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• eBook-Kapitel aus dem Buch Compliance für KMU

  Compliance und KMU

  Stefan Behringer

  …19 Compliance und KMU von Stefan Behringer 1 Der Begriff Compliance 1.1 Entstehung und Definition des Begriffs Compliance Compliance… …schaftliche Fachsprache fand der Begriff über die Medizin. Hier bedeutet Compli- ance die Therapietreue des Patienten, also ob sich der Patient an die Weisungen… …, dass man die bestehen- den Gesetze einhält.3 Begonnen hat die Auseinandersetzung mit der juristischen Compliance in den 60er Jahren mit den Electrical… …, wurden „Compliance Codes“ von den Unternehmen eingeführt, die Verhaltensmaßregeln für deren Mitarbeiter beinhalteten.4 Institutionalisiert wurde der… …Gedanke der Strafmilderung durch organisatorische Maßnahmen durch die Federal Sentencing Guidelines. Diese traten 1991 in Kraft und haben den Managern von… …historischen Ursprüngen der Compliance, CCZ, 4. Jg. (2012), S. 21f. Stefan Behringer 20 und kann.5 Im deutschen Recht wurde der Begriff Compliance… …etablieren, um Ver- stöße gegen das Insiderhandelsverbot zu vermeiden. In der Finanzdienstleistungs- branche hat sich die Beschäftigung mit Compliance mithin… …zuerst ergeben. Hier wird der Begriff meist besonders auf die Verhinderung von Insiderhandel bezogen. Mit dem Korruptionsskandal bei Siemens, der im Jahr… …, wie es auch in diesem Buch verstan- den werden soll. Danach bedeutet Compliance die Gesamtheit der Maßnahmen, die ein Unternehmen ergreift, um… …Einhaltung ergriffen werden, sollen unter dem Begriff Compliance subsumiert werden.6 2007 wurde der Begriff Compliance in den Deutschen Corporate Governance…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Compliance für KMU

  Compliance in KMU - eine Standortbestimmung aus theoretischer und praktischer Sicht

  Patrick Ulrich

  …Der Begriff der „Compliance“ stammt eigentlich aus dem angloamerikanischen Rechtsraum, hat aber in den letzten Jahren auch in Deutschland deutlich an… …Gesundheits- wesen und der pharmazeutischen Industrie) für die Einrichtung eines Compliance- Managements sehen sich auch mittelständische Unternehmen aufgrund… …wegen illegaler Preisabsprachen (Bußgelder in Höhe von insgesamt 86 Mio. Euro) verdeutlichen die Brisanz der Diskussion.40 1.1 Corporate Compliance –… …Begriffsdefinition In den letzten Jahren ist die Einbettung der Compliance in betriebswirtschaftlich ausgerichtetes Gesamtbild, das als „Corporate Compliance“… …verstandene Compliance er- fordert nicht nur aus rechtlicher, sondern auch aus organisationstheoretischer Sicht ein pro-aktives Vorgehen der Geschäftsleitung… …und sämtlicher anderer relevanter ___________________ 39 Vgl. Knoll, L.: Zum Hintergrund der Compliance-Welle, ZRFC, 10. Jg. (2015), S. 150. 40 Vgl… …Compliance-Management, Berlin 2010, S. 15ff. Patrick Ulrich 32 Anspruchsgruppen.43 Insofern ist das Compliance-Management eng mit anderen, im Kontext der… …branchenspezifischen Sondernor- men gab es bisher keine Konzepte zur allgemeingültigen Implementierung von Compliance in der Unternehmenspraxis. Hier sind in jüngster… …noch zwei Thesen zu vernehmen, die widerlegt werden sollen und in der Folge als Ausgangslage der weiteren Ausführungen verwendet werden: – Compliance… …ist kein neues Thema, sondern „alter Wein in neuen Schläuchen“. ___________________ 43 Vgl. Vetter, E.: Compliance in der Unternehmenspraxis, in…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Compliance für KMU

