Suchergebnisse

• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Compliance (ZfC)" Ausgabe 3/2025

  Inhalt & Impressum

  …jetzt agiler werden müssen Nachricht vom 24.09.2025................................. 23 Ausgestaltung des CMS im unternehmerischen Ermessen der… …................................. 25 Externe Meldestelle des Bundes erhält deutlich mehr Hinweise Nachricht vom 12.09.2025................................. 25 Data Act: Chancen und… …Urheberrechts­gesetz zugelassen ist, bedarf der vorherigen Zustimmung des Verlags. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Bearbeitungen, Übersetzungen… …frei zu betrachten wären und ­daher von allen benutzt werden dürften. Nutzung von Rezensionstexten: Es gelten die Regeln des Börsenvereins des Deutschen…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Compliance (ZfC)" Ausgabe 3/2025

  Nachrichten vom 04.07.2025 bis 29.09.2025

  …spätestens jetzt mit der Risikobewertung und Rückverfolgbarkeit Straffung des Bußgeldkatalogs Auch bei den Sanktionen soll es Anpassungen geben: Der… …Angaben des Startup-Verbands 2,1 Milliarden Euro in KI-Startups. KI sei zur Schlüsselfrage für die Wettbewerbsfähigkeit des deutschen Startup-Ökosystems… …Deutscher_Startup_Monitor_2025.pdf Sorgfaltspflichten gelten auch künftig für Umweltaspekte Nachricht vom 25.09.2025 Das Bundeskabinett hat ein Gesetz zur Änderung des… …einreichen. Es entfällt auch die Pflicht des BAFA, Unternehmensberichte auszuwerten und daraus einen eigenen Rechenschaftsbericht zu erstellen. Zeitschrift für… …https://www.diir.de/content/uploads/2025/09/ Risk-in-Focus-2026.pdf Ausgestaltung des CMS im unternehmerischen Ermessen der Geschäftsführung Nachricht vom 19.09.2025 Compliance gewinnt auch für… …Compliance Management System (CMS) speziell auf die Risiken des jeweiligen Unternehmens abzustimmen. Die konkrete Ausgestaltung des CMS liege im… …unternehmerischen Ermessen der Geschäftsführung. Sie müsse dafür beurteilen, mit welchen Maßnahmen die Wirksamkeit des CMS sicherzustellen ist, und dabei auch die… …individuelle Risikolage und die Struktur des Unternehmens berücksichtigen. Wird eine Entscheidung ordnungsgemäß vorbereitet und im besten Interesse des… …haftbar sind. Die Gesamtverantwortung umfasse die Organisation, Überwachung und Kontrolle des CMS. Eine vollständige Übertragung der Verantwortung auf… …eine Studie im Auftrag des Verbands kommunaler Unternehmen: Öffentliche Unternehmen gaben an, bis 2035 Investitionen in Höhe des Doppelten ihres…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2025

  Inhaltsverzeichnis/Impressum

  …Einfuhrumsatzsteuer – Eng verwandt oder loses Band? Zur Strafbarkeit der Einfuhr von Eigentumsgegenständen für Benefizauktionen innerhalb des Europäischen Rechtsraums… …................................................................... 76 REZENSIONEN Rechtsanwälte Dr. Andreas Ladenburger, LL.M. und Torsten Lauth, beide Düsseldorf Rezension zur 3. Auflage des Hüls/Reichling… …Annahme zur Veröffentlichung überträgt der Autor/die Autorin dem WisteV-Journal das ausschließliche Veröffentlichungsrecht bis zum Ablauf des Urheberrechts… …Vervielfältigung. Kein Teil des WisteV-Journal darf ohne schriftliche Genehmigung des WisteV-Journal reproduziert oder anderweitig veröffentlicht werden. Ein…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2025

  Versicherungsschutz im Ermittlungsverfahren – Handlungsempfehlungen zur optimalen Kosten- und Schadenkompensation

