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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 1/2014

  PRO: Gesetzesvorschlag zum Unternehmensstrafrecht aus NRW

  Endlich eine Unternehmensstrafbarkeit?
  

  Dr. Wolfgang Hetzer

  …finanzielle Sanktionen verhängt worden, die alle bisherigen historischen Vergleiche sprengen. Insbesondere in Deutschland stellt sich die Frage, ob das geltende… …einen Streit, der durch seine dogmatische Monotonie („Schuldtheologie“) immer wieder Langeweile, wenn nicht Überdruss erzeugt. 1 Das ist erstaunlich und… …auf wirtschaftliche Strukturen. Sie sind auch für das soziale Gefüge insbesondere dann von Bedeutung, wenn etwa Umwelt- und Korruptionsdelikte im und… …das Land Nordrhein-Westfalen (NRW) zu einem Vorschlag veranlasst, mit dessen Umsetzung das Unternehmen selbst in das Zentrum der Strafverfolgung gerückt… …die Entschädigung für Strafverfolgungsmaßnahmen und im Einkommensteuergesetz sowie über das Inkrafttreten vor. * Der Autor war von 2002 bis 2011 im… …: Das alles und noch viel mehr würden wir machen, wenn wir Kanzler von Deutschland wär’n, Frankfurt am Main 2013, S. 165ff. 2 Zu den Leitvorstellungen… …von der Vergabe öffentlicher Aufträge ffAusschluss von Subventionen ffVerbandsauflösung Im zweiten Teil finden sich Vorschriften über das Verfahren… …praktische Erfahrungen in Unternehmen weniger effektiv zur Prävention von Wirtschaftskriminalität motivieren als rechtliche Anreize. Das deutsche… …Präventionsdefizit ist im Übrigen umso bedenklicher, als eine präventionsorientierte Unternehmenskultur das Kriminalitätsrisiko nachweislich senkt. Ein Grund für… …Sanktionierung von Unternehmen gemäß § 30 OWiG das Opportunitätsprinzip gilt, das einer Ermessensausübung unterliegt, anders als bei der Verfolgung einzelner…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 1/2014

  CONTRA: Deutschland braucht kein (solches) Unternehmensstrafrecht

  Kritische Anmerkungen zum Entwurf eines Verbandsstrafgesetzbuchs
  

  RA Dr. Markus Rübenstahl

  …entfalte – da das sozialethische Unwerturteil des Kriminalstrafrechts fehle und das Legalitätsprinzip nicht anwendbar sei – keine hinreichend abschreckende… …Kriminalstrafen. Letzteres würde verfassungsrechtliche Fragen aufwerfen, da das Strafrecht in Deutschland – von Verfassung wegen (Art. 1, 20 Abs. 3 GG) 9 – als… …Geldbuße gegen das Unternehmen gem. § 30 Abs. 1-3 OWiG. 4 Der Anwendungsbereich der Unternehmensgeldbuße in Deutschland ist daher deutlich weitergehend als… …den derzeit bestehenden bloßen Prüfauftrag hinaus das Ermessen der Staatsanwaltschaften einschränken und dadurch in geeigneten Fällen effektiv auf die… …mit einer derartigen Härte trifft, das von einer gerade insoweit mit dem Schuldprinzip nicht zu vereinbarenden Kollektivstrafe gesprochen werden kann… …oder sogar gezielt adressiert werden. 15 Das verfassungsrechtliche Verhältnismäßigkeits- und das Übermaßverbot (Art. 20 Abs. 3 GG) steht dem entgegen… …, soweit dies für das Unternehmen eine unbillige Härte wäre, insbesondere u.a. etwa für Fälle der dann drohenden Krise und Insolvenz. 2. Die… …„Unternehmensstraftat“ und ihre Täter Das Unternehmensstrafrecht soll auf so genannte „Verbände“ Anwendung finden, worunter zunächst praktisch alle in Deutschland… …durch sie der Verband bereichert worden ist oder werden sollte (§ 1 Abs. 2 S. 2). Inkonsequent erscheint, dass der Entwurf – anders als das italienische… …werden. Ausgelöst wird die Haftung des Unternehmens durch das Handeln von „Entscheidungsträgern“, d. h. auch rein faktisch 30 vertretungsberechtigte Organe…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 1/2014

