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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2022

  Der Uniform Personal Data Protection Act: Ein neuer Ansatz im US-amerikanischen Datenschutzrecht

  Dr. Mathias Lejeune

  …, das von den Bundesstaaten der USA ab Januar 2022 in ihre Rechtsordnung übernommen werden kann und dann die Rechtsgrundlage für die dortige… …, inwieweit die dort geregelten Prinzipien bei einer Reform der DSGVO berücksichtigt werden könnten. I. Einführung Das Datenschutzrecht in den USA ist bisher… …. C. trotz jahrelanger Bemühungen nicht gelungen, ein allgemeines Datenschutzrecht mit Wirkung für das ganze Land zu erlassen. Stattdessen sind einzelne… …erreichen, wurden schon immer Mustergesetzestexte (sog. Uniform Acts) verabschiedet, die dann von den Bundesstaaten in das jeweilige bundesstaatliche Recht… …. 18. beiden wohl bekanntesten Gesetze, die auf diese Weise „entstanden“ sind, dürften wohl der Uniform Commercial Code („UCC“) 4 , der das… …bezeichnet, das durch personenbezogene Daten (Personal Data) identifiziert oder beschrieben werden kann. 4 In allen Bundesstaaten außer in Teilen von Louisiana… …der Verarbeitung entscheidet. Als „Processor“ wird ein Unternehmen bezeichnet, das personenbezogene Daten im Auftrag eines Verantwortlichen verarbeitet… …(Auftragsverarbeiter). „Verarbeitung“ (Processing) bezeichnet das Ausführen oder die Veranlassung eines Vorgangs, der auf personenbezogene Daten bezogen ist… …Unternehmen Das Gesetz findet auf geschäftliche Tätigkeiten eines Verantwortlichen oder eines Auftragsverarbeiters Anwendung, die auf den betreffenden… …Bundesstaat ausgerichtet sind, der das Muster­gesetz in sein Bundesstaatenrecht übernommen hat. Dies gilt insbesondere, soweit Bewohnern des Bundesstaats…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 1/2022

  Prüfung der Pflegepersonaluntergrenzen

  Risikoorientierte Prüfungsansätze für die Revision im Krankenhaus
  

  DIIR-Arbeitskreis

  …gesetzlichen Vorgaben zu den Pflegepersonaluntergrenzen ein Thema, das bei der risikoorientierten Prüfungsplanung durch die Revision im Krankenhaus beachtet… …eine Prüfung durch die Revision aufgezeigt. 1. Einleitung Anfang 2019 wurden durch das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) Pflegepersonaluntergrenzen… …für einige pflegesensitive Bereiche der stationären Krankenversorgung eingeführt. Ziel war es, die Qualität der Pflege zu verbessern und das Personal zu… …Krankheiten“ vom 17. Juli 2017 wurde § 137i „Pflegepersonaluntergrenzen in pflegesensitiven Bereichen in Krankenhäusern; Verordnungsermächtigung“ in das SGB V… …, hat das BMG am 5. Oktober 2018 die PpUGV im Wege der vorgesehenen Ersatzvornahme 2 erlassen. Die 1 Vgl. § 137i SGB V (Stand: 25.07.2017). 2 Vgl. § 137i… …, Geriatrie, Unfallchirurgie und Kardiologie erbracht werden. Inzwischen wurde § 137i SGB V mehrfach geändert. Durch das Gesetz zur Stärkung des Pflegepersonals… …(PpSG) vom 11. Dezember 2018 wurde in § 137i SGB V Absatz 3a eingefügt, indem das Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus (InEK) beauftragt wurde… …, S. 22) Infolge der Entwicklungen der SARS-CoV-2- Pan­demie wurden die Melde- und Nachweispflichten der PpUGV zunächst ab März für das Jahr 2020… …pflegesensitiven Bereichen berichten. Die Meldung muss jeweils spätestens zum 15. April, 15. Juli, 15. Oktober und zum 15. Januar eines Jahres für das vorangegangene… …Quartal an das InEK erfolgen. Die Pflegepersonaluntergrenzen sind dabei als maximale Anzahl von Patienten pro Pflegekraft festgelegt. Dabei wird zwischen…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 5/2022

  Herausforderungen für Unternehmensgruppen bei der Umsetzung der Whistleblowing-Richtlinie

  Der neue Gesetzesentwurf entschärft die Thematik – ein Update!
  

