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• eBook-Kapitel aus dem Buch Das Maßgeblichkeitsprinzip vor dem Hintergrund des BilMoG

  Die historische Entwicklung des Maßgeblichkeitsprinzips

  Dr. Sebastian Gräbe

  …3 Die historische Entwicklung des Maßgeblichkeits- prinzips 3.1 Vorbemerkung Die Maßgeblichkeit der Handelsbilanz für die steuerliche… …Einführung einer allgemeinen Besteuerung des Einkom- mens voraus.172 Beide Bedingungen lagen erstmals Mitte des 19. Jahrhunderts vor und führten zunächst zur… …Einführung des Maßgeblichkeitsprinzips in den Ländergesetzen der Staaten Bremen und Sachsen im Jahr 1874. In der Folgezeit wurde das Maßgeblichkeitsprinzip in… …diesem Zeitpunkt stellt das Prinzip der Maßgeblichkeit den zentralen Eckpfeiler des deutschen Bilanzsteuerrechts dar. Obwohl bis zum heutigen Tage… …Verständnis über die heutige Ausprägung des Maßgeblichkeitsprinzips zu erlangen, ist es daher geboten, auch auf die geschichtliche Entwicklung näher… …Grundlage für die steuerliche Gewinnermittlung darstellt, wirken sich Änderungen des Han- delsbilanzrechts oftmals auf die steuerliche Gewinnermittlung aus… …Entwicklung des Maßgeblichkeitsprinzips zu- nächst die Entwicklungsgeschichte der handelsrechtlichen Rechnungslegung vorauszuschi- cken… …historische Entwicklung des Maßgeblichkeitsprinzips 25 3.2 Die Handelsbilanz als Rechtsgrundlage der Steuerbilanz 3.2.1 Der Begriff der Handelsbilanz… …er eine Schöpfung des Schrifttums dar und ist BOUFFIER zufolge als Zweckabkürzung des wirtschaftlichen Sprachgebrauchs für die als zu lang erachteten… …Begriffe wie „Bilanz nach Handelsrecht“ oder „handelsrechtliche Bilanz“ zu sehen.176 Die Handelsbilanz stellt dabei einen Bestandteil des von allen…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Kompendium Steuerstrafrecht

  Besonderheiten des Bußgeldrechtlichen Verfahrens

  Matthias H. Gehm

  …16. Besonderheiten des Bußgeldrechtlichen Verfahrens Nach § 410 Abs. 1 AO gelten die Verfahrensvorschriften des OWiG mit den in § 410 Abs. 1 Nr… …OWiG, Nr. 109 AStBV (St) zuständig3505. Ansonsten gelten für die Steuer- ordnungswidrigkeiten die Vorschriften des Ersten Teils des OWiG, sofern die… …Bußgeldvorschriften der Steuergesetze keine abweichenden Regelungen treffen (§ 377 Abs. 2 AO). Hier sollen nunmehr einige Besonderheiten des Bußgeldver- fahrens… …dargestellt werden. 16.1 Opportunitätsprinzip Im Gegensatz zum Legalitätsprinzip des Strafverfahrens herrscht im Bußgeld- verfahren das Opportunitätsprinzip… …, ist dies keine Frage des Opportunitätsprinzips. Auch der sich aus Art. 103 Abs. 3 GG ergebende Grundsatz, dass eine Doppel- bestrafung (ne bis in idem)… …bei einer Steuerordnungswidrigkeit, ist die Finanzverwaltung bemüht, über das Institut des Verfalls bzw. ab 1. 7. 2017 der Einziehung gemäß § 29a OWiG… …des Bußgeldrechtlichen Verfahrens 520 Zuständig für die Anordnung des Verfalls bzw. der Einziehung ist die BuStra3510. Vorausgeschickt sei, dass… …Strafverfahren komplett geändert worden ist. So ist der Begriff des „Verfalls“ durch den der „Einziehung“ ersetzt worden. Dies hatte auch Auswirkungen mit… …Wirkung ab 1. 7. 2017 auf die Regelung des § 29a OWiG3511. Insofern sollen zuerst die alte Rechtslage und sodann die Neuerungen vorgestellt werden. §… …Fall, dass keine Geldbuße verhängt wird, andernfalls greifen § 377 Abs. 2 AO i. V. m. § 17 Abs. 4 OWiG. D. h. die Abschöpfung des Vermögensvorteils…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 4/2022

