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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Internal Investigations

  Pflichten der Organe und des Managements

  Martin Böhmer, Alexander H. Engelhardt

  …aus rechtlicher Sicht Verantwortung und Haftung kraft Gesetzes und Recht- sprechung in erster Linie die Organe von Gesellschaften. Dabei kann… …grundsätzlich zwischen der Geschäftsleitung (Vorstand oder Geschäftsführung) und den Überwachungsgremien (Aufsichtsrat oder Gesell- schafterversammlung)… …Kapitalgesellschaften (insbesondere Geschäftsleitung von Kapitalge- sellschaften, Aufsichtsrat der Aktiengesellschaft, Hauptversammlung der Ak- tiengesellschaft… …folgt aus der gesamtschuldnerischen Haftung der Mit- glieder des Vorstandes einer Aktiengesellschaft für Pflichtverletzungen nach § 93 Abs. 2 Satz 1 AktG… …und inhaltsgleich für die Geschäftsführer der GmbH aus § 43 Abs. 2 GmbHG, welcher ebenfalls eine solidarische Haftung statuiert.3 Eine Einschränkung… …dieses Grundsatzes kann jedoch bei Ressortaufteilung in- nerhalb der Geschäftsleitung gegeben sein, so dass eine gesamtschuldnerische Haftung bei… …Böhmer/C. Engelhardt 33 Aufsichtsrat bei der Aktiengesellschaft de Verpflichtung zur Beauftragung durch ein einzelnes Mitglied der Geschäfts- leitung… …Konzernvorstandes nach § 309 AktG. Die überwiegende Meinung geht je- doch davon aus, dass umgekehrt eine Haftung für das Unterlassen rechtmäßi- ger Weisungen nicht… …Sorgfalt eines ordentlichen und gewissenhaften Ge- schäftsleiters zu wahren hat, begründet dies jedoch nicht auch eine Haftung gegenüber dem abhängigen… …Konzernunternehmen oder dessen Gesellschaftern. Es bleibt beim Konzernvorstand also bei den allgemeinen Pflichten bzw. der allgemeinen Haftung für ein Unterlassen…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 5/2013

  Die Überwachungspflichten und Haftungsrisiken des Aufsichtsrats in der Krise des Unternehmens

  Erhöhte Anforderungen aufgrund mittlerweile gesetzter Rechtsansichten
  

  Prof. Dr. Peter Fissenewert

  …Aufsichtsrat eine empfindliche Haftung treffen. Die gemütlichen Zeiten, als Aufsichtsräte ihr Aufsichtsratsmandant als eine Art Feierabendjob oder Ehrenposten… …Urteile 15 folgten, die sich dem BGH-Urteil vom 16. 3. 2009 anschlossen. Der Aufsichtsrat hat für den Fortbestand 8 Die Haftung des Aufsichtsrats für… …; Wellhöfer/Peltzer/Müller, Die Haftung von Vorstand, Aufsichtsrat, Wirtschaftsprüfer und Ringleb u.a., Kommentar zm Deutschen Corporate Governance Kodex: diese wichtigen… …zu können. Der fakultative Aufsichtsrat sei daher zu privilegieren. Ob es bei dieser einschränkenden privilegierten Haftung des fakultativen… …Zukunft mit einer Haftung zu rechnen. Da der BGH den fakultativen Aufsichtsrat (noch) privilegiert, weil er nicht „im Interesse der Allgemeinheit in die… …selbst Haftungsinanspruchnahmen gegenübersieht: „Es gibt drei Berufe, die man nicht erlernen muss – Ehemann, Politiker und Aufsichtsrat. Zumindest beim… …letzteren sollte sich das ändern.“ 2 Die Aktualität der Frage nach Schadensersatzansprüchen bei Verletzung dieser Pflichten und der persönlichen Haftung von… …Aufsichtsrats verstärkt. Wir haben es mit einer neuen Haftungskultur zu tun, u.a. auch deshalb, weil für Vorstand und Aufsichtsrat abgeschlossene… …Gem. § 111 Abs. 1 AktG hat der Aufsichtsrat die Geschäftsführung zu überwachen. Es handelt sich hierbei wohl um die wichtigste Aufgabe des Aufsichtsrats… …Wohl der Gesellschaft erfordert, hat der Aufsichtsrat gem. § 111 Abs. 3 Satz 1 AktG eine Hauptversammlung einzuberufen. Daneben ist auch der DCGK zu…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Aufsichts- und Verwaltungsräte in Kreditinstituten

  Der Aufsichtsrat – Kooperation oder Konfrontation zum Vorstand?

