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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2016

  Internal Investigations - Ein Mittel der Praxis und seine rechtlichen Grenzen

  Rechtsanwalt Dr. Michael Racky

  …Veranstaltung des Deutschen Zentrums für Wirtschaftsstrafrecht (DZWiSt) und des Arbeitskreises Compliance, Fraud, Investigation der Wirtschaftsstrafrechtlichen… …Vereinigung (WisteV) zum Thema Internal Investigations statt. Für die Veranstalter moderierten Frau Prof. Dr. Katharina Beckemper (Universität Leipzig; DZWist)… …Kenntnis zu setzen. Um die Rechte der Mitarbeiter zu wahren, hat sich die Siemens AG einen „Code of Conduct für Fact Finding“ gegeben, der sich hinsichtlich… …internen Ermittlung mitzuwirken, keinen Kündigungsgrund darstelle und forderte eine staatliche Verfahrensordnung für interne Untersuchungen. Andreas…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2016

  Eberhard Eichenhofer, Constanze Janda, Klausurenkurs im Sozialrecht

  Rechtsanwalt Joachim Schwede

  …bis 5 sind mit den Schwerpunkten Beitragspflicht, Beitragserhebung, Arbeitnehmereigenschaft, Organe juristischer Personen, Haftung dieser Organe für die… …hinzutreten. Ein kleiner Kritikpunkt ist für mich das sehr knappe Stichwortverzeichnis, das aber natürlich, wenn das Buch seine Hauptzielgruppe - Lernende im… …Arbeitstechnik angepasst - einen guten Blick in viele Bereiche des Sozialrechts. Aber auch für den anwaltlichen Praktiker ist es - dank der gebotenen Kürze - ein…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2016

  Ulsenheimer, Klaus (Hrsg.), Arztstrafrecht in der Praxis, Handbuch

  Akad. Rat Dr. Christian Brand

  …judikative Zurückhaltung, wie sie der Große Senat für Strafsachen in seiner schon erwähnten „Korruptionsentscheidung“ an den Tag gelegt hat (s. BGHSt 57, 202… …erfüllen, die sich der Gesetzgeber mit ihnen verspricht, bleibt abzuwarten. Verf. jedenfalls weist ganz zu Recht auf die Gefahren hin, die für in… …kleinsten Anfängen´ zu einem wahren Massendelikt mit außerordentlich hohen Schadenssummen und dadurch zu einer Gefahr für unser Krankenversicherungssystem als… …solches sowie für das Vertrauensverhältnis zwischen Arzt, Patient und Krankenkasse entwickelt“ (Rn. 1075). Mit dem hohen tatsächlichen Verbreitungsgrad von… …Argumenten für den forensisch tätigen Strafrechtler. 3. Einen eigenen Abschnitt widmet Verf. schließlich der „Vertragsarztuntreue“ (Rn. 1161 ff.). Prototypisch… …für die „Vertragsarztuntreue“ stehen ärztliche Verordnungen, die gegen das Wirtschaftlichkeitsverbot des § 12 SGB V verstoßen. Den Dreh- und Angelpunkt… …Großen Senats für Strafsachen zur Korruptionsstrafbarkeit von Vertragsärzten eine gewisse Bewegung gebracht. Zwar verhält sich die Entscheidung nicht… …der fünften Auflage als ein Glücksfall für das Arztstrafrecht!…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2016

