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• Empfehlungen der EU-Kommission an KMU in der Kritik

  …Governance Unternehmen professionell führen und überwachen Hohe Stakeholder-Erwartungen an unternehmerische Transparenz und klare Kommunikation, aber auch…
• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 2/2025

  Haftungsrisiken bei Cyberangriffen

  Rechtliche Rahmenbedingungen, Konsequenzen und Best Practices
  

  Prof. Dr. Peter Fissenewert

  …, dass die Anforderungen an ein effektives Compliance-Management- System (CMS) weiter steigen. Dieser Aufsatz untersucht die rechtlichen Rahmenbedingungen… …Stand zu halten. Die Rechtsprechung konkretisiert diese Verpflichtung zunehmend und erweitert die Anforderungen an das Management. Neuere Rechtsprechung… …bestehen Anforderungen an ein angemessenes IT-Risikomanagement. 2.3 Praxisbeispiel Das OLG Frankfurt/M. (Urteil vom 7.12. 2021 – 13 U 206/20) entschied, dass…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Korruptionsprävention im Auslandsvertrieb

  Commitment und Risikoanalyse

  Dr. Lutz Nepomuck

  …werden. Dies bedeutet beispielhaft Folgendes: Wenn die Analyse etwa ergibt, dass im Unternehmen in mehreren Fällen erhebliche Bar- und Scheckzahlungen an… …Vertriebsmittler erfolgen, in weiteren Fällen Überweisungen auf Konten von Vertriebsmittlern in bekannten Offshore-Ländern oder an Briefkastengesell- schaften… …beispielsweise die Anordnung eines Verbots von Bar- und Scheckzahlungen an Vertriebsmittler wie auch eine Wei- sung sein, dass künftig mit Sales Agents keine… …späteren Zeitpunkt tiefer gehende Analysen durchge- führt werden, um zu überprüfen, ob sich die Mitarbeiter an die Compliance Vorgaben halten.207… …seitens der Geschäftsleitung ausdrücklich klargestellt werden, dass es nicht darum geht, Mitarbeiter an den Pranger zu stellen oder gar zu sanktionieren…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Compliance-Management

  Compliance und Datenschutz

  Martin Braun

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11 4.3.4 Sensitive Daten, Daten über strafrechtliche Verurteilungen und Straftaten. . . 12 4.3.5 Übermittlung personenbezogener Daten an Dritte… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15 4.3.6 Übermittlung personenbezogener Daten an Empfänger außerhalb der Europäischen Union… …über die Speicherung, Bearbeitung, Weitergabe an Dritte, Verknüpfung bis hin zur Lö- schung und Vernichtung. 4.3.2.3 Verbot mit Erlaubnisvorbehalt… …personenbezogener Daten an Dritte Jegliche Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte ist schon ausweislich des Wortlauts von Art. 4 Nr. 2 DSGVO eine Unterform der… …Art. 28 DSGVO also privilegiert.8 4.3.6 Übermittlung personenbezogener Daten an Empfänger außerhalb der Europäischen Union Zusätzlichen… …Rechtfertigungsanforderungen unterliegt die Weitergabe von per- sonenbezogenen Daten an Empfänger außerhalb der Europäischen Union bzw. des Europäischen Wirtschaftsraums (Island… …, Art. 45 Abs. 1 DSGVO. Entsprechende Beschlüsse liegen derzeit für An- dorra, Argentinien, Kanada, die Färöer-Inseln, Guernsey, Israel, die Isle of Man… …Rechtsgrundlage, auf die die Verarbeitung gestützt wird. Schließlich sind im Fall von Weitergaben an Dritte zumindest die Kategorien von Empfängern zu benennen und… …daran an, ob der Verantwortliche über eine Niederlassung in der Europäischen Union verfügt und reguliert dann deren Tätigkeit umfassend. Soweit ein… …räumlichen An- wendungsbereich der DSGVO (Artikel 3), Version 2.0, Stand: 12. 11. 2019. 784 Braun Teil III – Business Conduct Compliance Europäischer…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 5/2025