  Bernd Rolfes

  …111 Bernd Rolfes Der Aufsichtsrat – Kooperation oder Konfrontation zum Vorstand? Abstract… …Dualen Führungssystem ................................... 112� 3. Berührungsfelder von Aufsichtsrat und Vorstand ................................ 118� 4… …Unternehmensaufsicht durch den Aufsichtsrat und Unternehmensleitung durch den Vorstand vorgesehen ist. Als Folge dieses Dualismus gewinnt ein weiterer Erfolgsfaktor an… …. Einleitung Deutsche Aktiengesellschaften sind durch drei voranstehende Organe gekenn- zeichnet: die Hauptversammlung, der Aufsichtsrat sowie der Vorstand… …. Während die primären Aufgaben der Hauptversammlung darin bestehen, den Aufsichtsrat zu wählen, die Satzung zu erstellen bzw. zu ändern und den Vorstand zu… …entlasten, obliegt dem Aufsichtsrat die interne Überwachung des Unternehmens. Die Haupt- aufgabe des Vorstandes dagegen liegt in der Leitung der… …Vorstand und zum Aufsichtsrat. Im Gegensatz dazu fallen diese beiden Aufgabenbereiche in den monistischen Führungssystemen ausländischer… …vor, nach dem sich Vorstand und Aufsichtsrat auf einer hierarchischen Ebene befinden. Trotz der Kompetenztrennung ist ein effizientes und… …Abstu- fungen der Beschäftigtenzahl von unter 10.000, 10.000–20.000 sowie über 20.000 Der Aufsichtsrat – Kooperation oder Konfrontation zum Vorstand?… …sämtliche Anteile einer Aktiengesellschaft in Streubesitz befinden, empfehlen entweder aktueller Aufsichtsrat oder Vorstand die Mitglieder des zu wählenden…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Aufsichts- und Verwaltungsräte in Kreditinstituten

  Aufgaben, Zusammensetzung und besondere Herausforderungen für den Aufsichtsrat einer Kreditgenossenschaft

  Theresia Theurl

  …per- sönlichen Verantwortung im Aufsichtsrat gegen seine Sorgfaltspflichten verstoßen hat. Eine Haftung kommt also für solche Aufsichtsratsmitglieder in… …215 Theresia Theurl Aufgaben, Zusammensetzung und besondere Herausforderungen für den Aufsichtsrat einer Kreditgenossenschaft Abstract… …für den Aufsichtsrat einer Kreditge- nossenschaft… …................................................................................................ 217� 3. Rechtliche Grundlagen für den Aufsichtsrat einer Kreditgenossen- schaft… …Aufsichtsrat mit seinen Überwachungsauf- gaben ist ein wesentliches Element genossenschaftlicher Unternehmen. Als eines der drei Pflichtorgane einer jeden… …Übernahme der Verantwortung festgelegt werden. „Die Genossenschaft muss einen Vorstand und einen Aufsichtsrat haben.“2 Das dritte Organ ist die Mitglieder-… …Generalversammlung galt.4 Nur Kleinstgenossenschaften, dies sind Genossenschaften mit nicht mehr als 20 Mitgliedern, können auf einen Aufsichtsrat verzichten, wenn… …kann durch Bestimmung in der Satzung auf einen Aufsichtsrat verzichtet werden. In diesem Fall nimmt die Generalversammlung die Rechte und Pflichten des… …verwendet. 4 Vgl. Schulte, G. (§ 9 Vorstand, Aufsichtsrat, 2011), Rn. 1. 5 § 9 Abs. 1 GenG. 6 Vgl. Gesetz über die Drittelbeteiligung der Arbeitnehmer… …im Aufsichtsrat (Drittelbeteiligungsgesetz – DrittelbG) v. 18.5.2004, BGBl. I 2004 Nr. 25, S. 974, das zuletzt durch Artikel 2 Absatz 114 des Geset-…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Aufsichts- und Verwaltungsräte in Kreditinstituten

