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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2020

  Datenm

  Zur Rechtsstellung von Kindern in der Datenschutz-Grundverordnung
  

  Thomas Kienle

  …. Mitarbeiter am Lehrstuhl für Verwaltungswissenschaft, Staats-, Verwaltungs- und Europarecht an der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer… …Datenmündigkeit gegenüber. Er betont mithin den ­aktiven Status des Kindes und dessen Bedeutung für eine selbstbestimmte Persönlichkeitsentwicklung. Unter… …um die Frage, ob und – wenn ja – inwieweit mit einer Mündigkeit auch eine datenschutzrechtliche Verantwortung einhergeht. I. Einleitung: Kinder im… …ließ sich dabei von der Erwägung leiten, * Der Autor dankt Dr. Jonas Botta und Quirin Weinzierl, LL. M. (Yale) für wertvolle Hinweise und Kritik. 1 Als… …Einsichtsfähigkeit bei Kindern typischerweise vermindert sei: Sie seien sich der Risiken, Folgen und Garantien sowie ihrer Rechte „möglicherweise weniger bewusst“… …Gemeinschaft“ 12 zu ermöglichen. 13 In der datenschutzrechtlichen Literatur scheint der Begriff der „Datenmündigkeit“ bereits vereinzelt auf. Dirk Heckmann und… …GG-E zitiert nach G. Kirchhof, Recht und Politik 55 (2019), 351, 358. 13 Siehe auch Treichel, JZ 2020, 653, 654 ff., der das Narrativ der ­Partizipation… …, Guidelines 05/2020 on ­consent under Regulation 2016/679 v. 4. 5. 2020, Rn. 147–149. Achtung des Privatlebens (Art. 7 GRCh) und auf Schutz personenbezogener… …gemeinhin die Fähigkeit des Berechtigten, das Grundrecht, das er inne hat, selbstständig ausüben bzw. wahrnehmen und schließlich – in einer prozeduralen… …Einsichtsfähigkeit 20 – insbesondere, aber nicht nur bei Kindern und Jugendlichen. In Bezug auf die Grundrechte der Charta hat sich – soweit ersichtlich – eine…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2020

  Whistleblowing in Germany

  Requirements under GDPR and Expected Amendments pursuant to the new EU Whistleblowing Directive
  

  Julia Kaufmann, Katja Häferer, Kerstin Grimhardt

  …Warnsysteme und Beschäftigtendatenschutz“, working report of the ad-hoc working group on employee data protection of the Duesseldorfer Kreis. 6 Cf. rulings of…
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2020

  Fines under the GDPR

  CMS Hasche Sigle
• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 3/2020

  Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance

  Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Denis Gebhardt

  …124 • ZCG 3/20 • Recht Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Denis Gebhardt* Im Folgenden werden… …Mietverträgen. Und schließlich führt ein Urteil des BFH Geschäftsführern und Vorständen ihr erhöhtes Haftungsrisiko in der Krise einer GmbH vor Augen. 1… …Zweigniederlassung, einer Agentur oder einer sonstigen Niederlassung handelt – und zwar vor dem Gericht des Ortes, in dem sich diese Niederlassung befindet. Im… …betrieben wird. 1.2 Sachverhalt Die Klägerin buchte über die Website „...nd1.de“ bei der in Frankreich ansässigen Beklagten (B) ein Flugticket und macht… …Schadensersatz wegen Stornierung eines Luftbeförderungsvertrags geltend. Die B unterhält in Frankfurt ein für Marketing und Marktbeobachtung zuständiges Büro, das… …wird aber auch der Firmenhauptsitz in Paris aufgeführt. Auf dem Ticket findet sich die Angaben „Web“ sowie der Ausstellungsort „Frankfurt a. M.“ und eine… …des OLG Frankfurt: Keine Zuständigkeit Das OLG Frankfurt schließt sich der Vorinstanz an und bestätigt das Urteil des LG. 1 Zur Begründung verweist das… …Gericht auf die beiden Voraussetzungen des Art. 7 Nr. 5 EuGVVO, nämlich das Bestehen einer Niederlassung und die Betriebsbezogenheit zu dieser Niederlassung… …Geschäftsführers für Deutschland und die Marketingabteilung für Deutschland befinden. Dies dürfte eine dauerhafte geschäftliche Betätigung sein, was eine… …Klägers auf den Ausstellungsort des Tickets, die Telefonnummer in Deutschland und die Angabe der Umsatz-Identifikationsnummer auf der Website ernst zu…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 5/2020

  Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance

  Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Denis Gebhardt

  …206 ZCG 5/20 Recht Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Denis Gebhardt * Im Folgenden werden… …Wertpapierprospekt falsch ist und er seiner Aufgabe nachlässig nachgeht? Der BGH hat dazu jetzt eine Entscheidung getroffen, die auch für den Fall Wirecard die… …Geschäftsführers an der Gesellschaft und um Pflichten einer Gesellschaft, die sich aus dem Geldwäschegesetz ergeben. 1. Haftung des Abschlussprüfers aus Delikt 1.1… …Einführung: Aktuelle Thematik Die Rolle und die Pflichten von Abschlussprüfern sind durch den Wirecard-Skandal wieder einmal in den Fokus gerückt. Auch wenn… …, ob sie die im Raum stehenden Machenschaften hätten erkennen können und müssen. Es könnte den Anspruchstellern in diesem Zusammenhang in die Karten… …spielen, dass der BGH im März ein Urteil erlassen hat, das sich explizit mit der Haftung von Abschlussprüfern auseinandersetzt und diese Haftung bejaht. 1.2… …Sachverhalt Der Beklagte ist Wirtschaftsprüfer und wird von dem Kläger wegen seiner Erstellung von in Anlageprospekten veröffentlichten Bestätigungsvermerken… …eine Orderschuldverschreibung in Höhe von 25.000 Euro und am 14.1.2013 eine weitere Orderschuldverschreibung der F in Höhe von 50.000 Euro. Beide… …Emissionsprospekte, insbesondere des Basisprospekts für Orderschuldverschreibungen 2011/2012 und der Geschäftsberichte der F sowie infolge der mündlichen Erläuterungen… …der Vermittlerin getroffen worden sein sollen. Der Basisprospekt der F enthielt für die Geschäftsjahre 2009 und 2010 Bestätigungsvermerke des Beklagten…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 2/2020

  Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance

  Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Denis Gebhardt

  …Recht • ZCG 2/20 • 69 Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Denis Gebhardt* Im Folgenden werden… …für die Unternehmensführung bedeutsame Entscheidungen besprochen, in denen sich die Wechselwirkungen von DCGK, Wirtschaftspraxis und Gesetzgebung… …Anforderungen an Firmenbezeichnungen. 1. Anfechtung wegen Verletzung der Auskunftspflicht in der Hauptversammlung 1.1 Einführung: Dieselskandal und… …Hauptversammlungen Der sog. Dieselskandal ist nun auch in der Rechtsprechung zu Hauptversammlungen angekommen und zwar in der Form, dass sich Gerichte mit der Frage… …Sachverhalt Die Klägerin A ist Aktionärin der Beklagten B und ficht mit ihrer Klage die in der Hauptversammlung vom 29.6.2016 gefassten Beschlüsse über die… …Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats an. In dieser Hauptversammlung stellte A dem Vorstand der B zahlreiche Fragen im Zusammenhang mit dem… …Dieselskandal und machte sich Fragen anderer Aktionäre zu eigen. Da sie die Fragen als nicht ausreichend beantwortet ansah, gab A dies zu notariellem Protokoll… …und widersprach allen Beschlussfassungen. In einem Auskunftserzwingungsverfahren nach § 132 AktG verpflichtete das LG Stuttgart mit Beschluss vom… …5.12.2017 die B zur Auskunftserteilung zu Rechtsverstößen im Zusammenhang mit dem sog. Dieselskandal und zur Löschung von Daten bzw. Vernichtung von… …Hauptversammlungsbeschlüsse zur Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats nichtig sind. Zur Begründung stützte sich das LG auf eine Verletzung des Informationsrechts der…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 4/2020

  Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance

  Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Denis Gebhardt

  …Recht • ZCG 4/20 • 167 Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Denis Gebhardt* Im Folgenden werden… …GmbH. Und wie steht es um die Rechtssicherheit für besondere Aktionärsvertreter, wenn es darum geht, Rechtsanwälte für die AG zu beauftragen? 1… …ihrer Form der Durchführung untersagen zu lassen. Insbesondere größere AGs stehen dabei angesichts von Abstandsgeboten und dem Verbot größerer… …Versammlungen vor der Frage, welche Alternativen zur physischen Teilnahme sie anwenden und ob dies zulässig ist. 1.2 Sachverhalt Die Antragstellerin (A) ist… …Aktionärin der Antragsgegnerin zu 1 (AG1) mit einem Stimmenanteil von 11,11 %; die Antragsgegnerinnen zu 2 (AG2) und zu 3 halten zusammen 66,67 % des in… …15.813.784 Stamm- und 5.1876.216 Vorzugsaktien ohne Stimmrecht aufgeteilten Grundkapitals der Antragsgegnerin zu 1). Die AG1 hatte ihre ordentliche… …werden sollte und in der über die Tagesordnungspunkte „Verwendung des Bilanzgewinns“, „Entlastung der Vorstandsmitglieder für das Geschäftsjahr 2019“… …, „Entlastung der Mitglieder des Aufsichtsrats für das Geschäftsjahr 2019“, „Wahl des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss und für den Konzernabschluss für… …das Geschäftsjahr 2019“ und die Zustimmung zu zwei Verschmelzungsverträgen abgestimmt werden sollte. Eine Begründung, warum selbst die technisch sehr… …einfache und kostengünstige Möglichkeit ausgeschlossen wurde, Aktionäre per Audio- in Videokommunikation an der Hauptversammlung teilnehmen zu lassen…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 1/2020

  Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance

  Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Denis Gebhardt

  …26 • ZCG 1/20 • Recht Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Denis Gebhardt* Im Folgenden werden… …für die Unternehmensführung bedeutsame Entscheidungen besprochen, in denen sich die Wechselwirkungen von DCGK, Wirtschaftspraxis und Gesetzgebung… …. In der Praxis hat sich die Aufteilung in eine Grundvergütung und einen variablen Anteil der Vergütung durchgesetzt. Bei der Formulierung der Regelungen… …ein verbindlicher Anspruch auf den variablen Anteil besteht und an welche Ziele dieser geknüpft ist. Wird keine verbindliche Regelung getroffen, kann es… …billigem Ermessen und im Einklang mit geltendem Recht (insbesondere § 87 AktG, soweit anwendbar) zusätzlich zum Jahresbruttogrundgehalt Sonderleistungen… …Grundvergütung i. H. von 325.000 US-Dollar und einem Bonus zusammensetzte. In 2011 kündigte K das Anstellungsverhältnis. Die AG weigerte sich, ihm für dieses Jahr… …soll. Auch sei ausdrücklich festgehalten, dass es sich um freiwillige Zuwendungen handele und dass aus ihnen kein Rechtsanspruch hergeleitet werden könne… …Richter dann noch, dass das Grundgehalt des Vorstands „für seine Tätigkeit“ gezahlt wird, während die Sonderleistungen und Gratifikationen „zusätzlich“ zum… …einer AGB-Kontrolle und gelangt zu dem Ergebnis, dass der Wortlaut das Vorstandsmitglied nicht unangemessen benachteilige. Insbesondere könne hier nicht… …, ob eine Vergütungszahlung erfolgt oder nicht. Hier sei schon eine vergütungsorientierte Zielvereinbarung nicht getroffen worden und auch die…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2020

  Entscheidungen zum Insolvenzstrafrecht

  Oberstaatsanwalt Raimund Weyand

  …ablehnenden Anm. von Bittmann, ZWH 2019, 226, Hellfeld, EWiR 2019, 563, und von Tschakert, ZInsO 2019, 2148. Das LG hat die Rechtsbeschwerde zugelassen. Es… …bleibt abzuwarten, wie sich der BGH im konkreten Fall und gegebenenfalls grundsätzlich zur Anforderung an die Glaubhaftmachung im Rahmen des § 111i Abs. 2… …Gegenüberstellung der fälligen Verbindlichkeiten und der zu ihrer Tilgung vorhandenen oder kurzfristig zu beschaffenden Mittel. BGH, Beschluss vom 15.08.2019 – 5 StR… …der drohenden Zahlungsunfähigkeit vgl. Harz/Comtesse/Conrad, ZInsO 2019, 2241. 2. Feststellung der Zahlungsunfähigkeit und der Überschuldung – § 15a… …Gegenüberstellung der fälligen und eingeforderten Verbindlichkeiten und der zu ihrer Tilgung vorhandenen oder herbeizuschaffenden Mittel ist eine ernsthaft… …Entscheidungskommentare 36 teien bindenden Klärung aufzunehmen. Abzustellen ist dabei auf die Sach- und Rechtslage bezogen auf den Zeitpunkt, zu dem nach dem strafrechtlich… …Verbindlichkeiten, ein Ansatz zum Nennwert keineswegs zwingend und die bestehende rechtliche Unklarheit in der Behandlung streitiger Verbindlichkeiten eröffnet… …objektiven Gegebenheiten am Maßstab konkreter Rechnungslegungsnormen und den Grundsätzen ordnungsgemäßer Buchführung nicht übereinstimmt; dabei setzt eine… …Abschlussstichtag unter dem Buchwert liegt. BGH, Beschluss vom 15.08.2019 – 5 StR 204/19, ZInsO 2019, 210. 4. Gesamtsaldierung und Schaden bei Leasingverträgen – §… …Gesamtsaldierung der Geldwert des vom Leasinggeber erworbenen Anspruchs auf die Leasingraten unter Berücksichtigung des jeweiligen Ausfallrisikos zu bewerten und mit…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2020

  Entscheidungen zum Insolvenzstrafrecht

  Oberstaatsanwalt Raimund Weyand

  …WiJ Ausgabe 2.2020 Aufsätze und Kurzbeiträge 80 Insolvenzstrafrecht Oberstaatsanwalt Raimund Weyand, St. Ingbert Entscheidungen zum… …, DRiZ 2019, 302. II. Materielles Strafrecht 1. Tatbestandsirrtum und Feststellung der Zahlungsunfähigkeit - § 16 StGB Nimmt eine als Vertretungsorgan… …nicht zeitnah bei dem Täter selbst ankommt, und zwar für diesen Teil. Erfüllt der Täter einen eigenen Anspruch gegen ein Unternehmen mit Geld, das er für… …Vergütungsanspruch sei verwirkt, weil der Angeklagte als Gehilfe des Richters eine zentrale Rolle übernommen und so auf die Entscheidungsfindung wesentlichen Einfluss… …Unterlassen eines Preisvergleichs oder einer Ausschreibung kommt eine Strafbarkeit nur bei evidenten und schwerwiegenden Pflichtverstößen in Betracht. Ein… …Rahmen eines bestehenden Anwaltsvertrages zur Weiterleitung bestimmte Fremdgelder auf sein Geschäftskonto einzahlen lässt und weder uneingeschränkt bereit… …Treubruchtatbestandes strafbar. An einem Vermögensnachteil des Geschädigten fehlt es allerdings, wenn der Rechtsanwalt jederzeit fähig und uneingeschränkt bereit ist, mit… …Bilanzierungsmangel und der Eröffnung des Insolvenzverfahrens gegeben ist. Für die Verurteilung wegen Beitragsvorenthaltung (§ 266a StGB) sind die geschuldeten Beiträge… …– für die jeweiligen Fälligkeitszeitpunkte gesondert – nach Anzahl, Beschäftigungszeiten, Löhnen der Arbeitnehmer und der Höhe des Beitragssatzes der… …zwischen Eröffnung des Insolvenzverfahrens und vorhandener Buchführungsmängel s. Windsberger, Über den „tatsächlichen Zusammenhang“ im Bankrottstrafrecht…

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