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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 5/2022

  Compliance-Herausforderungen der Digitalisierung

  Der Schutz von Sachdaten in Liechtenstein und der Schweiz
  

  Dr. Dr. Fabian Teichmann, Jan Koch

  …2019.301) zurückgeführt. 3 Neben dem FinTech-Sektor ist auch die verarbeitende Industrie von großer Bedeutung für das Fürstentum: Dieser Sektor macht gut 40… …wird, sind viele der dafür notwendigen Technologien bereits heute im Einsatz. 5 Die für die Einführung der Vision benötigte Vernetzung und hohe… …hierfür ist analog zur Argumentation für den Schutz von geistigem Eigentum. Es soll eine Balance zwischen dem Zugang zu geistigem Eigentum und Anreizen… …lohnenswert. Ferner wird dargelegt, welche Compliance-Herausforderungen sich für Unternehmen in diesem 9 Vgl. Schütze, A. / Helwig, N. / Schneider, T., Sensors… …new property right for the digital economy? GRUR Int., 2016, S. 879. 18 Abruf bar unter https://www.wipo.int/global_innovation_ index/en/2019/ (Stand… …weitreichender Schutz durch unterschiedliche rechtliche Aspekte garantiert. Zusammenhang ergeben. Abschließend werden Vorschläge für gesetzgeberische Maßnahmen in… …Kontrolle über die Daten andere von deren Nutzung ausgeschlossen werden. Dieser Schutz erscheint in Anbetracht der Mobilität von Daten und der für diese… …Lombard, A., Eigentum an Sachdaten: Eine Standortbestimmung, SZW, 2017, S. 32. 22 Vgl. Wiebe, A., Protection of industrial data – a new property right for… …the digital economy?, GRUR Int., 2016, S. 877 ff. 23 Vgl. Wiebe, A., Protection of industrial data – a new property right for the digital economy?, In… …EWR-Ausschusses vom 25. Oktober 1996 für Liechtenstein verbindlich wurde, zustande. Entsprechend dient die Definition der Datenbank aus der EU-Richtlinie als…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift f" Ausgabe 5/2022

  Das Lieferkettengesetz

  Handlungsempfehlungen zur Umsetzung in die Unternehmenspraxis
  

  Veronika Helmut, Alexander Nolte, Prof. Dr. Christiane Pott, Prof. Dr. Lena Rudkowski

  …durchgeführten Studie des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) erkennbare menschenrechtliche Risiken in Wertschöpfungsketten aufweisen und aufgrund… …die Big-4-Wirtschaftsprüfungs- und Beratungsgesellschaften für ergänzende Interviews kontaktiert. Insgesamt wurden fünf Tiefeninterviews mit einer Dauer… …Professur für Internationale Rechnungslegung und Wirtschaftsprüfung der TU Dortmund. Prof. Dr. Christiane Pott ist Inhaberin dieser Professur. Prof. Dr. Lena… …Rudkowski ist Inhaberin der Professur für Bürgerliches Recht und Arbeitsrecht an der Justus-Liebig- Universität Gießen und Autorin zahlreicher… …Veröffentlichungen zur Lieferketten-Compliance. 1 Vgl. Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Das Lieferkettengesetz, 2022, abrufbar… …. 3 Vgl. Gehling et al., Das neue Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz – Umsetzung in der Unternehmenspraxis 2021, S. 231. 4 Vgl. Bundesministerium für… …Überwachung durch operative Bereiche, wie den Einkauf, erscheint kritisch, da diese für die Beauftragung von Zulieferern zuständig sind und damit eine… …empfiehlt sich die Einführung einer Zuständigkeit für die Sorgfaltspflicht in der Lieferkette auf Ebene der Geschäftsführung. 8 3.2 Risikoanalyse gem. § 5… …Sicherheitsvorkehrungen zu bewerten und mithilfe eines Prüfprotokolls zu dokumentieren. Zusätzlich bietet ein Audit die Möglichkeit, Schulungen für eine langfristig… …, kann es sich durch eine klare Dokumentation der Risikoanalyse, ihrer Ergebnisse und der Berichtswege entlasten. Zugleich ist für eine Haftung der…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2022

