Suchergebnisse

• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2023

  Editorial

  Dr. Sebastian Brüggemann
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2023

  Praxisbericht Sozialdatenschutzrecht – Rechtsdurchsetzung, Betroffenenrechte, Prozessrecht

  Stefan Sander

  …95/46/EG stammt, ist man bis heute nicht fertig), an der althergebrachten sprachlichen Differenzierung zwischen „öffentlichen“ und „nicht-öffentlichen… …sind vor den Sozialgerichten zu verhandeln. Bemerkenswert ist, dass selbst dann, wenn man im Prozess in Übereinstimmung mit der klagenden Partei… …nach § 54 Abs. 5 SGG durchsetzbar. 28 Soweit man im Sozialprozessrecht daran festhalten will, dass der Leistungsträger vorprozessual über den Antrag der…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2023

  Datenschutzerklärungen

  Rechtliche Herausforderungen und praktische Hinweise
  

  Dr. Maximilian Wagner

  …Sachverhalte so aufzubereiten, dass auch Laien sie verstehen, ist inzwischen zur lästigen Pflicht verkommen, der man sich schnell und möglichst kostengünstig zu… …mit Datenschutzerklärungen ist symp­tomatisch für das Elend des deutschen Datenschutzrechts: Bis heute gibt es keine rechte Diskussion darüber, wie man… …Grundlage verarbeitet werden. Gegenüber der bis vor Kurzem gelebten Praxis bedeutet die jüngere Entwicklung eine gewisse Verschiebung. Bislang stellte man… …Unternehmen oder der Installation einer App ausgehändigte oder angezeigte Datenschutzerklärung eine generalisierte Auskunft. Das wird man so nicht mehr… …aufsichtsbehördliche Praxis rückt die eher abstrakte Information zusehends in die Nähe der konkreten Auskunft. Zugespitzt könnte man daher vielleicht formulieren: Was… …beauftragte Dienstleister über juristische Kenntnisse und technischen Sachverstand verfügen. Er muss die Privatsphäre der Websitebesucher nicht nur – wie man…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2023

  PinG – Schlaglichter: Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …Daten, die Höhe des erzielten Gewinns oder Verlusts sowie die zur Schadensbegrenzung ergriffenen Maßnahmen berücksichtigen. Im Ergebnis kann man… …niedriger einzustufen ist, als unter der DSGVO, wenn man den fehlenden Schutz besonders sensibler Daten oder den engeren sachlichen Anwendungsbereich…
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2023

  DSGVO-Schadensersatzklagen aus Sicht von Klägern und Beklagten

  Streitgespräch Wybitul ./. Solmecke
  

  Tim Wybitul, Christian Solmecke

  …. Wir waren daran nicht beteiligt und viele der Aussagen des OLG Hamm sind sehr auf den einzelnen Fall bezogen. Aber natürlich kann man auch einige… …wie auch zum Begriff des immateriellen Schadens nach der DSGVO vorgelegt. Schließlich zu dem Argument, man sei nur einer von über 500 Mio. Betroffenen… …Datenlecks. NH: Tim, widerspricht es auch aus Deiner Sicht dem EuGH, wenn man einen „Kontrollverlust“ nicht ausreichen lässt, um einen immateriellen Schaden zu… …bejahen? TW: Nein, das widerspricht meines Erachtens nicht den Vorgaben des EuGH. Für die Beantwortung dieser Frage muss man sich intensiv mit der… …nun einmal die aktuelle Position des EuGH. Hieraus kann man aber nicht ableiten, dass bereits ein Kontrollverlust zu einem ersatzfähigen Schaden führen… …erleben, die noch viele Jahre anhalten wird. Andererseits wird man sich auch weiterhin gegen derartige Klagen gut verteidigen können, insbesondere wenn man… …wäre in Bezug auf verwaltungsrechtliche Streitigkeiten wohl in Art. 77 und 78 DSGVO aufzunehmen. Für zivilrechtliche Verfahren könnte man eine… …Richtlinie zur Stärkung der Anwendung des Grundsatzes des gleichen Entgelts für Männer und Frauen. Überträgt man die dort gewählte Regelungstechnik auf die… …schlechter als solche nach deutschem Recht. Und auch mangelnde Effektivität wird man dem deutschen Zivilprozessrecht nicht ernsthaft vorwerfen können. NH: Das…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2023

