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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

  Editorial

  Niko Härting

  …Stiemerling: „Erst wenn alle vor der Löschanforderung verwendeten Datenträger (d. h. die Datenträger aller alten Datensicherungen und die Datenträger der für… …Spannungsverhältnis zur gleichsam geforderten „Integrität“ und „Verfügbarkeit“. Niemand braucht daher Hardware zertrümmern, wenn die DSGVO die Löschung von Daten… …verlangt. Aus Sicht einer Aufsichtsbehörde befassen sich Julia Victoria Pörschke und Maria Wilhelm mit den Löschpflichten nach der ­DSGVO. Sie sagen den… …„Datenkraken“ den Kampf an, erkennen aber gleichfalls das Spannungsverhältnis zwischen den Löschpflichten und den Pflichten zur Datensicherung an. Gegenläufige… …Tendenzen zwischen der IT-Sicherheit und dem Schutz personenbezogener Daten sind auch in anderen Zusammenhängen zu beobachten. Dennis-Kenji Kipker, Andreas… …Harner und Sven Müller berichten über ein Lösungsmodell zur Um­setzung gesetzlicher Anforderungen der IT-Sicherheit in mittelständischen Unternehmen… …Informationssammlungen übertragen werden sollten. Hannes Knapp und Maurits Haas berichten von den Auswirkungen der DSGVO auf den Beschäftigtendatenschutz in ­Österreich… …. Und aus Sicht der Stiftung Datenschutz befasst sich Frederick Richter mit den zunehmenden Einsatzfeldern der Gesichtserkennung. Philipp Müller-Peltzer… …wünscht Ihr Niko Härting Für Redaktion und Verlag…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

  Inhalt / Impressum

  …PinG Privacy in Datenschutz und Germany Compliance 02.18 PinG 02.18 III 6. Jahrgang Seiten 49–96 Inhalt EDITORIAL PRIVACY NEWS Frederick Richter, LL… …PRIVACY TOPICS PRIVACY COMPLIANCE Carsten Dochow Notwendigkeit der Datenschutz-Folgenabschätzung und Benennung eines Datenschutzbeauftragten in der… …Arztpraxis? ____________________________________ 51 Philipp Müller-Peltzer Schlaglichter (Rechtsprechung und Verfahren) __________________________________ 62 Dr… …. Sebastian Bretthauer Mobilität 4.0 – Informationsrechtliche Herausforderungen und ­Restriktionen am Beispiel der Optimierung und ­Effektivitätssteigerung von… …: DEUTDEDB110 Bezugsbedingungen: Jahresabonnementpreis Print: 138,– € Kombi-Jahresabonnement Print und eJournal: 158,04 € Jahresabonnement eJournal: 97,80 € Alle… …Annahme zur Veröffentlichung überträgt der Autor dem Verlag das ausschließliche Verlagsrecht und das Recht zur Herstellung von Sonderdrucken für die Zeit… …vervielfältigen und zu verbreiten sowie die ­Be­fugnis, den Beitrag bzw. Übersetzungen davon in Datenbanken einzuspeichern und auf elektro­nischem Wege zu… …verbreiten (online und / oder offline), das Recht zur weiteren Vervielfältigung und Ver­breitung zu gewerblichen Zwecken im Wege eines fotomechanischen oder… …Manu­skripten behält sich die Redaktion das Recht der Kürzung und Modifikation der Manu­skripte ohne Rücksprache mit dem Autor vor. Rechtliche Hinweise: Die… …Zeitschrift sowie alle in ihr enthaltenen einzelnen Beiträge und Abbildungen sind urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung, die nicht ausdrücklich vom…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

  Gesichtserkennung auf dem Vormarsch

  Frederick Richter

  …Funktionalisierung nicht per simplem Sichtvergleich erfolgt, sondern mittels detaillierter Auswertung des Scans und wenn es darum geht, das Gesicht nicht in humaner… …klassisches Schutzobjekt des Datenschutzrechts. Dessen Schutzbereich umfasst die biometrischen Daten und physiologische Merkmale wie Größe, Gewicht… …zu bieten, Sicherheit zu verbessern und Kontrolle auszuweiten. Im Falle des Einsatzes zur Entsperrung von Endgeräten zur Kommunikation oder ähnlichen… …Einrichtungen werden zwei dieser Aspekte verbunden. Die Nutzung des Geräts soll gleichzeitig einfacher und sicherer werden. Statt der ungeliebten Eingabe eines… …Passwortes oder Zahlencodes wird das Telefon einfach vor das Gesicht gehalten. Und da die im anderen Fall gewählte Ziffern- oder Ziffern-/Buchstabenfolge vom… …Nutzer – wiederum aus Bequemlichkeit – zumeist zu kurz und zu einfach gehalten wird, ergibt der Rückgriff auf die Biometrie gleichfalls einen… …Gesichtserkennungswerkzeugen im Bereich der sogenannten sozialen Netzwerke. Wohlweislich machen diesbezügliche Angebote um das deutsche und europäische Datenschutzregime einen… …Leipzig ansässige Bundesstiftung für Privatheit und ­Datenschutz. (Foto: Lorenz Becker) Wettbewerber VKontakte bereits feste Größen. Das Anwendungsfeld… …beschränkt sich nutzerseitig dabei nicht auf das freudige Wiederfinden gesuchter Bekannter – auch zum Aufspüren und Bloßstellen taugt es trefflich. 5 Einer… …eine intensive öffentliche Debatte los. Zwar gab eine Datenschutzaufsichtsbehörde angesichts von anonymer Erhebung und ephemerer Speicherung in dem…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …62 PinG 02.18 PRIVACY NEWS Müller-Peltzer PinG – Schlaglichter PinG – Schlaglichter Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren Philipp Müller-Peltzer ♦… …Auseinandersetzung zwischen einem Versicherungsunternehmen und einem ehemaligen Kunden hat sich das AG Dortmund zum Umfang des Auskunftsanspruchs gemäß § 34 BDSG… …Unterlagen sowie Informationen und ­verfolgte sein Begehren unter anderem auch über einen umfassenden Auskunftsanspruch gemäß § 34 BDSG. Er ­verlangte Auskunft… …­aller gezahlten Beträge sollte die Versicherung ihre Kosten und Zinsen sowie ihre jeweiligen Gewinne monatlich aufschlüsseln und den Risikograd und die… …Auskunft sei aus sich heraus verständlich und logisch aufgebaut. Strukturiert nach Oberbegriffen seien die Daten aufgelistet und die Zwecke der jeweiligen… …verlangen, sei reine Förmelei. Ein Auskunftsanspruch im Hinblick auf die Kosten, Nutzungen in Form von Zinsen und Gewinne bestehe indes schon nicht. Diese… …Angaben seien zwar zum Versicherungsvertrag des Klägers und somit „personenbezogen gespeichert“. Es handele sich jedoch nicht um Angaben, die § 34 Abs. 1… …BDSG unterfielen, da den Informationen ein personeller Bezug fehle. Sie ­hätten keinen den Kläger in seinen Eigenschaften und Verhaltensweise… …mbB in Berlin und auf IT- und Datenschutzrecht spezialisiert. Er ist außerdem als externer Datenschutzbeauftragter tätig. Algorithmus offengelegt werden… …Kosten des Versicherers spricht. Dass das Gericht in diesem Teil der Begründung ältere Literatur zitiert und insofern übersieht, dass der BGH die…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

  Notwendigkeit der Datenschutz-Folgenabschätzung

  und Benennung eines Datenschutzbeauftragten in der Arztpraxis?
  

  Carsten Dochow

  …, Referent in der Rechts­abteilung der Bundes­ärztekammer und Benennung eines Datenschutzbeauftragten in der Arztpraxis?* Carsten Dochow Vor dem Hintergrund… …der Geltung der Datenschutz-Grundverordnung und des neuen Bundesdatenschutzgesetzes ab dem 25. 05. 2018 sind, nicht zuletzt wegen der drastisch erhöhten… …müssen: Die Datenschutz-Folgenabschätzung und die Benennung eines Datenschutzbeauftragten. I. Einführung Die Datenschutz-Grundverordnung und das neue BDSG… …Verarbeitung von Gesundheitsdaten gilt wegen der sensiblen Verarbeitungskontexte als risikoreich und demzufolge sind erhöhte Anforderungen zu beachten, die in… …Eindämmung von Risiken dienen sollen, sind die Datenschutz-Folgenabschätzung und die Institution des Datenschutzbeauftragten. Als Ausprägung des… …2016, 401 ff.) und § 22 BDSG. 2 Vgl. ErwG. 75 DSGVO; vgl. auch Klug, in: Gola, DSGVO, 2017, Art. 37 Rn. 7; Heberlein, in: Ehmann/Selmayr, DSGVO, 2017… …Instrumente unter anderem dazu beitragen, die allgemeinen Pflichten insbesondere gemäß Art. 24, Art. 25 und Art. 32 DSGVO zu erfüllen. Die… …werden Ursachen, Art, Besonderheit und Schwere des Risikos evaluiert. 5 Dazu enthält die DSFA eine systematische Beschreibung der geplanten… …Verarbeitungsvorgänge und der Zwecke, 6 eine Bewertung ihrer Notwendigkeit und Verhältnismäßigkeit sowie eine Bewertung der Risiken für die Rechte und Freiheiten der… …betroffenen Personen. 7 Bestimmt und bewertet werden sollen die spezifische Eintrittswahrscheinlichkeit und die Schwere hoher Risiken unter Berücksichtigung der…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

  Mobilität 4.0

  Informationsrechtliche Herausforderungen und Restriktionen am Beispiel der Optimierung und Effektivitätssteigerung von Verkehrsflüssen
  

  Dr. Sebastian Bretthauer

  …Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) geförderten Drittmittelprojekt GaNEsHA tätig. Daneben ist er wissenschaftlicher Mitarbeiter am Zentrum… …für Angewandte Rechtswissenschaft (ZAR) am Karlsruher Institut für Technologie (KIT). Informationsrechtliche Herausforderungen und ­Restriktionen am… …Beispiel der Optimierung und ­Effektivitätssteigerung von Verkehrsflüssen Dr. Sebastian Bretthauer Die Digitalisierung des Mobilitätssektors wird die… …Mobilität in den kommenden Jahren grundlegend verändern. Wesentlich dazu wird die Aufbereitung und Analyse von großen Daten- und Informationsbeständen… …beitragen. Ein umfassender Informationsaustausch zwischen den beteiligten ­Mobilitätsakteuren wird den Straßenverkehr insgesamt effizienter und sicherer… …gestalten. Dieser beständige Informationsfluss erfordert einen informationsrechtlichen Rahmen, der die wesentlichen Grundentscheidungen und -wertungen trifft… …Straßenverkehr künftig sicherer, effizienter und sauberer zu gestalten, verbunden sind. 4 Das betrifft aber nicht mehr nur das Auto als klassisches Transportmittel… …, sondern auch andere Verkehrsmittel wie Busse, Bahnen, Schiffe, Flugzeuge und Fahrräder, die wesentlich zur Optimierung und Effektivitätssteigerung von… …ebenso für integrierte Smartphones, die auf ­Musik- oder Videostreamingdienste zugreifen. 6 Künftig werden die Kommunikations- und Informationsströme im… …Verkehrsmitteln und der Infrastruktur erfolgen, sondern vor allem natürliche Personen als unabhängige Dritte mit einbeziehen. 8 Diese können dann etwa Echtzeitdaten…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