  Umfeldinformationen zur Corporate Governance

  …Systeme jederzeit verfügbar sind. Hier setzt das Zusammenspiel von Business Continuity Management (BCM) und IT Service Continuity Management (ITSCM) an: BCM… …, ethisches Klima, offene Kommunikation und vorbildliches Führungsverhalten an. Teamentwicklung, Empowerment und Resilienzförderung stärken Mitarbeitende… …herrschen Zeitdruck, Unsicherheit, enge rechtliche Vorgaben und ein sensibles Geflecht an Stakeholdern. Während normale Deals oft strategisch geplant und über… …von Anforderungen bieten, könnten dazu führen, dass die Aufgabenstellungen der Gremienmitglieder unklar ist oder dass die Erwartungen an sie nicht… …uneinheitlichen und teils intransparenten Bewertungslogiken, führen die Autoren aus. Das schränke die Vergleichbarkeit ein. Mit ihrem Beitrag wenden sie sich an… …Berichtsersteller, die ESG-Ratings adressatengerecht und strategisch fundiert einsetzen wollen, außerdem an Stakeholder, die diese Ratings besser verstehen wollen… …externer Bewertungsmaßstäbe vergleichbarer und anschlussfähig an kapitalmarktrelevante Erwartungen. Wichtig sei dabei auch eine branchenintern vergleichbare…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Korruptionsprävention im Auslandsvertrieb

  Umgang mit Findings

  Dr. Lutz Nepomuck

  …strafrechtlichen Bewertung) 2) Einleitung (Anlass der internen Untersuchung, Prüfungsscope, an der Prüfungmitwirkende Personen/Abteilungen, Prüfungszeitraum) 3)… …Gelder an Dritte bleiben nahezu immer imDunkeln. Dies wirft die Frage nach tauglichen Verdachtsgraden auf, auf die im Abschluss- bericht Bezug genommen… …gemäß §153 Abs. 1 AO, weil diese Pflicht zum einen ermessensunabhängig und zum anderen strafbewehrt ist.588 Die Berichtigungspflicht knüpft daran an, dass… …gearbeitet werden. In Anlehnung an diesen wäre von einem hinreichenden Tatverdacht auszugehen, wenn nach dem Ergebnis der internen Untersuchung eine… …Steuerverkürzung in diesem Sinne kommt es u. a. dann, wenn Zahlungen an einen Vertriebsmittler von diesem zu Bestechungszwecken ver- wendet und diese Zahlungen von… …, handeln. Dabei kommt es auf das Verhalten des Unternehmers oder der Mitunternehmer (Gesellschafter) oder der vertretungsberechtigten Personen oder Organe an… …die an der festgestellten Korruptionstat Beteiligten ausschließlich Mitarbeiter unter- bzw. außerhalb des in §30 Abs. 1 Nr. 1 bis 4 OWiG genannten… …an das BMF- Schreiben vom 10.10. 2002 gebunden sehen, auch die in §30 Abs. 1 Nr. 5 OWiG genannten Leitungspersonen zum zurechenbaren Personenkreis… …unter Umständen auch ein Abzugsverbot gemäß §4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 1 EStG in Betracht. Danach dürfen Aufwendungen für Geschenke an Personen, die nicht… …. Die Praxis muss gleichwohl mit dieser Situation umgehen. Es bietet sich an, mit verschiedenen Verdachtskategorien zu arbeiten, wobei aller- dings auch…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Compliance-Management

  Unternehmensinterne Compliance-Kommunikation: Rechtliche Grundlagen und Implementierung effektiver Hinweisgebersysteme

  Eike Bicker, Caroline Saalwächter-Hirsch

  …Geschäftsführung einer GmbH obliegt eine Compliance-Organisationspflicht. Die Leitungsorgane haben sich nicht nur selbst an Gesetz und Recht zu halten, sondern… …sollen über die Meldekanäle Hinweise auf Verstöße gegen Unions- recht gemeldet werden können. Der Europäische Gesetzgeber regte ergänzend an, dass die… …, §16 Abs. 1 S. 5 HinSchG. Auch die Rückmel- dung an den Hinweisgeber ist konkret geregelt: Der Eingang der Meldung muss innerhalb von sieben Tagen… …erforderlich. Die rechtliche Verantwortung, Maßnahmen zu ergreifen, um Verstöße abzustellen und Rückmeldung an den Hinweisgeber zu geben, ist nicht Teil der nach… …Kommunikation und Rückmeldung mit bzw. an den Hinweisgeber – ggf. in der jeweiligen Landes- sprache – übernehmen, während etwaige Folgemaßnahmen, insbesondere… …. 2022, §4 Rn. 653. bers an eine andere zuständige Stelle, §18 Nr. 2 HinSchG, oder der Abschluss des Verfahrens aus Mangel an Beweisen ist eine mögliche… …Beschwerdever- fahren kann unternehmensintern ausgestaltet werden, alternativ können sich Unternehmen jedoch auch an einem entsprechenden konzernweiten oder sogar… …Kodex zur Einrichtung vertraulicher Hinweisgebersysteme Der Deutsche Corporate Governance Kodex richtet sich in erster Linie an bör- sennotierte… …Deutsche Corporate Governance Kodex empfiehlt branchenübergreifend, „geschützte“ Hinweisgebersysteme für Beschäftigte einzurichten und regt an, diese… …vertraulichen Hinweisgebersystems Seit dem Inkrafttreten des LkSG und des HinSchG sind eine Vielzahl an Unter- nehmen branchenunabhängig dazu verpflichtet…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Compliance-Management

  Treiber globaler Compliance-Trends – The end of the “flat world”

  Benno Schwarz

  …, das an Auslandssachverhalte anknüpft. Hier ist die völkerrechtliche Rechtmäßigkeit im Wesentlichen vom Vorliegen eines hinrei- chend starken… …objektiver Betrachtung ein Mindestmaß an Einsicht in die ein- greifende Regelung erwartet werden kann. Gegen ein objektiviert zu erwarten- des Mindestmaß an… …statute gives no clear indication of an extraterritorial application, it has none.“, abrufbar unter: https://supreme.justia.com/cases/federal/us/561/247/… …bildet die Verordnung (EG) 2271/96 der EU-Kommission aus dem Jahre 1996 zum Schutz vor den Auswirkungen der extraterritorialen An- wendung von… …für beendet erklärt und am 08.03. 2022 die Teilnahme Russlands undWeißrusslands an den OECD- Gremien ausgesetzt.33 Obwohl Russland kein… …vomU.S.-Kongress verabschiedet und verpflichtet ausländische Finanzinstitute zur Übermittlung von Finanzinformationen an die US-Steuerbehör- den (IRS), soweit die… …Kontoinhaber US steuerpflichtig sind oder Personen, an denen U.S. Steuerpflichtige ein wesentliches Interesse haben. Eine Übersicht über die je- weiligen… …dem neuen Meldestandard melden Finanz- institute Einzelheiten zu Finanzvermögen an die Steuerverwaltung in dem Staat oder Gebiet, in dem sie gelegen… …FATCA-Regelungen39 entwi- ckelt wurde, durch diemeldepflichtigen Finanzinstitute zu identifizieren und an ihre Steuerbehörden zu melden, die dann den automatisierten… …Informations- austauch nach dem OECD-Standard veranlassen. Der Meldestandard selbst ist nicht die Rechtsgrundlage für die Übermittlung der Daten an die…

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  Die juristische Betrachtung des Compliance Risk Assessments

  Ulrich Lembeck, Peter Dieners

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 83 3.2.4 Mindestanforderungen an ein Compliance Risk Assessment. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 84 3.2.5… …Finanzdienstleistungs- aufsicht – Mindestanforderungen an das Risikomanagement – („MaRisk“) be- stimmt im Hinblick auf Compliance-relevante Risiken unter AT 4.4.2 Nr. 2… …Rundschreiben 05/2018 (WA) der Bundesanstalt für Finanz- dienstleistungsaufsicht – Mindestanforderungen an die Compliance-Funktion und weitere Verhaltens-… …, die für ihre Geschäftstätigkeit bestehen. Aus §5 Abs. 2 GWG ergeben sich Anforderungen an die Regelmäßigkeit, die Dokumentation sowie die Auf- sicht… …Rechtsgrundlagen der Compliance und Haftungsrisiken, Rn. 10; v. Busekist/Schlitt, Der IDWPS 980 und die allgemeinen rechtlichenMindestanforderungen an einwirksames… …. Eine Gerichtsentscheidung spricht allerdings die Pflicht an, eine auf „Risikokon- trolle“ angelegte Compliance-Organisation einzurichten, wenn eine… …, wistra 2013, 89 ff.; von Busekist/Hein: Der IDWPS 980 und die allgemeinen rechtlichen Mindestanforderungen an einwirksames ComplianceManagement System (1)… …Von Busekist/Hein: Der IDWPS 980 und die allgemeinen rechtlichenMindestanfor- derungen an einwirksames ComplianceManagement System (1) – Grundlagen… …Hinblick auf die rechtlichen Anforderungen an Compliance Risk Assess- ments lassen sich somit keine allgemein gültigen Aussagen treffen. Es ist auch für die… …Rn. 22; auf die Eigentümerstellung, Kapitalbeteiligung o. ä. kommt es dagegen nicht an: Rogall, in: KK-OWiG, 5.Aufl. 2018, OWiG §130 Rn. 25m.w.N. 17…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Compliance-Management

  Grundlagen und Rahmenbedingungen von Kartellrechts-Compliance

  Georg Weidenbach

  …Conduct Compliance 2 2 Auch die hier nicht näher behandelte Fusionskontrolle gewinnt zunehmend an Bedeutung für die Kartellrechts-Compliance. Verstöße… …Kartellrechtsdurchsetzung an Bedeutung gewonnen. Hervorzuheben ist des Weiteren, dass zahlreiche Länder über sehr effiziente kartellrechtliche Kronzeugenprogramme verfügen… …ist beispielsweise dann marktstark, wenn Unternehmen und Vereinigungen von Unternehmen als An- bieter oder Nachfrager von ihm in der Weise abhängig sind… …wie die Festsetzung der An- oder Verkaufspreise oder sonstiger Geschäftsbedingun- gen, die Aufteilung von Produktions- oder Absatzquoten, die Aufteilung… …bestimmte, begrenzte Rabatte an Kunden zu gewähren. Auch die Vereinbarung unter Wettbewerbern über die Zugehörigkeit von Kunden (etwa: Wettbewerber A bedient… …Geheimwettbewerbs werden von den Kartellbe- hörden in Deutschland und der EU15 inzwischen vehement verteidigt, insbeson- dere dann, wenn die an einem Verstoß gegen… …den Geheimwettbewerb beteilig- ten Unternehmen im Markt ein ähnliches Preisverhalten an den Tag legen.16 Hintergrund für diese Haltung der… …Vereinbarungen zwischen Lieferanten und Kunden Im Vertikalbereich gehören zu den kartellrechtswidrigen Vereinbarungen etwa die Bindung von unabhängigen Händlern an… …einen vom Hersteller vorgegebe- nen Wiederverkaufspreis oder die Vereinbarung mit unabhängigen Händlern, die vom Vertrag umfassten Produkte nur an… …Wesentlichen an den mit einem Fehlverhalten in diesen Bereichen verbundenen Sanktionen. Diese Sanktionen sollen im Folgen- den kursorisch dargestellt werden…

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