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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Internal Investigations

  Pflichten der Organe und des Managements

  Martin Böhmer, Alexander H. Engelhardt

  …und einer diesbezüglichen Überwachungs- verpflichtung durch das entsprechende Überwachungsgremium, fällt das The- ma der Beauftragung von externen… …Konzerntochterunternehmen) das Recht oder sogar die Verpflichtungen zur Einschaltung externer Ermittler zukommen kann. 1. Geschäftsleitung von Kapitalgesellschaften… …Geschäftsleitung das Recht und die originäre Pflicht zur Beauftragung externer Ermittler treffen kann. Grundsätzlich trifft jedes Mitglied der Geschäftsleitung… …Ressortverteilung nur dann der Fall ist, wenn die nicht unmittelbar für das Ressort verantwortlichen Mitglieder eine eigene Pflicht verletzen.4 Die Verpflichtung… …eines nicht unmittelbar ressortverantwortlichen Mitgliedes zum Eingreifen lebt aber insbesondere dann wieder auf, wenn das für das Resort… …delegieren lässt. Entnimmt man hieraus eine Verantwortung aller Mitglieder des Kollegiums, so wird dennoch in einem ersten Schritt das einzelne Mitglied… …tretungsbefugnis eingeräumt werden. Zusammenfassend lässt sich deshalb festhalten: Dem Vorstand bzw. der Ge- schäftsführung als Kollegium kommt das Recht aber auch… …Konzernvorstandes nach § 309 AktG. Die überwiegende Meinung geht je- doch davon aus, dass umgekehrt eine Haftung für das Unterlassen rechtmäßi- ger Weisungen nicht… …über alle für das Unternehmen relevanten Fragen der Strategie, der Planung, der Geschäftsentwicklung, der Risikolage, des Risikomanagements und der Com-… …Handlungsfrei- heit nur insofern, als ihm dies durch das Gesetz zugewiesen wird, unter ande- rem bei der Bestellung und Abberufung von Mitgliedern des Vorstandes…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Internal Investigations

  Auftragserteilung

  Martin Böhmer

  …externer Ermittler gegenüber internen Abteilungen Konkretisiert sich in einem Unternehmen der Verdacht eines Compliance Vor- falls und stellt sich das… …soll, da der Begriff der „Ermittlung“ durch das Tätigkeitsprofil der Staatsanwaltschaft geprägt sei. Es ist deshalb zukünftig davon auszugehen, dass für… …den englischen Begriff der internal In- vestigations auch das deutsche Wort „interne Erhebung“ verwendet wird. Da aber auch sei- tens der Judikative der… …juristischen Personen kennt das deutsche Strafrecht grundsätzlich nicht. In Betracht kommt nur eine Betei- ligung im Rahmen von Maßnahmen des Verfalls und der… …Voraussetzungen das pflicht- gemäße Ermessen der Geschäftsleitung zur Einschaltung von externen Bera- tern reduzieren kann und damit der Geschäftsleitung aus deren… …durch das Bekanntwerden von Korruptionsfällen in Unternehmen handelt, noch nicht. Externe Ermitt- ler werden auch dann einzuschalten sein, wenn es sich… …Interessenkollision denkbar ist, da es die Verpflichtung der internen Rechtsabteilung ist, das Management hinsicht- lich strafrechtlicher Risiken in ihrer Tätigkeit… …für das Unternehmen zu bera- ten.10 Die möglichen Interessenskonflikte haben die externen Berater (soweit diese als Rechtsanwälte, Wirtschaftsprüfer… …verpflichten, Auskünfte alleine gegenüber dem Ausichtrat oder einem von diesem beauftragten Ausschuss zu geben – was sich bei einer Beauftragung durch das… …weisungsbefugt noch dieser bei entsprechender Beauftragung durch das Aufsichtsgremium zur Auskunftserteilung verpflichtet sind. b. Vorteile und Notwendigkeit der…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Internal Investigations

