…nicht nur in das Fernmeldegeheimnis
aus Art. 10 Abs. 1 GG eingreift (I.), sondern vom
Gesetzgeber scheinbar ungeachtet, auch einen Eingriff in das IT…
…begegnet in diesem
Rahmen alten sowie neuen Persönlichkeitsgefährdungen,
die sich aus der gestiegenen Bedeutung der Informationstechnik
für die Entfaltung…
…Eingriff in Art. 10
Abs. 1 GG dar, für welchen der Rechtsweg mit Art. 10 Abs. 2 GG
modifiziert werden darf, sondern ermöglicht Eingriffe in das IT…
…. 10 Abs. 2 GG. Für Eingriffe in das IT-
Grundrecht fehlt es hingegen an einer verfassungsrechtlichen
Grundlage für eine Ausnahme von der…
…das auf die Geheimdienste zugeschnittene
G 10, keinen Rechtsschutzauschluss kennen. Für das IT-
Grundrecht ist aber keine Rechtfertigung des Eingriffs…
…Art. 10 GG indes nicht und schon gar nicht das IT-
Grundrecht.
Unter dem Gesichtspunkt der Gewährleistung effektiven Rechtsschutzes
nach Art. 19 Abs. 4…
…entdeckte Schutzdimension
des IT-Grundrechts als Ausfluss des Allgemeinen
Persönlichkeitsrechts hat das Gericht erst jüngst in seinem „IT…
…werden. Hierzu werden dem Hersteller von IT-
Systemen nicht bekannte Sicherheitslücken (sog. „Zero-Day Sicherheitslücken“)
gezielt ausgenutzt, um sich…
…grundgesetzlichen Schutzpflicht des Staates nicht gerecht.
Gemäß § 3 Abs. 1 S. 2 Nr. 14 BSIG 56 ist das Bundesamt für Sicherheit
in der Informationstechnik (BSI)…
…(Fernmelde-)Überwachungssystem
darf man jedoch hoffnungsvoll bleiben.
56 Gesetz über das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik vom
14. August 2009 (BGBl. I S. 2821)…
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