  Aktuelle Urteile

  RA Dr. Philipp Fölsing

  …Arrestverfahren gem. § 294 Abs. 2 ZPO regelmäßig nicht zulässig. 1. Urteil des LG Konstanz zur Insolvenz der Hess AG Das Urteil des LG Konstanz betraf die Hess AG… …. Das Gericht wies die Schadenersatzforderung eines Großinvestors zum größeren Teil zurück. Insbesondere verneinte es den Arrestgrund. Folgender… …Sachverhalt lag der Entscheidung zugrunde: 1.1 Sachverhalt Das traditionsreiche Unternehmen aus Baden-Württemberg musste im Februar 2013 nicht einmal vier… …in Höhe von 17.686.827,53 €. Das LG Konstanz lehnte den Arrest in das Vermögen der mutmaßlichen Täter ab. 1.2 Begründung des LG Das LG Konstanz teilte… …. Möglicherweise hätten die Falschbuchungen auf fehlerhaftem Rechtsrat basiert. Wegen der späteren Aktienkäufe hielt das LG zwar einen Schadenersatzanspruch der… …relevantes Geschehen, das sich in seiner Sphäre ereignet und worüber der andere Teil keine Kenntnis haben kann. Kommt der Beklagte seiner sekundären… …das würde gegen seine verfassungsrechtlich garantierte Selbstbelastungsfreiheit verstoßen. Von ihm kann auch keine bedingungslose Bereitschaft zur… …Gesamtschadens sowie die Intensität des Verdachts. Bei der Hess AG spricht bereits die Höhe des glaubhaft gemachten Schadenersatzanspruchs für den Arrest in das… …Insolvenzantragstellung der Verkäuferin der Aktien ist die Klägerin keinesfalls geschützt. Denn sie hat keinen Einfluss darauf, ob das Insolvenzverfahren eröffnet wird –… …Eröffnungsverfahren wird die Insolvenzmasse möglicherweise noch weiter aufgezehrt. Durch den Arrest soll das Schuldnervermögen dagegen gerade zusammengehalten werden…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 1/2014

  Chief-Compliance-Officer

  Das Berufsbild im Jahr 2020 – Ein Zwischenstandsbericht
  

  RA Hartmut T. Renz

  …ZRFC 1/14 38 Keywords: Aufgaben Berufsbild Verantwortung Haftung Schnittstellen Chief-Compliance-­ Officer Das Berufsbild im Jahr 2020 – Ein… …Zwischenstandsbericht RA Hartmut T. Renz* Das Berufsbild des Compliance-Officers ist relativ neu. Noch fehlt eine genaue Definition und Tätigkeitsbeschreibung oder eine… …der strafrechtlichen Garantenstellung eines Compliance-Officers war nur ein Beispiel dafür. Es wird somit immer wichtiger, dass das ausufernde… …relevanten Organisationseinheiten mit der Compliance-Funktion. Das gilt sowohl für die übrigen Risikomanagementfunktionen, aber auch die Rechtsabteilungen, die… …interne Revision und vor allem die Geschäftsbereiche. 2. Historische Entwicklung Das Berufsbild des Compliance-Beauftragten bzw. Chief-Compliance-Officer… …MaRisk (BaFin- Mindestanforderungen an das Risikomanagement) her. Insbesondere die Compliance-Funktion nach MaRisk nimmt deutlich Bezug zu… …in den Qualitätsmanagementfunktionen zu finden. Auch dort sorgt man sich um das Wohl der Kunden und darum, ob die Produkte, die verkauft bzw… …mindestens einmal jährlich durch Überwachungsmaßnahmen unterlegt sind. So lässt sich das Compliance-Risiko besser und zeitnah einschätzen und steuern, zudem… …Beachtung der neuen Berichtspflicht an das Senior Management, CCZ 5 / 2008, S. 181ff. Wichtig ist die Aufgabenverteilung zwischen Compliance-­ Funktion… …Kenntnisse der Produkte, die das Unternehmen herstellt und/oder vertreibt, ffspezifische Kenntnisse über den Vertrieb, dessen Strukturen und auch der Länder…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 1/2014

  Umfeldinformationen zu Risk, Fraud & Compliance

  Zusammengestellt von der ZRFC-Redaktion

  …innovativen und informativen Expertentreffen. Weitere Informationen, das Programm sowie die Anmeldung finden Sie unter www.school-grc.de. Verabschiedung der… …Ausbildung an der School GRC im Bereich Compliance und Fraud Management hervor und würdigte das Engagement der Studierenden, die neben ihren beruflichen und… …Investigations, Kriminalstrategie und Forensic Scienes zu vervollständigen und zu einem ganzheitlichen Expertenprofil weiterzuentwickeln. Zudem kann ich das… …. und 4. März 2014 findet das Seminar „Anti-Fraud Management & Compliance“ statt. Das Seminar ist fachübergreifend ausgerichtet und bezieht alle fraudund… …Interviewtechniken vermittelt, die helfen, Sicherheitsrisiken in Unternehmen, potenzielle Täter und deren Profile zu identifizieren. Das Seminar „Allgemeine und… …spurenkundliche Tatortarbeit, komplettieren dieses spannende Kriminalistik-Seminar. „Medientraining“ findet am 23. April 2014 statt. Das Seminar zeigt einen… …Kameraübungen und Videoanalyse eine authentische Vermittlung von Kernbotschaften zu erlernen, ist die Teilnehmerzahl für das Seminar sehr begrenzt. Weitere… …wird das Compliance-Management-System nur von einer Minderheit evaluiert. Ohne eine kritische Prüfung bestehender Prozesse und Strukturen kann aber ein… …: http://www.transparency.de IT-Sicherheit: KMUs unterschätzen das Risiko „Online-Attacke“ Sophos, ein internationaler Anbieter von IT-Security-Lösungen, hat mit dem Ponemon… …Onlineattacken bei kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) erstellt. Die Ergebnisse der Studie zeigen, dass KMUs das Risikopotenzial von Online-Attacken weiterhin…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 1/2014

  2014 startet mit neuen Herausforderungen

  Dr. Hans-Jürgen Hillmer

  …Editorial • ZCG 1/14 • 1 2014 startet mit neuen Herausforderungen Sehr geehrte Leserinnen und Leser, Verlag und Redaktion hoffen, dass das nicht mehr… …Berichterstattung keinesfalls ausgestanden ist. Das gilt auch heute noch, obwohl zum Jahresende 2013 doch mit der Veröffentlichung des IIRC-Frameworks zum Integrated… …KOM(2013)45, das Geldwäschegesetz zu überarbeiten, enthalte spezielle Elemente zur Bekämpfung der Steuerkriminalität. (3) Mit der Professionalisierung von… …wurde nun zum Ende des Jahres 2013 auf einem renommierten Kongress die These vertreten, dass das dahinter sich versteckende Grundproblem auch von der…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 1/2014

  Inhalt / Impressum

  …Forschung existieren zahlreiche Arbeiten, die sich hiermit originär befassen, das Konzept modifizieren oder auf andere Bereiche übertragen. Dieser Beitrag… …analysiert die wichtigsten Studien der letzten zehn Jahre mit dem Ziel, das Spektrum der Nachhaltigkeitskonzepte aufzuzeigen. ZCG Recht Analyse des Vorschlags… …Corporate-Governance-Regelungen des FE-Verordnungsentwurfs auf das deutsche Stiftungsrecht. Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance 28 Zusammengestellt und kommentiert von… …sollten sich mit öffentlichen Äußerungen zur Bonität ihrer Mandanten zurückhalten. Das gilt insbesondere bei der Abschlussprüfung. Der im Bundesanzeiger… …Aufsichtsräte im Spannungsfeld der Rechnungslegung 35 Dr. Hans-Jürgen Hillmer Bereits zum 12. Mal wurde die Fachtagung „Das Rechnungswesen im Konzern“… …Rechnungs­legung Das erste offizielle Rahmenwerk für das Integrated Reporting 39 Prof. Dr. Stefan Müller und Dr. Martin Stawinoga Das IIRC hat mit dem im Dezember… …2013 veröffentlichten ersten offiziellen Rahmenwerk sowohl das Berichterstattungskonzept des Integrated Reporting unter konzeptionellen Gesichtspunkten… …Abfassung von Beiträgen stehen Ihnen auch als PDF zur Verfügung unter: www.ESV.info/zeitschriften.html. Von Text und Tabellen erbitten wir das Manuskript per… …lichung überträgt der Autor dem Verlag das ausschließliche ­Verlagsrecht und das Recht zur Herstellung von Sonderdrucken für die Zeit bis zum Ablauf des… …Urheberrechts. Das Verlagsrecht umfasst auch die Rechte, den Beitrag in ­fremde Sprachen zu übersetzen, Übersetzungen zu vervielfältigen und zu verbreiten sowie…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 1/2014

  Vor-Vertragliche Einflussnahme von Finanzinvestoren auf die Corporate Governance ihrer Beteiligungsunternehmen

  Anwendung von Klauseln und Auswirkungen aus Sicht der Gesellschafter, Mitarbeiter und Fremdkapitalgeber
  

  Dr. Henrik Schalkowski

  …oder Vorverträge mit den Finanzinvestoren abgeschlossen werden. Diese Vereinbarungen bergen an sich bereits das Risiko, dass durch ungenaue… …Formulierungen oder ein divergierendes Verständnis über den Inhalt womöglich eine rechtlich bindende Wirkung entfaltet werden kann. In Anbetracht dessen liegt das… …Interessengruppen der (potenziellen) Beteiligungsunternehmen vor Vertragsabschluss zu thematisieren, wobei vor allem das Risiko-Profil einzelner Interessengruppen im… …. Danach beginnt die Vertragsphase, in der das Beziehungsgeflecht zwischen Finanzinvestor und Beteiligungsunternehmen (sowie der damit verbundenen… …das Risiko- Profil der Interessengruppen Absichtserklärungen CC Grds. rechtlich unverbindlich; Dokumentation über die Absicht, in Zukunft einen… …über den Informationsaustausch CCAblauf-Klauseln: Festlegung eines konkreten, unverbindlichen Zeitplans für das weitere Prozedere bis zum Abschluss des… …Veränderungen an der Corporate Governance ihres Unternehmens vornehmen, um gerade das Interesse der Finanzinvestoren an einer zukünftigen Beteiligung zu wecken… …lediglich in abgeleiteter Form zu begründen. Erstere verschieben das Haftungsrisiko im Zuge der Vor-Vertragsphase einseitig auf die Seite der Gesellschafter… …der Beteiligungsunternehmen, wodurch das Tun und Unterlassen von Personen u. U. eine Verschiebung der Corporate Governance vor Haftungseintritt bewirken… …das Handeln derjenigen Personen in den Beteiligungsunternehmen indirekt beeinflusst, um einen Ausstieg ggf. zu verhindern. Diese angenommene präventive…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 1/2014

  ZCG-Nachrichten

  …die Unternehmen selbst als auch die Gesellschaft profitieren. Im Mittelpunkt des Wettbewerbs stehen nicht in erster Linie Einzelaktivitäten, sondern das… …Unternehmensführung am Nachhaltigkeitskriterium waren in 2013 mehrfach Gegenstand der ZCG-Berichterstattung (vgl. zuletzt ZCG 2013 S. 241, s. u. www.zcgdigital.de). Das… …Aufsichtsräten und Vorständen großer deutscher Unternehmen etwas gestiegen, verharrt aber weiterhin auf niedrigem Niveau. Das ist das Ergebnis des am 16. 1. 2014… …Ländern, die offenbar Wege gefunden haben, auch ohne staatliche Vorgaben zu deutlich mehr Frauen in Top-Gremien zu gelangen. Hinweis: Das DIW…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 1/2014

  Nachhaltige Unternehmensf

  Sustainability versus Corporate Social Responsibility und
  

  Prof. Dr. Peter Lorson, Sascha Peters, Christiane Fuhrmann

  …, Öffentlichkeit, Wirtschaft und Wissenschaft. In der Forschung existieren zahlreiche Arbeiten, die sich hiermit originär befassen, das Konzept modifizieren oder auf… …andere Bereiche übertragen. Dieser Beitrag analysiert die wichtigsten Studien der letzten zehn Jahre mit dem Ziel, das Spektrum der Nachhaltigkeitskonzepte… …Unter den Bezeichnungen Sustainability und vor allem Sustainable Development (SD) ist das Konzept der nachhaltigen Entwicklung zu einem sehr bedeutsamen… …nachzukommen, war es notwendig, die historische Entwicklung des jeweiligen Begriffsverständnisses in ihren wesentlichen Etappen zu betrachten. Zudem war das… …Nachvollziehbarkeit des Gedankengangs notwendig ist. Um eine Definition zu erarbeiten, die das gegenwärtige Begriffsverständnis widerspiegelt, werden qualitativ… …aber auch das Fehlen einer allgemein akzeptierten Definition moniert 13 . So hat Pezzey beispielsweise 50 verschiedene Definitionen und Interpretationen… …Brundtland-Report heran. Dieser stellt das Konzept der nachhaltigen Entwicklung 15 als neues Leitbild der United Nations Organization (UNO) vor 16 und definiert… …, lasse aber eine breite Anwendung zu. Indes steht heute das Dreisäulenmodell 20 im Zentrum des Nachhaltigkeitsbegriffs. Dabei werden die… …und objektiven Ausprägungen des menschlichen Wohlbefindens 24 . Dies ist als Reflex auf das Ziel der Ausrichtung an den Be- 10 Siehe z. B. Liu, Journal… …Lebensqualität, das Streben nach Verbesserung und die Nachhal- 15 Nach Walensky war zunächst in der deutschen Ausgabe des Brundtland-Reports von „dauerhafter…

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