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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2021

  Die Ausnahme von der Einwilligungspflicht nach § 25 Abs. 2 Nr. 2 TTDSG

  Dr. Carlo Piltz, Johannes Zwerschke

  …Anwendungsbereich sowie die einzelnen Tatbestandsmerkmale des am 01. 12. 2021 in Kraft tretenden § 25 Abs. 2 Nr. 2 TTDSG. Da die Norm auf Art. 5 Abs. 3 S. 2 Alt. 2… …TTDSG ist die Speicherung von Informationen in der Endeinrichtung des Endnutzers oder der Zugriff auf Informationen, die bereits in der Endeinrichtung… …Einwilligung gefordert, wenn die Speicherung von Informationen in der Endeinrichtung des Endnutzers oder der Zugriff auf bereits in der Endeinrichtung des… …Regelung des Datenschutzes und des ­Schutzes der Privatsphäre in der Telekommunikation und bei Telemedien vom 23. 06. 2021 (BGBl. I S. 1982) am 01. 12. 2021… …in Kraft tritt. 2 Sesing, in: BeckOK IT-Recht, 3. Ed. 01. 07. 2021, TMG, § 11, Rn. 3 f. m. w. N. 3 Richtlinie 2002/58/EG des Europäischen Parlaments… …und des Rates vom 12. 07. 2002 über die Verarbeitung personenbezogener Daten und den Schutz der Privatsphäre in der elektronischen Kommunikation… …, zuletzt ­geändert durch Art. 2 RL 2009/136/EG vom 25. 11. 2009. 4 Dürschmied, DSB 2021, 224. des Anwendungsbereichs von § 25 Abs. 2 Nr. 2 TTDSG zu… …definieren. 5 Dies führt zu einer fortgesetzten Rechtsunsicherheit. 6 Nachfolgend wird daher untersucht, wie weit der Anwendungsbereich des § 25 Abs. 2 Nr. 2… …ist, wenn die Speicherung von Informationen in der Endeinrichtung des Endnutzers oder der Zugriff auf bereits in der Endeinrichtung des Endnutzers… …Gesetzesbegründung soll der in § 25 Abs. 2 Nr. 2 TTDSG verwendete Begriff des „Telemediendienstes“ dem in Art. 5 Abs. 3 S. 2 Alt. 2 ePrivacy- Richtlinie verwendeten…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2021

  Die Mutter aller DSGVO-Fragen

  Heiko Dünkel

  …Zeiten, lag wohl etwas daneben. In Sachen Facebook gegen das Bundeskartellamt macht der 1. ­Kartellsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf jetzt in… …soll das alles lesen? Am 24. März gab es in der Verhandlung vor dem 1. Kartellsenats des Oberlandesgerichts Düsseldorf „großes Kino“ (Rupprecht Podszun… …, Bei Anruf Wettbewerb) in einem Verfahren des Bundeskartellamts gegen Facebook. Wir erinnern uns: Mit viel Aufsehen untersagte die Behörde verschiedenen… …Teilen des Konzerns im Frühjahr 2019 die Zusammenführung von sog. Off-Facebookdaten aus Instagram, Whatsapp, Facebook Business Tools sowie weiteren Quellen… …Einwilligungen geschieht. Der Ansatz sticht gewissermaßen direkt ins Herz des Geschäftsmodells und hat dem Kartellamt auch Kritik eingebracht. Setzt jetzt eine… …diese Diskussion jener um die Klagebefugnis von Verbraucherverbänden zur Durchsetzung der DSGVO über den Rechtsbruchtatbestand des UWG, die hoffentlich… …Wettbewerbsrecht bzw. Kartellrecht, ggf. mit zusätzlichen Wertungen des Datenschutzrechts geprüft wird. Vorausgegangen war ein dreijähriges Anhörungsverfahren. Das… …einem Beschluss des BGH vom vergangenen Jahr im einstweiligen Rechtsschutz ist der Beschluss derzeit wieder vollziehbar. In Düsseldorf ging es nun um die… …Kartellrecht zu präzisieren.“ (Juve). Er unterstützt dabei Stoßrichtung und Ergebnis der Verfügung des Bundeskartellamtes. Nach deutlichen Hinweisen des BGH im… …Eilverfahren plädiert er inzwischen für eine Lösung des Falles im Wege einer kartellrechtlichen (Grundrechts-)abwägung, bei der das Datenschutzrecht eine…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2021

