Suchergebnisse

• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz: Die gelbe Tapete im Datenschutz – Awareness für einen (fast) unsichtbaren Schutz

  Kirsten Bock

  …Viktorianischen Zeitalter für viel Leid, vgl. Little, Die tödliche Mode des 19. Jahrhunderts, in: National Geographic, 17. Oktober 2018… …Bremser*innen 6 , die den Fortschritt behindern. Schon damals setzte man auf den Mythos des selbstverantwortlichen Konsumenten – und auch heute wird uns immer… …gesellschaftlichen Grundsatz­fragen des Datenschutzes und der Digitalisierung. Der Chic von damals ist heute die Bequemlichkeit und vermeintliche Effizienz, die mit… …persönliche Risiken noch Schäden, sondern lediglich vermeintliche geldwerte Vorteile. Allein augenfällige Überwachung, wie z. B. die Videokamera des Nachbarn… …Datenschutz zu tun hat? Konkret gefragt: Welche Narrative 10 sind notwendig, um Echtzeit-Massenüberwachungstools wie die des US-Anbieters Palantir, die im Namen… …, keine Kleinigkeit, sondern grundlegend. Denn es ist Aufgabe des Staates, den Schutz seiner Bürger*innen und der Menschenrechte zu gewährleisten. Diese… …Fairness und dem Gemeinwohl. Diese Grundelemente gilt es herauszuarbeiten und zu betonen. Die Regeln und Prinzipien des Datenschutzrechts helfen dabei… …stärken und Verlässlichkeit schaffen. Die Beachtung des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung ist ein wesentlicher Bestandteil des Rechts auf…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Datenschutz und Privatheit im digitalen Machtgefälle: Bedrohungen für vulnerable Gruppen

  Dr. Ines Duhanic, Dr. h.c. Marit Hansen

  …den Bias des Datenbestands, mit dem sie trainiert wurden. Wer ein Smart Home administriert, kann die Haustechnik auch gegen den Willen der… …privater Lebensgestaltung zu schützen und die digitale Freiheit des Einzelnen, besonders der Schwächeren, in einer ­zunehmend datengesteuerten Welt zu… …vulnerable Gruppen Duhanic / Hansen 1. Gender Penalty in KI-Systemen Systematische Verzerrungen und Benachteiligungen, die aufgrund des Geschlechts in… …KI-Systemen auftreten, bezeichnet man neben „Gender Gaps“ 3 auch als „Gender Penalty“ 4 . Drei Faktoren tragen besonders zu diesem unerwünschten Verhalten des… …Verwendung des Begriffs „Woman/ Women“ zu einer Abwertung. 9 3 Otis/Delecourt/Cranney/Koning, Global Evidence on Gender Gaps and Generative AI, Harvard… …Tausende von Eltern als Betrüger dargestellt. 11 Der Skandal der niederländischen „Toeslagenaffaire“ (Kindergeldaffäre) führte zum Rücktritt des Kabinetts. 2… …des Stromverbrauchs, die aufgrund des Smart-Meter-Gesetzes in den Haushalten eingebaut werden, kommt dort immer mehr Smart-Home-Technik zum Einsatz. Das… …Möglichkeiten des Missbrauchs von Technik in einem Smart Home sind besonders eindrücklich. Doch auch wer nicht in einem Smart Home lebt, kann von übergriffigem… …oder überwachendem Verhalten des IT-Administrators im Haushalt betroffen sein, bspw. wenn dieser die Telefonkommunikation oder die Internet-Nutzung der… …Computing Systems, S. 2189. Auch außerhalb des Geltungsbereichs der DSGVO sollte aber für Entwicklungsteams solcher Apps klar sein, dass der Schutz dieser…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Quantencomputing – Implikationen für Datenschutz und Datensicherheit