  Strafrechtliche Risiken der Aufsichts- und Verwaltungsratstätigkeit in deutschen Banken und Sparkassen

  Karsten Altenhain

  …Sparkassenrechts eingegangen. 1. Die Stellung des Aufsichts- bzw. Verwaltungsrates Der Aufsichtsrat bildet nach dem dualistischen System1 gemeinsam mit dem Vor-… …Aufsichtsrat sind nach den einschlägigen gesetzlichen Regelungen (AktG, GmbHG, GenG) strikt voneinander zu trennen. Während dem Vorstand die Geschäftsführung… …GenG) übertragen sind, ist der Aufsichtsrat in erster Linie Innenorgan. Seine Hauptaufgabe ist die Überwachung der Geschäftsführung (§ 111 Abs. 1 AktG… …ausdrücklich klargestellt, für die Genossen- schaften und die Sparkassen4 gilt nichts anderes, weil das Verbot der Geschäftsfüh- rung durch den Aufsichtsrat nur… …die Kehrseite der Leitungskompetenz des Vorstan- des darstellt. Auch ein Weisungsrecht steht dem Aufsichtsrat nicht zu.5 Allerdings nehmen Aufsichts-… …Aufsichtsrat eine Vermö- gensbetreuungspflicht im Sinne des § 266 Abs. 1 StGB (Untreue) verletzt hat oder wegen unterlassenen Einschreitens gemäß § 13 Abs. 1… …Vorstandsmitglieder durch den Aufsichtsrat gängige Praxis, Fandrich, A. (§ 24 Vorstand, 2012), Rn. 17. 7 Siehe zur Genossenschaft Fandrich, A. (§ 41… …Betrugstatbestandes (§ 263 StGB), indem es eine Haftung aus §§ 823 Abs. 2 BGB, 263 StGB annahm. Das Strafverfahren wurde gegen Zahlung von 60.000 EUR nach § 153a StPO… …bzw. Verwaltungsrates 2.2.2.1 Überwachungsgegenstand In § 111 Abs. 1 AktG heißt es wörtlich: „Der Aufsichtsrat hat die Geschäftsführung zu… …AktG fest, dass der Aufsichtsrat im Falle der Abwicklung die Ab- wickler zu überwachen hat. 16 Vgl. BGH, Urteil v. 7.11.1977, II ZR 43/76 = NJW 1978, S…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Aufsichts- und Verwaltungsräte in Kreditinstituten

  Aufgaben und Verantwortung des Aufsichtsrates bei der Strategieentwicklung in Kreditinstituten

  Stefan Kirmße

  …resp. der Ge- schäftsführung. Der Aufsichtsrat fungiert traditionell als unternehmensinternes Überwachungsorgan. Dieses drückt sich in der funktionellen… …Governance-System entsteht.1 Ge- rade im Rahmen der Strategieentwicklung kommt dem Aufsichtsrat eine bedeutende ___________________ 1 Auch letzteres hat Elemente… …Aufsichtsrat ist in Entscheidungen von grundlegender Bedeutung für ein Unter- nehmen unmittelbar eingebunden. Damit ergeben sich deutlich erweiterte Aufgaben… …Vorstand und Aufsichtsrat. Diese sind Gegenstand des nachfolgenden Beitrages. Daneben sollen die daraus resultierenden Anforderungen an das… …aufsichtlicher Prüfungen und gewinnt somit auch aus diesem Grund noch einmal eine besondere Bedeutung für Vorstand und Aufsichtsrat. Die Einbeziehung des… …den Vorgaben im Mitbestimmungsrecht – kein Aufsichtsrat gesetzlich zu bestellen ist und somit gemäß § 52 Abs. 1 GmbHG ein ___________________ 9… …Regierungskommission Deutscher Corporate Governance Kodex (DCGK, 2012). 10 Da im Rahmen des Beitrages der Aufsichtsrat im Fokus steht, wird auf die spezifischen… …gere- gelt. Dort ist in Abs. 1 kodifiziert, dass der Aufsichtsrat die Geschäftsführung zu überwachen hat und zu diesem Zweck die Bücher der Gesellschaft… …einsehen und prüfen kann (Abs. 2). Maßnahmen der Geschäftsführung dürfen gemäß Abs. 4 Satz 1 durch den Aufsichtsrat nicht wahrgenommen werden. Um dieser… …Überwachungsaufgabe gerecht werden zu können, ist der Aufsichtsrat gemäß § 90 AktG in festgelegter Periodizität mit Informationen zu versorgen. In Bezug auf die…

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• 13. Aufsichtsrats-Panel-Befragung „Familienunternehmen versus Managerunternehmen“ veröffentlicht

  …Aufsichtsrat“ die je spezifischen Modalitäten, Prioritäten und Einschätzungen von Mandatsträgern bei der Wahrnehmung ihres Aufsichtsratsmandats in… …kooperative Beziehung zwischen Aufsichtsrat und Managern in familiengeleiteten Unternehmen. Organisatorische und/oder inhaltliche Unterschiede in der Arbeit im… …Aufsichtsrat seien dagegen von der großen Mehrheit der Panelteilnehmer berichtet worden. Schwerpunktmäßig seien die in Familienunternehmen weniger formalisierten… …die Qualifikation und Haftung der Aufsichtsräte von Familiengesellschaften gegenüber managergeleiteten Unternehmen für verzichtbar. Ein abweichendes… …kodexunterworfenen Gesellschaften oder sichergestellt durch die Bundesregierung) ausgesprochen.Die gemeinsame Presseerklärung von BDO/Der Aufsichtsrat und…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Aufsichts- und Verwaltungsräte in Kreditinstituten

  Der Aufsichtsrat von Kreditinstituten in Luxemburg: Rahmenvorgaben, Organisation, Aufgaben und Strukturen

  Philippe Hoss, Susanne Goldacker

  …351 Philippe Hoss/Susanne Goldacker Der Aufsichtsrat von Kreditinstituten in Luxemburg: Rahmenvorgaben, Organisation, Aufgaben und… …Ausschussbildung ............................... 357� 2.1.9 Haftung .................................................................................... 358�… ….................................................................................. 360� 2.2.4 Funktionsweise der Geschäftsleitung ..................................... 360� 2.2.5 Haftung… …....................................................................... 363� 3. Zweigliedriges System ............................................................................... 363� 3.1 Aufsichtsrat… …................................................................... 365� 3.1.8 Geschäftsordnung und Ausschüsse.......................................... 366� 3.1.9 Haftung… …zwischen Aufsichtsrat und Vorstand ................. 369� 4. Gemeinsame Vorschriften… ….............................................................................................. 372� Der Aufsichtsrat als eigenständiges Organ ist für luxemburgische Kreditinstitute nicht zwingend vorgeschrieben, da das luxemburgische… …und den Aufsichtsrat (conseil de surveillance), verteilt. Der folgende Beitrag stellt beide Systeme sowie die Aufgabenverteilung zwischen den… …Kontrollmechanismen und –strukturen sowie Der Aufsichtsrat von Kreditinstituten in Luxemburg 353 zur Aufsicht durch die zuständige Aufsichtsbehörde, die… …Ein Unterschied zwischen dem zweigliedrigen und dem eingliedrigen System ist die begrenzte Haftung des Aufsichtsrates im zweigliedrigen System, der im…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 1/2013

  Die Professionalisierung von Aufsichtsräten in Deutschland

  Eine kompakte Bestandsaufnahme
  

  Prof. Dr. Marcus Labbé, Daniela Bock

  …4 Dabei sollte im Hinblick auf die Haftung nicht nur auf eine juristische oder strafrechtliche Dimension abgehoben werden, sondern auch auf eine… …C„… es ist ratsam, dass … [der Aufsichtsrat] sein Amt hauptberuflich ausübt“ 7 , oder C C„so verstärkt sich auch das Bewusstsein dafür, dass… …Aufsichtsrat kein Ehrenamt mehr ist, sondern ein Beruf“ 8 . Dafür lassen sich zwei Erklärungsansätze finden: Entweder sind die Verfasser solcher Zitate Anhänger… …Fragen zur Nachhaltigkeit, Der Aufsichtsrat 2012 S. 88. 3 Vgl. von Werder, Neue Entwicklungen der Corporate Governance in Deutschland, ZfbF 2011 S. 61. 4… …Unternehmens- und Gesellschaftsrecht 2004 S. 628; Kuck, Aufsichtsräte und Beiräte in Deutschland, 2006, S. 12. 6 Vgl. Ruhwedel, Eine Roadmap für den Aufsichtsrat… …, in: Grundei/Zaumseil (Hrsg.), Der Aufsichtsrat im System der Corporate Governance, 2012, S. 192. 7 Ruhwedel, ebenda, S. 194. 8 Osthues, Das „Board… …Review“ als Führungsinstrument im Aufsichtsrat, in: Dehnen (Hrsg.), Der professionelle Aufsichtsrat, 2011, S. 144 –145, und ähnlich AKEIÜ, Der Aufsichtsrat… …mittlerweile „kaum mehr zu verbesserndes Gleichgewicht der beiden Organe“ 10 . Der Aufsichtsrat im dualistischen System soll den Vorstand des Unternehmens… …oder spezielle fachliche Qualifikationen sind, die einen fähigen Aufsichtsrat ausmachen – es sind „sechs essentielle persönliche Qualitäten und… …Aufsichtsrat zusammenzustellen, wenn man die Vorgabe der Diversität ernst nimmt. Natürlich macht sich Diversität nicht (nur) an äußeren Charakteristika wie…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 5/2013

  Haftungsfalle bei Managemententscheidungen

  Ma
  

  Dr. Rolf Cyrus, Dr. Werner Glei�ner

  …ZRFC 5/13 210 Keywords: Haftung Managemententscheidungen Risikomanagement Entscheidungsvorlagen D&O-Versicherung Haftungsfalle bei… …Managemententscheidungen Maßnahmenpaket zur Vermeidung und Abwehr einer persönlichen ­Haftung Dr. Rolf Cyrus / Dr. Werner Gleißner* Gut vorbereitete unternehmerische… …Entscheidungen steigern den Erfolg des Unternehmens und reduzieren zugleich persönliche Haftungsrisiken für Geschäftsführung, Vorstand und Aufsichtsrat… …Vorstand und Aufsichtsrat sowie die Möglichkeiten und Grenzen von D&O-Versicherungen. 1. Risikomanagement als Haftungsfalle bei Management­entscheidungen 1.1… …den Aufsichtsrat – die Durchführung einer Großinvestition in der Volksrepublik China entschieden. Im Kontext der neuen auf die Eroberung neuer Märkte… …Vorstand nicht durchgeführt, so dass Vorstand und Aufsichtsrat nicht in der Lage waren, die erwarteten Erträge gegen die Risiken dieser Entscheidung… …Gleißner, W.: Zur kritischen Prüfung von Entscheidungsvorlagen und Gutachten: Elf Fragen und Empfehlungen, in: Der Aufsichtsrat, 5 / 2010, S. 69–71… …zwingend und bei Personengesellschaften (GmbHs) die Regel. Seit dem ARAG / Gramenbeck-Urteil des Bundesgerichtshofs 2 hat der Aufsichtsrat die Pflicht, das… …dieses häufig zu Schwierigkeiten und bereitet den Anwälten nicht selten Probleme, der Haftung ihrer Mandanten „Unternehmensleiter“ entschieden entgegen zu… …Risikomanagements kennen, dieses konsequent im Unternehmen umsetzen und für ihre Entscheidungen dokumentieren. Dem Unternehmensleiter (und dem Aufsichtsrat) nutzt es…

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