  Gülüstan Kahraman

  …Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2019 zum Schutz von Personen, die Verstöße gegen das Unionsrecht melden, (Whistleblowing-Richtlinie) dargestellt… …zentralen Hinweisgebersystemen in Konzerngesellschaften erkannte und bestätigte. Das Bundeskabinett hat nunmehr am 27. Juli 2022 den vom Bundesministerium für… …, die Verstöße gegen das Unionsrecht melden (HinSchG), mit wenigen Änderungen beschlossen. Auch wenn noch die Abstimmung des Bundestages sowie die… …Hinweisgebersysteme auch nach dem vom Bundeskabinett beschlossenen Gesetzesentwurf weiter betreiben können. 1 Einleitung Nachdem das BMJ am 13. April 2022 1 einen neuen… …betreiben. Die interne Meldestelle kann gemäß § 14 Abs. 1 des Gesetzesentwurfs entweder in dem jeweiligen Unternehmen eingerichtet werden oder das Unternehmen… …und für die weiteren Folgemaßnahmen eine gemeinsame Stelle einrichten und betreiben (§ 14 Abs. 2). f Das Unternehmen kann frei entscheiden, ob das… …, nichtanonyme Meldungen vorrangig bearbeitet werden sollen (§ 16 Abs. 1). f Nachdem die hinweisgebende Person eine Meldung abgegeben hat, hat das Unternehmen sich… …jeweiligen Organisationseinheit durchführen (Nr.1), die hinweisgebende Person an andere zuständige Stellen verweisen (Nr. 2), das Verfahren aus Mangel an… …Beweisen oder aus anderen Gründen abschließen (Nr. 3) oder das Verfahren zwecks weiterer Untersuchungen an eine bei dem Unternehmen oder bei der jeweiligen… …unabhängig ist und das Vertraulichkeitsgebot beachtet. f Mit Blick auf etwaige Umsetzungsunterschiede in den einzelnen Ländern ist bei transnational tätigen…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Tax Compliance

  Folgen bei Non-Compliance

  Jürgen R. Müller, Christian Fischer

  …Die Stellung des Verteidigers in Wirtschaftsstrafsachen hat sich durch das vom Deutschen Bundestag am 05.03. 1998 beschlossene und am 01.05. 1998 in… …hinaus müssen Aussagen zu den Risiken des Unternehmens im Lagebericht veröffentlicht werden. Das Bestehen und der Betrieb des Risikofrüh-… …erkennungssystemsmüssenvomAbschlussprüfer geprüftwerden. Aufgabe des Verteidigers in Wirtschaftsstrafsachen ist die Kontrolle strafrecht- licher Risiken. Das vom Vorstand der… …Steuerstrafverfahren. Die Steuerfahndung ermittelt gegen den Be- schuldigten im Strafverfahren (§370 AO u.a.), gegen das Unternehmen wegen Verletzung der… …Strafe wegen Steuerhinterziehung fürchten und das Unternehmen nicht nur das Bußgeld nach §30 OWiG, sondern alle Verfah- rensbeteiligten die Verpflichtung… …chung der Wohn- und Geschäftsräume zu verhalten hat. Ein Patentrezept für das Verhalten bei Durchsuchungsmaßnahmen gibt es allerdings nicht. Es ist… …, bei der Vernehmung dieWahrheit zu sagen. Der Beschuldigte hat auch das Recht, telefonisch einen Rechtsanwalt vom Ein- treffen der… …bietet sich an, dass die Fahndungsbeam- ten die Gesprächsvermittlung übernehmen oder notfalls das Gespräch mithö- ren. Der von der Durchsuchung Betroffene… …vertretungsberechtigter Ansprechpartner Für den Fall der Durchsuchung der Geschäftsräume des Unternehmens des Beschuldigten, ist das Unternehmen andere Person i. S. v. §103… …Durchsuchungsbeamten auftretenden vertretungsberechtigten Ansprechpartner für das Unternehmen festzulegen. Vertretungsberechtigte Ansprechpartner für das Unternehmen…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Business Continuity Management in der Praxis