  Legal Compliance

  Thomas Uhlig

  …Compliance dient der systematischen Sicherstellung rechts- und regelkonformen Verhaltens eines Unternehmens, seiner Organe und Mitarbeiter.119 Compliance ist… …und Regelverstößen und der damit verbundenen nachteiligen Folgen für das Unterneh- men, seine Mitarbeiter und die Unternehmensleitung.120 Die… …Kenntnis der rechtlichen Rahmenbedingungen, die für das Unternehmen und seine Geschäftstätigkeit bestehen, ist dabei grundlegende Voraussetzung für wirk-… …same und auf die spezifischen rechtlichen Risiken eines Unternehmens angepasste Compliance-Maßnahmen. Oder anders ausgedrückt: der Steuermann muss die… …Klippen kennen, die es zu umschiffen gilt. 1.1.2 Besonderheiten kleiner und mittlerer Unternehmen Die Gesamtheit der mit Compliance verbundenen… …bei der Umsetzung von Compliance berücksichtigt werden. Verständliche, adressatenge- rechte und auf das notwendige Maß zugeschnittene… …; Passarge, M.: Risiken und Chancen mangelhafter Compli- ance in der Unternehmensinsolvenz, NZI, 12. Jg. (2009), S. 86. 120 Vgl. Campos Nave, J. A./Zeller… …Rolle. Aber auch andere Unternehmen, insbesondere Großunternehmen, erwarten bei der Begrün- dung von Geschäftsbeziehungen in zunehmendem Maße ein klares… …diesem Zusam- menhang für KMU aber nicht nur als Wettbewerbsfaktor bei der Begründung von Geschäftsbeziehungen steigende Bedeutung. Bei der vertraglichen… …Einbeziehung eines Codes of Conduct lassen sich Unternehmen nämlich häufig besondere Rechte für den Fall einräumen, dass der Vertragspartner gegen bestimmte…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Compliance für KMU

  Wirtschaftsstrafrecht bei KMU

  Doreen Müller

  …Freiheitsstrafe bzw. Geldstrafe oder als Ordnungswidrigkeiten mit Geldbuße ahnden.174 Trotz der We- sensverschiedenheit von KMU im Vergleich zu Großunternehmen… …strafrechtlichen Verantwortlichkeit der Unternehmensleitung zu vermitteln und im Überblick relevante Tatbestände und Strafbarkeitsrisiken aufzuzeigen. Nach einer… …und der Unterschlagung, des Betrugs und der Untreue, vor allem die Verletzung von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen, der… …: Wirtschaftsstrafrecht, 6. Auflage, Köln 2015, § 1 Rn. 1ff., Rn. 12. Doreen Müller 80 2 Strafrechtliche Verantwortlichkeit der Unternehmensleitung Da sich das… …sachgerecht zunächst die strafrechtliche Verantwortlichkeit der Geschäftslei- tungsorgane zu behandeln. Die strafrechtliche Verantwortlichkeit der Unterneh-… …mensleitung folgt aus der ihr übertragenen Leitungsmacht. Für die Frage der per- sönlichen Einstandspflicht der Unternehmensleitung sind dabei neben den eigenen… …genug vorgegangen wird. Aber auch die mangelnde Überwachung und Aufsicht der eigenen Mitarbeiter kann eine strafrechtliche Haftung auslösen. 2.1… …Grundsätzen der Lauterkeit der Geschäftstätigkeit und der persönlichen Einstandspflicht für die Un- ternehmenstätigkeit auch eine Pflicht zur Verhinderung… …strafrechtlicher Risiken für das Unternehmen und aus dem Unternehmen heraus. Diese strafrechtliche Haftung fußt auf der tatsächlich ausgeübten Verantwortung für… …bei Risikogeschäften besteht daher ein weiter Ermessensspielraum (sog. „business judgement rule“) der Geschäftsleitungsorgane, der erst bei…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Compliance für KMU

