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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpPG

  § 7 Mindestangaben / Art. 3 EU-ProspV In einem Prospekt aufzunehmende Mindestangaben

  Dr. Timo Holzborn

  …Erstellung des Prospekts § 7 WpPG Holzborn 255 § 7 Mindestangaben Die Mindestangaben, die in einen Prospekt aufzunehmen sind, bestimmen sich nach… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Mindestangaben. . . . . . . . . . . . . . 3 I. Allgemeines 1§ 7 WpPG baut auf der Generalnorm des § 5 Abs. 1 WpPG auf und regelt zum einen… …Mindestanforderungen erfüllt. Ohne weitere Re- gelungen zu treffen, verweist hierzu § 7 WpPG nur klarstellend auf die EU- ProspV, die bereits gem. Art. 288 AEUV (früher… …weiterer Umsetzung in inner- staatliches Recht bedurfte.1 § 7 WpPG i.V. m. EU-ProspV stellt die zentrale Gestaltungsgrundlage für die Prospekterstellung dar… …Vereinheitlichung von Wertpapierprospekten unterstützen. 2Mit § 7 WpPG folgt der nationale Gesetzgeber dem Aufbau der EU-ProspRL, die in Art. 7 die Vorgabe sowohl… …für § 7 WpPG als auch die EU-ProspV bie- tet. Die EU-ProspRL aber vor allem auch die EU-ProspV sind im seit 2002 eingeführten sog. Lamfalussy-Verfahren2… …Lamfalussy-Verfahren: Claßen/Heegemann, Kreditwesen 2003, 1200 ff. 3 Röhrborn, in: Heidel, AktG, § 7 WpPG Rn. 1. WpPG § 7 Mindestangaben 256 Holzborn nissen. Dies… …EU-Vorschriften in nationales Recht überprüft. Die Kernumsetzung der EU-ProspRL und der EU-ProspRLÄndRL wurde im WpPG vorgenommen. II. Mindestangaben 3 Sinn und… …Zweck der Regelung eines Mindestinhalts eröffnet sich vor dem Hintergrund des in § 5 Abs. 1 WpPG verankerten und dort bereits angespro- chenen Gebots der… …Prospektvollständigkeit (§ 5 Rn. 4 ff.). Damit ein Prospekt im Einzelfall sämtliche erforderliche Angaben i. S. d. § 5 Abs. 1 WpPG bein- haltet, bietet § 7 WpPG i.V. m…

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  § 10 WpPG (weggefallen) Jährliches Dokument / Art. 27 EU-ProspV (weggefallen) Veröffentlichung des in Artikel 10 Absatz 1 der Richtlinie 2003/71/EG

  Dr. Jörn Ebermann

  …WpPG § 9 Gültigkeit d. Prospekts, d. Basisprospekts u. d. Registrierungsformulars 1074 Ebermann § 10 Jährliches Dokument (weggefallen) ARTIKEL…
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  § 4 Ausnahmen von der Pflicht zur Veröffentlichung eines Prospekts im Hinblick auf bestimmte Wertpapiere