  Aus der Arbeit des DIIR

  …DIIRintern Aus der Arbeit des DIIR Jahresbericht des DIIR Über die vielfältigen Aktivitäten in der Aus- und Weiterbildung und der Zertifizierung… …sowie über aktuelle Publikationen, die Gremien und den Jahresabschluss des DIIR informiert der aktuelle Jahresbericht, der unter www.diir.de abrufbar ist… …Auditors (CIA) zertifiziert. Unter an­derem haben folgende Damen und Herren das CIA-Examen des IIA erfolgreich bestanden: • Saskia Tannhaeuser, Hermes… …Revisoren eine Möglichkeit geboten, schon vor dem Erreichen des CIA eine erste revisionsrelevante Berufsqualifizierung zu erwerben. Zur Vorbereitung dienen… …Registrierungsgebühr enthalten ist. Alle Informationen zum Internal Auditor Practitioner finden Sie auf den Zertifizierungsseiten des IIA: www.theiia.org/…

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• Verbraucherinsolvenz-Reform vom Bundestag verabschiedet

  …Der Bundestag hat am 16. Mai 2013 eine Verkürzung des Verbraucherinsolvenzverfahrens („Restschuldbefreiungsverfahren“) von sechs auf drei Jahre… …der sog. „Wohlverhaltensperiode“ will das „Gesetz zur Verkürzung des Restschuldbefreiungsverfahrens und zur Stärkung der Gläubigerrechte“ neue Anreize… …grundsätzlich richtige Ansatz des BMJ sei im Verlauf des Gesetzgebungsverfahren durch die Anhebung der Quote (zunächst waren insbesondere 25 Prozent im Gespräch)… …Ausnahmefällen bewusst herbeigeführt werden. Hauptgründe für Privatinsolvenzen sind nach Erfahrung des VID Krankheit, Arbeitslosigkeit, Ehescheidung und die Folgen… …gleich nach Ende eines Verfahrens ein neues beginnen. Kritisch sieht der VID zudem die erneute Bevorzugung des Fiskus. Grundsätzlich sei es zwar…

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• Einführung des Transparenzregisters

  …Neben Einzelheiten zur Verlagerung der Financial Intelligence Unit (FIU) vom Bundeskriminalamt in den Geschäftsbereich des Bundesministeriums der… …Finanzen (vgl. hierzu die News Neues Geldwäschegesetz), wird mit dem Gesetz zur Umsetzung der 4. EU-Geldwäscherichtlinie auch die Einführung des sogenannten… …eine juristische Person des Privatrechts mit der Registerführung zu betrauen (§ 25 Abs. 1 GwG). Welche Stelle dafür in Frage kommt und diese Aufgabe… …Berechtigten von juristischen Personen des Privatrechts, in öffentlichen Registern eingetragenen Personengesellschaften, Trusts, nicht rechtsfähigen… …Stiftungen, deren Stiftungszweck aus Sicht des Stifters eigennützig ist, sowie von Rechtsgestaltungen, die solchen Stiftungen in ihrer Struktur und Funktion… …entsprechen (§§ 20 Abs. 1, 21 GwG) gespeichert. Die Angaben beinhalten den Vor- und Nachnamen, das Geburtsdatum, den Wohnort sowie Art und Umfang des…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Controlling und Corporate Governance-Anforderungen

  Anforderungen des Sarbanes-Oxley Act an das Interne Kontrollsystem der SAP

  Werner Brandt, Luka Mucic

  …199 10. Kapitel Anforderungen des Sarbanes-Oxley Act an das Interne Kontrollsystem der SAP Werner Brandt und Luka Mucic* Die Einführung… …des Sarbanes-Oxley Act (SOX) – insbesondere der Regelungen der Section 404 – wird häufig mit einem hohen Implementierungsaufwand in Verbin- dung… …gebracht. Der vorliegende Beitrag setzt sich mit diesen Vorbehalten ausei- nander und stellt am Beispiel der SAP dar, dass eine Einführung des SOX durchaus… …vorgestellt. Darüber hinaus beschreibt der Beitrag die Auswirkungen des SOX auf die Controllingfunktionen des Unternehmens und zeigt Verbesserungen… …Regelung des SOX ist Sec. 404. Nach dieser Regelung haben die Unter- nehmen eine lückenlose Dokumentation und jährliche durch umfangreiche Tests… …untermauerte Effektivitätsprüfungen ihres Internen Kontrollsystems über die Finanzberichterstattung durchzuführen, auf deren Basis CEO und CFO des Unter-… …nehmens eine mit exorbitanten Haft- und Geldstrafen bewehrte jährliche Funk- tionsfähigkeitsbestätigung (certification) des Internen Kontrollsystems… …abzugeben haben. Das Ergebnis der Dokumentations- und Testmaßnahmen unterliegt zusätz- lich der vollständigen Prüfung durch den Abschlussprüfer des… …Unternehmens-Softwareanwendungen mit einem Umsatz von 10,3 Mrd. € und mehr als 45.000 Mitarbeitern in über 60 Län- dern (2007), den Regelungen des SOX. Der vorliegende Beitrag gibt… …einen Erfah- rungsbericht über die Umsetzung der Anforderungen des SOX, Sec. 404 im SAP- Konzern in den vergangenen sechs Jahren und beschreibt einige…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Innovationsaudit