  Anti-Korruptions-Compliance

  Malte Passarge

  …im Span- nungsfeld zwischen wirtschaftlichen Überlegungen, sozialüblichem Verhalten und den Vorgaben der Rechtsordnung. Jeder Mensch erhält gern… …Bereich der strafbaren Korruption zu trennen. Warum ist dies überhaupt erforderlich? Die Entdeckungsrate bei Wirtschaftskrimi- nalität – vor allem im… …Bereich der Korruption – ist ausgesprochen niedrig.271 Es drängt sich also der Gedanke auf, man könne schmieren, den Gewinn maximieren − und abwarten… …. Diese Ansicht ist so weit verbreitet wie falsch. Denn die Wahr- nehmung von unredlichem Verhalten in Wirtschaft und Politik in der Öffentlichkeit hat… …sich stark gewandelt. War man früher bei gegenseitigen „freundschaftlichen“ Diensten noch tolerant, so werden korrupte Strukturen von der Öffentlichkeit… …zeigt sich auch an der wachsenden Bedeutung von Compliance-Zertifikaten.272 Auch wird das Schmieren von Geschäftspartnern oft damit begründet, dass man… …Zertifikate im Compliance-Management in die- sem Buch. Malte Passarge 110 Wirtschaftsstraftaten geraten zunehmend in den Fokus der Strafermittlungsbe-… …hörden. Fehlte es in der Vergangenheit dort oft an Know-how, so hat sich dies in den letzten Jahren stark gewandelt. Kommt es zu Ermittlungen durch die… …Straf- oder Finanzbehörden, so löst dies eine Kaskade von schweren Folgen aus. Neben der Berichterstattung in der Öffentlichkeit und dem damit… …kos- tet Zeit und Geld, das Tagesgeschäft wird vernachlässigt. Neben den strafrechtli- chen Folgen der handelnden Personen ist das Unternehmen Geldbußen…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Compliance für KMU

  Arbeitsrechtliche und personalwirtschaftliche Compliance

  Anja Becher

  …mehr leisten, das Thema Compliance zu ignorieren. Ein wesentlicher Grund für das stetig wachsende Interesse der Unternehmen, Com- pliance-Regelungen… …einzuführen, ist das Fernhalten von Nachteilen sowohl von der Gesellschaft als auch ihren Organen und Mitarbeitern sowie die Vermeidung von Haftungsrisiken… …. Haftungsrisiken bestehen grundsätzlich unabhängig von der Rechtsform des Unternehmensträgers. Führungskräfte würden sich bereits dann strafbar machen, wenn sie es… …verhindern (vgl. § 130 OWiG). Folgende Pflichten des Arbeitgebers werden aus § 130 OWiG abgeleitet: – sorgfältige Auswahl der Mitarbeiter und gegebenenfalls… …auch des Aufsichtsper- sonals, – sachgerechte Organisation und Verteilung der Aufgaben, – angemessene Belehrung der Mitarbeiter über ihre Pflichten… …Aufgabenbereich zu definieren, einem Mitglied der Unternehmensführung zentral zuzuweisen und ihn gegebenenfalls zum sog. Compliance-Officer zu ernennen.360 2… …gesetzlicher Pflichten Da Mitarbeiter in der Regel rechtlich wenig bewandert sein dürften, bietet es sich vielfach an, bestehende gesetzliche Pflichten, die im… …. 12a. Arbeitsrechtliche und personalwirtschaftliche Compliance 139 Formulierungsvorschlag: „Der Arbeitnehmer hat über Geschäfts- und… …schützen, kann die Verschwiegenheitspflicht auch auf solche Tatsachen erweitert werden, an deren Geheimhaltung der Arbeitgeber ein berechtigtes Interesse… …gehalten wer- den, muss diese eindeutig und unverwechselbar beschrieben werden.366 Je detail- lierter der Katalog mit den der Verschwiegenheit unterliegenden…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Compliance für KMU

  Rechnungslegung, Wirtschaftsprüfung und Steuern bei KMU

  Thomas Ull

  …wichtigen Erfolgsfaktor, der für jedes Unternehmen gilt, durch ein umfassendes Organisationskonzept, welches Prozesse und Systeme beinhaltet, die für die… …, sondern ein Bereich, der selbst unter Compli- ance-Aspekten umgesetzt werden sollte. Die Einordnung der Rechnungslegung in den Compliance-Gedanken und die… …zu befolgenden Regeln und Pflichten, sowie Chancen bezüglich der Rechnungslegung, Abschlussprüfung und Steuern in KMU werden im Folgenden abgebildet… …gesetzliche Änderung bezüglich der Compliance dar.444 Die vier Kernbereiche, die durch weitere Gesetze im Zeitraum von 1998 bis einschließ- lich 2009 zur… …Verbesserung der internen und externen Corporate Governance ent- wickelt wurden, beziehen sich u.a. auf die Rechnungslegung und Publizität, die Abschlussprüfung… …, analog zu den diversen Änderungen bezüglich der Vorschriften der Bilanzierung, weitere Vervollständigungen und präzisere Auslegungen der Re-… …beginnen, angewendet werden. Wird jedoch dieses Wahlrecht ausgeübt, müssen die Umsatzerlöse nach § 277 Abs. 1 HGB n.F. berechnet werden. Die Anhebung der… …unternehmenseinheitlichen Dokumenta- tion von Prozessen und Risiken, stellt eine wichtige Funktion im Bereich der Com- pliance dar. Um dies erfolgreich umsetzen zu können… …, ist zu Beginn eine Analyse des Soll-Ist-Zustandes der Angemessenheit des im Unternehmen vorherrschenden rechnungslegungsbezogenen und operativen IKS… …Unternehmenskontrolle die Leitgedanken des Corporate Governance dar, welche durch Regulierungsinstanzen beispielsweise der DCGK oder die Deutschen Rechnungslegung…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Compliance für KMU

  IT-Compliance

  Georg Disterer

  …Untersuchung bei KMU in Deutschland im Jahr 2010 werden in zwei Dritteln der Unternehmen zwar einzelne Maßnahmen verfolgt, jedoch fehlt bei der großen Mehrheit… …ein umfassendes, definiertes und gezieltes Vorgehen.529 Einige einfache Situationen, die in der Praxis immer wieder vorkommen, sind: –… …Ausgeschiedenen Mitarbeitern ist die Nutzung der IT-Systeme möglich; – Benutzer von IT-Systemen werden nicht ausreichend authentifiziert, so dass Unbefugte die… …Unternehmensleitungen gestellt, sondern verletzt – in der Regel mehrere – gesetzli- che Vorgaben, sind also Verstöße gegen die IT-Compliance. Bei den genannten… …Beispielen ist etwa der Schutz personenbezogener Daten, die mit den betreffenden IT-Systemen verarbeitet werden, gefährdet. Ebenso ist die Ordnungsmäßigkeit… …mittelbare Schäden durch Reputationsverluste, Imageschäden gegenüber der Öffentlichkeit, Vertrauens- und Akzeptanzverlust bei Kunden, Ausschluss von… …Vergabeverfahren, notwendiger Aufwand für Berater und Anwälte. Unsicherheiten und Verstöße bei der IT-Compliance sind jedoch keine große Über- raschung, da… …Compliance generell für KMU eine schwierige Aufgabe darstellt, weil der Umfang und die Komplexität der Compliance-Anforderungen erheblich und… …Mittelstand, in: Handbuch der modernen Daten- verarbeitung HMD, 2008, Nr. 263, S. 69ff. 529 Vgl. Paulus, S./Brandl, S.: IT-Sicherheitslage im Mittelstand… …werden. So nimmt mittlerweile der Einsatz von Informations- technik auch in KMU breiten Raum ein. Nach einer Befragung ist in lediglich 21 % der KMU…