  Rechtsanwalt Dr. David Ulrich

  …entstandenen (und potenziell versicherten) Kosten das Regulierungsverhalten des Versicherers verhärten. Darüber hinaus erfolgt die Geltendmachung dieser Kosten… …. Die Vernachlässigung des Versicherungsrechts vergrößert somit den Schaden des Unternehmens und erschwert die Kompensation der Strafverteidigungskosten… …. Die Krisenbewältigung sollte daher spätestens mit Einleitung des Ermittlungsverfahrens auch die Sicherung und Durchsetzung von Versicherungsansprüchen… …vereinfachter Praxisfall: Die Staatsanwaltschaft beginnt mit Vorermittlungen gegen den leitenden Mitarbeiter A des Unternehmens. Das Unternehmen beauftragt einen… …eigenen Strafverteidiger und finanziert im Rahmen der arbeitsrechtlichen Fürsorgepflicht die Verteidigung von Mitarbeiter A. Eine förmliche Einleitung des… …Ermittlungsverfahrens erfolgt einen Monat später gegen A und gegen weitere Mitarbeiter des Unternehmens teilweise wegen fahrlässiger und teilweise wegen vorsätzlicher… …Zusammenhang mit der beruflichen Tätigkeit, könnte der Mitarbeiter gegenüber dem Unternehmen haften. Das Unternehmen muss daher bereits mit Einleitung des… …der Organpflichten, Ansprüche des Unternehmens zu sichern, um so eine eigene Haftung zu verhindern: Fleischer, Handbuch des Vorstandsrechts, 2006, § 7… …Auswirkungen auf die Strafverteidigung berücksichtigen und die Durchsetzungschancen hinsichtlich des Haftungsanspruchs dem Grunde und der Höhe nach einpreisen… …prüfen, ob auch mögliche Vertragspartner des Unternehmens oder andere Dritte für den Schaden mitverantwortlich sind und gegenüber dem Unternehmen haften…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2025

  Zollschuld und Einfuhrumsatzsteuer – Eng verwandt oder loses Band?

  Zur Strafbarkeit der Einfuhr von Eigentumsgegenständen für Benefizauktionen innerhalb des Europäischen Rechtsraums
  

  Rechtsanwältin Nadine Fasold

  …Strafbarkeit der Einfuhr von Eigentumsgegenständen für Benefizauktionen innerhalb des Europäischen Rechtsraums Der nachfolgende Beitrag geht der Frage nach, ob… …höchstrichterliche Rechtsprechung des EuGH zur Frage des „Verbrauchens” von zu verzollenden Gegenständen auf das Entstehen des Einfuhrumsatzsteueranspruchs auswirkt… …. Behördliche Zweifel über das Recht sollten nicht zu Lasten des Bürgers gehen. Die Lösung liegt in einer konsistenten unionalen Deutung der… …, davon auszugehen, dass der Gesetzgeber des § 21 Abs. 2 UStG „die Entstehungsvoraussetzungen der Einfuhrumsatzsteuer von denen des Zolls ablösen [habe]… …. 1 MwStSystRL verwiesen, der es den Mitgliedstaaten erlaube, „die Entstehung des Steueranspruchs der Einfuhrumsatzsteuer mit dem Tatbestand und der… …Entstehung des Anspruchs bei Zöllen zu verknüpfen”. 20 Seit dem Jahr 2016, beginnend mit der Rechtssache Federal Express, 21 löste der EuGH jedoch Schritt für… …in Kitzbühel versteigert werden sollte. Das Rahmenprogramm für die dort stattfindende Schwarzenegger Climate Initiative wurde durch Verantwortliche des… …von einer steuerbaren „Einfuhr” auszugehen ist; der Begriff der „Einfuhr” lässt sich jedoch anhand von Art. 30 der Richtlinie 2006/112/ EG des Rates vom… …. Art. 70 MwStSystRL zum Zeitpunkt der Einfuhr, und zwar an dem Ort und in dem Mitgliedstaat, an dem sich der Gegenstand zum Zeitpunkt des Verbringens in… …dazu, den Steuertatbestand und die Entstehung des Steueranspruchs der Einfuhrumsatzsteuer mit dem Tatbestand und der Entstehung des Anspruchs beim Zoll…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2025

  Verfassungsbeschwerde zwar nicht angenommen, dennoch Verfassungswidrigkeit einer Durchsuchung in einer Rechtsanwaltskanzlei erklärt

