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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2024

  Wann sind Wirtschaftsstraftäter eine kriminelle Vereinigung i.S.d. § 129 StGB?

  Stud. iur. Ellen Mülder

  …129 StGB? A. Einführung Im Jahr 2017 gab der deutsche Gesetzgeber dem steigenden internationalen Druck nach und fasste den § 129 StGB 1 im Rahmen des 54… …. Strafrechtsänderungsgesetz u.a. in der Absicht neu, bei Vorliegen der entsprechenden Voraussetzungen insbesondere auch Wirtschaftsstraftäter als kriminelle Vereinigung zu… …erfassen. 2 Die Reform hätte ein öffentlichkeitswirksamer Paukenschlag im Bereich der Wirtschaftskriminalität sein können – in den Jahren 2018 bis 2022… …belief sich der (bekannte) durch Wirtschaftsstraftäter verursachte Schaden auf durchschnittlich 2,8 Mrd. Euro im Jahr und machte damit im Durchschnitt fast… …40% des in der Polizeilichen Kriminalstatistik ausgewiesenen Jahresgesamtschadens aus. 3 Die organisierte Kriminalität im Bereich der… …Wirtschaftskriminalität, die einen beträchtlichen Teil dieser ausmachen dürfte, 4 hätte sich zu einem wesentlichen Anwendungsbereich des § 129 entwickeln können, 5 und der… …signifikanter Anstieg der in der polizeilichen Kriminalstatistik ausgewiesenen vollendeten Fälle hinsichtlich des § 129 ist nicht zu verzeichnen; die jährlichen… …Zahlen im Zeitraum 2017 bis 2023 bewegen sich konstant im niedrigen bis mittleren zweistelligen Bereich. 6 Die Zahl der Verurteilungen aufgrund einer… …Historische Entwicklung Um § 129 in seiner heutigen Fassung zu interpretieren, lohnt sich ein Blick auf die Anfänge und darauffolgenden Entwicklungen der… …Verbindung, die sich im Kontext der französischen Revolution gebildet hatte, erlassen wurde. Geregelt war insofern die Strafbarkeit von Mitgliedern von…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2024

  Rücktritt vom beendeten Versuch nach "error in persona"

  Rechtsanwältin Kathie Schröder

  …in persona” Anmerkung zu BGH, Beschluss vom 17.04.2024 (1 StR 403/23) Der beendete Versuch ist nicht schon dann fehlgeschlagen, wenn der Täter seinen… …„error in persona” erkennt, da die Identität des Opfers ein außertatbestandliches Motiv darstellt. 1. Der Rücktritt von einem error in persona bei einem… …beendeten Versuch ist möglich, wenn der Täter seine Verwechslung erst nach Vornahme der Tathandlung erkennt und sich dann erfolgreich um die Rettung des… …verletzten Opfers bemüht. 2. Zur Prüfung der Freiwilligkeit des Rücktritts ist nicht die Tatplantheorie, sondern der Rücktrittshorizont nach Abschluss der… …letzten Ausführungshandlung heranzuziehen. (Leitsätze der Red.) I. Sachverhalt Der Angeklagte ist Facharzt für Allgemeinchirurgie. Seine Patienten P. und G… …einer Personenverwechslung ging der Angeklagte in der Operation davon aus, G. zu operieren, so dass er den an Autismus leidenden P. fälschlicherweise… …sterilisierte. Unmittelbar im Anschluss an den Eingriff erkannte der Angeklagte seinen Irrtum. Er legte die Personenverwechslung noch am selben Tag gegenüber der… …des Geschädigten P. (nicht ausschließbar) wiederhergestellt werden. Bei dem Eingriff des (einwilligungsunfähigen) Patienten G. nahm der Angeklagte eine… …Angeklagten wurde im Fall des Patienten P. von einem Versuch der schweren Körperverletzung ausgegangen, da die schwere Folge – hier der Verlust der… …Fortpflanzungsfähigkeit – nicht ausschließbar nicht eingetreten sei. Von dem beendeten Versuch der absichtlichen schweren Körperverletzung sei der Angeklagte nicht…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2024