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  Compliance in der Produkthaftung

  Harald Potinecke

  …211 Compliance in der Produkthaftung von Harald Potinecke 1 Einleitung Die Anforderungen an die Qualität von Produkten sind in den… …letzten Jahren immer weiter gestiegen. Dies beruht zum einen auf den wachsenden Qualitätserwartungen der Märkte und der Verbraucher. Zum anderen werden… …Mensch und Umwelt erprobt wur- den. Der Gesetzgeber schafft mehr und mehr Rechtsgrundlagen, die das Niveau der Produktion erhöhen und den… …der Produkthaftung lassen sich am besten anhand eines Beispiel- falls verdeutlichen. Zu trauriger Berühmtheit ist der sog. Contergan-Fall581 ge- kommen… …schwangeren Frauen verschrieben. Infolge der Einnahme kamen mindes- tens 5.000 Kinder mit schweren Missbildungen zur Welt. Zudem kam es zu einer unbekannten… …Zahl von Totgeburten. Auf die Auswirkungen auf Ungeborene war das Medikament zuvor nicht getestet worden. Ob nach Bekanntwerden der Gefähr- dung… …ungeborenen Lebens durch das Medikament der Hersteller ausreichend schnell reagiert hat, blieb lange Zeit unklar. Erst dieser Skandal führte dazu, dass… …Marktchancen führen. 1.2 Gesetzliche Grundlagen der zivilrechtlichen Produkthaftung Es gibt zwar keine einheitliche Definition der Produkthaftung, aber… …allgemein wird unter Produkthaftung gerade die außervertragliche Haftung für fehlerhafte Produk- te verstanden.583 Es geht darum, dass ein Hersteller, der… …Verwendung resultierenden Schäden verantwortlich gemacht werden kann. In solchen Schadensfällen ist im Hinblick auf die Frage der relevanten…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Compliance für KMU

  Compliance-Management und Unternehmenskultur in mittelständischen Unternehmen

  Mathias Wendt

  …Expansionsstrategien und komplexere Wertschöpfungsstrukturen in Verbindung mit zunehmenden rechtlichen Anforderungen sowie gestiegenen Er- wartungen der Öffentlichkeit… …Kontrollstrukturen.647 Dafür kommt insbesondere in eigentümer- geführten Unternehmen der von den Werten des Eigentümers geprägten Unterneh- menskultur eine besondere… …sogenannten „Tone from the Top“ maßgeblich geprägte Unternehmenskultur entscheidend.648 Ausgehend von einer Darstellung der für das Compliance-Management als… …Ansätze zur Evaluierung von Unternehmenskultur aufgezeigt. Abschließend werden einige in der Praxis bewährte Leitfragen dargestellt, die es einem… …mittelständischen Unter- nehmen im Rahmen einer ersten Selbstbewertung ermöglichen, wichtige Ansatz- punkte für bestehende Verbesserungspotenziale im Bereich der… …Unternehmens- bzw. der Compliance-Kultur zu identifizieren. 2 Grundlagen für das Compliance-Management in mittelständischen Unternehmen Mittelständische… …. Remberg, M.: Wieviel Compliance braucht der Mittelstand?, BB, 67. Jg. (2012), S. 1. Mathias Wendt 230 die eine langfristig höhere Wertsteigerung… …Für die nachfolgenden Überlegungen werden mittelständische Unternehmen als eigentümergeführte Unternehmen definiert.651 Für die Ausgestaltung der… …der für börsenno- tierte Kapitalgesellschaften vorherrschende, auf der Prinzipal-Agent-Theorie basie- rende Ansatz zur Erklärung der Ausgestaltung der… …typischerweise in börsennotierten Kapi- talgesellschaften bestehenden unterschiedlichen Interessen zwischen den Eigentü- mern (Aktionären) und der angestellten…

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