  Rechtsanwältin Kathie Schröder

  …Verfassungsbeschwerde ist eine ermittlungsrichterliche Durchsuchungsanordnung für eine Rechtsanwaltskanzlei und die dazu ergangene Beschwerdeentscheidung des Landgerichts… …. Die Staatsanwaltschaft führte gegen den Beschwerdeführer, einem Rechtsanwalt, ein Ermittlungsverfahren wegen des Vorwurfs des versuchten Prozessbetrugs… …. Ursprung des Ermittlungsverfahrens war ein zivilrechtlicher Honorarstreit zwischen dem Beschwerdeführer und der Anzeigeerstatterin, einer ehemaligen… …Mitbeschuldigten des Beschwerdeführers und einem anderen Rechtsanwalt vertreten worden war. Die Anzeigeerstatterin hatte den Beschwerdeführer darüber hinaus für… …dem Auftreten des Beschwerdeführers in dem Gerichtstermin Gebührenansprüche des Beschwerdeführers ergaben oder ob diese aufgrund einer Vereinbarung mit… …Prozessbetrugs. In der Folgezeit drang sie nachdrücklich auf Förderung des Verfahrens und beantragte mehrfach Akteneinsicht in die Ermittlungsakten, um… …Beschwerde einlegte. Im Rahmen dieser Beschwerde legte die Anzeigeerstatterin u.a. eine E-Mail einer Zeugin (Adoptivtochter und ehemalige Bürokraft des… …auf und holte Bankauskünfte der Gesellschaft des Mitbeschuldigten ein, aus denen sich eine Zahlung an den Beschwerdeführer mit dem Verwendungszweck des… …Amtsgericht den angegriffenen Durchsuchungsbeschluss für die Räume der Rechtsanwaltskanzlei des Beschwerdeführers mit der Begründung, dass dieser aufgrund der… …bisherigen Ermittlungen, insbesondere der Angaben der Zeugin, des versuchten Betrugs verdächtig sei. Es bestehe eine Auffindevermutung für die…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2025

  Entscheidungsbesprechung zu BFH-Urteil vom 29.01.2025 - X R 6/23

  Rechtsanwalt Michael Häußler, Rechtsanwalt Nedret Madak

  …. 29.01.2025 - X R 6/23 A. Einleitung Oft werden Strafverfahren gegen Auflagen und Weisungen nach § 153a StPO eingestellt. Ob die Einstellung des Verfahrens… …haben. Eine aktuelle Entscheidung des Bundes­finanzhofs vom 29.01.2025 (Az. X R 6/23) zeigt aber einmal mehr, dass sich auch Verteidiger die steuerlichen… …wurden. In den Jahren 2016 und 2017 sah sich der Kläger insgesamt drei verbundenen Anklagen vor dem Landgericht wegen Steuerhinterziehung und des… …Vermögensvorteile.” [Hervorhebung durch Verfasser] Eine Aufgliederung des genannten Betrags in eine Geldauflage einerseits und eine Vermögensabschöpfung andererseits… …erhobene Einspruch wurde zurückgewiesen. Im Rahmen des finanzgerichtlichen Verfahrens begehrte der Kläger den Ansatz von Betriebsausgaben in Höhe von EUR… …Wiedergutmachung des durch die Tat verursachten Schadens dienen, Nach Zustimmung der Staatsanwaltschaft und des Klägers stellte das Gericht das Strafverfahren gemäß… …sich nach Auffassung des Gesetzgebers und der ständigen höchstrichterlichen Rechtsprechung um eine vom Wortlaut des § 12 Nr. 4 EStG erfasste Leistung zur… …Erfüllung einer Auflage, die nicht lediglich der Wiedergutmachung diene. Demgegenüber seien Auflagen zur Wiedergutmachung des durch die Tat verursachten… …§ 73 Abs. 1 StGB Die Vorstellung des Klägers und des Finanzgerichts, der Beschluss sei zumindest zu einem gewissen Teil eine Einziehungsentscheidung… …ergehen können. § 73 StGB als Rechtsgrundlage für eine Einziehungsentscheidung sei zudem im Beschluss des Landgerichts schon nicht erwähnt worden. Auch der…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2025

  Von der WisteV-ad-hoc-AG „Vermögensabschöpfung” zur Diskussion gestellte Erwägungen zu den Einziehungstatbeständen

  Rechtsanwalt LOStA a.D. Folker Bittmann

  …bestehenden Schwierigkeiten der forensischen Praxis mit dem seinerzeitigen Recht des Verfalls. Seitdem, erst recht nach der Verschärfung des § 459g Abs. 5 Satz… …Rechtsprechung Durch die Tat erlangt nach § 73 Abs. 1 StGB ist ein Vermögenswert, wenn er dem Täter oder Teilnehmer unmittelbar aus der Verwirklichung des… …Tatbestandes in irgendeiner Phase des Tatablaufs derart zugeflossen ist, dass er dessen faktischer Verfügungsgewalt unterliegt. Auf zivilrechtliche Besitzoder… …wird auf Sachverhalte, in denen der Zufluss dem Betroffenen unmittelbar messbar zu Gute kommt. 83 Der 3. Senat des BGH bewegte sich in den drei… …Entscheidungen zur Abgrenzung zwischen Tatertrag (§ 73 StGB) und den Tatbeständen des § 74 StGB (Tatprodukte, Tatmittel, Tatobjekte) vom Sommer 2022 innerhalb… …Ausschnitt des tatsächlichen Geschehens vor und sah dafür jeweils immer nur einen Einziehungstatbestand als verwirklicht an. 86 Im März 2023 rückte jedoch der… …1. Strafsenat erstmals von der Standardformel ab. 87 Für den Begriff des Tatertrags befürwortete er ein rechtsgutsbezogenes Verständnis und sah als… …der wirtschaftlich messbaren Vorteile, die dem Täter durch oder für die Tat dergestalt zugeflossen sind, dass sie in irgendeiner Phase des Tatablaufs in… …etwa einer operationalen Definition des Tatertrags oder des Erlangens diente, sondern der Beschreibung des seit 1992 92 abzuschöpfenden Brutto- Zuflusses… …. Wohl mangels präziserer Beschreibungen stützte sich der Gesetzgeber bei Entstehung des Gesetzes zur Reform der strafrechtlichen Vermögensabschöpfung 2017…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2025

  Rezension zur 3. Auflage des Hüls/Reichling

  Rechtsanwalt Dr. Andreas Ladenburger, Rechtsanwalt Torsten Lauth

  …02.2025 | REZENSIONEN REZENSIONEN Rechtsanwälte Dr. Andreas Ladenburger, LL.M. und Torsten Lauth, beide Düsseldorf Rezension zur 3. Auflage des… …die dritte Auflage dieser 2016 erstmals erschienenen Reihe vorgelegt wird. Zum Inhalt des „Hüls/Reichling” Was sich bewährt hat, wird auch in der neuen… …zum Straf- und Bußgeldverfahren des 8. Teils der Abgabenordnung (§§ 369-412 AO) beschränkt. Das rechtfertigt sich angesichts des sich nach wie vor… …Borgel, die fortan den § 380 AO in der Nachfolge von Dr. Daniel Hunsmann kommentiert, sowie Rechtsanwältin Dr. Anja Stürzl, die die Kommentierung des §… …Strafsenate des Bundesgerichtshofs teils sehr kritisch zu hinterfragen. Andererseits ist die Kommentierung im Sinne eines echten „Handkommentars” kompakt genug… …, um den schnellen Zugriff auf Einzelfragen zu ermöglichen, die in der gebotenen Geschwindigkeit nachgeschlagen werden können. Allerlei Fragen des… …angewachsene Kommentar beweist sich daher in der Praxis als überaus alltagstauglich. Eine weitere Stärke des Hüls/Reichling ist seine leichte Zugänglichkeit. Der… …Bestimmung des Berichtigungszeitraums. Die Kommentierung ist damit insgesamt ein exzellenter Wegweiser für den Anwender, nicht nur für die Selbstanzeige- 97… …. Abgerundet werden die Abhandlungen schließlich durch die Kommentierung (ebenfalls von den Herausgebern) des § 398a AO, der die verfahrensrechtliche Komponente… …Erfahrung der Autorenschaft, was dem Kommentar und damit der Leserschaft zugutekommt. Das Versprechen des Vorwortes der Erstausgabe, die „Diskussion durch…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2025

  Inhaltsverzeichnis/Impressum

  …Weyand, St. Ingbert Wichtige Entscheidungen zum Insolvenzstrafrecht ...... 37 Dr. Kathrin Klose, Berlin Die Reichweite des ne bis in idem-Grundsatzes im… …Unionsrecht – Anmerkung zur Entscheidung des EuGH C-27/22 vom 14. September 2023 ............................ 40 VERANSTALTUNGSBERICHTE, RECHTSPOLITIK Sebastian… …ausschließliche Veröffentlichungsrecht bis zum Ablauf des Urheberrechts. Eingeschlos­sen ist insbesondere die Befugnis zur Speicherung in Datenbanken und die… …Veröffentlichung im Internet (www.wistev.de) sowie das Recht der weiteren Vervielfältigung. Kein Teil des WisteV-Journal darf ohne schriftliche Genehmigung des…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen