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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2021

  Detlef Burhoff: Handbuch für die strafrechtliche Hauptverhandlung

  Richterin am Landgericht Dr. Jasmin Kocak

  …2019, 1352 Seiten, gebunden, 119 Euro Das Handbuch für die strafrechtliche Hauptverhandlung ist eines von insgesamt vier Werken der im ZAP Verlag… …eingestellt, in denen aktuelle strafprozessrechtliche Entscheidungen vorgestellt und mit Verweis auf das Handbuch analysiert werden. Das Handbuch selbst nennt… …Handbüchern fällt es dadurch leichter Rechtsänderungen zu erkennen. Mit seinem erstmals 1995 erschienenen Handbuch will Burhoff das für die Hauptverhandlung… …als auch fachkundigen Profis vermitteln und ihnen Tipps und Hinweise aus seiner langjährigen strafrichterlichen Tätigkeit an die Hand geben. Das 1352… …Seiten starke Werk ist aber nicht nur eine ideale Arbeitshilfe für die Strafverteidigung. Vielmehr bündelt es in seinen 4085 Randnummern das relevante… …Wissen über die strafrechtliche Hauptverhandlung und all das, was mit dieser zusammenhängt, komprimiert und umfassend. Es kann daher auch von… …Hauptverhandlung ermöglicht werden. Erleichtert wird dies, indem umfangreichere Ausführungen zu Beginn optisch hervorgehoben unter der Überschrift „Das Wichtigste in… …Einzelaspekte. Beispielsweise wird das Beweisantragsrecht in 18 Stichwörtern erörtert, wobei die Darstellung – dem hohen Stellenwert der Thematik angemessen –… …digitale Arbeitsmittel zu nutzen, und der Einführung der e-Akte kommt entgegen, dass das Handbuch auch über juris verfügbar ist. Das Handbuch für die… …Erörterungen dabei, einzelne Aspekte gezielt zu vertiefen. Daneben enthält das Handbuch zahlreiche Rechtsprechungsbeispiele mitsamt Fundstellen, mehr, als sich…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2021

  Maximilian Lenk: Die Bedeutung verwaltungsrechtlicher Entscheidungen und Rechtsbehelfe im Strafrecht: Zugleich eine konzeptionelle Betrachtung über die Berücksichtigung rechtlicher Rückwirkungsfiktionen im Strafrecht

  Rechtsanwalt Prof. Dr. Dirk Uwer

  …Konzeptionen und Strukturen des allgemeinen Verwaltungsverfahrensrechts. Es erlaubt Lenk, das auf dem reichbestellten Feld der strafrechtlichen Literatur zur… …Strafbarkeit zur vollen wissenschaftlichen Blüte zu führen. Dass es dieser Studie bedurfte und, um das Ergebnis vorwegzunehmen, sie die Strafrechtswissenschaft… …rückwirkender Vernichtung führen, tut sich das Strafrecht schwer, weil es auf dem Glaubenssatz beharrt, dass Rückwirkungen für das Strafrecht keine Bedeutung… …Verwaltungsaktakzessorietät ist in begrüßenswerter Weise von historischen Inkrustationen befreit, die das Strafrecht in seiner Verzahnung mit dem Verwaltungsrecht um seinen… …Wesensgehalt und seine Eigenständigkeit fürchten ließen, wie dies namentlich bei der Inkorporation des Umweltstrafrechts in das StGB der Fall war (S. 17), aber… …auch heute noch mit (gescheiterten und scheiternden) Emanzipationsbemühungen geschieht dergestalt, das Strafrecht nicht mehr nur als Teildisziplin des… …öffentlichen Rechts und das Strafen nicht mehr nur als ultimatives Instrument der staatlichen Eingriffsverwaltung verstehen zu wollen (S. 43). Mit der Klage über… …gleichmäßigen Grundlage in das Strafrecht einordnen lassen“ (S. 18). Der Rezensent stellt seine semantischen Vorbehalte gegen „Gesamtbetrachtungen“ zurück, denn… …Zusammenhang zum Umweltstrafrecht, in dessen Kontext die Diskussion über das Verwaltungsstrafrecht durch Heger revitalisiert wurde, begründet wird (S. 33)… …, nach der die innere Wirksamkeit eines Verwaltungsakts für die strafrechtliche Beurteilung maßgeblich ist, der muss für das Strafrecht Antworten liefern…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2021

  Allgemeines Wirtschaftsstrafrecht

  Rechtsanwalt Dr. David Rieks

  …unterschätzten und missachteten praktischen Kommunikationsherausforderungen in juristischen und medialen Krisenmomenten. Das Werk bietet dabei nicht nur… …Perspektive dem Leser das Thema der Litigation-PR näher. Erfahrungsberichte von unmittelbar von medialen Krisen Betroffener ergänzen dabei Fachbeiträge von… …journalistischer Recherche auf. Sie zeigt hier das Handlungspotential für die Rechtskommunikation auf: „Noch nie waren Journalisten, selbst die vom (Rechts-)Fach, so… …deren Einfluss auf den Verfahrensablauf. Prof. Dr. Matthias Jahn nimmt das Thema der Prominenz im Wirtschaftsstrafverfahren ins Auge. Dabei zeigt er… …ausgetragenen – herausragend kuratierten – Kongress zur Krisenkommunikation teil. „Litigation-PR“ ist so eine abwechslungsreiche und informative Einführung in das… …Thema der Litigation-PR geworden, die das Buch als Schnittstelle nicht nur für den Strafverteidiger ausgesprochen lesenswert macht.…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2021

  Boris Bröckers/Kai Peters: Vermögensabschöpfung im Strafverfahren

  Rechtsanwalt Dr. Frédéric Schneider

  …, aber das Verständnis und die weitergehende Auseinandersetzung mit der Vermögensabschöpfung fördert. Das Buch schließt damit in beeindruckender Weise eine… …Lücke zwischen bloßem Formularhandbuch und bloßer wissenschaftlicher Auseinandersetzung. II. Zum Inhalt Das Buch „Vermögensabschöpfung im Strafverfahren“… …Ausschluss der Abschöpfung bei Geschädigtenansprüchen gestrichen hat. Er hat die Möglichkeit einer sog. „non-conviction-based-confiscation“ eingeführt und das… …ist an das Insolvenzverfahren angelehnt. Der Autor kritisiert in diesem Zusammenhang insbesondere die mit den Reformmaßnahmen fortschreitende… …Anwendung des neuen Rechts einhergehende Belastung des Tatverdächtigen ausgeschlossen bleibt. Der sechste Teil des Buches behandelt das materielle… …Beispielen und garniert die Erwägungen mit ergänzenden, weiterge- WiJ Ausgabe 1/2021 Rezensionen 77 henden Hinweisen bzw. Exkursen, die das tiefergehende… …Mandanten über besondere Folgen und Einschnitte durch das neue Abschöpfungsrecht für den Strafverteidiger gewinnen muss. Es erfreut auch vor diesem… …Problembewusstsein, das zur Erarbeitung plausibler Lösungen in der Praxis anregt. Es überzeugt, wenn der Autor sich punktgenau an dieser sowohl praxisrelevanten als… …diese anhand von Bedeutung und Breite eines Streitstandes nachvollziehbare Differenzierung in der Schwerpunktsetzung machen das Buch zu einem großen… …Gewinn in der praktischen Anwendung. Aufmerksam sollten Verteidiger auch die Erläuterungen des Autors zum neuen § 73e StGB lesen, der über das Zivilrecht…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2021

  Julian Dust: Täterschaft von Verbänden

  Rechtsanwalt Dr. Florian Eichner

  …sanktionieren sind. Dies setzt allerdings voraus, dass sie Verantwortung für das straf- bzw. ordnungswidrigkeitenrechtlich relevante Fehlverhalten der für sie… …handelnden Personen tragen. Anders als beispielsweise im angloamerikanischen Rechtsraum, vor allem in den USA, kennt das StGB eine Strafbarkeit von… …Satz 1 StGB). Allerdings sieht auch das geltende deutsche Recht Möglichkeiten vor, juristische Personen oder Personenvereinigungen im Falle eines… …OWiG zu sanktionieren. Gleiches gilt, soweit ein betriebsbezogenes Fehlverhalten durch das Unterlassen einer erforderlichen Aufsichtsmaßnahme ermöglicht… …worden ist (§ 130 OWiG). Auch das EU-Kartellrecht sieht in Art. 23 Abs. 1 VO (EG) Nr. 1/2003 Möglichkeiten zur Verhängung von Geldbußen gegen Unternehmen… …und Unternehmensvereinigungen für den Fall des Verstoßes gegen das EU-Kartellrecht vor. Sowohl mit Blick auf die Verhängung einer Verbandsgeldbuße gemäß… …§§ 30, 130 OWiG als auch auf eine Sanktionierung gemäß Art. 23 Abs. 1 VO (EG) Nr. 1/2003 stellt sich jedoch die Frage, ob die für das… …Dissertation ist die Entwicklung der Begrifflichkeit von Verbandstäterschaft. Dabei geht der Autor von den für das Individualstrafrecht entwickelten Wertungen… …, Zusammenfassung und Ergebnisse (G.). Im ersten Teil "Problematik: Sind juristische Personen Täter?" (A.) wird der Leser anschaulich in das Thema eingeführt und mit… …Sinne von § 25 Abs. 1 StGB auf das Verbandsstrafrecht zu übertragen. Hierbei wird dem Leser sogleich verdeutlich, dass die anhand der Tatherrschaftslehre…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2021

  Ulrich Sieber, Marc Engelhart: Compliance Programs for the Prevention of Economic Crimes – An Empirical Survey of German Companies

  Rechtsanwalt Dr. Richard Hennecke

  …Vorgesetzte und das Unternehmen), der Effektivität von Arten der Sanktionen gegen handelnde Mitarbeiter, Vorgesetzte und das Unternehmen, der Bedeutung einer… …möglichen direkten gesetzlichen Verpflichtung zur Einführung von Compliance- Maßnahmen für das Unternehmen und der Bedeutung von indirekten gesetzlichen… …Rahmenbedingungen begründet und zeigt sich auch darin, dass die aus Sicht des Unternehmens maßgeblichen rechtlichen Vorschriften durch das jeweilige Tätigkeitsfeld… …betrachtet. Zugleich werden die Einbindung des Managements in das Compliance-Management-System und die klare Kommunikation durch die Geschäftsleitung, der tone… …aufgedeckten Compliance-Vorfälle: In der Mehrzahl der Verstöße war das Unternehmen selbst Opfer des Verhaltens von Angestellten oder Dritten. Gegenstand von… …, konkreter Compliance-Maßnahmen zu schaffen. Dieser Vorschlag dürfte vor allem im Aufsichtsrecht schon in der Realität angekommen sein. Das Zusammenspiel eines… …Sanktionsandrohung gegen den Aufsichtspflichtigen und das Unternehmen. Diese Feststellung ist umso bemerkenswerter, als dass die Sanktionspraxis der vergangenen Jahre… …Zuwiderhandlung) nicht passiert? Das Fehlen einer Zuwiderhandlung lässt keinen Rückschluss auf die Effektivität eines Compliance-Programmes zu. Umgekehrt lässt sich… …und das Ausmaß des Unterlassens angemessener Vorkehrungen zur Vermeidung von Verbandstaten“. § 15 Abs. 3 des Gesetzesentwurfs sieht schließlich vor… …, dass das Gericht bei der Bemessung der Verbandsgeldsanktion Umstände abwägt, die für und gegen den Verband in Betracht kommen. Hierzu zählen gem. § 15…

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• Europäische Finanzaufsicht kritisiert BaFin und DPR – Defizite und Leistungsmängel moniert

  …unzureichend umgesetzt. Insbesondere auf den Umgang mit einem handfesten Betrugsfall sei das Aufsichtssystem nicht vorbereitet gewesen. Unter den deutschen…

• Risikofrüherkennungssysteme gewinnen an Bedeutung – Darauf müssen Unternehmen und Prüfer achten

  …Risikobewertung als Kernaufgabe des Risikofrüherkennungssystems Bestandteil der Prüfung ist, lasse das IDW eine Hintertür offen. So erlaube es für die Bewertung von… …aktuell aus erster Hand beantwortet. Werden die gesetzlichen Vorschriften und Standards zur Erkennung und Abwehr von Risiken beachtet? Ist das… …durch neue Regelungen, etwa das Verbandssanktionengesetz, entstehen? Zwei gut sortierte Rubriken Anschaulich aufbereitet in den zwei Rubriken „Risk…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Vorstand der AG