  Formen und Ablauf des Innovationsaudits

  Prof. Dr. Martin Kaschny, Nadine Hürth

  …47 4. Formen und Ablauf des Innovationsaudits Wie erwähnt, können Unternehmen Innovationsaudits in Eigenregie durchführen oder Externe damit… …beauftragen. Die folgenden Ausführungen zu Formen und Ab- lauf des Audits folgen dieser Unterscheidung. Herr Lampe hat eine erste Sichtung möglicher… …oder Online Tools) bei externen Anbietern einzukaufen, die einzelnen Arbeitsschritte des Auditierungsprozesses jedoch von den eigenen Mitarbeitern… …. Standardisierung kann Eigenheiten des Unternehmens vernachlässigen 8. Externe Unterstützung ist in der Zielbestimmungs- und insbesondere in der Umsetzungsphase… …: www.tu-harburg.de/tim/ris-hamburg/downloads/Leistungsmerkmale_eines_KMU- gerechten_Innovationsaudits.pdf, Stand 22.06.2009 Praxis- beispiel Formen und Ablauf des Innovationsaudits 48 Entschließt sich… …Methoden und Konzepte des Innovationsmanagements erläutert. Am Ende der Workshops können die Teilneh- mer die Innovationsfähigkeit ihrer Unternehmen in… …Unterneh- men, 2008. 65 Vgl. Herstatt, Buse, Trapp: Hamburger Innovationsaudit – Erwartungen und Ziele, 2008. Formen und Ablauf des Innovationsaudits… …49 genden Veranstaltungen werden entscheidende Erfolgsfaktoren des Innovations- managements aufgegriffen und branchenspezifische Maßnahmen zur… …Unternehmen Methoden des Innovationsmanagements anwenden. Die Unternehmensleitung ist sich meist nicht bewusst, welchen Nutzen ein professionelles… …externe Fachleu- te Probleme bei der Festlegung des richtigen Schwerpunkts auftreten. Darüber hin- aus stellt sich die Frage, ob bei der Befragung die…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 4/2014

  Aus der Arbeit des DIIR

  …DIIRintern · ZIR 4/14 · 191 Aus der Arbeit des DIIR Informationen zum Examen Interner Revisor DIIR Der nächste Termin ist am 15. und 16… …Damen und Herren die Examina des IIA bestanden: Dirk Betke, IKB Deutsche Industriebank AG Klaus Bückner, Gerresheimer AG Jennifer Erber, Andreas… …gratulieren wir sehr herzlich und wünschen für den weiteren beruflichen Werdegang alles Gute. Änderung der Struktur des CIA-Examens Seit dem 1. April 2014 wird… …das vierteilige Examen nicht mehr angeboten. Über die Inhalte des dreiteiligen CIA- Examens informieren Sie die veröffentlichten Übersichten auf den… …Internetseiten des DIIR (http://www.diir.de/zertifizierung/iiazertifizierungen/cia-certified-internal-auditor/). Dort finden Sie auch den Syllabus, eine „Content… …konzipierte, aktualisierte Version des CIA Learning Weitere Informationen: Auch als www.ESV.info/978-3-503-15705-1 Systems liegt vor. Sie kann beim DIIR… …. Die Frist zur Meldung der erforderlichen CPEs für 2014 ist der 31. Dezember 2014. Bei Problemen und Fragen steht die Zertifizierungsabteilung des DIIR –… …Deutsches Institut für Interne Revision e.V. unter zertifzierung@diir.de zur Verfügung. Prüfung des Kreditgeschäfts durch die Interne Revision Systemprüfungen…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 120 Aufgaben des Beirates