  Judith de Vries

  …Judith de Vries Judith de Vries ist Rechtsanwältin im ­Bereich des KI-, IT- und Datenschutzrechts bei OPPENLÄNDER Rechtsanwälte in Stuttgart. Sie… …technische Grundsätze der Quantencomputing-Technologie ein. Speziell die Auswirkungen des Quantencomputings auf gängige Verschlüsselungsmethoden sowie die… …das Datenschutzrecht lassen sich einige Aspekte identifizieren, die vor dem Hintergrund des Quantencomputings einer näheren Betrachtung bedürfen. II… …. Quantencomputing-Technologie Klassische Technologien der Künstlichen Intelligenz (KI) sind in den letzten Jahren zunehmend in den Fokus des öffentlichen Diskurses gerückt und… …. Zuvörderst sind daher einige technische Grundlagen aufzuzeigen. 1. Technologischer Hintergrund Der interdisziplinäre Ansatz des Quantencomputings entstand als… …Symbiose zweier großer wissenschaftlicher Entwicklungen des 20. Jahrhunderts: 4 Der ersten leistungsfähigen Rechenmaschinen sowie der Quantenmechanik als… …legt eine Messung des Qubits in Berlin zugleich den Zustand des Qubits in Shanghai fest, obwohl kein Medium existiert, über das ein Informationsaustausch… …der von Quantencomputern ausgehenden Revolution der Optimierung, der (Material-)Simulation und der KI- Techniken – beispielsweise des maschinellen… …Lernens – liegt ein besonderes Potenzial des Quantencomputings in der 6 Zum Vorstehenden Homeister, Quantum Computing verstehen, Grundlagen – Anwendungen –… …Eine Kernkomponente des Datenschutzrechts ist die Verpflichtung zur Umsetzung von geeigneten technisch-organisatorischen Maßnahmen (TOMs) im Sinne der…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Verhindert der Datenschutz die Verwaltungsdigitalisierung im Föderalismus?

  Eine Analyse
  

  Katja Weber, Eva Liebich

  …. Digitalstrategie(n) Die im März 2025 veröffentlichte „Föderale Digitalstrategie für die Verwaltung“ (Föderale Digitalstrategie) 2 ist ein ambitionierter Versuch des… …. Diese Strategie existiert komplementär zu weiteren Papieren des Bundes und der Länder, wie der Digitalstrategie der Bundesregierung 3 oder… …des Referats „Rechtliche Grundsatzfragen, Datenschutz, Barrierefreiheit, ­IT-Mitbestimmung“ in der Senatskanzlei Hamburg. Zuvor war sie bei der… …Digitalstrategie keine politische Zentralisierung anstrebt, entsteht eine funktionale Zentralisierung innerhalb des föderalen Systems (Art. 30, 70 ff. GG), die… …innerhalb des föderalen Gefüges. Insbesondere bei der Einführung und Umsetzung datengestützter Verfahren ist oft unklar, welche öffentliche Stelle berechtigt… …datenschutzrechtlichen Verantwortung im Sinne des Art. 4 Nr. 7 DSGVO. 10 Zusätzlich verstärkt wird diese Unsicherheit durch die Struktur der deutschen Datenschutzaufsicht… …Onlinezugangsgesetz (OZG). 10 Zur Verantwortung bei der Einhaltung des Datenschutzes bei Verarbeitungsketten s. EuGH, Urt. v. 11.01.2024 – C-231/22; zu rechtsunfähigen… …Frage-stellungen des neuen Onlinezugangsgesetzes – Anwendungshilfe für Stellen, die (länderübergreifende) Onlinedienste nach OZG betreiben oder nutzen, Version 1.0… …nicht nur technische Integration und Architekturfragen, sondern auch die Frage der langfristigen Wartung, Betriebskosten und des Supports. Die… …versprochene Wiederverwendbarkeit im Sinne einer „Plug-and-Play“- Lösung 13 bleibt so in vielen Fällen illusorisch. Rechtlich besteht insbesondere im Bereich des…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Aus Sicht einer Aufsichtsbehörde: Datenschutz – Was kommt? Was war?

  Prof. Dr. Louisa Specht-Riemenschneider

  …angespannten Weltlage und die Bildung der neuen Bundesregierung, eine vorläufige Haushaltsführung, aber auch: die Schaffung des lang ersehnten… …Selbstbestimmung ist die Grundlage des Datenschutzrechts – auch wenn selbstverständlich andere Grundrechte gleichrangig sind und daher im Falle eines Konflikts mit… …den Datenschutz und die Informationsfreiheit. Sie war zuvor Inhaberin des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Recht der Datenwirtschaft, des… …Datenschutzes, der Digitalisierung und der Künstlichen Intelligenz der Rheinischen Friedrich- Wilhelms-Universität Bonn. um die Einhaltung des Datenschutzrechts… …Behörden wie dem Bundeskartellamt oder der BNetzA. Die jüngsten Beschlüsse des EDSA zur vereinfachten Anwendung der DSGVO für kleine und mittlere Unternehmen… …Aufgabe als unabhängige Bundesdatenschutzbehörde. Das ist nur ein kleines Stück des Weges, den wir gehen müssen, um Datenschutz zu dem zu machen, was er…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Zwei Seiten, ein Verfahren – Bußgelder nach der DSGVO im Spannungsverhältnis zwischen Aufsicht und Verteidigung

  Henrike Teitge, Isabelle Brams

  …LLP, Frankfurt a.M. Sie berät Unternehmen umfassend zu Fragen des Datenrechts, insbesondere im Rahmen von Behördenverfahren und Rechtsstreitigkeiten… …Geldbuße festzusetzen ist. Wie beurteilen Sie diese „Vorgaben“ des EDSA und haben Sie den Eindruck, dass sie in allen 27 Mitgliedstaaten gleichermaßen… …angewendet werden? Wie beurteilen Sie die Leitlinien vor dem Hintergrund der ILVA-Entscheidung des EuGH vom 13.02.2025 – C-383/23 –? Henrike Teitge: Ich… …hierbei eine einheitliche Auslegungshilfe und lassen den Mitgliedstaaten zugleich ausreichend Raum für die Berücksichtigung des Einzelfalls. Eine… …Einführung der Leitlinien. Vor dem Hintergrund der ILVA-Entscheidung des EuGH gewinnen die Leitlinien meiner Ansicht nach noch weiter an Bedeutung. In Rn. 29… …Unternehmensumsatz lediglich eines von drei zentralen Kriterien dar, die der EDSA zur Bestimmung des Ausgangspunktes für die weitere Berechnung heranzieht. Weiter… …werden die Art des Verstoßes nach Art. 83 Abs. 4 bis 6 DSGVO sowie dessen Schweregrad berücksichtigt. Zugleich betonen die Leitlinien ausdrücklich, dass… …relevanten Umstände zu beurteilen. Isabelle Brams: Ich stimme Ihrer Aussage, dass die Aufsichtsbehörden bei der Bußgeldberechnung alle Umstände des Einzelfalls… …aber auch sehr relevant. Bei der Bewertung der ILVA-Entscheidung des EuGH vom 13.02.2025 muss ich Ihnen allerdings widersprechen. Infolge die- PinG 5.25… …| 241 Zwei Seiten, ein Verfahren – Bußgelder nach der DSGVO im Spannungsverhältnis Teitge ./. Brams ses Urteils ist das Bußgeldkonzept des ED- SA in…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  NGOs im datenschutzrechtlichen Blindspot?

  Fiona Oheim, Valerie Schneider

  …Hintergrund erscheint es kaum verhältnismäßig, dass ehrenamtlich engagierte Personen – die ihre Freizeit in den Dienst des Gemeinwohls stellen – einen nicht… …Beweislast für den Missbrauch liegt bei der NGO selbst – und damit bei einer ohnehin strukturell unterlegenen Partei. Angesichts des hohen Risikos einer… …einnehmen. Sie vertreten häufig Interessen marginalisierter Gruppen und engagieren sich in Bereichen, die von Seiten des Staates unterversorgt sind. Ihr… …Problematik des Missbrauchs im arbeitsrechtlichen Kontext Spitz/ Quicker, PinG 2025, 176, 178 f. 7 Vgl. auch Open Society Foundations, Civil Society… …der Schutz personenbezogener Daten – mit dem ebenso legitimen Ziel des Schutzes von NGOs in Einklang gebracht werden. Nur so lässt sich verhindern, dass… …und klaren Kriterien erfolgen. Pflichten, die den Kernbereich des Schutzes der betroffenen Personen betreffen, müssen selbstverständlich unangetastet… …offenkundigem Missbrauch; – Vereinfachung bzw. Lockerung des Verfahrens bestimmter Meldepflichten: Schlankere Verfahren für Vorfälle mit geringem Risiko… …für mögliche Reformen muss deshalb lauten: Entlastung durch Klarheit, Praxistauglichkeit und gezielte Unterstützung – nicht durch Absenkung des… …Schutzniveaus. Allein die Abschaffung einzelner Dokumentationspflichten wie des Verarbeitungsverzeichnisses oder des Datenschutzbeauftragten greift zu kurz – denn… …Kriterien folgen. Nur dann können diese beiden Seiten gerecht werden: dem Interesse des Datenschutzes am wirksamen Schutz der betroffenen Personen und den…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Schlaglicht 1:Das Landgericht Leipzig untersagt die umfassende Datenerfassung auf Drittanbieter-Websites und in Drittanbieter-Apps durch Meta

  Anna Comandi, Parnijan Tina Ehtechami, Charlotte Schieler

  …. Geklagt hatte ein Nutzer des sozialen Netzwerks Facebook gegen Meta Platforms Ireland Limited (Meta). Im Mittelpunkt stand die Feststellung, dass der… …Nutzungsvertrag mit Facebook die Verarbeitung personenbezogener Daten des Klägers auf Dritt-Websites und in Dritt-Apps seit dem 25. Mai 2018 nicht gestattet. Meta… …Datenschutz im Bereich des E-Commerce. Parnijan Tina Ehtechami ist Volljuristin und Senior Consultant bei der ISiCO GmbH. Als externe Datenschutzbeauftragte… …verantwortet sie die strategische Beratung von Unternehmen zu komplexen Fragen des Datenschutzrechts und begleitet anspruchsvolle KI-Projekte an der… …Schnittstelle von Recht und Technologie. Comandi / Ehtechami / Schieler PinG – Schlaglicht Nr. 1 Von besonderer Bedeutung war die Zulässigkeit des… …Feststellungsantrags. Das Gericht erkannte das berechtigte Interesse des Klägers an der Klärung der vertraglichen Unzulässigkeit der konkreten Datenverarbeitung. Das… …erheben. In materiellrechtlicher Hinsicht stellte das Gericht fest, dass weder eine wirksame Einwilligung im Sinne des Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO noch… …sonstige Rechtfertigungsgründe vorlagen. Das Gericht verwies diesbezüglich auf die Ausführungen des Urteils des Europäischen Gerichtshofs vom 4. Juli 2023 in… …der Speicherung. Aufgrund der fortdauernden Datenverarbeitung bestehe eine tatsächliche Wiederholungsgefahr. Die Androhung des Ordnungsmittels durch das… …Gericht beruhte auf § 890 Abs. 2 ZPO, da die DSGVO keine eigenständigen Vollstreckungsmechanismen vorsieht. Der Vortrag des Klägers zur Funktionsweise der…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Schlaglicht 2:Anonymisierung und Pseudonymisierung: Freispruch des LG Hannover im Bußgeldverfahren gegen VW (Az. 128 OWiLG 1/24) rechtskräftig.

