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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpÜG

  § 45 Mitteilungen an die Bundesanstalt

  Schmiady

  …943Schmiady §45 WpÜGMitteilungen an die Bundesanstalt §45 Mitteilungen an die Bundesanstalt Anträge und Mitteilungen an die Bundesanstalt haben… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2–7 I. Überblick §45 stellt als Grundregel die Schriftlichkeit von Anträgen und Mitteilung auf. Damit sind verfahrenseinleitende Dokumente und die… …; Noack/Holzborn, in: Schwark/Zimmer, KMRK, §45 WpÜG Rn.7; Holst, in: KölnKommWpÜG, §45 Rn. 21; vgl. Linke, in: FrfKomm WpÜG, §45 Rn. 9 einerseits und Rn.11… …: Angerer/Geibel/Süßmann, WpÜG, §45 Rn. 2; Holst, in: KölnKomm WpÜG, §45 Rn. 15 Ehricke, in: Ehricke/Ekkenga/Oechsler,WpÜG, §45 Rn. 2. II. Inhalt der Norm Anträge und… …Klar werden damit auch telefonische Erörte- rungen aus dem Bereich der Antragstellung und Mitteilung ausgeschieden.7 Dagegen besteht außer bei der… …Möglichkeit der Antragstellung durch Niederschrift bei der Behörde spricht die mangelnde Erwähnung im Gesetz und die angesichts der punktuellen Aufstellung der… …ausge- schlossen ist.15 Das ist angesichts der knappen Entscheidungsfristen im WpÜG und des Umstandes, dass alle Anträge Vorgänge betreffen, die außer-… …zweifelsfrei zu erkennen ist. Diese Voraussetzung ist erfüllt, wenn die eindeutige Identifizierbarkeit des Absenders und die Authentizität der Mitteilung… …: qes-postein- gang@bafin.de und (ii) für die Übermittlung per De-Mail: poststelle@bafin.de- mail.de.18 Die BaFin weist zudem ausdrücklich darauf hin, dass andere… …§11 Abs.1 Satz 5 vom Bieter zu unter- zeichnen und imOriginal bei der BaFin einzureichen.20 946 Schmiady WpÜG §46 Verfahren 6 21 Vgl. §10 Rn. 27…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 5/2019

  Aufbau und Einsatz einer Synergetic Due Diligence

  Synergieeffekte im Rahmen der Beurteilung von Unternehmensakquisitionen
  

  Prof. Dr. Carl-Christian Freidank

  …Management • ZCG 5/19 • 197 Aufbau und Einsatz einer Synergetic Due Diligence Synergieeffekte im Rahmen der Beurteilung von Unternehmensakquisitionen… …Prof. Dr. Carl-Christian Freidank* Der Beitrag stellt ein Konzept vor, das die systematische Erfassung und Analyse von Synergieeffekten (SE) beinhaltet… …können. 1. Einführung Zur Beurteilung von Unternehmensakquisitionen werden in aller Regel die UB und die DD eingesetzt. Während die UB darauf abzielt… …in der Lage sind, den für Käufer und Verkäufer relevanten Unternehmenswert zutreffend darzustellen, bedarf es im Kontext der DD einer nachträglichen… …Anpassung. Deshalb muss versucht werden, die relevanten Werttreiber zu quantifizieren und, soweit es möglich ist, zu operationalisieren, damit sie im Rahmen… …zusammenzuschließen und dann ein zusätzlicher Wert entsteht, der durch das Zielunternehmen allein nicht geniert werden könnte. Deshalb muss bei… …Unternehmensakquisitionen stets untersucht werden, inwieweit SE abgebildet werden und dann in die Bestimmung des Kaufpreises einfließen können. Insbesondere die Möglichkeit… …höheren Kaufpreisvorstellungen und zur Ermittlung seiner Preisuntergrenze für die geplante Transaktion eines überzeugenden Konzepts, mit dessen Hilfe er ggf… …. identifizierte SE dokumentieren und begründen kann. Der potenzielle Käufer muss hierdurch seinerseits in die Lage versetzt werden, die Argumentationsstrategie des… …Verkäufers dahin gehend zu überprüfen, ob sie mit den eigenen Vorstellungen bezüglich der Existenz und der Nutzung von SE korrespondiert, um konkrete…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpÜG

  § 63 Rechtsbeschwerde zum Bundesgerichtshof

  Steinhardt

  …, zurück. Abweichend von der Regelung in allgemeinen Bußgeldverfahren ist für die Rechtsbeschwerde in Bußgeldverfahren nach dem Wertpapiererwerbs- und… …an den für die ursprüngliche Entscheidung zuständigen Wertpapiererwerbs- und Übernahmesenat des OLG Frankfurt am Main möglich, sofern der BGH nicht in… …der Sache entscheidet. Dies gilt auch dann, wenn beimOLG Frankfurt am Main mehrere Wertpapiererwerbs- und Übernahmesenate gebildet wer- den sollten.2…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpÜG

  § 18 Bedingungen; Unzulässigkeit des Vorbehalts des Rücktritts und des Widerrufs

  Steinmeyer

  …362 Steinmeyer WpÜG §18 Angebote zum Erwerb von Wertpapieren §18 Bedingungen; Unzulässigkeit des Vorbehalts des Rücktritts und des Widerrufs (1)… …; Unzulässigkeit des Rücktritts- und Widerrufsvorbehalts Inhaltsübersicht I. Überblick… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8 dd) Transparenz- und Bestimmtheitsgebot . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9–10 ee)… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11 b) Ausnahme: Bedingung der Zustimmung der Gesellschafterversamm- lung des Bieters und ähnliche Fälle… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 12–15 c) Bewertung der Zulässigkeit bestimmter Bedingungstypen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 16–32b aa) Erlaubnis- und… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 21 dd) Kapitalerhöhung und Börsenzulassung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 22 ee)… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 40–43 Spezielle Literatur (Auswahl): Berger/Filgut, Material-Adverse-Change-Klauseln in Wertpapiererwerbs- und Übernahmeangeboten, WM 2005, 253; Busch… …, NZG 2003, 993; Wasse, Der Eintritt auflösender Bedingungen vor Veröffentlichung der Angebotsunterlage bei Er- werbs- und Übernahmeangeboten nach demWpÜG… …sein Angebot auch nicht als invitatio ad offerendum ausgestalten, siehe §17. 2 3 2 Zu den Begriffen der gemeinsam handelnden Person und des… …Tochterunterneh- mens siehe §2 Rn. 19 ff. und 30 ff. 3 Eine Potestativbedingung liegt auch dann vor, wenn der Bedingungseintritt durch eine Person herbeigeführt…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Einfluss der IFRS auf das HGB

  Bedeutung des True-and-Fair-View-Grundsatzes und der endorsed IFRS im Rahmen der Auslegung der EU-Bilanzrichtlinie

  Anna Holtsch

  …Teil B: Europarechtliche Einbettung des Handelsbilanzrechts 41 2 Bedeutung des True-and-Fair-View-Grundsatzes und der endorsed IFRS im Rahmen… …der Auslegung der EU-Bilanzrichtlinie 2.1 Zusammenwirken des True-and-Fair-View-Grundsatzes und der IFRS im Rahmen der Auslegungsmethoden 2.1.1… …Methodengrundsätze aus der autonomen Rechtsnatur der Europäischen Union Die Voraussetzung einer richtlinienkonformen Auslegung und Anwendung des richtliniende-… …terminierten sowie überschießend umgesetzten Bilanzrechts bildet die Auslegung der EU- Bilanzrichtlinie (zuvor Vierte und Siebente Richtlinie). Um der… …Vorabentscheidung zu. Seine Auslegungskompetenz kann der EuGH nur mit Hilfe des Verfahrens der Vorabentscheidung nach Art. 267 Abs. 2 und 3 AEUV (zu- vor Art. 234… …Abs. 2 und 3 EG) wahrnehmen.306 Durch die Rechtsprechung des EuGH soll gemäß Art. 19 EUV (zuvor Art. 220 EG) eine einheitliche Anwendung des… …und tritt die Rechtsnachfolge der Europäischen Gemeinschaft an (Art. 1 Abs. 3 S. 3 EUV), so dass die Verwendung der Begrifflichkeit des Unionsrechts… …der Literatur zahlreiche abgeleitete Begrifflichkeiten wie „gemeinschaftsrechtskonform“ und „gemeinschaftsrechtlich determiniert“, deren begriffliche… …Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon ist der bis- herige EU-Vertrag (EU) vom EU-Vertrag Lissabonner Fassung (EUV) abgelöst worden und der bisherige EG-Vertrag… …Gemeinschaftsrecht, nicht das gesamte Uni- onsrecht eine eigenständige supranationale Rechtsordnung darstellt. So bleibt die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpÜG

  § 44 Veröffentlichungsrecht der Bundesanstalt

  Schmiady

  …Abs.2 Satz 3, §15 Abs.1 und 2, §20 Abs.1, §28 Abs.1, §36 oder §37 Abs.1, auch in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach Abs.2, auf Kosten des Adres-… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2–9 I. Überblick §44 stellt klar, dass die BaFin die Möglichkeit hat, bestimmte Verfügungen, die sie im Rahmen von Wertpapiererwerbs- und… …weitere Kapital- marktteilnehmer objektiv und sachlich über das Ergebnis von Verfahren infor- miert werden.2 Die Veröffentlichung dient allerdings nicht… …stattgebenden Nichtberücksichtigungsentscheidung gemäß §36 Nr.3 bestehen. Bei der Er- messensausübung hat die BaFin die rechtlichen und auch die wirtschaftlichen… …Interessen der beteiligten Personen und Unternehmen zu berücksichtigen.9 Dabei sind auch die Informationsinteressen des Kapitalmarkts, also der Kapi-… …Entscheidung und der wesentlichen Entscheidungsgründe aber abwenden kann.11 Die Norm erlaubt der BaFin nur die Veröffentlichung bestimmter Verfügun- gen12 auf… …Abs.2 Satz 3 der gleichzeitigenMitteilung und Veröffentlichung der Entscheidung gemäß §10 Abs.1 Satz 1, Angebots- und Angebotsänderungsuntersagungen nach… …§15, Untersagungen bestimmter Werbearten nach §28, Entscheidungen über die Nichtberücksichtigung von Stimmrechten nach §20 Abs.1 und §36 sowie… …: Baums/Thoma/Verse,WpÜG, §44 Rn. 9;Kreße, in:MüKo AktG, §44WpÜG Rn.5. tungsakten, wie in §10 Abs.1 Satz 3 und §14 Abs.2 Satz 2 besteht kein Bedürfnis für eine… …und 26 sind wegen ihrer Bezogenheit auf ein Angebotsverfahren wie unselbständige Entscheidungen zu behan- deln. Wegen des Sachzusammenhangs können auch…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2019

  Das neue Unternehmensstrafrecht – Geld und Unterwerfung

  Rechtsanwalt Dr. Christian Schmitz

  …WiJ Ausgabe 4.2019 Aufsätze und Kurzbeiträge 154 Aufsätze und Kurzbeiträge Unternehmensstrafrecht Rechtsanwalt Dr. Christian Schmitz, Köln Das neue… …Unternehmensstrafrecht – Geld und Unterwerfung Eine kritische Kommentierung des Referentenentwurfes zum VerSanG I. Der streitbare Entwurf Nun liegt er endlich vor, der… …federführende Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz nun vor dem „Feuer der Verbände“. Diese Sorge ist berechtigt. Wer glaubte, die vielen… …skeptischen Diskussionsrunden der vergangenen Monate und Jahre hätten zu einem zurückhaltenden Entwurf geführt, der ist nun eines Besseren belehrt. Der Entwurf… …öffentliche „Anprangerung“ und schlimmstenfalls sogar die Auflösung des Unternehmens per Gerichtsurteil. Der einzige vom Gesetz aufgezeigte (Teil- )Ausweg… …festgelegten Voraussetzungen erfüllen, die unbestimmte und zum Teil schwer erfüllbare Anforderungen beinhalten. Hier wird ein starkes Misstrauen gegenüber den… …Gesetzesentwurfs (IV.) und ein kurzer Ausblick darauf, was die Unternehmen bei Inkrafttreten des Entwurfs erwartet (V.). II. Übersicht über die Bestimmungen des… …Straftaten. Der Entwurf ist WiJ Ausgabe 4.2019 Aufsätze und Kurzbeiträge 155 in sieben Teile gegliedert: (1) Allgemeine Vorschriften, (2) Voraussetzung der… …Sanktionierung; Ausfallhaftung, (3) Rechtsfolgen, (4) Verjährung, (5) Zuständigkeit und Verfahrensvorschriften, (6) Verbandssanktionenregister und (7)… …Unternehmen, dem sie angehören, trifft – und zwar immer dann, wenn eine Leitungsperson verbandsbezogene Straftaten begangen hat, regelmäßig aber auch dann, wenn…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Einfluss der IFRS auf das HGB

  Rechtliche Reichweite und materielle Wirkung einer richtlinienkonformen Auslegung und Rechtsfortbildung handelsrechtlicher Vorschriften

  Anna Holtsch

  …Teil B: Europarechtliche Einbettung des Handelsbilanzrechts 1 Rechtliche Reichweite und materielle Wirkung einer richtlinien- konformen Auslegung… …und Rechtsfortbildung handelsrechtlicher Vorschriften 1.1 Bereich des richtliniendeterminierten Handelsbilanzrechts 1.1.1 Rechtsgrundlage und… …Intention Die Rechtsgrundlage des Gebots der richtlinienkonformen Auslegung des nationalen Rechts ergibt sich nach ständiger Rechtsprechung und herrschender… …Mitgliedstaaten und damit nicht nur für die Legislative, sondern auch für die Judikative.59 So wie die Anpassung des nationalen Rechts an die Vorgaben der… …rungen und Änderungen in der Auslegung des Richtlinienrechts durch den EuGH“60 im Rah- men der Auslegung des eigenen nationalen Rechts nachzuvollziehen.61… …Denn die richtlinien- konforme Auslegung ist eine Verpflichtung, die unmittelbar aus dem AEUV entsteht und sich… …der Europäischen Gemeinschaft (EG-Vertrag) be- zeichnet, ist Bestandteil des Primärrechts der Europäischen Union (EU) und basiert auf dem EWG-Vertrag… …(EUV), welcher am 07.02.1992 in Maastricht abgeschlossen wur- de und ebenfalls mit Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon zum 01.12.2009 eine Änderung… …erfahren hat, ist der Gründungsvertrag der EU und bildet zusammen mit dem AEUV die primärrechtliche Grundlage der EU. 59 Vgl. EuGH-Urteil (1984a), Rn… …Unstrittig ist, dass sich das Gebot der richtlinienkonformen Auslegung auf das gesamte natio- nale Recht erstreckt und somit auch auf Regelungen anzuwenden ist…

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• LG Dortmund, Urteil vom 10.01.2019 – 7 O 95/15

  …Beziehung zwischen den Angestellten und dem Vertragsunternehmen darstellt. Insbesondere liegt hierin kein Vertrag zu Gunsten Dritter bzw. mit Schutzwirkung zu… …Gunsten Dritter, sofern dies nicht in der Vereinbarung angelegt und eine entsprechende Leistungsnähe gegeben ist. Weiterhin ist auch die Zahlung einer…
• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 3/2019

  Wandel der Corporate Governance in Deutschland aufgrund unionsrechtlicher Vorgaben

  Umsetzung gem. Regierungsentwurf des ARUG II
  

  Sean Needham, Prof. Dr. Stefan Müller

  …Finanzintermediären in das nationale Corporate-Governance-System sind die Vorgaben zum nun obligatorischen „Say-on-Pay“-Votum auf der Hauptversammlung und zum… …die Stärkung der Mitwirkungsrechte von Aktionären und auf die Erleichterung von deren Ausübung ab. Vor dem Hintergrund dieser Zielsetzung beinhaltet die… …institutionellen Anlegern, Vermögensverwaltern und Stimmrechtsverwaltern und CCzu Geschäften mit der der Gesellschaft nahestehenden natürlichen oder juristischen… …Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz (BMJV) am 11. 10. 2018 vorgelegt und ist bis zum 10. 6. 2019 in deutsches Recht umzusetzen 3 . Am 20. 3. 2019 wurde… …Organvergütung dar. Durch die geänderten Vorgaben zum Vergütungssystem 5 und zum Vergütungsbericht 6 , welche sich an dem britischen Corporate-Governance-­ System… …Vergütung beinhalten und es soll erläutert werden, wie diese Vergütungsbestandteile zur Förderung der Geschäftsstrategie und zur langfristigen Entwick- * Sean… …Needham, M.Sc., ist wissenschaftlicher Mitarbeiter und Doktorand an der Professur für Betriebswirtschaftslehre, insbesondere Rechnungslegung und… …Wirtschaftsprüfungswesen der Helmut-Schmidt-Universität in Hamburg und u. a. Mitglied des Arbeitskreises „Corporate Governance Reporting“ der Schmalenbach- Gesellschaft für… …Betriebswirtschaft e. V., E-Mail: needhams@hsu-hh.de. Prof. Dr. Stefan Müller ist Inhaber der Professur und u. a. wissenschaftlicher Leiter des genannten… …Kontroll­organ subsumiert. 2 Vgl. Richtlinie 2017/828/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. 5. 2017 (AR-RL II), ABl. EU L 132, abrufbar unter…

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