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• CSRD: Deutsche Unternehmen halten mehrheitlich am Zeitplan fest

  …Transformation ist die grundlegende Veränderung in Unternehmen, oft verbunden mit der Stabilisierung des Geschäftsmodells oder der Digitalisierung als…
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2025

  Editorial

  Dr. Carlo Piltz

  …die Erinnerung daran im Vorstellungsvermögen des Mit‑ arbeiters stellen schon keinen Datenverarbeitungsvorgang im Sinne der DSGVO dar, wie sich aus Art… …. 2 Abs. 1 DSGVO ergebe (Az. 26 W 18/25). Wir sind also doch (noch) nicht in der Welt des Postillon angekommen. Um die Anwendung der DSGVO geht es auch…
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2025

  Inhalt / Impressum

  …. Eingereichte Manuskripte enthalten die notwendigen Informationen, um eine elektronische Version des Beitrages barrierefrei gemäß BFSG und BFSGV erbringen zu… …von Sonderdrucken für die Zeit bis zum Ablauf des Urheberrechts. Das Verlagsrecht umfasst auch die Rechte, den Beitrag in fremde Sprachen zu übersetzen… …ausdrücklich vom Urheberrechtsgesetz zugelassen ist, bedarf der vorherigen Zustimmung des Verlages. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Bearbeitungen… …. KG vorbehalten. Der Verlag untersagt eine Vervielfältigung gemäß § 44b UrhG ausdrücklich. Nutzung von Rezensionstexten: Es gelten die Regeln des… …Börsenvereins des Deutschen Buchhandels e. V. zur Verwendung von Buchrezensionen. http://agb.ESV.info/ Zitierweise: PinG Jahr, Seite ISSN: 2197-1862 Satz: PER…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2025

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz: Datenschutz in der juristischen Ausbildung

  Franziska Matthies

  …Datenschutzrecht ist keine Erfindung des 21. Jahrhunderts. Doch der Stellenwert des Datenschutzes hat sich im Zuge der technologischen Entwicklung, neuer… …im Datenschutzrecht erfordern. Daten(schutz)recht Der inzwischen etablierte Begriff des Datenrechts macht deutlich, dass ein zeitgemäßes Rechtssystem… …Verantwortlichkeit nach der DSGVO hat vor dem Hintergrund, dass es sich um eine Ausprägung des Grundrechtsschutzes aus Art. 8 GrCh handelt, keine Parallele in der… …. Die Rolle des EuGH Der EuGH verweist bei mehreren deutschen Vorlageverfahren zu DSGVO-relevanten Themen auf seine bereits gefestigte Rechtsprechung und… …bestätigt diese, wodurch keine grundsätzliche Rechtsfortbildung erfolgt. Daran zeigt sich, dass deutsche Richter:innen die so wichtige Rechtsprechung des EuGH… …Grundprinzipien des Daten(schutz)rechts vermittelt werden; die Kompetenzen, die Durchsetzung, die Zusammenhänge und Überschneidungen zwischen den Rechtsakten und… …die grundlegende Rechtsprechung des EuGH. Aber nicht nur in der volljuristischen Ausbildung muss Daten(schutz)recht thematisiert werden. Auch für…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2025

  PinG – Stichwort: TEAM: toll, ein anderer macht’s – nicht im Datenschutz!

  Eine Begriffsbestimmung für die Praxis
  

  Erdem Durmus

  …Teams-Call und beantwortet bei geteilter Excel-Tabelle im Interview eifrig die Fragen des Datenschutzbeauftragten zu den Details einer Verarbeitungstätigkeit –…
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2025

  Eilverfahren gegen KI-Training

  Probleme und Lehren aus den Eilverfahren am OLG Köln/OLG Schleswig
  

  David Wasilewski

  …AI Management Board“ bei einer international tätigen Rechtsanwaltskanzlei. Der Beitrag gibt ausschließlich die persönliche Meinung des ­Verfassers… …des Privat- und Familienlebens aus Art. 7 GRCh 4 und auf Schutz der sie be‑ treffenden personenbezogenen Daten aus Art. 8 GRCh 5 be‑ reits… …rechtlichen Möglichkeiten des weiteren Verfahrens auf‑ zeigt und anhand der gesetzten Fakten und der zeitlichen Komponente den nahezu unheilbaren Zustand… …Whats- App) Teil des Trainingdatensatzes werden, wenn auch nur eine Person im Chat diese mit Meta AI (das ist der blaue Kreis unten rechts auf dem… …Bildschirm bei WhatsApp) teilt – wovon 7 Vgl. EU-Kommission, Überwachung der benannten sehr großen Online- Plattformen und Suchmaschinen im Rahmen des Gesetzes… …, https://about.fb.com/news/2024/06/building-ai-technology-foreuropeans-in-a-transparent-and-responsible-way/. 17 Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung… …. 2 S. 1 ZPO 21 ) Instanz des Verfahrens. 22 1. Weg zum OLG Köln Nach Ankündigung mahnte die Verbraucherzentrale NRW (VZ NRW) Meta am 30.04.2025 ab… …vorzubereiten. Die mündli‑ che Verhandlung erfolgte am 22.05.2025 unter Hinzuziehung des Hamburgischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit… …Unterschiede ergeben sich hinsichtlich des Zeitpunkts der Abmahnung und des Eingangs des Antrags. SOMI mahnte Meta am 13.06.2025 ab. Während vor dem OLG Köln der… …An‑ trag vor dem KI-Training eingereicht wurde, erfolgte der An‑ trag vor dem OLG Schleswig nach Start des KI-Trainings, am 27.06.2025. 28 Bei diesem…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2025

  Rechtssicherheit in der Krise: Kommunikation und Vertragsmanagement als Schlüssel bei Cybervorfällen

  Dirk Koch, Olga Stepanova

  …datenschutzrechtlichen Verpflichtungen über finanzielle Schäden bis hin zu Reputationsverlusten – wirksam begrenzen und die Resilienz des Unternehmens stärken. I… …1 Richtlinie (EU) 2022/2555 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14.12.2022 über Maßnahmen für ein hohes gemeinsames Cybersicherheitsniveau… …, ob eine Betriebsunterbrechung erforderlich ist, um eine mögliche weitere Ausbreitung des Angriffs zu verhindern. Wann ist der richtige Zeitpunkt, die… …innerhalb von 72 Stunden ab einer solchen positiven Kenntnis von der Verletzung des Schutzes personenbezogener Daten gemäß Art. 33 DSGVO an die zuständige… …Risiken, die sich im Nachgang des Vorfalls finanziell negativ auswirken: 1. Erstens mangelt es häufig an einem präzise definierten… …Fristen als versäumt gelten oder Eskalationsrechte ausgelöst werden. 3. Drittens fehlt es regelmäßig an einer verbindlichen De‑ finition des… …Informationsumfangs und ggf. auch des For‑ mats. Während der betroffene Dienstleister die Mittei‑ lung auf das Nötigste reduziert, verlangt der Kunde eine vollständige… …Transaktionslast. V. Governancepflichten des Managements Die Pflicht zur ordnungsgemäßen Geschäftsorganisation um‑ fasst heute eine angemessene… …des oberen Managements unter Einbin‑ dung von IT-Sicherheitsbeauftragten und Datenschützern bei Übungen, in denen Kommunikation, Recht und Tech‑ nik in… …eine kriminelle Vereinigung gesehen werden; eine Rechtfertigung dieser Zahlung über § 34 StGB zum Schutz des Unternehmens bleibt dogmatisch umstritten…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2025

  Zwischen Kreuz und Compliance

  Datenschutzrechtliche Herausforderungen bei ökumenischen Zusammenschlüssen kirchlicher Träger
  