  Fetzer

  …1Fetzer §120 TKGAufgaben des Beirates §120 Aufgaben des Beirates Der Beirat nach §5 des Gesetzes über die Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas… …, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen hat folgendeAufgaben: 1. (weggefallen) 2. Der Beirat wirkt mit bei den Entscheidungen der Bundesnetzagentur in den Fällen des… …§61 Absatz 3Nummer 2 und 4 und des §81. 3. Der Beirat ist berechtigt, Maßnahmen zur Umsetzung der Regulierungsziele und zur Sicherstellung des… …Bundesnetzagentur bei der Erstellung des Vorhabenplanes nach §122 Abs. 2, insbesondere auch bei den grundsätzlichen marktrelevanten Entscheidungen. 6. Der Beirat ist… …bei der Aufstellung des Frequenzplanes nach §54 anzuhören. 1 1 Siehe zur Rechtsnatur und Zusammensetzung des Beirats Fetzer, §116 Rn.23. Eingehend zum… …Bereich ist die Mitwirkung des Beirates jedoch auch beschränkt. Zudem ist §120 Nr. 1 TKG der Vorschrift durch Art. 3 Abs. 2 Nr. 1 des Zweiten Gesetzes zur… …Neuregelung des Energiewirtschaftsrechts v. 07. 07. 20052 in §3 Abs. 3 BNetzAG über- führt worden. Mit Blick auf das verfassungsrechtliche Verbot der… …Mischverwaltung3 beschränkt sich die Tätigkeit des Beirates auf die Ausübung von Mitwirkungsrechten (z.B. Kontroll- und Initiativrechte) unterhalb der Stufe des… …Beirat ins Benehmen zu setzen (§§120 Nr. 2, 132 Abs. 4 Satz 3 TKG). §61 Abs. 3 Nr. 2 und 4 TKG betreffen die Mitwirkung des Beirates bei der Bestimmung der… …Frequenznutzung einerseits und der Frequenznutzungsbestimmun- gen einschließlich des Versorgungsgrades bei der Frequenznutzung und seiner zeit- lichen Umsetzung…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 3/2006

  Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums

  Verbesserung der Stellung der Rechteinhaber beim Kampf gegen Produktpiraterie durch die in deutsches Recht umzusetzende Richtlinie 2004/48/EG (Enforcement-Richtlinie)
  

  Cornelius Matutis

  …ZRFG 3/06 131 Keywords: Produktpiraterie geistiges Eigentum Enforcement-Richt linie Rechtsdurchsetzung Durchsetzung der Rechte des geistigen… …2004/48/EG vom 29. April 2004 zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums, 1 deren Umsetzung bereits überfällig ist. Aufgrund des hohen Schutzniveaus… …erläutert. 1. Änderungsbedarf des deutschen Rechts aufgrund der Richtlinie Aufgrund der Europäischen Richtlinie 2004/48/EG vom 29. April 2004 zur Durchsetzung… …der Rechte des geistigen Eigentums hätte bereits zum 29. April 2006 eine Anpassung des deutschen Rechts erfolgen müssen, damit das gewünschte hohe… …Schutzniveau auch in Deutschland gewährt wird. Am 3. Januar 2006 wurde ein Referentenentwurf 2 des Bundesministeriums für Justiz vorgelegt, der nach eigenen… …Angaben die Verbesserung der Stellung der Rechteinhaber beim Kampf gegen Produktpiraterie zum Ziel hat und hierdurch einen Beitrag zur Stärkung des… …geistigen Eigentums leisten will. 3 Da zwischenzeitlich die Umsetzungfrist abgelaufen ist, hat bis zu dem Inkraftreten des Umsetzungsgesetzes eine… …richtlinienkonforme Auslegung des deutschen Rechts zu erfolgen. 4 Die umzusetzende Richtlinie beschränkt sich nicht auf eindeutige Pirateriefälle, sondern umfasst… …sämtliche Verletzungen des geistigen Eigentums. Hierbei stellt die Richtlinie auch Forderungen auf, die kaum ohne Durchbrechung der deutschen Rechtsstrukturen… …Beweissicherung, der Auskunftsansprüche, insbesondere gegenüber Dritten, der vorsorglichen Beschlagnahme zur Sicherstellung von Schadenersatzansprüchen, des…

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