältnis zwischen Interner Revision und den… …erforderlichen Kontrolle der Geschäftsprozesse und Mitarbeiter und gibt ggf. noch Empfehlungen an das Management. Hierbei sollten die Empfehlungen mit denen… …vergleichbar sein, die der Vorstand bei einer eigenen Prüfung selber gemacht hätte. Basierend auf der viel zitierten Definition der Internen Revision durch das… …Masters-Problematik umschreibt das Spannungsfeld der Revisionstätigkeit in Hinblick auf unterschiedliche Adressaten. Die Zusammenarbeit mit unterschiedlichen Partnern… …empirischen Untersuchungen für den deutschsprachigen Raum – die Enquete-Studie des DIIR aus 2011 oder das internationale Projekt des IIA, die „Common Body of… …Wirtschaftsprüfer, Regulatoren, Aufsichtsbehörden oder Anteilseigner. Doch ohne das Netzwerk der Adressaten zu weit zu fassen, führt bereits die Positionierung… …Unternehmen. Während das Management der geprüften Einheit die Revisionsfunktion häufig mit Effizienz- und Effektivitätssteigerungen in Verbindung bringt, liegt… …Kontrollsystems. Besonders durch die regulatorischen Entwicklungen in Deutschland – hier allen voran das Kon- TraG aus dem Jahr 1998 und das BilMoG aus dem 2009 –… …Pflichten und Befugnisse des Vorstands (KonTraG) und des Aufsichtsrates (BilMoG) verändert. Insbesondere durch das BilMoG verändert sich der Fokus der… …zur Notwendigkeit, das bestehende Governance- und Risikomanagementsystem konstant weiter zu entwickeln und damit das Haftungsrisiko stetig zu minimieren…

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