  Mit dem Kartellrecht gegen die Datenschutzverstöße der Großen

  Aus Verbrauchersicht
  

  Rosemarie Rodden, Heiko Dünkel

  …umstrittene DSGVO-Grundsatzfragen. Mit möglicherweise tiefgreifenden Auswirkungen auf werbefinanzierte datengetriebene Geschäftsmodelle. Man könnte meinen, es… …verkündete der Konzern auf seiner Webseite unter der Überschrift How Meta Uses Legal Bases for Processing Ads in the EU, man werde künftig die Auswertung… …gemessen wird. Und dass solche Verfahren für die Behörde keine Selbstläufer sind. Man könnte auch von einer regelrechten Achterbahnfahrt sprechen. So musste… …EuGH schließlich die Frage, ob Unternehmen mit marktbeherrschender Stellung überhaupt rechtskonforme Einwilligungen einholen können. Man könnte ja…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2023

  Zankapfel Microsoft 365

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz
  

  Frederick Richter

  …in den USA verhallt sein mögen, wollte man vielleicht einfach noch einmal das hiesige öffentliche Interesse auf die Vorschläge lenken. Keine Einigkeit…
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2023

  Exportcompliance – Untergesetzliche Anforderungen beim Export von Gütern i.S.d. Art. 5 Dual-Use-VO 2021/821

  Prof. Dr. Nina Nestler

  …Gestalt konkreter (auch untergesetzlicher) Sondernormen das Maß des grds. erlaubten Risikos umschreiben. 63 Insofern darf man die Überschrift des Merkblatts… …: BeckOK-StGB, § 15 Rn. 46) sowie in der objektiven Vorhersehbarkeit des Erfolgseintritts. Selbst wenn man Empfehlung und Merkblatt als… …ließe sich nach den Maßstäben des deutschen (Straf-)Rechts nur halten, wenn man die Formulierung in Art. 5 Abs. 2 Dual-Use- VO 2021/821 wie folgt liest… …Linie die Tatbestandsmerkmale der Vorschrift beispielhaft beschreibt, finden sich in der Empfehlung güterunabhängige Vorgaben zum ICP als solchem. Man… …Exportvolumina. Betrachtet man die Exportstatistik der wichtigsten Exporte aus Deutschland nach Güterabteilungen (Statistisches Bundesamt v. 12.5.2023, Exporte aus…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2023

  Die praktische Bedeutung der Konkurrenzlehre für die Einziehung – am Beispiel von Hehlerei (§ 259 I StGB) und reformierter Geldwäsche (§ 261 StGB n.F.)

  Ref.iur. Dr. Aleksandar Zivanic

  …Anforderungen verlangt. 33 Damit wird die Geldwäsche gem. § 261 I Nr. 3 StGB n.F. von § 259 I Var. 1 StGB konsumiert. Wenn man zudem mit Ruhmannseder 34 den… …objektive sowie subjek- 25 Zu diesem Ergebnis gelangt man, wenn man die Rechtsprechung des BGH (BeckRS 2018, 38747 Rn. 19 mit Rekurs auf MüKoStGB/Neuheuser… …soll, MüKoStGB/Neuheuser, § 261 Rn. 35, u.a. mit Beispielen aus der Rechtsprechung. Zieht man zudem die Rechtsprechung zum Vermögensabschöpfungsrecht… …Endeffekt kann man auch hier die in Fn. 25 angestellten Überlegungen anbringen. 14 01.2023 | AUFSÄTZE UND KURZBEITRÄGE tive Voraussetzungen normiert, nicht… …der leichtfertigen Geldwäsche (§ 261 VI StGB n.F.) auch weiterhin keine Sperrwirkung. 37 Das hiesige Ergebnis wird man auch nicht mit der… …hat das Konkurrenzverhältnis zwischen Geldwäsche und Hehlerei verändert. Legt man konkurrenzrechtliche Grundsätze zugrunde, wird die Geldwäsche gem. §… …(weitgehend) Strafcharakter hat, 55 für unanwendbar oder allenfalls nachrangig anwendbar 56 erklärt. 3. Die Konsequenzen nach der Rechtsprechung Folgt man nach… …begrifflich eine Qualifikation auch als Tatertrag gelingt. 4. Die Konsequenzen nach der Gegenauffassung Lehnt man hingegen die Rechtsprechung zum Gleichlauf von… …weder gem. §§ 73 ff. StGB noch gem. § 74 II StGB bei H eingezogen werden. Anderes gölte nur, wenn man mit der Rechtsprechung die ebenfalls verwirklichte… …. 64 Die Gesetzeseinheit avanciert, folgt man der Rechtsprechung, zu einer leeren Hülse 65 : Das – im Wege der Gesetzeseinheit – verdrängte Delikt…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2023

  WisteV-Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Bekämpfung von Finanzkriminalität (Finanzkriminalitätsbekämpfungsgesetz)

  Folker Bittmann