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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Compliance-Management

  Grundlagen einer werteorientierten Compliance

  Stephan Grüninger

  …Economics an der Hochschule Konstanz – Technik,Wirtschaft und Gestaltung (HTWG). 1.2 Grundlagen einer werteorientierten Compliance Stephan Grüninger* 1 1… …imGrunde stets noch konkretisiert werden hinsichtlich der Norm, die eingehaltenwerden soll bzw. welchen oder wessen Regelnman sich unterwerfenmuss etc. Der… …imÜbrigenmeist nicht den Gegenstand der Compliance aus –wie häufig behauptet wird –, sondern sind vor- wiegend alsMittel der praktischen Konkretisierung und damit… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 1.2.2 Wirtschaftskriminalität – wesentlicher Treiber der Compliance-Diskussion . . . 2 1.2.3 Reputation und Vertrauen… …imMittelstand.1 Zahlreiche und häufig auch spektakuläre Unternehmensskandale der letzten Jahre und Jahrzehnte (v. a. aufgrund von Kartellverstößen, Korruptions-… …, Betrugs- und Bilanzierungs- delikten) haben weltweit eine Welle der Regulierung und verschärfter Durch- setzung bereits vorhandener rechtlicher und… …regulatorischer Anforderungen ausgelöst.2 Unternehmen suchen daher verstärkt nach Wegen der Prävention rechtlich sanktionierbaren Fehlverhaltens im… …Unternehmensbereich, nicht zu- 42 Grüninger TEIL I – Grundlagen 3 Laut einer Studie derWirtschaftsprüfungs- und Beratungsgesellschaft Ernst & Young stimmen 97% der… …. Allerdings geben auch 21% der weltweit Befragten an, dass ihr Unternehmen in den letzten zwei Jahren einen erheblichen Integritätsvorfall erlebt hat. 49%… …ökonomischwirksam.Mit der Einführung der Unterscheidung soll demnach lediglich darauf verwiesenwerden, dass Fälle von Non-Compliance direkte oder Folgewirkungen haben…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Compliance-Management

  Social Compliance – die Achtung von Menschenrechten bei Mercedes-Benz

  Isabel Jandeisek, Marc-André Bürgel, Jürgen Gleichauf

  …937Jandeisek/Bürgel/Gleichauf * Dr. Isabel Jandeisek ist seit 2022 als ComplianceManagerin in der Abteilung Social Compliance für dieMercedes-Benz… …Achtung von Menschenrechten ist in der heutigen Zeit von entscheidender Bedeutung. Brennende Textilfabriken, Kinderarbeit auf Kaffeeplantagen, ver-… …Sorgfaltspflichtprüfungen der eigenen Geschäftstätigkeit sowie der Aktivitäten zahlreicher global ansässiger Lieferanten einher. Gleichwohl hat sich in den vergangenen… …Leitprinzipien bieten einen Rahmen für Unternehmen, um ihre Verantwortung für die Achtung der Menschenrechte entlang ihrer Geschäftstätigkeiten und Lieferketten zu… …Berichterstattungspflichten beschränkten, erweitert sich der Regulie- rungsgegenstand zunehmend auf die umfassende Berücksichtigung menschen- rechtlicher Sorgfaltspflichten… …durch Unternehmen. In Deutschland hat der Gesetzgeber am 16.07. 2021 das Gesetz über die unter- nehmerischen Sorgfaltspflichten zur Vermeidung von… …gesetzlich festgelegtemenschenrechtliche Sorgfaltspflichten beachten. 8.1.1.2 Strategie und Governance Integrität und Nachhaltigkeit sind Bestandteil der fünf… …Unternehmensgrund- sätze der Mercedes-Benz Group. Integrität bedeutet dabei, das Richtige zu tun, geltende Gesetze einzuhalten, internen Regelungen und freiwilligen… …2011 besteht im Vorstand der ehemaligen Daimler AG ein Ressort für Integrität und Recht. DieWichtigkeit und der Stellenwert von Nachhaltigkeit und dem… …ressortübergreifenden Nachhaltigkeitsmanagements des Unternehmens umfasst dabei insbesondere auch die Achtung von Menschen- rechten in den Lieferketten – quasi von der…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2025

  Abrechnungsbetrug zum Nachteil von Kranken- und Pflegekassen (Fehlen einer verantwortlichen Pflegefachkraft)

  Anmerkung zu BGH, Beschluss vom 7. August 2025 – 6 StR 239/24 = BeckRS 2025, 23802
  

  Dr. Malte Cordes

  …239/24 = BeckRS 2025, 23802 1. Bei der Abrechnung von Pflegeleistungen nach dem SGB V oder SGB XI durch einen Pflegedienst ohne Einsatz einer vertraglich… …notwendigen verantwortlichen Pflegefachkraft (Pflegedienstleitung – PDL) tritt nach der für den Bereich des Sozialversicherungsrechts geltenden streng formalen… …Betrachtungsweise ein Vermögensschaden im Sinne des § 263 Abs. 1 StGB in voller Höhe ein. 2. Die Anordnung der Einziehung des Wertes von Taterträgen nach §§ 73 Abs. 1… …Gesellschaft voraus, der die Rechnungsbeträge zugeflossen sind. (Leitsätze des Verfassers) I. Einleitung Die formalen Anforderungen an die Leistungserbringung… …Krankenpflege werden Rahmenverträge gemäß §§ 132, 132a SGB V zwischen den Spitzenorganisationen der freien Wohlfahrtspflege und den Krankenkassen abgeschlossen… …, denen die Träger zugelassener ambulanter Pflegedienste beitreten. Hinsichtlich der gegenüber den Pflegekassen abzurechnenden Leistungen existieren… …Versorgungsverträge nach § 72 Abs. 2 Satz 1 SGB XI und Vergütungsvereinbarungen nach § 89 Abs. 1 Satz 1 SGB XI. Der vorliegende Beschluss des BGH vom 7. August 2025 – 6… …StR 239/24 – setzt sich in diesem Kontext mit der überaus praxisrelevanten Frage auseinander, ob und inwieweit sich Verantwortliche von Pflegediensten… …SGB XI unrichtig abrechnen. Dabei bestätigte der 6. Strafsenat die ständige Rechtsprechung zur Höhe des Vermögensschadens im Sinne des § 263 Abs. 1 StGB… …. Bei der Bemessung des Schadensumfanges entspreche der den Kranken- und Pflegekassen entstandene Schaden dem Gesamtbetrag der an den Pflegedienst…

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• Finanzverantwortliche in Europa priorisieren Kostensenkung

  …Das ist das Ergebnis einer Befragung von 655 CFOs und Finance-Entscheidenden weltweit der Unternehmensberatung FTI Consulting. Demnach geht es für… …europäische CFOs aktuell vor allem um Kostensenkung (63 Prozent). Ihre Herausforderungen, Prioritäten und der Arbeitsfokus unterscheiden sich deutlich von ihren… …Pendants in Nordamerika und Asien. Weltweit haben Kostensenkungen nur bei 28 Prozent der CFOs Priorität. Strategische Planung sehen wiederum nur CFOs in… …Prozent) und steigenden Kapitalkosten (73 Prozent). In Asien benennen CFOs die Erneuerung von Geschäftsmodellen (78 Prozent), die Disruption der… …gesetzt haben, gibt es dagegen mehr Übereinstimmung. So steht in allen Regionen die Anpassung der Geschäftsmodelle auf Platz eins der Prioritäten. Auch… …Cybersicherheit spielt überall eine große Rolle. Nachhaltigkeit – Resilienz – Cybersicherheit Herausgegeben von der RMA Risk Management & Rating… …Fach- und Führungskräften besonderen Weitblick ab. Das aktuelle Jahrbuch der RMA Risk Management & Rating Association e.V. nimmt einige der dabei… …Wie können Supply Chain Risiken mit der Monte Carlo Simulation erfasst werden? - Welchen Einfluss haben Cyberrisiken auf Unternehmen? Ein impulsreicher…

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• St

  …Bund, Länder und Förderbanken, die auf diesen Trend setzen. Der Bund begibt seit 2020 regelmäßig grüne Bundesanleihen, Nordrhein-Westfalen gilt als… …Unsicherheit, ob sich der Mehraufwand tatsächlich lohnt.Wie groß die Herausforderung ist, zeigt eine Studie im Auftrag des Verbands kommunaler Unternehmen… …bestehen auch hier erhebliche Defizite, wie eine Studie am Lehrstuhl für Public Management & Public Policy unter Leitung von Prof. Dr. Ulf Papenfuß an der… …kommunalen Unternehmen, dazu klare rechtliche und finanzielle Rahmenbedingungen. Denn ob beim Klimaschutz oder bei der Digitalisierung: Nachhaltigkeit entsteht… …85-295/ -296 oder KeyAccountDigital@ESVmedien.de. Flexibel mit der digitalen ZCG. Egal ob im Büro, im Homeoffice oder mobil: Setzen Sie auf die Vorzüge…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 2/2025

  Wenn Innovation auf regulatorische Aufsicht trifft

  Die Rolle von KI in Compliance-Strategien
  

  Eve Whittaker

  …­regulatorische Aufsicht trifft Die Rolle von KI in Compliance-Strategien Eve Whittaker* Eve Whittaker Die zunehmende Komplexität der Vorschriften und die… …Schlagwort in der Compliance geworden ist. Es ist davon auszugehen, dass Länder bei der Entwicklung eigener Regeln weitere Ebenen hinzufügen werden, wobei die… …KI-Vorschriften der EU zu den ersten gehören. Der Bedarf an Systemen, die Prozesse optimieren und den manuellen Aufwand reduzieren, ist folglich gestiegen. KI birgt… …ergeben sich daraus jedoch verschiedene Herausforderungen, KI effektiv zu implementieren. Die Frage, wie KI in der Praxis eingesetzt werden kann, ist daher… …von entscheidender Bedeutung. 1 Grundlagen der KI in der Compliance Zunächst ist festzulegen, was unter KI zu verstehen ist. In der Regel wird KI als… …„echte KI“ ausmacht, doch der Begriff umfasst verschiedene Technologien mit vielfältigen Anwendungen. Dazu gehören maschinelles Lernen (ML), natürliche… …Definitionsbreite zu berücksichtigen, da sich Vorschriften in der Regel weniger auf die Methoden (ML versus KI) konzentrieren und mehr auf die Gewährleistung… …häufigsten als Form der KI. KI steht dabei für die Systeme und maschinelles Lernen für die Algorithmen, die diese Systeme steuern. Die Anwendung von ML umfasst… …in der Regel die Verwendung einer Reihe von Daten, um Modelle zu trainieren. Diese Modelle führen Aufgaben wie Regression, Klassifizierung und… …verbessern so die Breite und Geschwindigkeit der Risikoerkennung. Dies trägt zur Effektivität der Compliance-Funktionen bei. Jüngste Fortschritte in der…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2025

  Die Bundesnetzagentur und das Straf- und Bußgeldverfahren

  Rechtsanwalt Professor Dr. Markus Rübenstahl

  …. Tatsächlich ist diese Rolle – vergleichbar der der BaFin – jedenfalls potenziell und zukünftig von durchaus erheblicher praktischer Bedeutung. Die der BNetzA… …obliegende Regulierung der Elektrizitätsund Gasversorgungsnetze dient den Zielen der Sicherstellung eines wirksamen und unverfälschten Wettbewerbs bei der… …Versorgung mit Elektrizität und Gas, der Sicherung eines langfristig angelegten leistungsfähigen und zuverlässigen Betriebs von Energieversorgungsnetzen sowie… …der gesamtwirtschaftlich optimierten Energieversorgung (§ 1 Abs. 2 EnWG). Da sich der Preis für Elektrizität nach wettbewerblichen Grundsätzen frei am… …Zusammenarbeit mit u. a. Kartellbehörden Die Aufgaben der Regulierungsbehörde der entsprechenden Märkte nehmen gem. § 54 Abs. 1 EnWG primär die BNetzA und… …Abteilungen gebildet, wobei für die hier interessierende Energieregulierung die Abteilung 6 zuständig ist, der derzeit dreizehn Referate untergeordnet sind 1… …. Die BNetzA nimmt all diejenigen Aufgaben wahr, die ausdrücklich der BNetzA zugewiesen sind bzw. die nicht in § 54 Abs. 2 EnWG aufgeführt sind und einer… …„Regulierungsbehörde” übertragen wurden 2 . Im Einzelnen sind hier u. a. die Pflicht zur Zusammenarbeit mit Regulierungsbehörden anderer Mitgliedstaaten sowie der… …Europäischen Kommission gem. § 57 EnWG sowie Aufsichtsmaßnahmen im Rahmen der allgemeinen Missbrauchsaufsicht gem. § 65 EnWG relevant. Zudem ist die BNetzA zur… …sind, wird unten näher eingegangen. II. Europäische Architektur der Regulierungsbehörden Zur Unterstützung der nationalen Regulierungsbehörden wurde…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 3/2025

  Bedeutungszunahme von Internen Kontroll- und Risikomanagementsystemen

  Normative Bestandsaufnahme und kritische Würdigung zu den Implementierungs-, Überwachungs-, Prüfungs- und Berichterstattungspflichten
  

  Prof. Dr. Patrick Velte

  …des Internen Kontroll- und Risikomanagementsystems (IKS und RMS) und die ­Berichterstattung hierüber stellen einen zentralen Bestandteil der Corporate… …Governance dar. Während das IKS und das RMS traditionell Finanzrisiken fokussieren und bei der Finanzberichterstattung unterstützen, wird in den vergangenen… …Jahren verstärkt auf die Integration von Umwelt- und Sozialaspekten in diese Managementsysteme hingewiesen. Der vorliegende Beitrag gibt am Beispiel einer… …Würdigung der Normierungen vor, um eine erfolgreiche Nachhaltigkeitstransformation von Unternehmen voranzutreiben. 1. Einleitung Auf nationaler und… …. 724. eingeführten Regelungen, die auf die organisatorische und technische Umsetzung der Entscheidungen der gesetzlichen Vertreter zur ordnungsgemäßen… …Finanzmarktintegritätsstärkungsgesetz (FiSG) 5 2021 hatte der deutsche Gesetzgeber als Reaktion auf Unternehmenszusammenbrüche wesentliche regulatorische Aufwertungen des IKS und RMS für… …des Prüfungsausschusses deklariert und ein „Nudging“ durch Berichtspflichten des Vorstands im Lagebericht implementiert. Mit der CSDDD wurden erstmals… …EU-weit Risikomanagementpflichten entlang der Wertschöpfungskette kodifiziert, während die 4 Vgl. BGBl. I 1998 S. 786. 5 Vgl. BGBl. I 2021 S. 1534 sowie… …hierzu Velte, WiSt 2022 S. 45. 6 Vgl. ausführlich Gros/Velte, Der Konzern 2021 S. 371; Velte, DStR 2021 S. 1497; Velte, WPg 2021 S. 387; Velte/Eulerich… …. 10 Vgl. Velte, Der Konzern 2022 S. 277. Prof. Dr. Patrick Velte Univ.-Prof., Professur für Betriebswirtschaftslehre, insbesondere Accounting, Auditing…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Schlaglicht 2:Anonymisierung und Pseudonymisierung: Freispruch des LG Hannover im Bußgeldverfahren gegen VW (Az. 128 OWiLG 1/24) rechtskräftig.

  Anna Comandi, Parnijan Tina Ehtechami, Charlotte Schieler

  …Hannover ihre Rechtsbeschwerde beim OLG Celle zurückgenommen hatte. Der Freispruch hat in der aktuellen Debatte um Pseudonymisierung und Anonymisierung von… …personenbezogenen Daten eine hohe Signalwirkung, stellt das LG Hannover doch bei der Pseudonymisierung auf die Empfängersicht ab und erklärt das Bestehen einer… …“anonymisierenden Pseudonymisierung”. Der Entscheidung des LG Hannover liegt folgender Sachverhalt zugrunde. Im Zuge des Diesel-Skandals verpflichtete sich Volkswagen… …gegenüber US-Behörden, einen unabhängigen sogenannten Compliance-Monitor einzusetzen. Zur Durchführung der daraus folgenden Prüfaufgaben wurden interne… …Rahmen des Bußgeldverfahrens sah die LfD Niedersachsen im Kontext der Übermittlung pseudonymisierter Mitarbeiterdaten an den Monitor einen Verstoß gegen… …Rahmen des Monitorships informiert worden. Vielmehr liege der Datenübermittlung eine Zweckänderung der Daten zugrunde, über die die Mitarbeiter nicht… …zusätzliche Informationspflicht im Rahmen einer Zweckänderung sah das LG Hannover keinen Raum. Dabei müsse auf den Personenbezug, den Kenntnisstand der… …verschlüsselt. Der Monitor konnte dadurch die Daten nicht mehr einzelnen Personen oder Personengruppen zuordnen. Das LG Hannover argumentierte, dass für den… …Rechtsprechung des EuG in Sachen T-557/20, wonach auf die Empfängersicht abzustellen und entscheidend sei, ob der Empfänger mit vernünftigen Mitteln einen… …Personenbezug herstellen kann. Wörtlich heißt es: „Solange er [der Monitor] dies nicht tat und sich mit den Personalnummern begnügte, waren die dahinterstehenden…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2025

  Schlaglicht 2: EDSA-Stellungnahme 5/2024 – „Going Dark“: EDSA mahnt Schutz von Verschlüsselung und Privatsphäre an

  Philipp M�ller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …Surjadi EDSA-Stellungnahme 5/2024 – „Going Dark“: EDSA mahnt Schutz von Verschlüsselung und Privatsphäre an Der wachsende Einsatz von… …verschlüsselte Kommunikation zunehmend „im Dunkeln“ stehen, hat eine von der EU eingesetzte High-Level-Group (HLG) veranlasst, umfangreiche Vorschläge zur… …Datenzugänglichkeit zu entwickeln. Bereits vor Veröffentlichung des Abschlussberichts am 15.11.2024 warnt der Europäische Datenschutzausschuss (EDSA) in einer… …Stellungnahme eindringlich vor den potenziellen Risiken für Grundrechte und Datenschutz. Der Begriff „Going Dark“ beschreibt die Schwierigkeiten der… …Selz / Surjadi PinG – Schlaglicht Nr. 2 Bereits vor der Veröffentlichung des Abschlussberichts warnt der EDPB, dass einige der bereits im Vorfeld… …diskutierten Maßnahmen nicht mit den Grundrechten der EU vereinbar seien. Die HLG sprach sich bereits in ihren Empfehlungen für eine EU-weite Harmonisierung der… …„aktuellen und zukünftigen“ Diensteanbieter einzubeziehen, die potenziell Zugriff auf elektronische Beweismittel haben. Der EDSA erkennt an, dass eine… …der EU- Grundrechtecharta ist. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat in mehreren Urteilen klargestellt, dass die massenhafte Speicherung von Verkehrs-… …und Standortdaten nur in Ausnahmefällen zulässig ist – etwa zur Bekämpfung von ernsthaften Bedrohungen der nationalen Sicherheit. Der EDSA warnt, dass… …eine Erweiterung der Speicherpflicht auf alle Arten von Diensten, einschließlich zukünftiger Technologien, zu einer nahezu flächendeckenden Überwachung…

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