  Dr. Timo Holzborn, Christopher Mayston

  …WpPG § 4 Ausnahmen von der Pflicht zur Veröffentlichung eines Prospekts 150 Holzborn/Mayston § 4 Ausnahmen von der Pflicht zur Veröffentlichung… …, Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen § 4 WpPG Holzborn/Mayston 151 ohne dass mit der Ausgabe dieser neuen Aktien eine Kapitalerhöhung verbunden ist; 3… …Notierung an einer Wertpapierbörse zu veröffentlichen ist (ABl. EG Nr. L 100 S. 1) in der jeweils geltenden WpPG § 4 Ausnahmen von der Pflicht zur… …WpPG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 1. Aktientausch, Abs. 1 Nr. 1 . . 5 2. Übernahmeangebote, Abs. 1 Nr. 2… …. 5 . . . . . . . 10 IV. Ausnahmen von der Prospekt- pflicht gem. § 4 Abs. 2 WpPG . . . 13 Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen § 4 WpPG… …ProspRLÄndRL-UmsG in ihrem Regelungsgehalt verändert worden. § 4 WpPG ergänzt § 3 Abs. 2 WpPG, der ebenfalls Aus- nahmen aufgrund der Form eines öffentlichen Angebots… …. Ebenso wie im Hinblick auf § 3 Abs. 2 WpPG wird hier von einer Pros- pektpflicht abgesehen, da die Angebotsadressaten keiner Information durch einen… …erforderlich, damit die Ausnahme greifen kann.5 Bei den Zulassungsausnahmen nach § 4 Abs. 2 WpPG ist jedoch re- gelmäßig eine Beteiligung der Geschäftsführungen… …zum WpPG wurde dagegen noch, ebenso wie in Art. 4 EU-ProspRL, auf die Zustimmung der zu- ständigen Behörde abgestellt.6 Der Hinweis in den… …Gesetzesmaterialien auf 1 Vgl. § 3 Rn. 12 ff. 2 Vgl. RegBegr. EU-ProspRL-UmsG, BT-Drucks. 15/4999, S. 30. 3 Grosjean, in: Heidel, AktG, § 4 WpPG Rn. 1. 4 Vgl. § 3 Rn…

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  § 16 Nachtrag zum Prospekt

  Dr. Isabel Rauch

  …Billigung und Veröffentlichung des Prospekts § 16 WpPG Rauch 1149 § 16 Nachtrag zum Prospekt (1) Jeder wichtige neue Umstand oder jede… …. . . . . . . . . . . . . . 15 b) Bezugsobjekt Prospekt . . . . . 16 c) Zeitraum der Nachtrags- pflicht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 17 WpPG § 16 Nachtrag zum… …WpPG . . . . . . . . . . 39 b) Ad-hoc-Mitteilungspflicht gemäß § 15 WpHG . . . . . . . . . 40 I. Überblick 1 Ein Prospekt ist gem. § 9 Abs. 1 WpPG… …die nach § 16 WpPG erfor- derlichen Nachträge ergänzt wird. Die Nachtragspflicht wird in § 16 Abs. 1 WpPG dahingehend präzisiert, dass jeder wichtige… …gebilligt werden und ist dann in derselben Art und Weise wie der Prospekt gem. § 14 WpPG zu veröffentlichen. Hat ein Anleger vor der Veröffentlichung des… …ist im Zuge der Verabschiedung des WpPG gestrichen worden. § 16 WpPG ver- langt im Unterschied zu § 11 VerkProspG in seiner bis zum Inkrafttreten des… …WpPG geltenden Fassung einen Nachtrag nicht nur beim Eintritt einer Ver- Billigung und Veröffentlichung des Prospekts § 16 WpPG Rauch 1151 änderung… …eingetreten seien und der Prospekt von Anfang an unrichtig gewesen sei. Unter dem WpPG trifft sie die Nachtragspflicht auch bei ur- sprünglicher Unrichtigkeit… …. Seit dem WpPG muss der Nachtrag von der Bundesanstalt gebilligt werden, während er nach altem Recht grds. lediglich veröffentlicht zu werden brauchte.1… …das Widerrufsrecht nach Abs. 3. III. Zweck der Regelung 3Die Regelung des § 16 WpPG bezweckt die regelmäßige Aktualisierung des Prospekts nach dem…

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  Art. 32 EU-ProspV Liste der gebilligten Prospekte

  Dr. Thomas Preuße

  …2003/71/EC, shall mention how such pro- spectuses have been made available and where they can be obtained. Gem. § 13 Abs. 4 WpPG macht die BaFin gebilligte… …gebillig- ten Prospekte an. Für ihn verbleibt daher nach dem WpPG kein Anwen- dungsbereich.1 1 von Kopp-Colomb, in: Assmann/Schlitt/von Kopp-Colomb…
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  § 11 Angaben in Form eines Verweises

  Philipp Klöckner, Dr. Marcus Assion

  …Erstellung des Prospekts § 11 WpPG Klöckner/Assion 1075 § 11 Angaben in Form eines Verweises (1) Der Prospekt kann Angaben in Form eines… …II. § 11 Abs. 1 Satz 1 und 2 WpPG . 4 1. Prospekt . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 2. Zulässige Verweisdoku- mente… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 WpPG § 11 Angaben in Form eines Verweises 1076 Klöckner/Assion a) Billigung und Hinterlegung nach Satz 1 Nr. 1 . . . . . . . . . . 9 b)… …Zurverfügungstellung . . . . . . 17 5. Unzulässigkeit von dynami- schen Verweisen und Ketten- verweisungen. . . . . . . . . . . . . . 18 III. § 11 Abs. 1 Satz 3 WpPG –… …Aktualitätsanforderungen . . . . . . . 20 IV. § 11 Abs. 1 Satz 4 WpPG . . . . . . . 21 1. Keine Verweise in der Zusammenfassung. . . . . . . . . . 21 2. BaFin-Praxis… …bezüglich Risikofaktoren . . . . . . . . . . . . . 22 V. § 11 Abs. 2 WpPG . . . . . . . . . . . . . 23 1. Verweisliste . . . . . . . . . . . . . . . 23 2… …in das WpPG eingeführt. Durch Art. 11 Abs. 3 der EU-ProspRL wurde der Kommission die Ermächtigung zum Erlass von weiteren Bestimmungen zu der… …erweitert.3 Der praktische Anwendungsbereich des § 11 Abs. 1 Satz 1 WpPG a. F. war u. a. aufgrund der von der BaFin geübten Verwaltungspraxis einer Beschränkung… …der Zulässigkeit von Verweisen auf Dokumente, welche nach dem WpPG oder dem BörsG bzw. dem entspre- chenden harmonisierten Recht eines Staates des EWR… …bei der zustän- 1 ABl. EG L 390 v. 31.12.2004, S. 38. 2 BGBl. I 2012, 1375. 3 Vgl. Groß, KapMR, § 11 Rn. 1; Müller, WpPG, § 11 Rn. 2. 4 Vgl. Singhof…

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  Art. 31 EU-ProspV Veröffentlichung der Mitteilung

  Dr. Thomas Preuße

  …Hinweisbekanntmachung in einer Zeitung ist nach dem WpPG nicht mehr vorgesehen.1 Art. 31 hat daher für Deutschland keine praktische Relevanz mehr. § 14 Abs. 3 Satz 2… …WpPG hat bis zum 24.12.2008 in Ausübung des Wahl- rechts des Art. 14 Abs. 3 EU-ProspRL die Veröffentlichung einer Hinweisbe- kanntmachung in einer…
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  § 17 Grenzüberschreitende Geltung gebilligter Prospekte

  Dr. Holger Alfes

  …EU-ProspRL . . . . . . . . 3 2. § 17 WpPG . . . . . . . . . . . . . . . 6 III. Grenzüberschreitende Geltung . 7 IV. Herkunftsstaatsprinzip… …. . . . . . . . 8 V. § 17 Abs. 1 WpPG . . . . . . . . . . . . 10 1. Legaldefinierte Begriffe . . . . . 10 2. Gebilligter Prospekt . . . . . . . . 11 3. Notifizierung… …nach § 18 WpPG. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 12 4. „Unbeschadet des § 29 WpPG“ . . . . . . . . . . . . . . . . . . 13 VI. § 17 Abs. 2 WpPG… …Anwendungsbereich . . . . . . . 18 b) Anhaltspunkte . . . . . . . . . . . . 19 WpPG § 17 Grenzüberschreitende Geltung gebilligter Prospekte 1170 Alfes c) Keine… …Anhörung. . . . . . . . . . . 20 d) Verweis auf § 28 WpPG . . . . 21 VII. § 17 Abs. 3 WpPG. . . . . . . . . . . . 22 1. Gebilligter Prospekt… …. . . . . . . . 23 2. Kein eigenes Prüfverfahren . 25 3. Maßnahmen nach § 29 WpPG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 26 4. Notifizierung… …. . . . . . . . . . . . . . 27 5. Sprache. . . . . . . . . . . . . . . . . . . 29 I. Der „Europäische Pass“ – Überblick 1 Die §§ 17 und 18 WpPG setzen die Art. 17 und 18… …: Assmann/Schlitt/von Kopp-Colomb, WpPG, § 17 Rn. 1– 4; Zeising, in: Just/Voß/Ritz/Zeising, WpPG, § 17 Rn. 1 ff.; Kunold/Schlitt, BB 2004, 501 f.; Sandberger, EWS 2004… …. Grenzüberschreitende Angebote und Zulassung zum Handel § 17 WpPG Alfes 1171 gungsverfahren7) und mit Hilfe von Aufsichtsmaßnahmen sichergestellt wird. Durch die… …; siehe auch die Ausf. zu § 18 WpPG unter Rn. 14. 6 Zum Anlegerschutz als einem Ziel der EU-ProspektRL siehe Erwg. 10 und Kunold/ Schlitt, BB 2004, 501…