  Anna Comandi, Parnijan Tina Ehtechami, Charlotte Schieler

  …2: Anonymisierung und Pseudonymisierung: Freispruch des LG Hannover im Bußgeldverfahren gegen VW (Az. 128 OWiLG 1/24) rechtskräftig. Das LG ­Hannover… …Freispruch des LG Hannover in einem Bußgeldverfahren in Höhe von 4,3 Mio. EUR des LfD Niedersachen gegen VW rechtskräftig, nachdem die Staatsanwaltschaft… …“anonymisierenden Pseudonymisierung”. Der Entscheidung des LG Hannover liegt folgender Sachverhalt zugrunde. Im Zuge des Diesel-Skandals verpflichtete sich Volkswagen… …Rahmen des Bußgeldverfahrens sah die LfD Niedersachsen im Kontext der Übermittlung pseudonymisierter Mitarbeiterdaten an den Monitor einen Verstoß gegen… …Rahmen des Monitorships informiert worden. Vielmehr liege der Datenübermittlung eine Zweckänderung der Daten zugrunde, über die die Mitarbeiter nicht… …Rechtsprechung des EuG in Sachen T-557/20, wonach auf die Empfängersicht abzustellen und entscheidend sei, ob der Empfänger mit vernünftigen Mitteln einen… …Personen für ihn quasi anonym.“ (Beschluss, S. 18). Aus Sicht des LG Hannover komme der Pseudonymisierung hier einer „anonymisierenden Pseudonymisierung“… …gleich – mithin eine faktische Anonymisierung aus Empfängersicht. Das LG Hannover trat außerdem der Annahme des LfD Niedersachen entgegen, dass die… …Art. 13 Abs. 3 DSGVO liege nicht vor, da der Übermittlungszweck an den Monitor damit bereits Bestandteil des ursprünglichen Erhebungszwecks gewesen sei… …Intranet-Meldungen, Datenschutzrichtlinien und FAQs – womit Art. 13 Abs. 4 DSGVO zur Anwendung komme. Der Ansatz des LG Hannover steht deutlich im Kontrast zu einem…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Schlaglicht 3:„Der Data Act als Herausforderung für den Datenschutz“ – Hamburgischer Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit (HmbBfDI) gibt Handreichung zum Data Act heraus

  Anna Comandi, Parnijan Tina Ehtechami, Charlotte Schieler

  …Informationsfreiheit (HmbBfDI) gibt Handreichung zum Data Act heraus Ab dem 12. September 2025 gelten weite Teile des Data Acts als primäres Unionsrecht in Deutschland… …genießt, stellt die datenschutzkonforme Umsetzung des Data Acts betroffene Unternehmen vor Herausforderungen. Diese adressiert der Hamburgische Beauftragte… …datenschutz-hamburg.de/fileadmin/user_upload/HmbBfDI/Datenschutz/ Informationen/250429_­Information_ Data_­Act_und_Datenschutz.pdf) und schildert seine Einschätzung zum Verhältnis wesentlicher Pflichten des Data… …Durchsetzungsmaßnahmen, die durch die Datenschutzbehörden auszuüben sind. Die Handreichung benennt zunächst die wesentlichen Inhalte und Rechtspflichten des Data Acts und… …ausführlich die Kollisionsregelung zugunsten des Datenschutzes in Art. 1 Abs. 5 Data Act. Es wird klargestellt, dass die Gewährung eines Datenzugangs zu… …des Data Acts fallen könnten. Betroffene Unternehmen sollten eine Datenübersicht erstellen und in diesem Rahmen den Personenbezug der relevanten Daten… …personenbezogener Daten betreffen. Dabei legt die Hamburger Behörde die Regelung des Art. 37 Abs. 3 Data Act dahingehend aus, dass die Datenschutzbehörden, sofern der… …Referentenentwurf zur Durchführung des Data Acts vom 5. Februar 2025 des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz und des Bundesministeriums für Digitales… …Aufsichtsstruktur noch nicht erlassen ist, heißt es, dass bei fehlender Umsetzung die Landesdatenschutzbehörden nach Maßgabe des Unionsrechts zumindest bis zum Erlass… …eines Umsetzungsgesetzes auch die zuständigen Aufsichtsbehörden für die Überwachung der Einhaltung des Schutzes personenbezogener Daten in Bezug auf den…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen