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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 2/2019

  ZCG-Nachrichten

  …Unabhängigkeitsanforderungen in Bezug auf langjährige Beziehungen zwischen Prüfungsteam und Prüfungsmandant vor. Zur Anwendbarkeit des Code hat die WPK am 4. 3. 2019… …Einzelheiten veröffentlicht und darauf hingewiesen, dass der Code als Verlautbarung des privaten Standardsetzers IESBA für den Berufsstand in Deutschland… …Abschlussprüfungen und Reviews die neuen Anforderungen zu Long Association of Personnel with Audit Clients (Long Association) im Code (Sections 290.148 ff. für…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 1/2019

  Der Richtlinienvorschlag der EU-Kommission zum Schutz von Whistleblowern

  Ein Silberstreif am Horizont für hinweisgebende Arbeitnehmer?
  

  David Johnson

  …insbesondere hinweisgebende Arbeitnehmer, aufgedeckt und Dritten gegenüber offenbart. Der dem angloamerikanischen Kulturkreis etymologisch zuzurechnende Terminus… …des Whistleblowings manifestiert sich insoweit mittlerweile mit überraschender Breitenwirkung in der medialen Wahrnehmung und hat sich faktisch auch in… …als auch Arbeitgebern und Führungskräften im Individual- und Kollektivarbeitsrecht sowie im Hinblick auf etwaige Compliance-rechtliche Fragestellungen… …einen hinweisgebenden Arbeitnehmer der nur vermeintlich bestehende Gleichlauf zwischen internem und externem Whistleblowing indes nicht als… …(nachfolgend: DCGK) soll zudem den Beschäftigten deutscher börsennotierter Gesellschaften und sonstigen Dritten auf geeignete Weise die Möglichkeit eingeräumt… …Anwendungsbereich des DCGK unterfallenden börsennotierten Gesellschaften und Gesellschaften mit einem Kapitalmarktzugang im aktienrechtlichen Sinne zwar rechtlich… …juristische Personen im privaten und öffentlichen Sektor zur Implementierung von Meldekanälen für hinweisgebende Arbeitnehmer sowie ein umfassender Schutz für… …, Finanzdienstleistungen einschließlich der Verhütung von Geldwäsche und 9 Vgl. näher auch Johnson, D., SpuRt, 2017, S. 50, 52 zur Anwendbarkeit auf jene als… …kerntechnische Sicherheit, Lebensmittel- und Futtermittelsicherheit, Tiergesundheit und Tierschutz, öffentliche Gesundheit, Verbraucherschutz sowie der Schutz der… …Privatsphäre und personenbezogener Daten sowie Sicherheit von Netz- und Informationssystemen. Eine etwaige Meldung von Verstößen gegen rein nationales Recht…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2019

  Anmerkung zu BGH, Urteil vom 16.7.2019 – II ZR 426/17

  LOStA a.D. Rechtsanwalt Folker Bittmann

  …WiJ Ausgabe 4.2019 Entscheidungskommentare 176 Eigentum- und Vermögensstrafrecht LOStA a.D. Rechtsanwalt Folker Bittmann, Köln Anmerkung zu BGH… …personengleiche weitere Gesellschaften ein. Diesen verkaufte und übereignete die GmbH landwirtschaftliche Nutzflächen. Die LPG zürnte: die Verträge seien lediglich… …geschlossen worden, um die Gewinne der GmbH zu verlagern und auf diese Weise die Zahlungspflichten an die LPG zu mindern. Sie klagte deswegen auf Feststellung… …, wohl aber einen ausreichenden Beleg tatsächlicher Sittenwidrigkeit. 3. Die zivilprozessualen und gesellschaftsrechtlichen Probleme, mit denen sich der… …werden sollten und konnten. Der Annahme besonderer Verwerflichkeit könne hier entgegenstehen, dass die LPG die erhaltenen Mittel der GmbH nicht zur Tilgung… …man den Sachverhalt einer untreuerechtlichen Überprüfung, so sind verschiedene Rechtsverhältnisse auseinanderzuhalten. Zwischen der LPG und der… …genannten Verhältnissen beruhen die Verpflichtungen zwischen der LPG und der GmbH allein auf schuldrechtlicher Ebene. Eine unmittelbare Rechtsmacht… …Dreiecksverträgen verbundene Erwartung, LPG wie GmbH würden sich dauerhaft anlass- und damit zweckgerecht verhalten, genügte dafür jedoch sicherlich nicht. Anders… …der Kreditverbindlichkeiten und andererseits zum Schutz vor Gewinnverlagerungen. Denkbar wäre insoweit etwa die Vereinbarung der Pflicht der GmbH, die… …GmbH beispielsweise sogleich im dem Abschluss der Dreiecksverträge nachfolgenden Jahr und ohne Anlass seitens der LPG die Übertragungsverträge…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2019

  Anmerkung zu BGH, Beschluss vom 20. August 2019 – 2 StR 381/17

  LOStA a.D. Rechtsanwalt Folker Bittmann

  …WiJ Ausgabe 4.2019 Entscheidungskommentare 178 Eigentum- und Vermögensstrafrecht LOStA a.D. Rechtsanwalt Folker Bittmann, Köln Anmerkung zu BGH… …. Vorliegend ging es nicht um deren Verantwortliche, sondern um die Strafbarkeit eines Organisators und Verantwortlichen von Fonds auflegenden Gesellschaften… …eine Anstiftungshandlung des Angeklagten zur Untreue seitens S und zog die 130.000 € ein. III. 1. Geradezu schulmäßig fasste der 2. Strafsenat des… …Senat anschließend an Darlehensverträge im Allgemeinen (Rn. 15) und das Vertragsgeflecht im Besonderen an (Rn. 16 f.). Dabei bestätigte er die ständige… …darlehensgebenden Fonds, und - für S & K gegenüber den Gesellschaftern dieser Fonds, also den Anlegern. a) In den beiden letzten Alternativen wäre zwar S & K… …Handlungsfähigkeit – diese Pflicht nur mittels eigenen Personals erfüllen können. Originär wahrnehmungspflichtig und wahrnehmungsfähig wäre ihr Organ, d.h. S. In diese… …erfüllen. Sie selbst wären kraft Gesetzes oder ggf. kraft der vereinbarten Übernahme unmittelbar nur gegenüber S & K vermögensbetreuungspflichtig gewesen und… …letztlich offen. d) Auf der Basis seiner allgemeinen und für das Darlehensverhältnis spezifizierten rechtlichen Ausführungen (Rn. 13-15) prüfte der BGH, ob… …das konkrete Verhältnis zwischen den Fonds und S & K derart ausgestaltet war, dass letztere im Sinne einer Geschäftsbesorgung die Fürsorge für das… …Gesellschaftern hätte sich – im Fall zu bejahender Vermögensbetreuungspflicht und deren Verletzung – ein Schaden nur dadurch ergeben können, dass der…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpÜG

  § 34 Anwendung der Vorschriften des Abschnitts 3

  Bastian

  …aber etwa aus §32, der eine spezielle Vorschrift zu §19 darstellt und dazu führt, dass ein Übernahmeangebot nicht so ausgestaltet werden kann, dass der…
• eBook-Kapitel aus dem Buch WpÜG

  § 61 Zuständige Verwaltungsbehörde

  Steinhardt

  …dieselben Rechte und Pflichten wie die Staatsan- waltschaft bei der Verfolgung von Straftaten (§46 Abs.2 OWiG). Das bedeu- tet, dass die BaFin alle ihr… …notwendig erscheinenden Ermittlungen aufnehmen kann. Hierzu gehören insbesondere die Vorladung und Vernehmung der Be- troffenen und Zeugen, die Anhörung von… …Sachverständigen sowie – aufgrund richterlichen Beschlusses – Durchsuchungen und die Beschlagnahme von Unterlagen. Nach Abschluss der Ermittlungen, in deren Verlauf… …ein Bußgeldbescheid keiner über die Anforderungen des §66 Abs.3 OWiG hinausgehenden Begründung.4 Der Bußgeldbescheid ist den Betroffenen und… …Frankfurt amMain nach §72 OWiG durch Beschluss entscheiden, wenn der Betroffene und die Staatsanwaltschaft diesem Verfahren nicht widersprechen. In diesem… …sind die Staatsanwaltschaft und die BaFin zur Teilnahme verpflichtet; es ist jedoch zu erwarten, dass diese Behörden in Bußgeldverfah- ren aufgrund… …dieses Gesetzes teilnehmen werden. Findet eine Hauptverhand- lung statt, entscheidet das Gericht durch Urteil. Gegen das Urteil und den Beschluss des OLG… …gleichzeitig mehrere Beschuldigte ver- treten; nach dem BVerfG ist jedoch die gleichzeitige Verteidigung des Betrof- fenen und…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpÜG

  § 64 Wiederaufnahme gegen Bußgeldbescheid

  Steinhardt

  …Bußgeldbescheid der BaFin durch die Ver- weisung auf §62 Abs. 1 die Zuständigkeit des OLG Frankfurt am Main an; funktionell ist gemäß §67 der Wertpapiererwerbs- und… …Übernahmesenat zu- ständig. §64 dient deshalbwie §§62 und 65 der Verfahrenskonzentration.1 Dagegen bereitet die Bestimmung des funktionell zuständigen Senats für… …Entscheidungen über die Verweisungskette in §85 Abs. 1 OWiG und §367 Abs. 1 Satz 1 StPO die allgemeine Regelung in §140a GVG gilt. Dabei be- stimmt §140a Abs. 6… …zuständig ist. Solange jedoch beim OLG Frankfurt am Main lediglich ein funktionell zuständiger Wertpapiererwerbs- und Übernahmesenat besteht, lässt sich den…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpÜG

  § 68 Übergangsregelungen

  Santelmann

  …, §68WpÜGRn.3. ten führt, besteht keine Verpflichtung nach §35 Abs.1 Satz 1 und Abs.2 Satz 1. (4) Auf Angebote, die vor dem 19.August 2008 nach §14 Abs.2 Satz 1… …Inkrafttreten der Gesetzesänderung stattfindenden und damals noch nicht zurechenbaren Verhaltens führt und Veröffentlichungs- und Angebotspflich- ten gemäß §35…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2019

  Die Verarbeitung von Beschäftigtendaten zwischen Konzernunternehmen

  Zur Reichweite eines aus der DSGVO folgenden unselbstständigen Konzernprivilegs
  

  Sebastian Pfrang

  …Sebastian Pfrang ist Rechtsreferendar am LG Heidelberg und ehemaliger wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Handels-… …, Wirtschafts- und Arbeitsrecht (Prof. Dr. Hermann Reichold) an der Eberhard Karls Universität Tübingen. Zur Reichweite eines aus der DSGVO folgenden… …Nr. 2 DSGVO), „personenbezogene Daten“ (Art. 4 Nr. 1 DSGVO), „Unternehmen“ (Art. 4 Nr. 18 DSGVO) und „Unternehmensgruppe“ (Art. 4 Nr. 19 DSGVO)… …. ErwG. 37 der DSGVO), in der DSGVO definiert. Die für den Beschäftigtendatenschutz im Konzern besonders wichtigen Begriffe „Beschäftigte“ und „Konzern“… …DSGVO definierten „Unternehmensgruppe“ und dem Begriff „Konzern“, wie er in Deutschland im Ausgangspunkt typischerweise unter Bezugnahme auf § 18 AktG… …Emmerich, in: Emmerich/Habersack, Aktien- und GmbH-Konzernrecht, 8. Aufl. 2016, § 18 Rn. 3 ff.; Bayer, in: MüKo-AktG, 4. Aufl. 2018, § 18 Rn. 1 ff. 4 Vgl… …kann. 2. Beschäftigtenbegriff nach der DSGVO Hinsichtlich des Beschäftigtenbegriffs muss zwischen den Vorgaben der DSGVO und denen des BDSG in der seit… …sind. Demgegenüber besteht darüber, dass freie Mitarbeiter und Selbstständige nicht als Beschäftigte im Sinne der DSGVO anzusehen sind, weitgehend… …Einigkeit, 13 und ebenso, dass jedenfalls Arbeitnehmer Beschäftigte im Sinne von Art. 88 DSGVO sind. 14 Bei näherer Betrachtung ist eine Einteilung danach, ob… …der DSGVO im Beschäftigungskontext unterfällt, ist für jeden Einzelfall gesondert mittels Auslegung der DSGVO-Vorschriften zu treffen. Dabei kann und…

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• Entscheidungen unter Unsicherheit

  …fünf beziehungsweise zehn Jahre für die Schäden aus unternehmerischen Entscheidungen, wenn sie diese nicht auf einer angemessenen Informationsbasis und… …gut untersucht. Der Autor verweist auf über 800 Studien, in denen der Rückschaufehler thematisiert und nachgewiesen wird.Bezüglich der Richter führt der… …verpflichtet zu fühlen und ihr weiter zu folgen, selbst dann, wenn sie sich als ineffektiv erwiesen hat. Es werden zahlreiche Studien zitiert, die diese… …Interesse der Psychologie daran sei groß. Es bleibt zu hoffen, dass dieses Buch auch Interesse bei Gesetzgebern und Rechtswissenschaftlern geweckt hat.Prof… …. Dr. Stefan Behringer, NORDAKADEMIE, Hochschule der Wirtschaft, Elmshorn und HamburgQuelle: ZRFC Risk, Fraud & Compliance Heft 1/2019…

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