  Alexander Gottwald

  …Datenschutz­recht spezialisiert. Er ist ­außerdem als Mitautor des Datenschutz- Berater Praxis-Kommentars zur DSGVO und als externer Datenschutzbeauftragter tätig… …Werteordnungen und tarifliche Bindungen die Anwendung des jeweiligen Datenschutzrechts beeinflussen. In paritätischen Fällen erfolgt eine gestufte Prüfung, die bis… …Anwendbarkeit des Gesetzes über den Kirchlichen Da‑ tenschutz (KDG) setzt gemäß § 3 Abs. 1 KDG voraus, dass die betreffende Organisation dem Bereich der… …Gliedkirchen und gliedkirchlichen Zusammenschlüsse, – alle weiteren kirchlichen juristischen Personen des öf‑ fentlichen Rechts sowie – auf die Evangelische… …vorgenom‑ men wird, werden im weiteren Verlauf des Beitrags darge‑ stellt, da sie zugleich der Abgrenzung im Zuständigkeitskon‑ flikt dienen. Das bedeutet… …Zuständigkeit zu‑ nächst an den jeweiligen Mehrheitsverhältnissen: Hat ein Träger mehr als 50 Prozent der Anteile, gilt in der Regel des‑ sen Datenschutzrecht… …Kriterien zur Anwendung: – Kirchliche Werteordnung Maßgeblich ist, ob die Einrichtung sich zur Grundordnung des kirchlichen Dienstes im Rahmen kirchlicher… …Diözesanbischof nach dem Codex des kanonischen Rechts (CIC) übertragen, insbe‑ sondere gemäß den Canones 381, 391 und 392. Der Bischof trägt danach die umfassende… …Zweifel bestehen, ob die Voraussetzungen des Art. 91 DSGVO tatsächlich erfüllt sind. Ein prominentes Beispiel hierfür ist die Auseinandersetzung mit der…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2025

  Denn sie sollten wissen, was sie tun!

  Thomas Fuchs

  …Geltendmachung solcher Transparenzrechte zu rechnen. Auch wegen der Bedeutung des Themas, verfolgen wir die Entwicklung frühzeitig und schreiten konsequent ein… …, dann ist die maschinelle Leistung nach der Wertung des EuGH als faktische Letztentscheidung einzustufen. In der Folge muss das so arbeitende Unternehmen… …betreiben, der derzeit wohl nur von Hand zuverlässig funktionieren wird. Wer durch Automatisierung des Tagesgeschäfts Effizienzvorteile schafft, muss sich… …die automatisierte Entscheidung nachvollziehen können, ohne legitime Geheimhaltungsinteressen des Unternehmens zu verletzen. Die überarbeiteten…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2025

  Cyber Resilience Act und DSGVO – Gute Nachbarn? Schlechte Nachbarn?

  Maximilian Kroker

  …betroffene Personen zu schützen“. 5 Der Konsumentenbegriff des CRA umfasst nach ErwG. 10 Satz 1 CRA sowohl Verbraucher als auch Unter‑ nehmen. Hiernach… …Pflichten Art. 1 lit. c) CRA verpflichtet zur Gewährleistung der Cybersi‑ cherheit für die Dauer des festgelegten Nutzungszeitraums. Hiernach müssen nach… …. „Sweeps“) durchführen kann. Solche Sweeps können zu Kontrollzwecken auch simulier‑ te Angriffe des Produkts umfassen. 9 Als zuständige Markt‑… …der Regelungsziele des CRA und der DSGVO ab. Dieses Verhältnis ist geprägt von Reibungen und Syner‑ gien zugleich. 12 II. Verpflichtete Adressaten Die… …. 13 III. Anwendbarkeit des CRA neben der DSGVO Der CRA führt eine Vielzahl neuer Pflichten für Wirtschafts‑ akteure entlang der Software-Lieferkette ein… …bereitgestellt wird. 15 Entscheidend für die Anwendbar‑ keit des CRA ist die Bereitstellung als Softwaredienst oder Softwareprodukt. Ein solches liegt in der Regel… …vor, wenn es für die Anwendung einer Installation bedarf, sodass es auf die konkrete Ausgestaltung des SaaS ankommen dürfte. 16 Die Verpflichtung als… …Hersteller des Softwareprodukts zwar selbst nicht nach der DSGVO verpflichtet ist, sein Produkt aber im Rahmen der Verarbeitung von Daten durch einen… …und die Verarbeitung der personenbezogenen Daten für die Erfüllung des Vertrags erforderlich ist. Eine bloß für den Vertragszweck nützliche Verarbeitung… …erforderlichen und nützlichen Vorgaben aus dem Vertragsverhältnis zur IT-Sicherheit sein. Mit der Geltung des CRA ab dem 11.12.2027 (Art. 71 Abs. 2 S. 1 CRA) hat…

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