  Die Sache mit dem Datenschutz

  Heiko Dünkel

  …eindringlich davor. 1 Man könnte sich jetzt wunderbar hinter der Macht des Faktischen verstecken. Eine nicht repräsentative Stichprobe des Verfassers in… …Gesellschaft. Die Eingabe des Wortes in google.scholar.de ergibt 1 https://podcastaddict.com/episode/121484007. derzeit 10.400 Ergebnisse. Für ‚privacy ­paradox‘… …228495411/Die-Deutschen-und-ihr-kompliziertes- Verhaeltnis-zum-Datenschutz.html. © Baumbach/vzbv Der Verfasser ist Leiter des Teams Rechtsdurchsetzung beim Verbraucherzentrale Bundesverband e. V… …­persönliche Auffassung wieder. Aufhänger des Artikels war übrigens eine YouGov-Studie im Auftrag eines amerikanischen Unternehmens, das „Werbung Treibenden eine… …des Datenschutzes und des Schutzes der Privatsphäre in der Telekommunikation und bei Telemedien‘ – nennen wir es der Einfachheit halber nur das gute… …Vorschriften im TMG und TKG ab und regelt unter anderem das Speichern von und den Zugriff auf Informationen in der Endeinrichtung des Endnutzers mit einem recht… …ePrivacy/Cookie-Richtlinie. Wir erinnern uns: Die recht sportliche bisherige Umsetzung in § 15 Abs. 3 TMG hatte der BGH im Planet49-Verfahren des Verbraucherzentrale… …in einem weiteren Verfahren des vzbv um die Datenschutzklagebefugnis von Verbraucherverbänden und – je nach Beantwortungslaune des Gerichtshofs auch –… …Facebook-Verfahren des Bundeskartellamt an dem sich der vzbv als Beigeladener beteiligt. In beiden Fällen scheint es nur schwer vorstellbar, dass die Luxemburger…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Risikoquantifizierung

  Case Study: WITTENSTEIN SE – Pragmatische Anwendungsmöglichkeiten der Risikoaggregation

  Steffen Bier, Erik Roßmeißl

  …Abschließen von Versicherungen handelt, die Kernaktivitäten des Risikomanagements gehören in mittelständischen Unternehmen inzwischen zum betrieblichen Alltag… …Erschließung neuer Geschäftsfelder und einer fortschreitenden internationalen Ausrichtung des Unternehmens ergaben sich in den letzten Jahren zusätzliche… …Anforderungen an das zukünftige Risikomanagementsystem . Zielsetzung für die nötige Weiterentwicklung des Risikomanagements war daher eine effiziente… …Integration des Gesamtprozesses in die bestehenden Planungs- und Kontrollvorgänge sowie die Unterstützung der Geschäftsführung im Rahmen einer… …operativen und strategischen Risiken im Unter- nehmenskontext, die über die Mindestanforderungen des Gesetzgebers hinaus- gehen . 10.3. Prozesse und… …Instrumente des Risikomanagements bei der WITTENSTEIN SE 10.3.1. Integrierter Risikomanagementprozess Der operative Risikomanagementprozess bei der… …WITTENSTEIN SE orientiert sich am Kreislauf des Risikomanagements (Risikoidentifikation, -bewertung, -steuerung und -überwachung) und ist eingebettet in eine… …des Gesamtunternehmens oder der jeweiligen Tochtergesellschaft . Abschließend werden die verbleibenden Risiken in einem priorisierten und… …zur quantitativen Bewertung im Rahmen des Risi- koaggregationsmodells . Abbildung 59 stellt diese Prozesse gesamthaft dar . 177 10. Case Study… …: WITTENSTEIN SE Abbildung 59: Methodik des Risikomanagementprozesses bei der WITTENSTEIN SE 10.3.2. Risikolandkarte Da die in der Praxis weit verbreitete…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Vorstand der AG

  Börsennotierte Aktiengesellschaft

  Dr. Peter Hennke, Martin Heidemann

  …handelswilligenMarktteilnehmer abhängig ist. 2 2 Verordnung (EU) Nr. 596/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16.April 2014 über Marktmissbrauch… …(Marktmissbrauchsverordnung) und zur Auf- hebung der Richtlinie 2003/6/EG des Europäischen Parlaments und des Rates und der Richtlinien 2003/124/EG, 2003/125/EG und 2004/72/EG… …handelbar. Der durch den Börsenhandel entstehende Kurs der Aktie ist dabei regelmäßig ein bedeutender Wertindikator der Gesellschaft. Eine Konsequenz des… …ckungsgleich. Auch kann die Zusammensetzung des Aktionärskreises einem stetigenWandel unterliegen und sich – eine entsprechende Liquidität der Aktie1… …und dem HGB ergeben. Daneben hat der Vorstand einer börsennotierten Gesellschaft in beson- deremMaße die Corporate Governance-Vorgaben, insbesondere des… …Hauptversammlung). 338 Hennke/Heidemann Kapitel XI: Börsennotierte Aktiengesellschaft 4 5 4 In der Diktion des WpHG wird ein solcher Markt auch als… …II). 7 2. Anwendungsbereiche Der Begriff der „Börsennotierung“, an den die zusätzlichen spezifischen Pflich- ten des Vorstands anknüpfen, ist in den… …Pflichten auch dann erfasst, wenn die vorgenannten Anforderungen des sachlichen Anwen- dungsbereichs auf sonstige Finanzinstrumente der Gesellschaft (d.h… …, AktG, 4.Aufl. (2019), § 76 Rn. 37m.w.N. e) Anwendungsbereich des DCGK (§161 AktG) Nach §161 Abs. 1 AktG haben Vorstand und Aufsichtsrat einer… …und Anregungen des DCGK können darüber hinaus auch nicht- kapitalmarktorientierten Unternehmen zur Orientierung dienen.9 II. Aktienrechtliche…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 5/2021

  Das deutsche Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz

  Ansätze für die Revisionsarbeit
  

  Thomas Berger

  …ist Director Group Audit, Risk & Control bei der TUI AG und Mitglied des Vorstands des DIIR – Deutsches Institut für Interne Revision e. V. Daniel Dülm… …auferlegt. Bei Verstößen gegen das LkSG drohen unter anderem Bußgelder in empfindlicher Höhe von bis zu zwei Prozent des weltweiten Umsatzes. Neben dem LkSG… …und hinsichtlich des Anwendungsbereichs erfahren könnte). Die Verpflichteten werden bereits jetzt handeln müssen, um rechtzeitig gesetzeskonform mit der… …europäische Regelung anzupassen sein. 1 1. Wesentliche Aspekte des Gesetzes Der Gesetzentwurf der Bundesregierung zum LkSG wurde am 11. Juni 2021 vom Bundestag… …beschlossen und am 25. Juni 2021 vom Bundesrat gebilligt. Die Regelungen treten mit Wirkung zum 1. Januar 2023 in Kraft. 1.1 Ziel des Gesetzes Das LkSG… …KPMG AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft für die kritische Durchsicht des Artikels und die wertvollen Hinweise. 2 Vgl. BT-Drs. 19/28649, S. 1. 3 Vgl… …. BT-Drs. 19/28649, S. 1. vorausgegangene Selbstverpflichtung von Unternehmen im Rahmen des Nationalen Aktionsplans Wirtschaft und Menschenrechte (NAP) hatte… …dieses Ziel verfehlt. 4 1.2 Verantwortung in der Lieferkette Die Lieferkette im Sinne des LkSG bezieht sich auf sämtliche Produkte und Dienstleistungen… …Verantwortung des Unternehmens in der Lieferkette erstreckt sich auf den eigenen Geschäftsbereich, unmittelbare Zulieferer und mittelbare Zulieferer. 7 Die… …gestufte Verantwortung ist dabei umso größer, je größer das Einflussvermögen des Un- 4 Vgl. BT-Drs. 19/28649, S. 1 f. 5 Vgl. § 2 Abs. 5. S. 1 LkSG. 6 Vgl. §…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2021

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz

  …Schadensersatz in Höhe von 1.000,– Euro Das Urteil des LG Lüneburg liegt schon eine Weile zurück und hat bislang wenig Aufmerksamkeit erfahren. Da das Thema… …zwei Wochen wieder gelöscht. Fragwürdig sind jedoch die Entscheidungsgründe des Gerichts zum sodann geltend gemachten Schadensersatzanspruch nach Art. 82… …jedoch sehr einfach: Der immaterielle Schaden des Klägers läge hier in dem Verlust der Kontrolle über seine personenbezogenen Daten. Durch die Übermittlung… …für Klarstellung gesorgt. Die Details des Beschlusses werfen aber neue Fragen auf. Die Klägerin betrieb eine gewerbliche Autovermietung. Gegen sie… …. Diese Voraussetzung sei erfüllt, weil die Fahrtenbuchauflage eine Maßnahme zur vorbeugenden Abwehr von Gefahren für die Sicherheit und Ordnung des… …Straßenverkehrs sei. Mit ihr solle dafür Sorge getragen werden, dass künftig die Feststellung des Fahrzeugführers nach einer Zuwiderhandlung gegen… …Beauftragter – hier der jeweilige Mieter des Fahrzeugs – die Eintragungen im Fahrtenbuch vornehme. Soweit überzeugt die Entscheidung, ­leider ist ihr jedoch… …. Quelle: landesrecht-hamburg.de ♦ EU Auswirkungen des Brexit auf den ­Datenschutz in der EU und dem UK Am 31. 12. 2020 endete die Übergangszeit für den… …Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU mit weitreichenden praktischen Folgen für viele Lebensbereiche. Auch das Datenschutzrecht ist betroffen. Seit… …dem neuen Jahr richtet sich der Datenschutz jenseits des Festlandes nun nicht mehr nach der DSGVO, sondern nach der nationalen UK General Data…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2021

  ePrivacy, reloaded …

  Frederick Richter

  …– das Verfahren dauert damit bereits schon jetzt so lange wie das Verfahren der DSGVO vom ersten Vorschlag bis zur Verabschiedung des fertigen… …Stiftung Datenschutz die Thematik in diesem März wieder auf und diskutierten erneut mit der Berichterstatterin des Europäischen Parlaments und den weiteren… …, sondern die bereits bald in das vierte Jahr ihrer Anwendungspraxis geht. Es trifft zudem auf inzwischen ergangene Rechtsprechung des Europäischen… …Jahre einiges am Entwurf des Rates verändert. Nun soll vor allem die aus der DSGVO wohlbekannte Rechtsgrundlage des berechtigen Interesses mehr zum Tragen… …Einwilligungserfordernis und in der Öffnung für andere ­Verarbeitungszwecke schlicht eine Angleichung an das erprobte Regelungs­regime des Datenschutzrechts erkennen, wähnen… …wurde. Wer zu spät kommt … Die Aussichten zum Fortgang des ePrivacy-­ Verfahren sind eher wolkig. Alle Seiten ­erwarten ein jahrelanges Verfahren. Was… …Rechtssetzungsprozess Chancen, international Vorbilder zu schaffen – erst recht angesichts des Tempos technischer und technologischer Entwicklungen im ­digitalen Umfeld…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch IT-Compliance