  Insolvenzstrafrechtliche Literatur im Zeitraum April bis August 2016

  Akad. Rat Dr. Christian Brand

  …Entscheidung der Ansicht angeschlossen, die die Entbindungskompetenz dem aktuellen Organwalter bzw. Insolvenzverwalter einräumt. Diese Ansicht halten Verf. für… …. § 270b Abs. 2 Satz 1 InsO) – sein insolventes, aber sanierungsfähiges Unternehmen für einen Zeitraum von maximal drei Monaten (vgl. § 270b Abs. 1 Satz… …Zwangsvollstreckungsmaßnahmen in das Schuldnervermögen zu untersagen, hält Verf. einen Dreiecksbetrug zu deren Lasten für konstruierbar (S. 1502 f.). 4. Hans Richter: Bankrott… …Insolvenzschuldner, ihm Restschuldbefreiung zu erteilen, beginnt die fünfjährige Verjährungsfrist für eine Tat des Bankrotts nach Ansicht des ersten Strafsenats erst… …der §§ 20, 97 InsO mit dem Abschluss des Insolvenzverfahrens endet und somit im Restschuldbefreiungsverfahren keine Geltung beansprucht. Für die Dauer… …. 2014, § 295 Rn. 16: Verschweigen genügt). Im Ergebnis hält Verf. die Entscheidung des ersten Strafsenats allerdings für zutreffend. Beendet sei das… …Ausgabe 4.2016 Rezensionen 276 lich qualifizierte Gläubigerschutzvorschriften wie den § 64 Satz 1 GmbHG abschüttelten. Ein Sieg für den Gläubigerschutz gehe… …Ergebnis zu, mahnt allerdings an, das für eine Akteneinsicht erforderliche berechtigte Interesse sorgfältig zu prüfen und nicht vorschnell unter Rekurs auf… …Missverständnisse auszuräumen, den § 15a Abs. 6 InsO geschaffen, dem zufolge die strafbewehrte Insolvenzantragspflicht für solche Vereine und Stiftungen keine Geltung… …Abs. 2 BGB um zwei Zusätze zu ergänzen. Zum einen erachten sie es für angebracht, auch den gem. § 42 Abs. 2 BGB Antragspflichtigen eine dreiwöchige…

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• Das 'Treueverhältnis' des § 266 StGB

  …nachhaltig zu betonen. Gleichwohl: mag das bei aktuellem Stand der Diskussion auch ein ausreichendes Thema für eine Dissertation sein, und bewundernswert, dazu… …Geschäftsherrn, d.h. unter dessen Beteiligung, oder (wie bei Eltern für ihre Kinder) gegenüber einem Dritten, aber zu dessen Gunsten (z.B. 478 f.). In all diesen… …, sondern als Abgrenzung zu anderen Vermögensdelikten, insbesondere zum Betrug, auch richtig und damit geeignet: Untreue befasst sich mit den Gefahren für das… …juristischen Anerkennung darauf aufbauender Pflichten unterschieden werden müsse. Warum soll das nur für die Phase der Begründung, nicht aber auch für das… …Gesetzes Pflichten enthält. Strukturell Gleiches gilt für seine Ablehnung jeglicher Vermögensbetreuungspflicht nicht nur eines Gesellschafters, sondern auch… …der Obergesellschaft (Konzernmutter) gegenüber einer abhängigen Gesellschaft (S. 509 f.). Für beide parallelen Strukturen bleibt die Frage ungestellt…

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• Mit Compliance per Du

  …Plädoyer für eine werteorientierte Compliance gab Dr. Kathrin Niewiarra, Geschäftsführerin des Compliance Channel. In ihrer Keynote thematisierte sie, welche…
• eBook

  Früherkennung unlauterer Geschäftspraktiken

  Leitfaden für Aufsichtsgremien
  

  978-3-503-17099-9

  Dr. Hans-Joachim Marschdorf

  …Aufsichtsfunktion versagt hat. Hans J. Marschdorf stellt einen praktischen Leitfaden für die Aufsicht über Beschaffungsprozesse und Verkaufspraktiken bereit –…
• eBook-Kapitel aus dem Buch Früherkennung unlauterer Geschäftspraktiken

  Unlautere Geschäftspraktiken

  Dr. Hans J. Marschdorf

  …. Bedeutung der Beschaffung für die ökonomische Zielerreichung Die Beschaffung von Gütern und Dienstleistungen zählt zu den Kernprozessen jeder ökonomischen… …Aktivität sowohl für den Pri- vatsektor als auch für öffentliche Auftraggeber und gemeinnützige Institutionen. Vier Faktoren beeinflussen… …und Gefängnissen oder Zementfabriken, Güter für den Einmalbedarf, wiederkehrende Beschaffung von Materialien, Beratungsleistungen, Dienstleistungen… …auch auf Grund der Komplexität von Groß projekten gelten die Risiken für Abweichungen zwischen Plan- und Ist- Kosten und für Qualitätsmängel und… …Verzögerungen der Fertigstellung als be- sonders hoch. Typisch für Bauleistungen und Anlagenbau ist, dass 17 Beschaffungsprozesse die Projektleitung und… …der Basis von Ausschreibungen. Freihändige Vergaben gelten eher als anfällig für Manipulationen als Auftragsvergaben auf Basis von Ausschreibungen… …für die strafrechtlichen Tatbestände »Bestechung«, »Bestechlichkeit«, »Vor- teilsgewährung« und »Vorteilsannahme« verwendet.1 Die strafrechtli- chen… …Regelungen dazu finden sich in Deutschland in den Paragraphen 299 – 302 StGB für Bestechung im geschäftlichen Verkehr und in den §§ 331 – 339 StGB für… …Korruption im Umgang mit Amtsträgern und § 108e für Bestechung und Bestechlichkeit von Mandatsträgern. Bestechung und Vorteilsgewährung unterscheiden sich… …gemäß § 5 Nr. 15 a) StGB auch dann in Deutschland strafbar, wenn die Taten durch einen Deutschen im Ausland begangen werden. Entsprechendes gilt für…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Früherkennung unlauterer Geschäftspraktiken