  Zur Zulässigkeit der Verfassungsbeschwerde im Beschwerdeverfahren gegen Durchsuchungsbeschlüsse

  Richter am Landgericht Dr. Sebastian Eberz

  …04.2024 | ENTSCHEIDUNGSKOMMENTARE Richter am Landgericht Dr. Sebastian Eberz, Lübeck Zur Zulässigkeit der Verfassungs­beschwerde im… …Beschwerdeverfahren gegen Durchsuchungsbeschlüsse Anmerkung zu BVerfG vom 11.11.2024 – 1 BvR 1085/24 Das Bundesverfassungsgericht hat in der nachstehenden Entscheidung… …u.a. die Anforderungen an eine zulässige Verfassungsbeschwerde verdeutlicht. Der Entscheidung lag folgender Verfahrensgang zugrunde: Das Amtsgericht… …Beschuldigten und der GmbH an, die anschließend vollstreckt wurden. Die Beschuldigten und die GmbH legten Beschwerde gegen diese Durchsuchungsanordnungen ein, die… …das Landgericht als unbegründet verwarf. Auf Anhörungsrügen der Beschuldigten und der GmbH gemäß § 33a StPO hob das Landgericht seine… …die Anhörungsrügen als unbegründet. Gegen die Teilverwerfung der Anhörungsrüge legte der Beschuldigte eine erneute Anhörungsrüge ein, die das… …Landgericht als unzulässig zurückwies. Der andere Beschuldigte und die GmbH legten zudem Beschwerde gegen die Verwerfung ihrer Anhörungsrügen ein, die das… …Oberlandesgericht als unzulässig zurückwies. Die Beschuldigten und die GmbH legten sodann Verfassungsbeschwerde u.a. gegen die Zurückweisungen der erneuten… …Anhörungsrüge durch das Landgericht und der Beschwerden durch das Oberlandesgericht ein. Das Bundesverfassungsgericht entschied, dass die Verfassungsbeschwerde… …, gegen die der Rechtsweg nicht erschöpft ist (§ 90 Abs. 2 S. 1 BVerfGG). Offensichtlich unzulässige Rechtsmittel gehören jedoch nicht zum Rechtsweg. Dies…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2024

  Wichtige Entscheidungen zum Insolvenzstrafrecht

  Oberstaatsanwalt a.D. Raimund Weyand

  …. Strafprozessrecht 1. Verhältnismäßigkeit der Beschlagnahme von Geschäftsunterlagen – § 102 StPO In Fällen, in denen gefertigte Kopien oder eine elektronische… …aufgefundene Unterlagen (etwa solche im Sinne der §§ 257 HGB, 140-148 AO) im Original zu beschlagnahmen. Diese Voraussetzungen sind dann gegeben, wenn nur… …mittels der Gesamtheit der Unterlagen und ihres Zustandes überprüft werden kann, ob eine Befugnis zur Schätzung nach § 162 Abs. 2 Satz 2 AO gegeben ist. Dem… …. LG Nürnberg-Fürth, Beschl. v. 1.8.2024 – 18 Qs 14/24, n.v. m. zust. Anm. Hiéramente, jurisPR-StrafR 20/2024, Anm 4. Differenzierend zu der Entscheidung… …Junkers/Schlüter, jurisPR- Compl 5/2024, Anm. 1. 2. Insolvenzverfahren und strafprozessuale Arrestmaßnahmen – § 111e StPO Der Insolvenzverwalters kann gegen die… …Vollstreckungserinnerung gem. § 766 ZPO ist nicht statthaft. § 111i Abs. 1 StPO enthält lediglich einen deklaratorischen Hinweis auf die ohnehin nach der InsO geltende… …Insolvenzverfahren und der strafprozessualen Arrestvollziehung zugunsten von Tatgeschädigten auf. 215 04.2024 | ENTSCHEIDUNGSKOMMENTARE LG Köln, Beschl. v. 2.7.2024 –… …Bewilligung der Akteneinsicht in die Ermittlungsakten durch die Staatsanwaltschaft für die Zentralstelle für Sanktionsdurchsetzung, stellt einen für den… …Beschuldigten nach § 23 EGGVG anfechtbaren Justizverwaltungsakt auf dem Gebiet der Strafrechtspflege dar. Eine Verletzung des Beschuldigten in eigenen Rechten ist… …möglich (§ 24 Abs. 1 EGGVG), wenn die Staatsanwaltschaft einem Dritten Auskünfte aus einem Strafverfahren gewährt. Die Entscheidung der Staatsanwaltschaft…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2024

  Schonfrist? - abgelaufen! Zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Außenwirtschaftsgesetzes und anderer Rechtsvorschriften (AWG-E)

  Rechtsanwältin, Dipl.-Finanzw. (FH) Antje Klötzer-Assion, Rechtsreferendarin, wissenschaftliche Mitarbeiterin Selina Müller

  …grundlegend modernisiert – und mehr als fünfzig Jahre nach ihrem Inkrafttreten sprachlich überarbeitet und gestrafft.” 1 Dies ist auf der Website des… …Referentenentwurf zur Änderung des Außenwirtschaftsgesetzes und anderer Rechtsvorschriften vorgelegt, (im Folgenden AWG-E). Dieser wurde vom Bundeskabinett in der 116… …. Sitzung am 9.10.2024 verabschiedet 2 und nimmt nun seinen Weg durch das parlamentarische Verfahren. 3 Hintergrund ist die Umsetzung der Richtlinie (EU)… …2024/1226 zur Definition von Straftatbeständen und Sanktionen bei Verstoß gegen restriktive Maßnahmen der EU und zur Änderung der Richtlinie (EU) 2018/1673… …vom 29. April 2024 4 in nationales Recht bis zum 20.5.2025, (Richtlinie Sanktionsstrafrecht). 5 Am gleichen Tag wurde im Amtsblatt der EU die VO (EU)… …2024/2642 mit weiteren Verschärfungen der Sanktionen gegen Russland veröffentlicht. 6 Damit treten Finanzsanktionen und Reisebeschränkungen neben die bereits… …vorliegenden, umfassenden Rechtsakte. 1. Ausweitung der Straftatbestände und Verschärfung der Rechtsfolgen Als „gestrafft” wird das neue Außenwirtschaftsstraf-… …meisten der in Art. 3 Abs. 1 Richtlinie Sanktionsstrafrecht enthaltenen Tatbestände bereits als Straftaten oder Ordnungswidrigkeiten normiert… …. Umsetzungsbedarf in nationales Recht bestehe somit nur punktuell. 7 Tatsächlich wird mit der Umsetzung der Richtlinie das Außenwirtschaftsstraf- und… …allein deshalb erhebliche verfassungsrechtliche Bedenken anzumelden. 8 Immerhin: Die Nichtvereinbarung der nach dem Russland- Sanktionsregime (Art. 12g VO…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2024

  Tagungsbericht "Junges Wirtschaftsstrafrecht 6.0 - die Klimakrise und das Wirtschaftsstrafrecht"

  am 11.10.2024
  

  Ref. iur. Philipp Rhein

  …fand am 11. Oktober 2024 in Frankfurt am Main (sowie online) als Gemeinschaftsveranstaltung des WisteV sowie des Junges Strafrecht e.V. unter der… …das Verhältnis „Wirtschaft vs. Natur” aus der wirtschaftsstrafrechtlichen Perspektive. Schon in der Begrüßung von Prof. Dr. Matthias Jahn… …(Goethe-Universität Frankfurt a.M.), dem Schirmherr der Tagung, wurde jedoch deutlich, dass hierbei nicht von einem bloßen dichotomen Gegenüber ausgegangen werden dürfe… …. Vielmehr müssen die Wechselwirkungen der Entwicklungen von Wirtschaft und Natur als multipolares Spannungsfeld begriffen werden, welches die Tagung unter… …strafrechtlichen Gesichtspunkten aufzufächern versuchte. Im Zentrum stand dabei der Schutz der Natur – auch und insbesondere im Angesicht der Klimakrise – durch das… …(Wirtschafts-)Strafrecht. Diese Perspektivierung ist keineswegs selbsterklärend. So hätte etwa auch das Strafrecht als Mittel zum Schutz des Menschen vor den Folgen der… …Klimakrise oder zumindest der Schutz der Menschen als Ausgangspunkt für die strafrechtliche Bewältigung der Klimakrise beleuchtet werden können. Durch die… …Zentrierung gerade der Natur als Schutzobjekt ist es der Tagung ist gelungen, die wissenschaftliche Diskussion auch über die noch vom Bundesverfassungsgericht… …(BVerfGE 157, 30 – Klimabeschluss) eingenommene anthropozentrische Perspektive hinaus zu öffnen. Dass dies geglückt ist, zeigte sich nicht zuletzt in der… …Vielzahl innovativer Vorträge. I. Erstes Panel: Der Schutz der Umwelt vor den Menschen? Das erste Panel widmete sich – moderiert von Fynn Wenglarczyk – den…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2024

  Vergabe des WisteV-Preises 2023

  Laudatio im Rahmen der Tagung "Junges Wirtschaftsstrafrecht 6.0 - die Klimakrise und das Wirtschaftsstrafrecht" am 11.10.2024
  

  Rechtsanwältin Dr. Ricarda Schelzke

  …04.2024 | REZENSIONEN REZENSIONEN Rechtsanwältin Dr. Ricarda Schelzke, Frankfurt a.M. Vergabe des WisteV-Preises 2023 Laudatio im Rahmen der Tagung… …Herren, es ist mir eine besondere Freude, heute im Namen des Vorstands der wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung die Laudatio anlässlich der Verleihung… …Ermittlungen der Europäischen Staatsanwaltschaft” Den Fans des Jungen Wirtschaftsstrafrechts ist Frau Yolaçan bereits bekannt, weil sie im Jahr 2022 hier in… …gehalten hat. Die Arbeit von Frau Yolaçan wurde von Herrn Prof. Dr. Dr. h.c. Walter Perron an der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg betreut und hat das… …Leben von Frau Yolaçan über drei Jahre hinweg neben ihrer Tätigkeit zunächst als Strafverteidigerin und sodann als Finanzaufseherin bei der BaFin… …ist nun bei der BaFin als Referentin für bankaufsichtliche Sonderprüfungen zuständig. Das Studium ihrer Veröffentlichungen u.a. in der Wistra, die die… …Aspekte ihrer Tätigkeit bei der BaFin darstellen, ist wärmstens zu empfehlen. Die Dissertation von Frau Yolaçan behandelt ein brandaktuelles Thema, zu dem… …es bisher nur wenig Rechtsprechung und Literatur gibt – die Europäische Staatsanwaltschaft. Das besondere Augenmerk der Dissertation gilt der Frage… …, wie die Grundrechte des Beschuldigten in einem Strafverfahren der Europäischen Staatsanwaltschaft geschützt werden können und müssen. Im ersten Kapitel… …mit der grenzüberschreitenden Ermittlungstätigkeit der Europäischen Staatsanwaltschaft und wie Beschuldigte bei solchen grenzüberschreitenden…

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• Controlling: Business Performance Management im Fokus

  …Herausforderungen zu stellen. Die Berücksichtigung der Risikotragfähigkeit im Rahmen der operativen Planung ist ein weiterer wichtiger Punkt. Für angemessene… …Break-Even-Resilienz erweitert werden. Daneben muss der Planungsprozess so flexibel gestaltet sein, dass die Planung kurzfristig angepasst werden kann. Die Trends 2025… …hat W&P hier aufgelistet. Management Auditing von Dr. Volker Peemöller und Joachim Kregel Management Auditing ist eine Kerndisziplin der…

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• ESG-Compliance: Muss sich die Compliance-Funktion neu erfinden?

  …Deloitte hat hierzu 278 Compliance-Verantwortliche zu ihren Erfahrungen und Erwartungen befragt. Das Ergebnis der Studie „The Future of Compliance… …2024“: ESG-Themen sind ein Querschnittsthema und verschiedenste Funktionen innerhalb der Organisation sind dabei zwingend einzubinden. Um ESG wirksam… …im Unternehmen zu verankern, bedarf es eines Aufbaus an Expertise in den verantwortlichen Funktionen. Weniger als die Hälfte der Befragten gab an… …, sich bereits gut auf die ESG-Regulatorik vorbereitet zu fühlen. Einen weiteren Schwerpunkt der Befragung bildet die Nutzung von Künstlicher… …Intelligenz in Organisationen. Zwei Kernaussagen zeigen enormen Nachholbedarf: Rund 39 Prozent der Organisationen haben ihre KI-Systeme noch nicht evaluiert… …. Angesichts der Frist des EU AI Act sollten sie umgehend mit der Evaluierung beginnen, empfiehlt Deloitte. 66 Prozent der Befragten fühlen sich nicht gut auf… …Joachim Kregel Management Auditing ist eine Kerndisziplin der Internen Revision, die über die oft tabuisierte Kontrolle des Top-Managements weit hinausgeht…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2024

  Digitalisierung und künstliche Intelligenz zur Effizienzsteigerung in den GRC-Funktionen

  Prof. Dr. Stefan Behringer

  …, viele der letzten Ausgaben der ZRFC hatten einen Schwerpunkt im Themenfeld ESG. Dabei haben wir – wie auch die meisten anderen Publikationen – den… …ist schon lange im Gespräch, und viele Unternehmen haben einen großen Hintergrund in Fragen des Governance-Reportings. Eine Lücke in der akademischen… …sogar mit Abstand der wichtigste Bereich, man denke zum Beispiel an die Lieferketten bei Rohstoffen aus Gebieten, bei denen Menschenrechte keine Priorität… …haben. Weyrauch et al. nehmen in ihrem Beitrag das Soziale als Bestandteil der Nachhaltigkeit in ihrem Aufsatz in den Fokus. Dabei stellen die Autoren… …fest, dass sich soziale Nachhaltigkeit auch positiv auf die Zufriedenheit der Mitarbeitenden auswirkt. Damit kann eine klare Strategie für soziale… …ihrem Beitrag mit der Verantwortlichkeit im Bereich unternehmerischer Digitalisierung. Dabei setzt unsere Autorin einen Schwerpunkt auf die Baubranche… …. Der Beitrag kommt zu der Schlussfolgerung, dass ein Unternehmen sich gut anpassen muss, um bei allen Verantwortlichkeiten, die sich ständig ändern… …können, aktuell zu bleiben. Der Einsatz von künstlicher Intelligenz wird in vielen Sachverhalten derzeit diskutiert. Auch bei der Bekämpfung der… …effizient abzubilden. Trainings sind ein in der Praxis außerordentlich wichtiges Arbeitsfeld jedes Compliance-Managers. Mitarbeitende müssen die für sie… …Gesprächspartner ist in diesem Heft Dominik Hellweg von der Heidelberger Druckmaschinen AG. Außerdem stellen wir Ihnen wieder Kurzmeldungen aus den Bereichen Risk…

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