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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2019

  Jahresinhaltsverzeichnis 2019

  …http://www.esv.info/z/PinG/zeitschriften.html bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise für die Abfassung von Beiträgen stehen Ihnen auch als PDF zur Verfügung unter… …. Mit der Annahme zur Veröffentlichung überträgt der Autor dem Verlag das ausschließliche Verlagsrecht und das Recht zur Herstellung von Sonderdrucken für… …Urheberrechts­gesetz zugelassen ist, bedarf der vorherigen Zustimmung des Verlages. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Bearbeitungen, Übersetzungen… …Third-Party Data in Contracts 1 44 Caspar, Johannes, Prof. Dr. Herrschaft der Maschinen oder Herrschaft des Rechts? Grenzen und Leitlinien für algorithmische… …Sozialdatenschutz 6 258 Gräfe, Hans-Christian Webtracking und Microtargeting als Gefahr für Demokratie und Medien 1 5 Griesinger, Marcel Aktueller Stand zum… …Datenportabilität: Pflichten für Verantwortliche im Rahmen des Rechts auf Datenübertragbarkeit (Teil 2) 1 13 Kropp, Alexander Datenschutzsünder an den Pranger? – Die… …Datenschutzbehörde „Agencia Española de Proteccion de Datos“ – Die Sanktionierung von Datenpannen in Spanien 6 280 The independence requirement for national data… …datenschutzfreundlicher Technikgestaltung bei TK-Diensten eine Absage 2 71 Mertens, Timon On the accountability of the GDPR for EU-based processors 4 186 Möhrke-Sobolewski… …unselbstständigen Konzernprivilegs 4 159 Piechocki, Artur Data breach notification – Polish perspective 4 178 Pohl, Selina Ariane Verwendungsverbot für Data Breach… …Nudging für mehr Datenschutz? 6 256 –– Wenn der Staat mal wieder zählt 4 173 Riechert, Anne Daten als Gegenleistung 5 234 Roggenkamp, Jan Dirk, Prof. Dr…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2019

  Ein, zwei, viele – Datenschutz zwischen Arbeitsteilung und Outsourcing

  , Landesbeauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz, über Auftragsverarbeitung und Gemeinsame Verantwortlichkeit im Datenschutzrecht. Die
  

  Dr. Imke Sommer, Prof. Dr. Dieter Kugelmann

  …, Bremische Landesbeauftragte für Datenschutz und ­Informationsfreiheit, und Prof. Dr. Dieter Kugelmann, Landesbeauftragter für Datenschutz und… …aufsichtsbehördlichen Perspektive auch für Ihr Bundesland bestätigen? Welche Relevanz haben diese beiden Rechtsinstitute in der Beratungs-, Aufsichts- und ggf. auch… …datenschutzrechtlichen Mitverantwortung der Betreiber von Facebook-„Fanseiten“ bestätigt hat. Dr. Imke Sommer ist seit 2009 die bremische ­Landesbeauftragte für… …Datenschutz und ­Informationsfreiheit. Fotograf: Arndt Rathjen © Prof. Dr. Kugelmann: Das Thema der Verantwortlichkeit für Datenverarbeitungen boomt. Auch die… …gerade in ­diesem Bereich auch für die Anwendungspraxis der Datenschutzaufsichtsbehörden hochrelevant. Viele Unternehmen und viele öffentliche Stellen… …betreiben Fanpages, viele Webseitenbetreiber binden Social Prof. Dr. Dieter Kugelmann ist seit 1. Oktober 2015 der Landesbeauftragte für den Datenschutz und… …die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz. Er ist Professor für Öffentliches Recht und Europarecht an der ­Deutschen Hochschule der Polizei in Münster… …Zusammenwirken mehrerer: Zu erkennen, was vereinbart werden muss, und dann für jeden dieser Aspekte zu bestimmen, wer was tun muss. Sich festzulegen ist ja nie… …. Wie reagiert Ihr Haus in Fällen, in denen sich der Verantwortliche, freilich unbewusst, für das „falsche“ Rechtsinstitut entschieden hat? Dr. Sommer… …gilt auch hier. Es ist also egal, wenn die Akteure das Rechtsinstitut falsch bezeichnen. Wichtiger ist, dass in ihrer Verabredung für jeden Aspekt der…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2019