  Aufsichtsgremien

  Dr. Hans J. Marschdorf

  …Grundstrukturen der Manipulation von Beschaffungsprozessen verstehen und Fähigkeiten in der Erkennung von Warnsignalen für Manipulationen entwickeln… …. Entsprechendes gilt für Maßnahmen im Vertriebsbereich. Je bedeutender ein möglicher Auftrag für die Organisation ist, desto intensiver werden sich… …Führungsverantwortliche damit beschäfti- 26 Kapitel B – Aufsichtsgremien gen und sollten in der Lage sein, Warnsignale für Korruption zu erkennen. Auf jeder Ebene der… …irrelevant, weil Führungs- und Aufsichtsgremien zwar für die Handlungen und Unterlassungen des Unternehmens verantwort- lich sind, Unternehmen selbst jedoch… …nicht strafbar sind. Zivilrecht- lich kann jedoch der Eventualvorsatz für die Geltendmachung von Schadensersatzpflichten eine valide Ausprägung des… …verpflichtet, Aufsichtsräte zwischen Gesellschafter und Geschäftsführung zu platzieren. Es ist jedoch zulässig, auch für GmbHs Aufsichtsräte zu bilden. In… …sichtsrat zu erlassen Geschäftsordnung für den Vorstand etabliert werden. Einer Zustimmungspflicht können nur Geschäfte unter- worfen werden, die nach Art… …und Umfang für die Gesellschaft von besonderem Gewicht sind. Eingeschränkt wird die Festle- gung von Zustimmungsvorbehalten in einer nach dem dualen… …mehr in Betracht. Während die Verantwortung des Aufsichtsrats für gewichtige Beschaffungsmaßnahmen leicht verständlich ist, ist sie weniger ak-… …Corporate Governance Kodex ordnet die Zuständigkeit für Risiko- und Com- pliance-Management dem Vorstand zu. In Anbetracht der Tatsache, dass illegale…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Früherkennung unlauterer Geschäftspraktiken

  Motive für die Auseinandersetzung mit der Vermeidung von Korruption auf Ebene der Unternehmensaufsicht

  Dr. Hans J. Marschdorf

  …33 KAPITEL C Motive für die Auseinandersetzung mit der Vermeidung von Korruption auf Ebene der Unternehmensaufsicht I. Gesetz und Moral sind… …Bezugsfelder von Ge- setzen sind die Nationalstaaten, für deren Geltungsbereiche Gesetze 34 Kapitel C – Ebene der Unternehmensaufsicht erlassen werden. Die… …§ 130 OwiG im Zusammenhang mit Auslandskorruption eher akademisch. Sowohl für sich genommen als auch in Kombination mit dem nicht existierenden… …Antikorruptionsrecht solche Schlupflöcher enthält, wurde be- 37 Verantwortung für den Aufbau und Erhalt von Vertrauen reits hingewiesen. Die meisten deutschen und… …Korruptionszahlungen vermeiden (Vermeidung der Nutzung des jeweiligen Bankensystems und der Kommunika- tionswege des jeweiligen Landes). IV. Verantwortung für den… …dafür, dass Führungs- und Aufsichtsgremien sich für die Vermeidung korrupten Handelns einsetzen. Es obliegt der einzelnen handelnden Person, sich für… …für ihr Unternehmen zu machen. Unabhängig von Motiven soll dieses Buch denjenigen, die sich den Herausforderungen einer integren Führung und Aufsicht…

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