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  § 9 Gültigkeit des Prospekts, des Basisprospekts und des Registrierungsformulars

  Dr. Jörn Ebermann

  …WpPG § 9 Gültigkeit d. Prospekts, d. Basisprospekts u. d. Registrierungsformulars 1060 Ebermann § 9 Gültigkeit des Prospekts, des Basisprospekts… …(weggefallen) Inhalt* Rn. Rn. I. Allgemeines . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Gültigkeit des Prospekts und Nachtragspflicht, § 9 Abs. 1 WpPG… …. Nachtragspflicht . . . . . . . . . . 6 III. Gültigkeit des Basisprospekts und Nachtragspflicht, § 9 Abs. 2 WpPG . . . . . . . . . . . . 7 IV. Besonderheiten bei… …Pfandbrief- emissionen, § 9 Abs. 3 WpPG . 8 1. Daueremittierende Einlagen- kreditinstitute . . . . . . . . . . . . 9 2. Emissionen gedeckter… …Nichtdividendenwerte . . . . . 10 3. Erforderlichkeit von Nach- trägen nach § 16 WpPG. . . . 11 V. Gültigkeit des Registrierungs- formulars, § 9 Abs. 4 WpPG . . . 12… …, § 12 Abs. 2, 3 WpPG bzw. § 16 WpPG. . . . . . . . . . . 15 VI. Auswirkung auf die Gültigkeits- dauer bei Einbeziehungen im Wege des Verweises nach… …§ 11 WpPG. . . . . . . . . . . . . . . . . . 16 VII. Ablauf der Gültigkeit . . . . . . . . . 17 VIII. Verstöße und Haftung . . . . . . . . 18 1… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . 21 a) § 24 WpPG . . . . . . . . . . . . . . . 21 b) § 21 WpPG . . . . . . . . . . . . . . . 22 IX. Übergangsregelung . . . . . . . . . . 24 *… …Überarbeitete und aktualisierte Fassung des Kommentars von Wagner aus der Vorauf- lage. Erstellung des Prospekts § 9 WpPG Ebermann 1061 I. Allgemeines… …WpPG eingeführte Grundsystematik eines Gültig- keitsregimes für Prospekte keine Änderungen erfahren hat.2 Wie schon die Prospektrichtlinie aus dem Jahre…

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  § 21 Haftung bei fehlendem Verkaufsprospekt

  Prof. Dr. Ulrich Wackerbarth

  …. Besonderheiten der Haftung bei fehlendem Prospekt nach § 21 VermAnlG § 21 VermAnlG ist bis auf Abs. 5 mit § 24 WpPG wortlautidentisch, weshalb vollumfänglich auf… …. Abs. 5 entspricht § 25 WpPG. Ob eine Prospektpflicht bestand, ergibt sich nicht aus § 3 WpPG, sondern aus § 6 VermAnlG. Im Unterschied zum WpPG (§ 2… …öffentlichen Angebots im Sinne des § 2 Nr. 4 WpPG identisch sein.…

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