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz

  …ID ist ein Websitebetreiber für die mit der Einbindung eines Like-Buttons von Facebook einhergehende Datenverarbeitung gemeinsam mit Facebook… …Daten, die nicht ausnahmslos für die Bereitstellung der Hauptfunktion benötigt werden. So kann man sich das Plugin als eine eigene kleine Facebook-Website… …(gemeinsam mit Facebook) datenschutzrechtlich verantwortlich für die Verarbeitung durch den Like-Button sei, auf wessen berechtigtes Interesse im Rahmen der… …EuGH entschieden, dass der Websitebetreiber teilweise gemeinsam mit Facebook für die Datenverarbeitung verantwortlich sei. Nach Ansicht des EuGH… …nicht selbst verarbeitet. Zwar kommt es für die Annahme einer gemeinsamen Verantwortlichkeit nicht maßgeblich auf die Möglichkeit des Zugangs zu den Daten… …Datenverarbeitung bleibt jedoch unklar, für welchen Teil der Verarbeitung der Websitebetreiber am Ende (mit)verantwortlich sein soll. Als Anknüpfungspunkt für eine… …gemeinsamen Verantwortlichkeit, wie im Ausgangsverfahren, müsse sowohl für den Websitebetreiber als auch für Facebook jeweils ein berechtigtes Interesse… …. Unklar bleibt allerdings, wie die Frage zu beantworten ist, wenn sich mehrere, zu unterschiedlichem Grad für eine Verarbeitung gemeinsam Verantwortliche… …Einwilligungserfordernis für jede Speicherung bzw. jeden Zugriff auf Informationen vor, die auf dem Endgerät des Nutzers gespeichert sind. Da der Like-Button zur Abfrage der… …der Datenverarbeitung erstrecken, für die der Verantwortliche mitverantwortlich sei. Diese Überlegung kommt Websitebetreibern entgegen, die häufig gar…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2019

  Bräutigam, Peter (Hrsg.): IT-Outsourcing und Cloud-Computing. Eine Darstellung aus rechtlicher, technischer, wirtschaftlicher und vertraglicher Sicht

  Prof. Niko Härting

  …für ihre Verarbeitungstätigkeiten verantwortlich sind. Den Datenschutzrechtler wird es ein ­wenig schmerzen, dass dem Herausgeber der Datenschutz beim…
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2019

  Nudging für mehr Datenschutz?

  Frederick Richter

  …256 PinG 06.19 Richter Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Nudging für mehr Datenschutz? Frederick Richter, LL. M… …. Wenn die üblichen Wege von Regulierung und Steuerung zu ausgetreten erscheinen, um die gewünschte Wirkung zu erzielen, dann ist man offen für neue Ideen… …ein paar Jahren konkret für die Nudge- Methode. 2015 wurde bei der Bundeskanzlerin ein entsprechender Stab eingesetzt, danach entstand daraus die… …Einheit „Wirksam Regieren“. 2 Dass der Staat sich für den verhaltenswissenschaftlichen Ansatz des Nudging offen zeigt, wurde von Verbraucherschützern… …arbeitsgruppe-wirksam-regieren-den-deutscheneinen-stups.1008.de.html?dram:article_id=347199. Frederick Richter ist ständiger Autor bei „Privacy in Germany“. Seit Anfang 2013 leitet er die in Leipzig ansässige Bundesstiftung für Privatheit… …und ­Datenschutz. (Foto: Lorenz Becker) lige Bundesverfassungsrichter Udo di Fabio bemerkte, dass ein unbemerktes Einwirken auf die Psyche etwas für… …Werbeagenturen sei und nichts für den Rechtsstaat. 4 Abgesehen von diesem Grundsatzstreit stellt sich die Frage, wie vielversprechend der Einsatz von Nudging im…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2019

  EU-Daten in alle Welt

  Was vor dem EuGH derzeit auf dem Spiel steht
  

  Michael Neuber

  …Grundlage für eine funktionierende Datenökonomie. Für personenbezogene Daten, die an Server außerhalb des datenschutzrechtlich privilegierten… …auch für die etwaige Weiterübermittlung personenbezogener Daten aus dem betreffenden Drittland an ein anderes Drittland oder eine andere internationale… …Organisation gelten. EU-Standardvertragsklauseln auf dem Prüfstand Eines der mit Abstand wesentlichsten Instrumente für den internationalen Datenaustausch… …EU-Kommission zu Safe Habor keine ausreichenden Gründe für die Sicherung eines den europäischen Datenschutzvorgaben entsprechenden Schutz­niveaus festzustellen… …seien und erklärte ihn wegen Verstoßes gegen die Vorgaben des Art. 25 Abs. 6 der (alten) EU-Datenschutzrichtlinie 5 für unwirksam. 1 2002/16/EG… …: Entscheidung der Kommission vom 27. Dezember 2001 hinsichtlich Standardvertragsklauseln für die Übermittlung personenbezogener Daten an Auftragsverarbeiter in… …Drittländern nach der Richtlinie 95/46/EG, (K(2001) 4540). 2 Beschluss der Kommission vom 5. Februar 2010 über Standardvertragsklauseln für die Übermittlung… …und des Beschlusses 2010/87/EU über Standardvertragsklauseln für die Übermittlung personenbezogener Daten in Drittländer sowie an Auftragsverarbeiter in… …die Standardvertragsklauseln im Verhältnis zwischen Datenexporteur und Datenimporteur gelten und keine Bindungswirkung für nationale Behörden eines… …im US-Außen­ Neuber ministerium nun als Ombudsperson für den Datenschutz eingesetzt. Das Framework steht daher zumindest politisch stabil. Der…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2019

  Das Recht auf Kopie – mit Sinn und Verstand

  Wie weit reicht das Recht auf Erhalt einer Kopie von personenbezogenen Daten?
  

  Katharina Arend, Christine Möhrke-Sobolewski

  …für die Verantwortlichen mit ­erheblichem personellen, zeitlichen und finanziellen Aufwand verbunden. Ebenso maßgeblich für die Frage der Praxisrelevanz… …ist die Perspektive der Auskunftsersuchenden. Hier stellt sich die Frage, ob und inwieweit es für die betroffene Person zur Wahrung ihrer Interessen… …gefragt, welcher Aufwand ist für sie zumutbar, um die zu beauskunftenden Informationen zusammenzustellen? Um zu klären, was das Auskunftsrecht unter der… …Betroffene den Umfang und Inhalt der gespeicherten personenbezogenen Daten beurteilen kann. Hierfür sieht es das LG Köln nicht für erforderlich an, dass… …. Umfang und Reichweite der Auskunft Die Regelung des Art. 15 Abs. 3 DSGVO ist ungenau und enthält viel Raum für Auslegungsmöglichkeiten. Zunächst lohnt… …, https://www.lda.bayern.de/media/ baylda_report_08.pdf; Tätigkeitsbericht des Hessischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit… …Verfügung gestellt und werden diese elektronisch verarbeitet, hat sie das Recht, von dem für die Verarbeitung Verantwortlichen eine Kopie der zur Verfügung… …gestellten personenbezogenen Daten in einem interoperablen gängigen elektronischen Format zu verlangen, das sie weiter verwenden kann, ohne dabei von dem für… …werden kann, dass ein neues Recht auf Kopie von Unterlagen geschaffen werden soll: „Art. 15 Abs. 1b. Auf Antrag stellt der für die Verarbeitung… …, Dokumente oder Akten, in denen 6 Vorschlag für VERORDNUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2019

  Berechtigte Interessen und Sozialdatenschutz

  Seda Dinc, Patrick Gössling

  …verschoben. Für öffentliche Stellen, die sich im Anwendungsbereich des SGB bewegen, lohnt sich bei der Frage nach der passenden Rechtsgrundlage der… …Schaffung von Rechtsklarheit, insbesondere für öffentliche Stellen, die sozialdatenschutzrechtliche Vorschriften zu beachten haben, erklärtes Ziel der Reform… …, richtet sich nach Art. 9 Abs. 2 DSGVO, der beispielsweise die Verarbeitung für Zwecke der Gesundheitsvorsorge, der Versorgung oder Verwaltung im… …rechtmäßig, wenn sie zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c) DSGVO) oder für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist… …DSGVO). Gemäß Art. 6 Abs. 3 DSGVO ist es dem nationalen Gesetzgeber gestattet, die Rechtsgrundlagen für Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c) und e) DSGVO festzulegen… …grundsätzlich die Vorgaben des SGB I und SGB X zu beachten. 3. Berechtigte Interessen Für den Erlaubnistatbestand der berechtigten Interessen sieht die DSGVO… …nämlich durch Art. 6 Abs. 1 Satz 2 DSGVO eingeschränkt: Hiernach gilt die Vorschrift nicht für die von Behörden in Erfüllung ihrer Aufgaben vorgenommene… …. 1 S. 1 lit. f) und Art. 6 Abs. 1 S. 2 DSGVO eine Datenverarbeitung für eine Stelle im SGB erlaubt, können die Vorgaben des Sozialdatenschutzes somit… …sind. Sieht der europäische Gesetzgeber keine Öffnungsklausel für die Mitgliedstaaten vor, so gelten die Vorschriften der DSGVO unmittelbar. Insbesondere… …EuGH vom 3. 10. 2013, C-59/12 zur Geltung der UGP-Richtlinie für gesetzliche Krankenkassen. 21 Roßnagel, in: Simitis/Hornung/Spiecker, Datenschutzrecht…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2019

  Der California Consumer Privacy Act: Wegbereiter eines angemessenen Datenschutzniveaus im Silicon Valley?

  Eine rechtsvergleichende Analyse des neuen kalifornischen Datenschutzgesetzes am Maßstab des Art. 45 DSGVO
  

  Jonas Botta

  …Lehrbeauftragter für Grund- und Menschenrechte an der HWR Berlin. Der California Consumer Privacy Act: Wegbereiter eines angemessenen Datenschutzniveaus im Silicon… …datenschutzrechtliche Fundament des transatlantischen Datenverkehrs haben könnte. Denn sollte in Folge des CCPA ein eigener Angemessenheitsbeschluss für Kalifornien… …möglich sein, stände der Weg für eine partielle Alternative zum EU-US Privacy Shield offen, dessen Fortbestehen derzeit äußerst fraglich ist. I… …Rechtsregime. Denn die Saat für den modernen Persönlichkeitsschutz wurde zwar maßgeblich in den USA gesetzt 1 , 2 ihre normativen Sprösslinge sind auf beiden… …, Tagungsband DSRI-Herbstakademie, 2019, S. 657 ff. dar. Für den gleichnamigen Vortrag hat Jonas Botta den „Best Speech Award 2019“ der Deutschen Gesellschaft für… …, wenn US-amerikanische Sicherheitsbehörden oder Unternehmen ihre personenbezogenen Daten verarbeiten. II. Rechtsrahmen für den transatlantischen… …Verarbeitungsvorgänge nicht hiesige Datenschutzstandards untergraben (Art. 44 S. 2, ErwG. 101 S. 3 DSGVO). Zentrale Grundlage für internationale ­Datenströme sind danach… …Durchführungsbeschlüsse der Europäischen Kommission, mit denen sie das Datenschutzniveau in einem Sektor, einem Gebiet oder einem ganzen Drittstaat für angemessen erklärt… …(Art. 45 Abs. 3 DSGVO). 2015 hat der EuGH indes den sektoralen Kommissions­beschluss für Datentransfers aus der EU in die USA namens Safe Harbor für… …auch jenseits des Atlantiks eine hohe Sensibilität für den Schutz der individuellen Datenhoheit besteht, haben indes Alastair Mactaggart, Rick Arney und…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2019

  Korrelationsmuster als Rechtsgegenstand

  Untersuchungen zum aktuellen und zukünftigen Status von Datenmustern in Big-Data-Anwendungen
  

  Dipl.-Jur. Ulrich Freiherr von Ulmenstein

  …. Ulrich Freiherr von Ulmenstein ist ­Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Öffentliches Recht (Prof. Dr. Steffen Augsberg), Justus-Liebig-­… …. Einleitung Der folgende Beitrag befasst sich mit einem Teilbereich der Frage, welche rechtlichen Bedingungen für die konkrete technische Umsetzung von… …für ein optimales Verhalten unter der Maßgabe vorher bestimmter Zwecke ausgegeben. 4 Grundlage dieser Analyseschritte sind die im deskriptiven Teil… …lassen sich z. B. im Kontext medizinischer Diagnostik für eine bestimmte Krankheit die Daten und Muster der bisherigen Krankheitsverläufe aller… …­PatientInnen erfassen und ein einzelner Krankheitsfall mit diesen abgleichen. 8 Auch beim sog. Risiko-Scoring medizinischer Fachgesellschaften für… …Vergleichswertbildung mit den Merkmalen der übrigen Big Data die unbekannten Ausprägungen bestimmter Datensätze ein- oder mehrfach imputiert 14 werden. 15 Für konkrete… …Einzelfallentscheidungen auf Big-Data-Basis birgt dies eine besondere Praktikabilität, wenn für einen konkreten Abgleich eines einzelnen Datensatzes mit herausgebildeten… …Anwendbarkeit des Datenschutzrechts. So wird konstatiert, dass Anonymisierungen kein dauerhafter Garant für den Ausschluss der Beziehbarkeit betreffender Daten… …Mayer-Schönberger, Bundesgesundheitsbl. 2015, 788, 791; für die Risiken und Vorbehalte besonders im Gesundheitswesen vgl. Weichert, DuD 2014, 831 (834); entsprechend… …treffen. 25 Auch entspricht der bisherige regulatorische Ansatz für das Phänomen des Scorings eher einem Gesetzespragmatismus, da schlicht davon ausgegangen…

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