  Rechtliche Vorgaben

  Dorothee Krull

  …handelt.12 Private Dokumente und Dateien dürfen jedoch nicht ohne Weiteres einge- sehen und untersucht werden.13 Dem steht das allgemeine Persönlichkeitsrecht… …auf seine Privatsphäre, das verletzt werden würde, wenn der Arbeitgeber bzw. von ihm beauftragte Dritte persönliche Unterlagen durchsähen. Weiterhin… …sein.16 (2) Durchsicht elektronischer Unterlagen – PC – Festplatten Für Dateien auf Mitarbeiterrechnern gilt das im Rahmen der Durchsicht von… …Telekommunikations- und Teledienstanbieter, wodurch das Telekommunikationsgesetz (TKG) sowie das Telemediengesetz (TMG) und nicht das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG)… …E-Mails eingesehen werden dürfen, dann nämlich, wenn ein konkreter Verdacht besteht, dass der be- troffene Arbeitnehmer eine Straftat begangen hat.28 Das… …allgemeine Persönlich- keitsrecht solle insofern hinter das Interesse des Arbeitgebers an einer umfassen- 23 Klengel/Mückenberger, CCZ 2009, 81 83. 24… …Arbeitsrecht den Aufklärung der Missstände zurücktreten. Wie jedes Grundrecht unterliegt auch das allgemeine Persönlichkeitsrecht im Rahmen der… …einer Einwilligung des Betroffenen zivil- und arbeitsrecht- liche Verwertungsverbote, da das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Arbeit- nehmers… …eingewilligt haben. Neben der Nutzung von Telefondiensten ist auch die Nutzung anderer sprach- gestützter Kommunikationsdienste, wie beispielsweise das… …Telefonieren über das Internet, erfasst.39 Gemäß § 32 i Absatz 3 Satz 1 BDSG-RegE darf der Arbeitgeber Inhalte einer ausschließlich zu beruflichen oder…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Internal Investigations

  Steuerliche Vorgaben

  Matthias Scheunemann

  …Zusammenhang mit Handlungen stehen, die den Tatbestand eines Strafgesetzes oder eines Ge- setzes verwirklicht, das die Ahndung mit einer Geldbuße zulässt, nicht… …ausgewiesen sind, regelmäßig vom Vorsteuerabzug ausge- schlossen. Das Steuerrecht geht mit Sachverhalten möglicherweise rechtswidrigen In- halts anders um als… …das Strafrecht. Während dem Beschuldigten im Strafrecht die Verwirklichung des strafbaren Tatbestandes in objektiver und subjekti- ver Hinsicht… …Ermittlungsergebnisse zur Verfügung gestellt werden sollen. Im Folgenden wird dargestellt, an welchen Stellen das deutsche Steuerrecht durch interne Ermittlungen… …Konsequenzen auch für die Besteuerung zu zie- hen. Die hier vorgenommene Betrachtung beschränkt sich auf das deutsche Steuerrecht. Ausländische steuerliche… …Nachsteuerergebnisses bewusst Sachverhaltsgestal- tungen oder Sachverhaltsdarstellungen vorgenommen werden, die über das gesetzlich zulässige Maß hinausgehen. Jedoch… …Aufwendungen in Betracht. Zum einen kann das absolute Abzugsver- bot nach § 4 Abs. 5 Nr. 10 EStG greifen, zum anderen die Versagung des Be- triebsausgabenabzugs… …rechtswidrige Handlung darstellen, die den Tatbestand eines Strafgesetzes oder eines Gesetzes verwirklichen, das die Ahndung mit einer Geldbuße zulässt, wird… …Tatbe- stände. Demgegenüber ist dem BMF-Schreiben vom 10. Oktober 2002 zu ent- nehmen, dass das Bundesfinanzministerium zum Zeitpunkt des Erlasses davon… …durch die Regelung des § 4 Abs. 5  Nr. 10 EStG vom Abzug ausgeschlossen werden sollen. Voraussetzung für das Abzugsverbot ist lediglich das Vorliegen…

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  Betriebswirtschaftliche Vorgaben

  Franz Besl

  …, auszuwählen und dem Projekt zugänglich zu machen. a. Vorbereitende Tätigkeiten Solange die Ermittlungsbehörden noch nicht vor der Tür stehen, sollte das… …durchzuführen? Welche Mitarbeiter sind mit welchen Aufgaben betreut? Wie viele FTE benötigt das Unternehmen zur Durchführung der Aufgaben im Tagesgeschäft?… …Mitarbeiters über- nehmen kann. Dementsprechend kann das Unternehmen zum einen die Auf- gabengebiete der einzelnen Mitarbeiter, deren benötigten Zeitaufwand für… …darüber hinaus als Mehrwert Auf- schluss über die zeitliche und intellektuelle Belastbarkeit der einzelnen Mit- arbeiter geben. Ferner kann das Unternehmen… …Verfügung zu stellen sind. Rechtzeitig sollte das Unternehmen abstimmen, ob die erforderlichen zeitlichen und intellektuellen Ressourcen bei den eigenen… …sogenannte Prozess der Data Collection1 wird das Unternehmen mut- maßlich über den gesamten Zeitraum der Untersuchungen begleiten, da sich, aufbauend auf den… …Prüfungs- und Ermittlungsergebnissen, weiterer Informa- tionsbedarf der Ermittler ergibt, dem das Unternehmen entsprechen muss. Möglicherweise müssen zur… …das Ressourcen- und Zeitmanagement sowie der permanenten Kon- trolle. Um die Projektplanung möglichst effizient und effektiv zu gestalten, bietet… …• Informationsbearbeitung • Informationsauswertung • Wie, wann, wo ist das Projekt abzuschließen? • Abschlussbericht • Einbeziehung der… …Aufgaben von Beginn bis Abschluss des Projekts Falls das Unternehmen in diesem Gebiet nicht über ausreichende Kapazitäten verfügt, ist es sinnvoll…

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  Ansatz und Planung von internen Untersuchungen

  Matthias Scheunemann, Christian Hellfritzsch

  …notwendig auch parallel, zu untersuchen. Dabei ist insbesondere das effiziente Untersuchen von größeren Datenmengen gefragt. Diese zweite Phase ist in… …vorherge- henden Projektphasen vorzubereiten, stellt einen nachhaltigen Nutzen für das die Untersuchung durchführende Unternehmen sicher. Daneben beweist… …, die vorge- worfenen Tatbestände zu untersuchen und offen über das Ergebnis informie- ren zu wollen, um weiteren Reputationsschaden zu vermeiden. Ebenso… …Glaubwürdigkeit nicht zu gefährden. Sollte das Unternehmen über keine eigene Kommunikationsabteilung verfügen, ist es ratsam eine professio- nelle Agentur… …Information der Mitarbeiter über den Stand der Ermittlungen sinnvoll, um das Informa- tionsbedürfnis der Mitarbeiter zu stillen und deren Unsicherheit zu… …umfangreiche Steuerungs- und Überwachungsrechte einzuräumen, so dass nicht eine paral- lele Untersuchung durch das Aufsichtsorgan erforderlich wird. Vielmehr… …soll- te sichergestellt werden, dass die Untersuchungsergebnisse nicht durch das be- 13 14 Bay_HBII.indb 188 20.03.13 14:04… …Scheunemann/Hellfritzsch 189 Phase I – Vorbereitung der internen Untersuchung auftragende Management beeinflusst und so auch für das Überwachungsorgan nutzbar sind. Um… …rungsstelle mit entsprechenden Kompetenzen und Freiräumen durch das Top Management ausgestattet sein. Ebenso muss es ein Bekenntnis der obersten Ma-… …mit den Ermitt- lungsbehörden bei der Aufklärung der Vorwürfe untermauert den Aufklä- rungswillen und signalisiert, dass das vorgeworfene Verhalten…

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  Zusammenarbeit Interne Revision mit externen Beratern

  Franz Besl

  …und der zentralen Be- deutung des Wertmanagements definierte das Deutsche Institut für Interne Re- vision im Jahr 2002 die Funktion der Internen… …Revision angelehnt an das US- amerikanische Institute of Internal Auditors (IIA) wie folgt: Die Interne Revision erbringt unabhängige und objektive… …Konzerns durchgeführt wird. Die Interne Revision unterstützt dabei das (Mutter-)Unternehmen bei der Erreichung seiner unternehmerischen Ziele. Mit einem… …Kontrollen. Da- rauf aufbauend unterstützt die Interne Revision das Unternehmen bei der Op- timierung vorhandener Strukturen. Zu den Funktionen der Internen… …das Ergebnis des überwachten Prozesses verantwortlich sein.3 b. Ziele und Aufgaben der Internen Revision Nach Obermayr4 werden die Ziele und die… …die Überwa- chungsprozesse, die er wie folgt von einander abgrenzt: Risikomanage- mentprozesse Die Interne Revision unterstützt das Unternehmen bei… …. Kontrollprozesse Die Interne Revision unterstützt das Unternehmen bei der Beurteilung und Verbesserung von Maßnahmen zur Erhöhung der Wahrscheinlichkeit der… …Zielerreichung. Führungs- und Überwachungs- prozesse Die Interne Revision unterstützt das Unternehmen bei der Beurteilung und Verbesserung der Effektivität der… …. Tätigkei- ten der Internen Revision sind dabei das Risiko, die Größe und die Struktur der Unternehmens- und Konzerneinheiten und die von den gesetzlichen… …(BaFin), dem Bundesaufsichtsamt für das Kreditwesen (BaKred), veröffentlicht wur- den9. Die bankaufsichtlichen Standards an die interne Revision wurden zum…

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  IT-Vorgaben

  Daniela Duda

  …untersuchenden Datenbeständen arbeiten, da das sowohl die Überprüfung als auch das Sicherstellen ordnungsgemäßer Prüfab- läufe konterkarieren kann. 5 6… …einer „Kalten Redundanz“2 oder Standby-Redundanz“3 als Ausfallsicherheit bereitgehalten wird. Eine solche Nutzung birgt jedoch das Risiko, dass jene… …unter sehr kontrollierten Bedingungen stattfindet und überwacht werden kann. Das erscheint vor dem Hintergrund des Nachweises, dass Daten über einen… …bestimmten Zeitraum vollständig und unverändert sein sollen, als gute Basis zur räumlich verteilten Zusammenarbeit. Auch das Sicherstellen verschlüsselter… …mutmaßlich nur dann gegeben, wenn das Aufbewahren im Inland für den Steuerpflichtigen Härten mit sich brächte und die Besteuerung nicht beeinträchtigt wird5… …. Das Handelsrecht wiederum legt fest, dass Buchungsbelege und Handels- briefe im Inland aufzubewahren sind. Der Anbieter ist daher, entsprechend der Art… …. Später gilt es auf dieser Basis die Berechtigungen für das Einstellen, Le- sen und Bearbeiten des Datenbestandes zu definieren und anzulegen. Ein… …müssen sich dann, wenn Sie das Dokument abrufen möchten, abhängig vom dafür eingestellten Schutz-Le- vel mit Passwort und, wie oben beschrieben… …Dokument, welches auf diesem Wege das Unternehmen ver- lässt, auf seinen Ursprung und den letzten Bearbeiter zurückverfolgt werden kann. Sowohl der… …. Ebenso kann man die Berechtigung, das einzelne Dokument zu speichern, zu drucken, zu verändern oder das Weiterleiten regeln. Die Summe der Möglichkeiten…

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  Dokumentation und Aufbewahrungspflichten

  Martin Böhmer

  …Abschlussdokumentation, gegenüber dem Auftragge- ber oder Dritten bildet. Das Erfordernis und der Umfang der Dokumentation ist aber nicht nur ab- hängig von den… …nach § 97 Strafpro- zessordnung (StPO), wobei an dieser Stelle noch einmal auf das Risiko der restrik- tiven Auslegung des Beschlagnahmeverbotes in dem… …durchgeführt werden, hinge- wiesen wird (vgl. hierzu auch Kapitel 2 Rn. 8 ff. dieses Handbuches). Vorausset- zung für das Beschlagnahmeverbot ist der Gewahrsam… …Mitgewahrsam ausreichend sein für den Schutz, welcher über das allgemeine Beschlagnahmeverbot nach § 97 StPO greift. Jedoch sollte aus praktischen Gründen… …hiervon nicht Gerauch gemacht werden. Insbesondere sollten Streitigkeiten über das Beschlagnahmeverbot und langwieriger rechtlicher Schritte gegen eine… …voraussichtlich Erkenntnisse erbrin- gen würden, über die dieser das Zeugnis verweigern dürfte, unzulässig sind. Für die Prognose dahingehend, dass… …20.03.13 14:04 Böhmer 249 Dokumentationsanforderungen Das weitergehende Verteidigerprivileg nach § 148 StPO, aus welchem ein grundsätzliches… …wohl kaum Anwendung finden. In Betracht kommt das umfassendere Beschlagnahmeverbot aus dem Verteidigerprivileg nach § 148 StPO nur, wenn der… …Rechtsanwalt als Verteidiger das Unternehmen als Einziehungsbeteiligter nach § 434 Abs. 1 StGB gegen Maßnahmen des Ver- falls oder der Einziehung nach den §§ 73… …geschützt und unterliegen grund- sätzlich auch keinem Fernwirkungsschutz. Das Verteidigerprivileg nach § 148 StPO, wonach die gesamte Korrespondenz mit dem…

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  Kommunikation während und über die laufende Untersuchung

  Alexander H. Engelhardt

  …Untersuchungszweck fördern und die Reputation des Unternehmens und seiner Repräsentanten schützen zu helfen. Sie wird daher wesentlich durch das Untersuchungsziel… …das Ansehen des Unternehmens bei Mitarbeitern, Behörden, der Bereichs- und der allgemeinen Öffentlichkeit gefährdet. Es bedarf daher zunächst einer… …Änderung der Art und Weise, in der das Unternehmen mit Dritten interagiert (wertgebunde- ner, unternehmenswertorientierter Ansatz)? Oder geht es… …sein. Das Untersuchungsziel muss jedoch von Anfang an klar benannt sein, da- mit die an der internen Untersuchung beteiligten Mitarbeiter und Berater… …Staatskonzern, dies eben- falls tut. Aus einem derartigen Vorgang kann das Unternehmen in der öffentli- chen Wahrnehmung letztlich sogar gestärkt hervorgehen… …, richtige kommunika- tive Aufarbeitung vorausgesetzt. Entsteht dagegen durch aktive Bemühung um Vertuschung der Verdacht, das Topmanagement habe wissentlich… …, ist das Vertrauen in das Unternehmen, seine obersten Führungsebenen und seine Aufsichtsgremien auf lange Zeit verloren. Intern überzeugen Vorgesetzte… …klärt. Sichtbar werden allenfalls die Handlungen des Unternehmens und wenn diese selbst nicht äußerlich erkennbar sind, nur deren Folgen. Wenn das Ver-… …Motiven kein Glauben mehr geschenkt. Inkongruente, inkonsisten- te Kommunikation fügt zu dem generellen Misstrauen, das dem Unternehmen in der betreffenden… …der Unternehmenskommunika- tion den Eindruck gewinnen, dass das Unternehmen ohne Rücksicht auf den Wahrheitsgehalt seiner Botschaften kommuniziert und…

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