  Einführung

  Dr. Michael Rath, Rainer Sponholz

  …21 1 Buwei, Lü: „Frühling und Herbst des Lü Buwei“, Buch XV, Kap. 8. 2 In vielen Fällen gelten die Aussagen sowohl für die „allgemeine“ Compliance… …zusammenfassende Kapitelübersicht des vorliegenden Bu- ches wird im letzten Unterkapitel 1.7 dargestellt. 1.1 Ursprung und Ziele von (IT-)Compliance Schon vor über… …in: St. Galler Trendmonitor für Risiko- und Finanzmärkte, 2008, S. 15 f. Aufbau- und Ablauforganisation, der Prozesssteuerung sowie des Risiko-… …optimaler Organisation des Unternehmens und umfassender Kontrolle der Geschäftsabläufe das Verhal- ten der Menschen („Faktor Mensch“) als operationelles… …graphische Umsetzung des handlungsorientierten Com- pliance-Begriffs nach T. Müller. Abbildung 1: Handlungsorientierter Compliance-Begriff nach T. Müller… …Einführung des Corporate Governance- Konzeptes in die Unternehmenswelt geändert. Wir wollen deshalb in den nächsten Abschnitten die Begriffe „Governance“… …. gegenseitig und haben sich von der eigentlich selbstverständlichen Pflicht zu einer nur eingeschränkt delegierbaren Aufgabe des Managements gewandelt. Das… …begreifen. Fasst man nun die Begriffsdefinitionen der (IT-)Compliance zusammen, kommt man zu einer umfassenden Definition des Begriffes, den wir im Rahmen… …übernom- men. Der Begriff Governance wird zudem schon seit dem 13. Jahrhundert in Frankreich als politischer Begriff für die Art und Weise des Regierens und… …als Synonym für „Government“ verwendet. In der Politikwissenschaft beinhaltet er nach Benz6Aspekte des Regierens, Steuerns und Koordinierens. In die…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Integration der Corporate-Governance-Systeme

  Modelle Integrierter Governance

  …, der grundlegenden Steigerung der Effektivität und Effizienz, der Steigerung des im Unternehmen empfundenen Mehrwertes durch die Governance-Funktionen… …sowie einer verbesserten Außenwirkung des Unternehmens. 6.1.1 Steigerung der Effektivität der Corporate Governance 6.1.1.1 Risikosteuerung Ein… …entsprechender Einzelrisiken im Compliance Management im Hinblick auf die Eigentümerverhältnisse des Kunden zu einem signifikanten Risiko addieren und aggregieren… …, die einen Effekt auf die Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Unternehmens haben, bei der Simulation berücksichtigt werden. Eine sol- che… …. Im Weiteren besteht eine starke Verbindung zwischen der Governance des Unternehmens und der Möglichkeit seitens des Managements, schnelle Ent-… …. Ein weiterer Vorteil der schnell verfügbaren Informationen und Daten liegt darin, dass das Management die strategische Ausrichtung des Unterneh- mens… …auf tiefgründigen und zusammenhängenden Erkenntnissen aufbauen kann, da ein tieferes Verständnis über die verschiedensten Stakeholder des Unternehmens… …. Abbildung 16: Governance Elemente des integrierten GRC-Modells (Quelle: Eigene Dar- stellung) 107 Zielbild eines integrierten Corporate Governance Modells… …Zu den Basiselementen des integrierten GRC-Modells gehören „Kultur und Kom- munikation“, „Ressourcen“, „Ziele“, „Reporting“ und „Technologie und Tools“… …aufbauend ein GRC-Modell entsprechend den Bedürfnissen des Unter- nehmens entwickelt werden kann. Gerade bei den Basiselementen ist es wich- tig, dass…

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