  Dateneigentum in der deutschen Rechtsordnung

  Ausgangslage, Argumente, Folgen
  

  Dr. Sönke E. Schulz

  …Berechtigten gelingt) und die faktische Anerkennung von Daten als Handelsgut nachvollziehen. Kritiker sehen hingegen Gefahren für den Persönlichkeitsschutz, aber… …, die naturgemäß schwerer zu erfassen sind als Sachen und körperliche Gegenstände, absoluten Schutz und eine Ausschließlichkeitsfunktion im Sinne einer… …jede andere ­Eigentumsposition, nicht schrankenlos und soll – soweit ersichtlich – auch nach dem Willen seiner Verfechter nicht so konzipiert werden: Auf… …Studie „Eigentumsordnung für Mobilitätsdaten?“ im Auftrag des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur; abrufbar unter… …Maßnahmen schützen. Ein privatrechtliches Verfügungsrecht und ein Schutzrecht gegenüber ­anderen Privaten wäre Folge der mittelbaren Drittwirkung und seitens… …, BVerfGE 70, 191, 199. 3 BVerfG, Beschl. v. 07. 12. 2004 – 1 BvR 1804/03, BVerfGE 112, 93, 107; BVerfG, Beschl. v. 31. 03. 1998 – 2 BvR 1877/97 und 2 BvR… …Medienpersönlichkeitsrecht, 2008, S. 85 f. Dateneigentum in der deutschen Rechtsordnung Schulz PinG 02.18 73 ­Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität… …lückenschließenden Funktion jedoch hinter das Recht auf informationelle Selbstbestimmung zurück und kommt nur dann zur Anwendung, wenn das Recht auf informationelle… …den Mittelpunkt rücken und eine Zuordnung voraussetzen bzw. zugleich enthalten (bzw. enthalten müssen, um ihren Zweck zu erfüllen). 1. Datenschutzrecht… …Datenschutzrecht bis zur Anwendung der DSGVO eine Grundregulierung durch das BDSG und die Landesdatenschutzgesetze sowie durch bereichsspezifische Vorgaben in einer…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

  Arbeitnehmerdatenschutz in Österreich

  Vorschriften zur Datenverarbeitung im Beschäftigungskontext gemäß Art. 88 DSGVO
  

  Hannes Knapp, Maurits Haas

  …acht Jahren Jurist in der Rechtsanwaltskanzlei Lichtenberger und Partner Rechtsanwälte und als solcher schwerpunktmäßig u. a. im allgemeinen und… …sektorspezifischen ­Datenschutzrecht tätig. Mag. Maurits Haas schreibt derzeit seine Doktorarbeit zum Thema „Recht auf Vergessenwerden“ an der Universität Wien und ist… …juristischer Mitarbeiter der Rechtsanwaltskanzlei Lichtenberger und ­Partner Rechtsanwälte. Vorschriften zur Datenverarbeitung im ­Beschäftigungskontext gemäß… …Art. 88 DSGVO Hannes Knapp und Maurits Haas Art. 88 DSGVO überlässt den Mitgliedstaaten die Regelung der Datenverarbeitung im Beschäftigungskontext. In… …. Vom Begriff „Kollektivvereinbarungen“ sind auch ­Betriebsvereinbarungen umfasst. 1 Die Vorschriften umfassen gemäß Art. 88 Abs. 2 DSGVO angemessene und… …besondere Maßnahmen zur Wahrung der menschlichen Würde, der berechtigten Interessen und der Grundrechte der betrof­ 1 Vgl. ErwGr. 155 DSGVO. Siehe auch… …, die eine gemeinsame Wirtschaftstätigkeit ausüben, und die Überwachungs­systeme am Arbeitsplatz. In Österreich wurde diese Öffnungsklausel in § 11… …das Arbeitsverhältnis beziehenden individualrechtlichen Vorschriften aufgezeigt und anschließend ausgewählte Mitwirkungsrechte des Betriebsrates gemäß… …aus dem Arbeitsrecht und dem Recht der sozialen Sicherheit und des Sozialschutzes erwachsenden Rechte ausüben und seinen diesbezüglichen Pflichten… …österreichischen DSG 2018 besteht darin, dass das Grundrecht auf Datenschutz gemäß § 1 DSG 2018 – wie bisher – mit unmittelbarer Drittwirkung ausgestattet ist und…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

  Der Mensch an der Schnittstelle zur Technik

  Praxishilfe in der Umsetzung von Datensicherheit durch den IT-Security Navigator
  

  Dr. Dennis-Kenji Kipker, Andreas Harner, Sven Müller

  …Kipker, Mitglied des Vorstandes der Europäischen Akademie für Informationsfreiheit und Datenschutz, (EAID), Berlin, Projektmanager VDECERT, Deutsche… …, Gesundheitsund Medizinrecht (IGMR), Universität Bremen Dipl.-Ing. Andreas Harner, Leitung VDE Kompetenzzentrum Informationssicherheit und VDECERT, Deutsche… …. Dennis-Kenji Kipker, Andreas Harner und Sven Müller Die aktuellen Vorgaben zeitgemäßer IT-Sicherheit werden vorwiegend aus technischen Normen und Standards sowie… …aus gesetzlichen Regelungen ab­geleitet, die von technischen und juristischen Experten entworfen werden und durch entsprechende Beratungsunternehmen… …Verpflichtungen, wie beispielsweise aus dem IT-Sicherheitsgesetz und der NIS-RL der EU, oder aber, um mögliche Haftungsrisiken zu vermeiden, sollten kritische… …Systeme ausfallen und Dritte geschädigt werden. Im Regelfall sind gerade solche KMUs, die nicht unmittelbar auf fachspezifischen Sachverstand zurückgreifen… …IT-Security NAVIGATOR, welcher in interdisziplinärer Zusammenarbeit zwischen dem Institut für Informations-, ­Gesundheits- und Medizinrecht (IGMR) an der… …Universität Bremen und der Deutschen Kommission Elektrotechnik Elektronik Informationstechnik (DKE) im Verband der Elektrotechnik Elektronik Informationstechnik… …(VDE) in Frankfurt am Main entstanden ist und nicht nur die für die Realisierung effektiver IT-­ Security relevanten Rechtsvorschriften ermittelt und in… …aufbereiteter Form zur Verfügung stellt, sondern die technikrelevanten Gesetze gleichsam praxisnah durch die Vorgaben der technischen Normung und Standardisierung…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

  Kampfansage an die Datenkraken

  Das System der Löschpflichten der DSGVO
  

  Dr. Julia Victoria Pörschke, Maria Wilhelm

  …Victoria Pörschke und Maria Wilhelm Dr. Julia Victoria Pörschke ist Leiterin der Stabsstelle Europa beim Landesbeauftragten für den ­Datenschutz und die… …große Massen an Daten erheben und verarbeiten. 1 Als Kontroll­instrument steht dem Einzelnen das durch die Datenschutz-Grundverordnung neugefasste… …­Betroffenenrecht auf Löschung personenbezogener Daten zur Verfügung, das in Bezug auf seine Reichweite und praktische Handhabbarkeit bereits vor Geltung der… …Art. 7 und 8 der Grundrechtecharta (GRCh). 3 Die durch diese Normen etablierte Herrschaft des Einzelnen über seine ­Daten umfasst auch die Möglichkeit… …Nolte/Werkmeister, in: Gola, DS-GVO, 2017, Art. 17 Rn. 4. Erhebung und Verwendung dieser Daten. 4 Diese Vorgabe kommt bereits in den Grundprinzipien der DSGVO zum… …personenbezogener Daten unter Beachtung der Angemessenheit und ­Erheblichkeit auf das für die jeweilige Verarbeitung notwendige Maß beschränkt sein muss. Diese… …der Implementierung technischer und organisatorischer Maßnahmen nach Art. 25 Abs. 2 DSGVO, nach dem die erhobenen oder verarbeiteten Daten in… …Vorschriften der Art. 11, 12 und 23 DSGVO, die im Hinblick auf die Löschbestimmungen zentrale Aspekte festlegen. 9 So sind Art. 17 DSGVO selbst keine Regelungen… …über die Information, Kommunikation und Modalitäten der Ausübung des Rechts auf Löschung und Vergessenwerden zu entnehmen. 10 Diese werden vielmehr von… …erleichtern. In diesem Sinne werden durch Art. 12 Abs. 3 und 4 DSGVO spezielle Informationspflichten für den ­Verantwortlichen aufgestellt, welche die…

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