  Rechtliche Aspekte der Krisenkommunikation

  Dr. Walter Scheuerl

  …aus, um den Schaden zu begrenzen. Das gilt besonders dann, wenn in den Medien falsche Behauptungen verbreitet werden. Die kluge Wahl des besten… …von Video-Beiträgen oder Artikeln in Online- Medien. – Ein Bild sagt oft mehr als tausend Worte. Das ist nicht nur ein gutes altes Sprichwort, sondern… …seine Krisenkommunikation sorgfältig vorbereitet, sollte daher gerade das Auftreten vor Kameras genau planen, da jede unbedachte Geste oder Äußerung aus… …gehört es, sämtliche Details aufzuarbeiten und mögliche Schwachstellen, also die berühmte „Leiche im Keller“, zu kennen. So wird vermieden, durch das… …Instrumente im Krisenfall Es gibt Krisen, bei denen die Kommunikation allein nicht mehr ausreicht, um den Schaden zu begrenzen. Das gilt vor allem für Krisen… …mehr als tausend Worte. Das ist nicht nur ein gutes altes Sprichwort, sondern gerade in der heutigen Zeit mit ihrer extrem kurzlebigen Haltbarkeitsdauer… …von Nachrichten auch eine der Grundregeln jeder guten Kri- senkommunikation. Beispielsweise kann einerseits das Foto eines Beschuldig- ten auf dem Weg… …vorbereitet, sollte daher gerade das Auftreten vor Kameras genau planen. Jede unbedachte Geste oder Äußerung birgt die Gefahr, aus dem Gesamtzusammenhang… …erfordern. Das Landgericht Hamburg hat beispielsweise die Wiedergabe des Fotos eines Geschäftsführers einer Textilhandelskette in einem „Panorama“-Beitrag per… …Zeitgeschichte“ eine zentrale Schlüsselrolle. Mit der Einwilligung ist es noch vergleichsweise einfach: Denn liegt eine Einwil- ligung in die Anfertigung und das…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2022

  Mehr Unterhaltung, bitte!

  Frederick Richter

  …vorkommen, so passt es meines Erachtens auch auf das, was wir oft in der Datenschutzdebatte erleben. Oftmals zerfällt die Fachgemeinde in zwei Fraktionen: Auf… …. Einige aus dem zweiten Lager sehen das gänzlich anders. Sie wähnen die DSGVO als nahezu perfektes Gesetz, welches keiner besonderen Änderung bedarf und… …zwar klar, dass die internationale Erfolgsgeschichte der DSGVO unbestreitbar sei. Gleichzeitig erinnerte er daran, dass das Gesetz ausweislich seiner… …vernachlässigen: Nicht nur als Datenschutzverordnung müsse das Gesetz verstanden werden, sondern auch als Kern einer Wirtschaftsverfassung des Datenbinnenmarktes… …es gilt auch mit Blick auf die kommende Datenzugangsverordnung der EU, den sogenannten Data Act. Das kommende Datenrecht soll die DSGVO flankieren und… …Datenaustausch betrifft. Doch bieten sich noch diverse Untiefen auf dem Weg dorthin. Falls es nicht gelingen sollte, das Zusammentreffen der verschiedenen… …datenbezogenen Normen geschickt zu verzahnen, dann wird das zum bestehenden Datenschutzrecht hinzukommende neue Datenrecht in der Praxis nicht angemessen umsetzbar… …Aufsichtsbehördenleiterin eines Stadtstaates: „Die Unternehmen sind die, die das Recht brechen, und wir sind die, die dann den Betroffenen helfen.“ Auch eine feindliche…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 5/2022

