Suchergebnisse

• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  Vorbemerkungen §§ 91–107

  Lutz

  …. 4 BDSG nF auch auf die datenschutzrechtlichen Vorschriften des TKG anzuwen- den. Hierfür spricht auch folgende Kontrollüberlegung: Würde man die… …man den Verweis auf §35 Abs. 3 BDSG a.F. als Rechtsfol- genverweis verstünde. Ein Verständnis als Rechtsfolgenverweis mag im Bereich des §95 Abs. 3 TKG…
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2020

  Stellungnahme zum Regierungsentwurf des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz eines „Gesetzes zur Stärkung der Integrität in der Wirtschaft“

  …Konzentration auf diesen Aspekt zielführend wäre und ausreichen würde, und beantwortet sie demgemäß auch nicht. Zu welchem Ergebnis man für jeden einzelnen Aspekt… …achten, sich an die Regeln zu halten, eintreten werden. Es ist deshalb zwingend erforderlich, dass man diese sicher absehbaren Auswirkungen im…
• eBook-Kapitel aus dem Buch IT-Audit

  Vorbereitung

  Dr. Stefan Beißel

  …keine Kontrollziele integriert. Man verfolgt hier eher die Ansicht, dass eine vollständige Abdeckung aller Kontrollziele für jeden Anwendungsfall…
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  Fetzer

  …. 102 AEUV Rn.29 ff., 54 ff. 4 21 So auchVGKöln, v. 13. 12.2006, Az: 21 K 5174/05, Rn.42 des amtlichenUmdrucks. Betrachtet man die Rechtsprechung des… …von Unternehmen ohne beträchtliche Marktmacht fallen damit – sieht man von der Ausnahme der Teilnehmernetzbetreiber, für deren Entgelte gem. §30 Abs. 2…
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 39 Entgeltregulierung bei Endnutzerleistungen

  Heinickel, Scherer

  …Ermessenskrite- rium des §39 Abs. 1 Satz 2 TKG38 erheblich ein. In der Praxis wird man sich im Regelfall 6 Heinickel/Scherer TKG §39 Entgeltregulierung 39 Zur… …Satz 2 TKG ist nicht zu entnehmen, auf welchen Zeitrahmen bei dieser Prognose abzustellen ist. Man wird hier – ebenso wie beim Zeitrahmen für die… …lässt.99Auf einemMarkt, der diese Voraussetzungen erfüllt, wird man im Regel- fall nicht mit der Entstehung nachhaltigen Wettbewerbs in absehbarer Zeit rechnen…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 55 Frequenzzuteilung

  Fetzer

  …Frequenzzuteilungsverfahren nicht erst dann eingeleitet werden darf, wenn die Befristungsdauer einer Frequenzzuteilung geendet hat.27 Würde man §55 Abs. 5 Nr. 2 TKG so… …bereits weit vor dem Auslaufen bestehender Frequenzzuteilungen eingeleitet werden, überzeugt dies nicht ohne weiteres. Bejaht man nämlich die Verfügbarkeit… …schiebende Bedingung gestellt werden, dass eine bestehende Frequenzzuteilung wegen ihres Befristungsendes ausläuft. Da man davon ausgehen kann, dass der…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 123a Zusammenarbeit mit anderen Behörden auf der Ebene der Europäischen Union

  Fetzer

  …(allgemein) zur Unterstützung der Ziele des GEREK.7 Die eigentliche Bedeutung der Bestimmung erschließt sich, wenn man sich Art. 3 Abs. 3b Rahmen-RL als… …BNetzA ganz allgemein auf die Zusammenarbeit im Anwendungsbe- reich der Rahmen-RL und der Einzel-RL zugeschnitten. Folgt man diesem weiten Verständnis… …Verfahrensregelungen als Konkretisierung der allgemeinen Loyalitätspflicht gem. Art. 4 Abs. 3 EUV ansieht.25 Zum anderen kann man argumentieren, dass spezielle…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 134 Einleitung, Beteiligte

  Fetzer

  …von „öffentlich zugänglichen Telekommunikationsdiensten“ findet sich die Legaldefinition in §3 Nr. 17a TKG.85Nimmt man denWortlaut von §134 Abs. 2 Nr. 2… …, wenn man die Konkretisierung des potentiellen Adressatenkrei- ses durch die BNetzA im Verfügungsverfahren als Argument dafür anführt, die hiervon…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 135 Anhörung, mündliche Verhandlung

  Fetzer

  …Akteneinsicht gem. §29 Abs. 1 VwVfG voraus, dass man Beteiligter des Beschlusskammerverfahrens ist. Der Beteiligtenstatus richtet sich hierbei nach §134 Abs. 2… …Geltendma- chung oder Verteidigung rechtlicher Interessen erforderlich sein. Umstritten ist hierbei, ob man neben rechtlichen Interessen auch schutzwürdige…
• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 3/2020

  Prüfungsplanung gemäß MaRisk

  Fluch oder Segen?
  

  Michael Bünis, Thomas Gossens

  …. 03.20 ZIR 105 BERUFSSTAND Prüfungsplanung prüferisch auch mit Belanglosigkeiten zu beschäftigen? • Wie kann man der Erwartungshaltung der wesentlichen… …keine dieser Methoden wirklich vollständig. 22 Am erfolgversprechendsten erscheint eine Kombination aus den verschiedenen Methoden. Doch wie soll man…