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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 3/2013

  Inhalt / Impressum

  …ZRFC-Chefredakteur Stefan Behringer erläutert Wolfgang Hetzer seine Thesen und entwickelt daraus Schlussfolgerungen fü r das Management und die Erfüllung von… …Datenmeldepflichten bedeuten die Regularien umfassende personelle und technische Anpassungen. Detection Das Whistle-Blowing-System aus Sicht der IT-Sicherheit 118… …auf § 130 OWiG 133 Dr. Barbara Wilhelm Das Rätsel um das Ausmaß der erforderlichen Aufsichtsmaßnahmen nach § 130 OWiG beschäftigt seit mehreren… …Erlangen-Nürnberg, RA Christian Rosinus, Wirtschaftsstrafrechtliche Vereinigung e. V., Vorstand, RA Prof. Dr. Monika Roth, Leiterin DAS Compliance Management… …Text und Tabellen erbitten wir neben einem sauberen Ausdruck auf Papier – möglichst ohne handschriftliche Zusätze – das Manuskript auf CD-ROM oder per… …Veröffentlichung überträgt der Autor dem Verlag das ausschließliche Verlagsrecht und das Recht zur Herstellung von Sonderdrucken für die Zeit bis zum Ablauf des… …Urheberrechts. Das Verlagsrecht umfasst auch die Rechte, den Beitrag in fremde Sprachen zu übersetzen, Übersetzungen zu vervielfältigen und zu verbreiten sowie… …, das Recht zur weiteren Vervielfältigung und Verbreitung zu gewerblichen Zwecken im Wege eines fotomechanischen oder eines anderen Verfahrens sowie das… …Recht zur Lizenzvergabe. Dem Autor verbleibt das Recht, nach Ablauf eines Jahres eine einfache Abdruckgenehmigung zu erteilen; sich ggf. hieraus ergebende… …eingereichten Manuskripten, die veröffentlicht werden, behält sich die Redaktion das Recht der Kürzung und Modifikation der Manuskripte ohne Rücksprache mit dem…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 3/2013

  Höchste Zeit für ein Unternehmensstrafrecht in Deutschland!

  Der Wirtschaftskriminalist Dr. Wolfgang Hetzer im Interview
  

  Dr. Wolfgang Hetzer

  …strategischen Telekommunikationsüberwachung befasste. Ab 2002 war er für das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF) in Brüssel tätig. Als Abteilungsleiter… …Schluss folgerungen für das Management und die Erfüllung von Compliance-Aufgaben. Trügt der Eindruck, dass Wirtschaftskriminalität und Korruption zugenommen… …. Die Probleme beginnen schon damit, wie man das Objekt der Erkenntnis überhaupt definiert. Als Jurist hält man sich gerne an Legaldefinitionen. Für die… …besonders geplagt zu sein. Das steht im Gegensatz zu dem in der Öffentlichkeit ent- Höchste Zeit für ein Unternehmensstrafrecht in Deutschland! ZRFC 3/13 103… …sich im Jahre 2011 auf ca. 276 Mio. Euro. Das ist eine deutliche Steigerung von 56 % zu 2010. Bemerkenswert ist, dass die Tatverdächtigen mit 88 % ganz… …überwiegend deutsche Staatsbürger sind, im Gegensatz zu anderen Bereichen der Kriminalstatistik. Zu den möglichen Erklärungen für das verstärkte Auftauchen von… …erhöht wird. Wenn sich nur die Sensibilität erhöht hat, heißt das im Übrigen noch immer nicht, dass die Realität in der polizeilichen Kriminalstatistik… …hat sich die Schwelle zur Strafbarkeit geändert. Seit Mitte der 90er Jahre genügt die Herstellung des Anscheins der Bestechlichkeit. Das ist fast ein… …. Natürlich hat das erhebliche Auswirkungen auf die Statistik aber auch auf die öffentliche Wahrnehmung gehabt. In Ihrem Buch „Finanzmafia – Wieso Banker und… …diese These? Auf den ersten Blick ist das eine sehr harte Metapher, die ich allerdings in meinem neuen Buch „Finanzkrieg – Angriff auf den sozialen…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 3/2013

  Die D&O-Versicherung ist „Chefsache“– Teil I: Versuch einer Klarstellung

  RA Franz Held

  …diesen und weiteren interessanten Fragestellungen befasst sich Teil I des Beitrags. 1. Einführung Aktuell steht das Thema „Managergehälter“ wieder mehr im… …Fokus politischer Überlegungen. Im Nachgang zur Diskussion über nicht angemessene Vergütungs- und Anreizsysteme für Bankenvorstände bekommt das Ganze… …Aktiengesellschaften) greifen das Thema regelmäßig immer wieder auf, wobei zunehmend – wenn auch nicht so spektakulär wie bei Siemens oder Porsche – der Mittelstand von… …selten festzustellen, dass in Artikeln oder in Diskussionen über die D&O-Versicherung der Eindruck erweckt wird, es gäbe einen D&O-Standard. Dabei ist das… …Betrachtung die optimale Absicherung von Managern. Die D&O- Versicherung schützt das Privatvermögen von Managern für den Fall, dass sie wegen einer in ihrer… …in Anspruch genommen werden. Einfach formuliert handelt es sich um eine „Berufshaftpflichtversicherung für Manager“. Versicherungsnehmer ist das… …Ansprü che des eigenen Unternehmens gegen das jeweilige Organmitglied, mit ca. 80 % aller D&O-Schadensfälle erhoben. Und hier gibt es auch schon das erste… …stark masochistischem Einschlag.“ 3 Es stellt sich hier jedoch die Frage, ob sich das nicht auch anders sehen lässt. Zunächst lässt sich anführen, dass… …sich – auch ohne das Bestehen einer D&O-Versicherung – jeder persönlich durch das jeweilige Unternehmen in Anspruch genommene Manager beinahe instinktiv… …erkauft sich das Unternehmen also gerade keinen Nachteil. Abgesehen davon machen heutzutage viele Manager ihr Tätigwerden für ein Unternehmen von einem…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 3/2013

  Transparenter soll es werden – Compliance bei EVU

  Was REMIT und EMIR von den kommunalen Energieversorgern verlangen
  

  Dr. Ines Zenke, Dr. Claudia Fischer

  …derzeitigem Stand für das erste Halbjahr 2014 erwartet. Dann müssen Transaktionsdaten des Energiegroßhandelsmarktes gemeldet werden. 1. Warum? Ausgangspunkt der… …Einordnung und Reichweite vgl. Nettesheim, in Grabitz / Hilf / Nettesheim, Das Recht der Europäischen Union, EUV / AEUV, 48. Ergänzungslieferung 2012, Art. 291… …. Darüber hinaus ist nach Art. 5 REMIT die Marktmanipulation19 untersagt. Das heißt, es dürfen insbesondere keine falschen oder irreführenden Signale für… …Aufgabe – mit dem Markttransparenzstellen-Gesetz (MTSG) 25 in deutsches Recht umgesetzt. Das MTSG ist aber noch viel mehr: Es schafft auf deutscher Ebene… …und Verbrauchsdaten gemeldet werden. Das geht von Transaktionen an Großhandelsmärkten, einschließlich Handelsaufträgen (Preise, Mengen, Tage, Uhrzeiten… …müssen die meisten EVU ihre Geschäfts- und Zusammenarbeitsprozesse anpassen und ggf. erweitern sowie die notwendigen IT-Systeme bereitstellen. Das heißt… …Compliance bei EVU ZRFC 3/13 115 EVU müssen Clearingschwelle im Blick haben. 3. EMIR 3.1 Hintergrund und Status quo Die EMIR will die Transparenz und das… …anerkanntes Transaktionsregister 40 zu melden 41 . Die EMIR geht sogar so weit, dass z. B. auch ein Stromband, das vor oder am 16. 08. 2012 – Zeitpunkt des… …Risikominderungstechniken Schließlich sind Risikominderungstechniken für nicht clearingpflichtige OTC- Derivatkontrakte einzurichten, „um das operationelle Risiko und das… …bis zum 31.8.2013 geschlossen werden, dass diese bis zum Ende des siebten auf das Datum der Ausführung des Derivatkontraktes folgenden Geschäftstag zu…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 3/2013

  Das Whistle-Blowing-System aus Sicht der IT-Sicherheit

  Über die Bedeutung der Wahl des Kommunikationskanals
  

  Attila Strauss

  …ZRFC 3/13 118 Keywords: Hinweisgebersystem Whistleblowing Compliance IT-Sicherheit Kommunikation Das Whistle-Blowing- System aus Sicht der… …folgen. Im Umkehrschluss heißt das: Organisationsverantwortliche werden sich – früher oder später – mit der Einrichtung eines Whistle-Blowing-Systems… …seinem Vertrauen ohnehin erschüttert ist, verlangt nach einem System, das ihm höchstmöglichen Schutz gewährt – auch in Hinblick auf Anonymität. Eine… …andererseits, denen – unter Bereitstellung bestimmter Kommunikationskanäle – die Möglichkeit zur Hinweisgabe gegeben wird. Das Hinweisgebersystem schafft damit… …, M. K. (Hrsg.): Controlling und Management – Band: 40, Frankfurt am Main 2009, S. 91. Das Whistle-Blowing-System aus Sicht der IT-Sicherheit ZRFC 3/13… …ausreicht, um von einem Whistle-Blowing-System zu sprechen. Dazu gehört auch das offene Bekenntnis zum Whistle-Blowing als Chance für die Organisation sowie… …bezeichnet und ermöglichen ebenfalls die anonyme, sanktionsfreie Meldung von Fehlern. Im Unterschied zum Whistle-Blowing geht es dort nicht darum, das illegale… …, illegitime oder unmoralische Handeln eines Dritten anzuzeigen. Es geht darum, das Eigene (grob) fahrlässige Verhalten anzuzeigen, um anderen die Chance zu… …geben, daraus zu lernen. Dieser Unterschied ist letztlich irrelevant, da die Anforderungen an das System in Bezug auf die Schutzziele „Verfügbarkeit“… …Mitarbeiter für die Weiterverarbeitung verantwortlich sind. Das ermöglicht, Zeit- und Kommunikationsprobleme zu verhindern und sorgt so für ein Frühwarnsystem…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 3/2013

  Compliance – Wem hilft’s?

  Trägt der Aufwand Früchte?
  

  RA Dr. Christian Schefold

  …oder kriminelle Phantasie kann selbst das ausgeklügelteste System durchbrechen. Damit wäre der Nachweis erbracht, dass ein CMS nicht funktioniert. Ein… …Aufwand vielleicht nutzlos war und wie das Unternehmen denn in Zukunft zu schützen ist. Ein noch höherer Aufwand in ein CMS wird im Hinblick auf die Lage… …Haftungsbegrenzung für Vorstände und Geschäftsführer gefordert – sollen Anteilseigner oder Aktionäre doch das „Geschäftsrisiko“ tragen. Inwieweit diese Forderung… …Handlungsentscheidungen zu erreichen. Selbst das beste CMS wird unerkannte Lücken haben, die findige Kriminelle durchbrechen können. 2. Haftungsgrundsätze Wenn aber das… …einschätzen? Können ein Unternehmen und seine Geschäftsleitung sich überhaupt dagegen wappnen? Das Ziel einer Ordnungsbehörde ist nicht allein die Feststellung… …. für kartellrechtliche Bußgelder am § 81 Abs. 4 S. 2 GWB 3 ) am wirtschaftlichen Vorteil, der durch das rechtswidrige Verhalten erlangt wurde. Hierzu… …kann sogar das gesetzliche Höchstmaß des Bußgeldes überschritten werden. Es ist mindestens der Gewinn abzuschöpfen; es können auch weitere… …im Einzelnen: Knapp, T. / Gärtner, D.: „Die Haftung von Vorstand und Aufsichtsrat bei Verstößen gegen das Kartellrecht“, in: CCZ 5 / 2009, S. 168ff. 4… …zu machen, dass man dies ja habe verhindern können, führt eine zivilrechtliche Beweislastverteilung in das Straf- und Ordnungsrecht ein, die das… …und Handeln unmittelbar persönlich straf- und ordnungsrechtlich verantwortlich. Sie ist nach §§ 9 Abs. 1 und 130 Abs. 1 OWiG auch verantwortlich für das…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 3/2013

  Compliance und seine Auswirkung auf § 130 OWiG

  Können sich Unternehmen durch die Einführung von Compliance-Verfahren in den Safe Harbor retten?
  

  Dr. Barbara Wilhelm

  …Können sich Unternehmen durch die Einführung von Compliance-Verfahren in den Safe Harbor retten? Dr. Barbara Wilhelm* Das Rätsel um das Ausmaß der… …betriebsbezogenen Straf- und Bußgeldvorschriften geschützten Rechtsgüter in einem vorgelagerten Bereich an. 7 Das bedeutet gleichzeitig, dass es ein einheitliches… …Rechtsgut bei § 130 OWiG an sich nicht gibt, sondern immer das Rechtsgut der konkreten Zuwiderhandlung im Vorfeld geschützt wird. Dabei steht der Schutz von… …. Compliance dient zwar ebenfalls der Vermeidung von Rechtsverstößen. Allerdings sollen durch Compliance Nachteile für das Unternehmen, seine Organe und… …können die Unternehmen tun?, in: BB 2007, S. 165. 2 Ausführlich hierzu Wilhelm, B.: Das Ausmaß der erforderlichen Aufsichtsmaßnahmen iSd. § 130 OWiG… …ist dabei, dass es DAS Compliance-Programm an sich nicht gibt, sich aber in der rechtswissenschaftlichen Literatur ein Konsens darüber gebildet hat, was… …ein effektives Compliance-Programm an Mindestmaßnahmen enthalten muss. 3.1 Commitment An erster Stelle steht das Commitment, als das unmissverständliche… …Unternehmensinhaber sich rechtstreu verhalten muss und für das rechtstreue Verhalten seiner Mitarbeiter zu sorgen hat. Ob eine schriftliche Niederlegung einer solchen… …Compliance-Organisation war bereits in der Rechtsprechung zu § 130 OWiG vorhanden, bevor es in die Compliance-Debatte Eingang gefunden hat. Insofern bringt das Kernelement… …. die Annahme und Vergabe von Geschenken, das Verhalten gegenüber Amtsträgern, Erwägungen zu Fairness, Umweltschutz, Preisabsprachen etc. Die Idee…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 3/2013

  Aktuelle Urteile

  RA Dr. Philipp Fölsing

  …Betriebsrat, Berater, Arbeitgeber – Eine schwierige Dreiecksbeziehung Jeder Betriebsrat hat das Recht, sich sachverständig beraten zu lassen. Dadurch wird die… …das Risiko trägt, klärte der BGH jüngst. 1 1. Sachverhalt Dem Urteil des BGH lag folgender, in der Praxis wahrscheinlich keineswegs ungewöhnlicher… …Kostenübernahme, da das Beratungsunternehmen seine Leistungen unzureichend dokumentiert und beschrieben hätte. Zudem sei ein Teil der Beratung nicht erforderlich i… …bedeute das, dass ein Erstattungsanspruch nicht gegeben sei, wenn der Beratungsgegenstand zu weit gefasst oder ein unüblich hohes Honorar vereinbart worden… …Beratungsgegenstand oder ein unangemessen hohes Honorar vorsieht, so der BGH, haftet das Betriebsratsmitglied, das den Beratungsauftrag erteilt hat. Werde der… …erforderliche Beratungs- oder Zeitaufwand erst während der Vertragsdurchführung überschritten, hafte das Betriebsmitglied, welches die nicht mehr erforderlichen… …Leistungen abruft. 8 Wenn das Betriebsratsmitglied nicht wusste, dass der Beratungsgegenstand ausuferte oder das Honorar unangemessen hoch war, haftet es dem… …BGH zufolge gem. § 179 Abs. 2 BGB nicht auf das Erfüllungsinteresse des Beraters, sondern nur auf dessen sog. negatives Interesse. 9 Diese… …Haftungseinschränkung gilt selbst bei Fahrlässigkeit. In einem solchen Fall muss das Betriebsratsmitglied nur für den Schaden einstehen, der dem Berater in seinem… …Vertrauen auf die Vertretungsmacht entstanden ist. Für eine Beratung, die überhaupt nicht notwendig war, haftet das betroffene Betriebsratsmitglied deshalb…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 3/2013

  GRC-Report: Veranstaltungsbericht 2. Fachtagung Fraud & Compliance in Berlin

  Dr. Anatol Adam

  …Podiumsdiskussionen die Tagungsteilnehmer aktiv einbinden und so das Potenzial für einen systematischen, wechselseitigen Wissensaustausch erhöhen. Die Bereitschaft… …Weltbank-Gruppe, das Anti-Fraud-Management-System einer internationalen Behörde. Die Sondereinheit untersucht alle Fraud-Verdachtsfälle mit Bezug zu Projekten, die… …to sanction“, denen sich die internationale Organisation verschrieben hat. Das Ermittlungsmandat resultiert aus dem Status als UN-Behörde und den… …ein ge- Tagungsgäste, Referenten und Veranstalter bei der „2. Fachtagung Fraud & Compliance“ in Berlin. Foto: Mathias Richter ZRFC 3/13 142 tion das… …dritte Workshop griff das Thema „Korruption International“ auf und wurde von Dr. Hawkes geleitet. Hier wurde deutlich, dass Unternehmen, die in und mit… …International“ das Aufdeckungs- und Sanktionsrisiko in den letzten Jahren stark angestiegen ist. Mit Hilfe eines abgestimmten Präventions- und… …oder Grundlage guter Unternehmensführung?“. Dabei stellte sie das ganzheitliche und werteorientierte Compliance-Management-System der Deutschen Telekom… …Steuerungs- und Eingriffskompetenzen, ohne dass die Fachbereiche und Teilgesellschaften aus ihrer genuinen Compliance-Verantwortung entlassen wären. Das… …konkreten Verdachtsmomenten auf Fehlverhalten oder Betrug eigene Ermittlungen an. Das Ziel der speziellen Ermittlungs- und Prüfabteilungen sei dabei weder… …. Intensiver Austausch zwischen Tagungsteilnehmern und Referenten rund um das Thema Compliance. Foto: Mathias Richter Danach begaben sich die Teilnehmer für…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 3/2013

  Umfeldinformationen zu Risk, Fraud & Compliance

  Zusammengestellt von der ZRFC-Redaktion

  …(DIIR) ein. In der Umsetzung bedeutet dies, dass das Master-Studium organisatorisch und inhaltlich optimal mit dem Aus- und Weiterbildungsangebot des DIIR… …einem internationalen Expertennetzwerk, das sich nicht auf eine klassische Revisions- und Wirtschaftsprüfungs-Community beschränkt. DIIR und School GRC… …. Das Stipendium in Höhe von 14.500 Euro umfasst die Hälfte der Studiengebühren und erleichtert den geförderten Studenten die zweijährige Ausbildung zum… …November 2011 an der School GRC den Master of Business Administration (MBA) in der Spezialisierung Governance, Risk, Compliance & Fraud Management: „Das im… …System)“ professionelles Fach- und Service ZRFC 3/13 101 Führungspersonal. Wir unterstützen daher das Studium engagierter Nachwuchskräfte, denn letztlich… …Strategie, um zielgerichtet gegen die Täter vorgehen und das geschädigte Unternehmen passgenau beraten zu können. Das Seminar „Allgemeine und Besondere… …, komplettieren das Seminar. Im 3-Tages-Seminar „Rechtsmedizin/ Medizinrecht“ werden am 15., 16. und 17. August 2013 die wichtigsten medizinrechtlichen und… …rechtsmedizinischen Aspekte der kriminalistischen Fallbearbeitung vermittelt. Im Rahmen einer praktischen und interaktiven Fallanalyse in der Gruppe liegt das besondere… …von Non-Compliance-Fällen. Der eruierte niedrige Implementierungsgrad ganzheitlicher Compliance-Management-Systeme begründet laut Autoren auch das im… …Fälle von Wirtschaftskriminalität aufgedeckt, gleichzeitig entfaltet das unsystematische Compliance-Management kaum präventive Wirkung. Die Studie von…

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