  Electronic Governance

  Über die Notwendigkeit einer neuen Managementaufgabe
  

  Prof. Dr. Andreas Schmid

  …hat das Wirtschaftsleben massiv verändert. Es bestehen zahlreiche Herausforderungen und Wechselwirkungen, die für die Unternehmen und die Menschen… …auf Basis digitaler Technologien, unterschätzt. Es kommt daher zu einer deutlichen Verschiebung zwischen den Aufgabenstellungen. Das erfordert… …ausgeschlossen. Dies lässt sich beispielhaft auf das digitale Zeitalter übertragen: Niemand hat damit gerechnet, dass Smartphones zur Gefahr im Straßenverkehr… …Wechselwirkungen durch Digitalisierung beherrschbar zu machen. Das gilt einerseits vom Umsystem auf die Unternehmen und von den Unternehmen in das Umsystem… …ermöglicht damit eine Automatisierung und Vereinfachung der Produktion, die Kostensenkungen zur Folge hat. Sinnbildlich steht hierfür das E-Book im Vergleich… …. 2 Vgl. z. B. Boehme-Neßler, Das Ende der Demokratie?, 2018. 3 Vgl. z. B. Welge/Eulerich, Corporate-Governance- Management, 2021. 4 Benz, Governance —… …bereits in einigen Bereichen zum Einsatz kommt und Unternehmen und Verwaltungen revolutionieren wird. Es ist nur eine Frage der Zeit, wann z. B. das… …beschäftigt: „Electronic Governance ist ein ganzheitliches Steuerungs- und Regelungssystem, das sich mit den Herausforderungen des Umsystems und moderner… …den Unternehmen verändern sich u. a. durch digitale Abläufe und den Einsatz neuer Instrumente. Das erfordert, dass sich die Beschäftigten den neuen… …aufbau- und ablauforganisatorische Regelungen infrage. Das Management ist daher gefordert, einen permanenten Organisationsentwicklungsprozess zu initiieren…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 5/2022

  Der Beratungsauftrag der Internen Revision

  Mehr Wert geht nicht
  

  Michael Bünis

  …werden sie durchgeführt? Worin besteht der Mehrwert für das Unternehmen, wenn die Interne Revision als Trusted Advisor (vertrauenswürdiger Berater)… …Interne Revision erwarten? Das sind die Fragen, die im folgenden Beitrag beantwortet werden sollen. Der Beitrag orientiert sich dabei an den verbindlichen… …geprüft werden muss. Das erscheint nicht angemessen, denn immer öfter wird darauf hingewiesen, dass das Wertversprechen der Internen Revision am besten… …ändern werden. Beratungsaufträge haben das größte Potenzial, einen langfristigen Wert für das Unternehmen zu schaffen. Außerdem sind sie eher… …sind, wissen, wie wertvoll es für das Unternehmen ist, in den frühen Phasen eines Projekts Einblicke zu erhalten. Zum Beispiel kann die von der Internen… …Betracht ziehen, wenn sie das Potenzial haben, einen Mehrwert im Unternehmen zu schaffen. Insbesondere dann, wenn das Risikomanagement oder die… …Beratungsaufträge annehmen, wenn sie das Potenzial haben, einen Mehrwert zu schaffen, und Risikomanagement oder Arbeitsabläufe verbessert werden können. 2. Insights… …Veränderungen im Unternehmen zu wirken. Eine eindeutige Übersetzung von Insights fällt schwer, aber jedenfalls handelt es sich um das Ergebnis einer Prüfungs-… …oder Beratungstätigkeit der Internen Revision, das einer geprüften Stelle oder einem Kunden eine wertvolle Information liefert. Insights sind eine… …Revisionsprüfungen Insights liefern können, bieten Beratungsaufträge oder Aufträge, die Prüfungs- und Beratungskomponenten enthalten, die beste Möglichkeit dafür. Das…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 4/2022

  10 Jahre IDW PS 980

  Zum Jubiläum kommt die Neufassung
  

  Dr. Christian Schefold

  …Neufassung Dr. Christian Schefold* Das Institut der Wirtschaftsprüfer in Deutschland e. V. (Institut der Wirtschaftsprüfer – IDW) hat vor zehn Jahren… …, denn Compliance und auch das Tool eines Compliance-Management-Systems (CMS) sind mittlerweile in aller Breite sowohl in der Wirtschaft als auch in… …befindet sich das Gesetz noch in der parlamentarischen Diskussion, und der letzte veröffentlichte Entwurf stammt aus der Feder der alten Bundesregierung… …vornehmlich in Deutschland hat, ist das Verbandssanktionengesetz wesentlich für seine Anwendung und sollte daher Berücksichtigung finden. Insgesamt sind die… …Blick in das Inhaltsverzeichnis der Neufassung zeigt im Vergleich zum Original einen Paradigmenwechsel: Während 2011 die Risikoanalyse selbst noch… …eines Unternehmens), Sachverständige von Vorstand beziehungsweise Geschäftsführung und die Interne Revision. Es fehlt das in vielen Unternehmen… …der Wirtschaftsprüfer und den Prüfungsstandard IDW PS 980 war das aber nicht. Wirtschaftsprüfer können ein CMS nicht alleine prüfen, vor allem ist… …enthaltenen Aussagen beschränkt war, zeigen sich in dieser Einschränkung zwei wesentliche Entwicklungen: (1) Das CMS bedarf zumindest in den Grundzügen seiner… …Aspekte in den einzelnen Elementen berücksichtigt: IDW PS 980 konzentriert sich nun stärker auf das CMS-Konzept. ZRFC 4/22 172 Legal IDW PS 980 behält einen… …Kommunikation muss diese Kultur in das Unternehmen und sein Umfeld tragen. Bezüglich der Compliance-Ziele sieht es zunächst so aus, als hätte es keine Änderung…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 5/2022

  Environmental, Social, Governance (ESG) aus Prüfersicht

  Eine Annährung
  

  Ralf Herold

  …Berichterstattung im Unternehmen und der strategischen Dimension von ESG für das jeweilige Geschäftsmodell? Mit diesen Fragestellungen beschäftigt sich der… …den Folgejahren sukzessive, zum Beispiel durch das Pariser Klimaschutzabkommen (2015), erweitert. Neu ist die zeitliche Häufung neuer ESG-Themen und… …Auswirkung von ESG-Themen auf das Geschäftsmodell des jeweiligen Unternehmens zwei Seiten derselben Medaille. Diese repräsentiert sowohl die Kurz- als auch die… …Einheiten sehen sich aktuell mit einer zunehmenden Anzahl interagierender Entwicklungs- und Risikotrends konfrontiert. Die Wirkung dieser Trends auf das… …kapitalmarktrelevanten neuen ESG-Normen. ESG-Reportingpflichten und die strategische Auswirkung von ESG-Themen auf das Geschäftsmodell sind zwei Seiten derselben Medaille… …Unternehmenssteuerung konkret folgende Fragen: • Welche Regulierung ist heute und im Laufe der Zeit für das jeweilige Geschäftsmodell relevant? • Was sind die… …akzeptierten, rechtssicheren und für das Unternehmen in der Umsetzung effektiven Messmethoden und die korrespondierenden Reporting-Standards? Für die Interne… …Revision als Assurance-liefernde Funktion beeinflussen oben dargelegte Aspekte unmittelbar das ESG-relevante Audit-Universum. Wie dargelegt, existieren… …ein Aspekt der Legal Compliance des Unternehmens. • Effektive Governance ist das verbindende Element der ESG-Dimension und in etablierte Governance-… …Prüfprogramme und Prüfschritte zu oben genannten Aspekten hatte im Jahr 2021 das DIIR-Partnerinstitut in Spa­nien mit der Veröffentlichung „Internal Audit and ESG…

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