  Auftragsverarbeitung unter Beteiligung kirchlicher Unternehmen

  Zugleich ein Beitrag zum Verhältnis der DSGVO zum KDG (Katholische Kirche)
  

  Dr. Thomas Ritter

  …. Einführung Am 25. Mai 2018 wurde mit dem Inkrafttreten der europäischen Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) das Datenschutzrecht umgestaltet. 1 Für Kirchen… …die für die Datenverarbeitung verantwortliche Stelle eine andere Stelle damit betraut, Daten zu erheben, zu verarbeiten oder zu nutzen. 4 Dabei kommt es… …auf die Rechtsnatur der Betrauung nicht an. Insbesondere ist kein Auftrag im Sinne des § 662 BGB erforderlich. 5 Für die Einordnung als… …Auftragsverarbeitung kommt es maßgeblich darauf an, wer die Verantwortung für die Verarbei­ 1 Sydow/Sydow, Kirchliches Datenschutzrecht, 1. Aufl., 2021, Einführung Rn. 1… …Caritasverband wird demgegenüber als nicht ausreichend angesehen. 11 Auch ist es nach der Rechtsprechung staatlicher Gerichte für die Zuordnung einer rechtlich… …etwaigen Dissens in religiösen Angelegenheiten zwischen ihr und der Einrichtung zu unterbinden. 14 Grundlage für die Beurteilung der Zuordnung ist die in den… …3 Abs. 1 KDG anwendbar. Nach § 3 Abs. 2 KDG gilt das KDG auch für kirchliche Auftragsverarbeiter wie beispielsweise kirchliche Rechenzentren. Dabei… …Diözesanbischofs unterfallen und für die das KDG auch nicht von der sonst für Sie zuständigen kirch­lichen Autorität in Deutschland wirksam in Kraft gesetzt worden… …Rechtsschutz grds. ausgeschlossen. 19 So hat das BVerwG für den Bereich kirchendienstrechtlicher Angelegenheiten klargestellt, dass die Inanspruchnahme… …ob auch für einzelne Mitarbeiter eines kirchlichen Unternehmens ein Bußgeldrisiko wegen Datenschutzverstößen besteht. Das IDSG hat sich in der…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2022

  Mehr Datenfortschritt wagen

  Frederick Richter

  …Zeiten für die Grundrechte. Es war auch das Jahr, in dem ein Wechsel in der Regierung dieses Landes von statten ging. In dieser Kolumne interessiert dieser… …Umstand natürlich allein mit Blick auf die von uns so geliebten ­Daten. Was bedeutet die neue politische Konstellation für den Datenschutz, was für die… …, auf die sich die Daten beziehen. Das Politikfeld umfasst nunmehr auch die Nutzung von Daten, für Zwecke der Forschung, der ­Medizin, der Verkehrsplanung… …2013 leitet er die in Leipzig ansässige Bundesstiftung für Datenschutz und ­Datenpolitik. (Foto © Franziska Fritzsche, KING CONSULT) So ist im neuen… …werden, „um Rechtsklarheit für Arbeitgeber sowie Beschäftigte zu erreichen und die Persönlichkeitsrechte effektiv zu schützen.“ Das klingt zunächst einmal… …Sicht der Stiftung Datenschutz braucht es für Unternehmen und Beschäftigte klare Regeln zur Datennutzung in der Arbeitswelt. 6 Fragen zur Erforderlichkeit… …Grundgesetzänderung für machbar gehalten. 9 Wer wird im Fahrersitz sitzen? Eine andere Frage war bis zum Redaktionsschluss dieses Heftes noch offen, nämlich die nach… …der Zuständigkeit für ­Datenschutz und Datenpolitik im Ressortkreis der neuen Bundesregierung. Wird es weiterhin das Bundesinnenministerium sein? Oder… …erstmals das Bundesjustizministerium? Oder gar das – zumindest von der Bezeichnung her neue – „Bundesministerium für Digitales und Verkehr“? Gerade bei… …Lesens schon wissender. Wenig Fortschritt wagend wäre jedenfalls, wenn sich an den Zuständigkeiten für Digitales und Daten nichts ändert und alle…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2022

  Also doch Deckmantelgesetzgebung! „Klammheimliche” Reform des sozialversicherungsrechtlichen Statusfeststellungsverfahrens in § 7a SGB IV

  Rechtsanwältin Antje Klötzer-Assion

  …. Bereits nach früherer Rechtslage ließ sich das strafrechtliche Haftungsrisiko aus § 266a StGB für die Dauer der Durchführung eines… …hinausgeschobenen Versicherungspflicht und Fälligkeit für den Zeitraum davor nicht zu besorgen. Oder die behördliche Entscheidung wurde angefochten, dann galt mit… …objektive Tatbestand des § 266a StGB für den Zeitraum bis zur Unanfechtbarkeit mangels Vorenthaltens fälliger Gesamtsozialversicherungsbeiträge nicht erfüllt… …bei Statusverfehlungen die fälligen Sozialversicherungsbeiträge gerade nicht abgeführt werden. Für die Schadensminimierung war § 7a Abs. 1 SGB IV… …„Arbeitgeber” mit Tatvorsatz, wer alle tatsächlichen Umstände kennt, die die Arbeitgebereigenschaft begründen. Denn dann kenne man auch den für die… …verpflichtenden Verfahrens nicht ohne Weiteres auf einen (bedingten) Tatvorsatz geschlossen werden. Dies gilt umso mehr, als das Verfahren nur für sog… …, sondern den Auftragnehmer, der ggf. für sich selbst Beiträge zur Sozialversicherung abzuführen oder eine Befreiung von der Beitragspflicht zu beantragen hat… …ein Arbeitgeber seine entsprechende Stellung und das Bestehen hieraus folgender sozialversicherungsrechtlicher Abführungspflichten für möglich gehalten… …. Hierbei kann zunächst Bedeutung erlangen, wie eindeutig die Indizien sind, die – im Rahmen der außerstrafrechtlichen Wertung – für das Vorliegen einer… …, lässt sich mit der neuen sog. Gruppenfeststellung eine gutachterliche Einschätzung für alle potenziellen Auftragsverhältnisse gleichen Inhalts einholen…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2022

  The Ethics of the Right to Informational Self-Determination in the context of Algorithmic Decision-Making (ADM) – A holistic assessment

  Annegret Schmucker, Holger Nohr

  …. It rather stands for the future strategic approach of many companies. In brief, it is about the efficient automation of as many business processes as… …spending of 10.8 billion $, stating an increase in spending of +348 % compared to 3.1 billion $ spent in 2020. 2 For corporate stakeholders, the usage of 1… …evident, the need for legal and eth- 3 McKinsey, Cost decreases from adopting artificial intelligence (AI) in organizations worldwide as of fiscal year by… …industrial processes. For instance, well known recommender systems on e-commerce platforms. They decide which recommended items for purchase to display or… …automated ADM process, the AI model provides a recom- mendation for a decision whereas the decision itself is being executed by a human. Partly automated ADM… …challenges) of algorithmic decision-making: A call for action on the long-term societal effects of ‘datification’, The Journal of Strategic Information Systems… …by women. The reason seemed to be training data of previously successfully recruited applicants indicating that usually men have applied for jobs in… …sector in 2019 where US hospitals had applied an algorithm to predict the likelihood for extra medical care and thereby significantly favored white… …that can result into a recommendation for a decision or into a direct decision, which again can directly or indirectly impact individuals with varying… …person is conscious about the reasons and about its motivation for the specific way of behaving. 27 Thus, the person needs to know itself to be able to act…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2022

  Datenschutzrechtliche Herausforderungen im Metaverse

  Kirsten Ammon

  …Metaverse um eine Vermischung der virtuellen mit der realen Welt durch die sog. Extended Reality (erweiterte Realität, XR). XR fungiert als Oberbegriff für… …; teilweise werden weitere Merkmale gefordert. 1 II. Wirtschaftliches Potenzial Eine aktuelle Studie von McKinsey prognostiziert für das Metaverse im Jahr 2030… …6 gibt es vielfältige Möglichkeiten für andere Branchen wie Reiseanbieter oder virtuelles Arbeiten. Ein neues Business Modell entsteht durch sog. Play… …strengere Regeln für Beteiligte aus bestimmten Herkunftsländern, dem gewöhnlichen Aufenthaltsort 9 bzw. dem Ort der Datenverarbeitung zu denken. Ebenso… …Intelligenz-Verordnung, die derzeit im Europäischen Parlament verhandelt wird (KI-VO-E). 13 Ihr Ziel ist es, Europa zu einem globalen Zentrum für eine gesellschafts- und… …lit. a, b und Kreditscoring nach Nr. 5 lit. b. Für Anbieter solcher KI-Systeme gilt ein Pflichtenkatalog, wie etwa die Einrichtung eines… …bestimmten Bedingungen generell auf das Metaverse zu erweitern. 14 Eng im Zusammenhang hiermit steht auch der Data Governance Act (DGA), der die Grundlagen für… …Datenstrategie einen Entwurf für einen Data Act vorge- 12 Art. 3 I DSGVO und Erwägungsgrund (EG) 22 DSGVO. 13 Entwurf KI-VO aus April 2021 des Europäischen… …Inkrafttreten, frühestens ab dem 01. 01. 2024; für sehr große Online-Plattformen und Suchmaschinen schon vier Monate nach der Einstufung als Gatekeeper. Der DMA… …ein Verbot irreführender Praktiken und bestimmter Arten personalisierter Werbung (insbesondere Werbung für Kinder und Werbung auf der Grundlage…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2022

  Ein vom Patienten selbst ausgefülltes unzutreffendes ärztliches Attestformular zur Befreiung von der Maskenpflicht stellt ein unrichtiges

  Rechtsanwältin Kathie Schröder

  …sei davon auszugehen, dass er alleiniger Insasse eines Fahrzeugs war und deshalb keine rechtliche Grundlage für die polizeiliche Aufforderung zum Tragen… …Feststellungen bieten keine ausreichende Grundlage für eine Verurteilung des Angeklagten wegen des Gebrauchs eines unrichtigen Gesundheitszeugnisses nach §§ 278… …bestätigt Dr. B., dass das Tragen eines Mundschutzes für die von ihr selbst einzutragende Person aus medizinischen Gründen nicht ratsam sei. ...” kann nicht… …Gesundheitszeugnis i.S. von § 278 aF StGB vorliegen sollte. Dies ist der Fall: a. Voraussetzung für die Einordnung als Gesundheitszeugnis i.S. von § 278 aF StGB ist… …derer das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes für eine bestimmte Person „aus medizinischen Gründen nicht ratsam sei”, vom Begriff des Gesundheitszeugnisses… …§ 278 aF StGB, ist für sich genommen zwar zutreffend. Denn es handelt sich um ein bloßes Formular ohne jeglichen Bezug auf eine konkrete Person… …, mithin ohne die erforderliche Individualisierung. Für die rechtliche Beurteilung des vom Angeklagten unter Verwendung dieses Formulars nach Einfügung… …die für die Beurteilung des Gesundheitszustands erforderliche Untersuchung nicht durchgeführt wurde (BGH NStZ-RR, 2007, 343; BGHSt 6, 90; OLG Frankfurt… …Urkundenqualität i.S. von § 267 Abs. 1 StGB haben. Dies wäre hier indes gegeben. Denn die Bescheinigung des Angeklagten wäre nicht mit einer für Außenstehende als… …besitzen daher Urkundenqualität (Fischer, StGB, 69. Aufl. 2022, § 267 Rd. 22). Im Übrigen kommt es für die Frage der Beweiseignung darauf an, ob das Dokument…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 1/2022

  Umfeldinformationen zur Corporate Governance

  …Hirthammer und Prof. Dr. Torsten Mindermann in der Zeitschrift für Risikomanagement (ZfRM) 1/22 aktuelle Präventionsmaßnahmen. Die Autoren teilen sie in… …können Unternehmen ihrer Verantwortung in der Gestaltung der digitalen Transformation durch ethische Standards, Rahmenwerke für unternehmensweite digitale… …nicht mehr nur eine Frage der Fähigkeit, sondern der Frage, welche für uns Menschen gesünder und sozialer ist. Die Hauptverantwortung bleibe beim Menschen… …der digitalen Transformation (Prof. Dr. Peter Kirchschläger) 3. Die Bedeutung von FISG und HinSchG für das Fraud-Risk-Assessment Wie lässt sich… …die Reaktion auf diese Fälle von erheblicher Bedeutung. Angemessene Reaktionen könnten das Risiko für ähnliche Fraud-Fälle verringern. Unangemessene… …positionieren. Demnach sollte die Analysephase für das eigene Unternehmen im zweijährigen, besser noch jährlichen Turnus erfolgen. Nicht zuletzt durch die… …Wirtschaftstätigkeiten Von Dipl.-Kfm. Georg Lanfermann, BB 48/2021 S. 2859–2863 Der Endspurt für die erste Berichtssaison zu den Berichtspflichten nach der EU-… …Entwicklungen auf EU-Ebene und wirft einen Blick auf die aktuellen praktischen Herausforderungen für die erste Berichterstattung der Unternehmen… …. Enforcement-Prüfungsschwerpunkte 2022 Von Olaf Haegler und Stefan Deike, BB 50/2021 S. 2987–2991 Die Enforcement-Prüfung der Abschlüsse für das Geschäftsjahr 2021 steht im Zeichen… …der Covid-19-Pandemie und der Implikationen, die sich hieraus für die Rechnungslegung ergeben. Die von der European Securities and Markets Authority…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 4/2022

  Umfeldinformationen zur Corporate Governance

  …Körperschaftsteuermodernisierungsgesetz (KöMoG), sowie ganz neu umfangreiche Arbeitshilfen. Handbuch zum Unternehmensverkauf Ein Leitfaden für mittelständische Unternehmensverkäufer Von… …Krisenunternehmen eingegangen. Abschließend werden Anregungen gegeben für die Anlage des Verkaufserlöses nach erfolgreichem Abschluss der Transaktion. Es gibt… …bestmögliches Verkaufsergebnis zu erzielen; C Bestimmung der eigenen Positionen und der Unternehmenssituation C nachvollziehbares Motiv für den… …Verkaufsprozess soll Sie dieses ebenso kompakte wie gelungene Handbuch vorbereiten. Dipl.-Kfm. Dr. Hans-Jürgen Hillmer, Lehrbeauftragter für Finanzkommunikation an… …der International School of Management (ISM), Dortmund Impact Investing – Investieren in die Zukunft Ein Leitfaden für nachhaltiges Unternehmertum und… …Softwareentwicklung, sondern auch in bisher hierarchisch organisierten Produktionsprozessen durch. Nach weiteren 4 Kapiteln bietet Teil 2 praktische Unterstützung für… …Kapitel 19 bietet abschließend Checklisten, Starthilfen und Impulse für einen konkreten Start für Unternehmer, Anleger, Investoren und Konsumenten. c… …. Daher steht im Rahmen der Nachhaltigkeitsberichterstattung (NB) auch der Ordnungsrahmen für die Unternehmensleitung und deren -überwachung (Corporate… …Lösungen für (bevorstehende) Unternehmenskrisen zu finden. International wird die (Corporate) Governance daher auch als Teil des Dreiklangs mit der… …ökologischen und sozialen Perspektive der Nachhaltigkeit gesehen (ESG; Environmental, Social and (Corporate) Governance). Vorschlag für einen neuen…

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