  Bestellung und Anstellung

  Dr. Jürgen van Kann

  …nicht involviert. Das zuständige Gericht verweigert die Ein- tragung unter Hinweis auf §107 Abs.3 S.3 AktG. Zu Recht? Lösung: Die Kompetenz zur Bestellung… …von Vorstandsmitgliedern ist zwingend dem ge- samten Aufsichtsrat zugewiesen. Das Gericht hat die Eintragung zu Recht verwei- gert. Es muss ein… …Beschluss fasst, der gewählte Kandidat aber das Mandant nicht annimmt. 19van Kann B.Bestellung 8 9 Soweit sich eine Aktiengesellschaft dem Deutschen… …Urteils entbehrlich,14 wird aber oftmals gleichwohl vorsorglich ausgesprochen. 4. Bestellung durch das Gericht Die Bestellung durch den Aufsichtsrat ist… …die Regel, eine Ersatzbestellung durch das Gericht eher die Ausnahme. Nur in dringenden Fällen können Vorstands- mitglieder auf Antrag gerichtlich… …bestellt werden (§85 AktG). a) Ablauf des Verfahrens Das Gericht wird nur auf Antrag eines Beteiligten – typischerweise also Aktio- näre, Gläubiger oder… …Arbeitnehmer – tätig.15 Zuständig ist das Amtsgericht des Gesellschaftssitzes. Kernvoraussetzung ist das tatsächliche Fehlen eines Vor- standsmitglieds, sei es… …(§85 Abs. 2 AktG). Durch die Ersatzbestellung durch das Gericht begibt sich die Gesellschaft nur scheinbar der Möglichkeit, einen Vorstand ihrer Wahl zu… …ein, kann die Tätigkeit als Aufsichtsratsmitglied allerdings nicht gleichzeitig ausgeübt werden. Das Aufsichtsratsmandat wird in diesem Fall ru- hend… …gestellt. Eine Bestellung durch das Gericht kommt nicht in Betracht, wenn sich die Gesellschaft noch im Gründungsstadium befindet, d.h. vor Eintragung in…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Vorstand der AG

  Geschäftsführung, Leitung und Vertretung

  Dr. Lars Hettich, Dr. Jan Thomas Petersen

  …Zentralfigur unternehmerischen Handelns in der Aktienge- sellschaft. Das Aktiengesetz definiert in den §§76 bis 78 AktG den Kernbereich seiner Aufgaben durch die… …Tätigkeit des Vorstands für die Gesellschaft und zwar unabhängig davon, ob sein Handeln das Innen- oder Außenverhältnis der Gesellschaft betrifft.1 Die… …Geschäftsführungsbefugnis definiert das Recht des einzelnen Vorstandsmitglieds zum Handeln für die Gesellschaft, also das rechtliche Dürfen. Auch wenn ein Vorstandsmitglied… …wesentlichen Auf- gaben des Vorstands geben. B. Die Geschäftsführung Der Vorstand führt die Geschäfte der Aktiengesellschaft. Das ergibt sich aus §§76 Abs. 1… …. Ausnahmen von der Gesamtgeschäftsführung Das gesetzliche Grundmodell der Gesamtgeschäftsführung mit Einstimmig- keitsprinzip gilt nicht uneingeschränkt. Eine… …vom Einstimmigkeitsprinzip geregelt werden. So kann generell das Mehrheitsprinzip (einfache oder qualifi- zierte Mehrheit) festgeschrieben werden. Bei… …Mitglieder entschieden werden können. Das früher häufig dem Vorstandsvorsitzenden eingeräumte Alleinentscheidungsrecht ist damit abgeschafft. Mithin ist bei… …prägenden Bedeutung für das Unternehmen noch zulässig sein.22 55Hettich/Petersen B.Die Geschäftsführung 13 23 Semler, in: Münchener Handbuch AG, §34, Rn… …auszuführen.23 b) Ausnahme: Strukturentscheidungen – von Holzmüller bis Gelatine Das Recht zur Vorlage gemäß §119 Abs. 2 AktG kann nach der als Holzmüller-… …Hauptversammlung zugewiesenen Fällen gleichkommen. Das soll insbesondere bei der Überführung von besonders bedeutsamen Unternehmens- bereichen in…

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