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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2026

  Schlaglicht 1: DSK veröffentlicht Merkblatt zur Verständigung in datenschutzrechtlichen Bußgeldverfahren

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …anhängig bleiben, ohne dass eine Entscheidung ergeht. Vor diesem Hintergrund ist es begrüßenswert, dass die Datenschutzkonferenz (DSK) nun in einem Merkblatt… …ein Instrument der aufsichtsbehördlichen Praxis aufgreift, das im Straf- und Ordnungswidrigkeitenrecht seit Langem etabliert ist: die Verständigung. Mit… …dem im Dezember 2025 veröffentlichten Merkblatt schafft die DSK erstmals einen bundeseinheitlichen Rahmen für Verständigungen („Settlements“) in… …in strukturierte Bahnen gelenkt. Die DSGVO selbst enthält keine Regelungen zu Verständigungen oder Absprachen im Bußgeldverfahren. Art. 83 Abs. 8 DSGVO… …verweist vielmehr auf das nationale Verfahrensrecht und überlässt den Mitgliedstaaten die Ausgestaltung des Sanktionsverfahrens. In Deutschland richtet sich… …Voraussetzung ist eine geständige Einlassung des Betroffenen zu den für die Bußgeldzumessung maßgeblichen Tatsachen. Diese Einlassung muss plausibel sein und wird… …Verständigungserklärung festgehalten. Diese soll insbesondere enthalten: eine Kurzbezeichnung der Tat oder einen Verweis auf die bereits konkretisierte Tatbeschreibung, die… …festgelegte Geldbuße oder einen Bußgeldkorridor, Art und Umfang der erwarteten Einlassung, einen Hinweis auf die Bin­ Richter Aus Sicht der Stiftung Datenschutz… …Gegenleistungen, etwa zur Rückgabe sichergestellter Gegenstände oder zu registerrechtlichen Folgen. Nach Abgabe der Verständigungserklärung erlässt die Behörde… …einen sogenannten Kurzbescheid nach § 66 OWiG, der regelmäßig nur die Mindestangaben enthält und auf eine vertiefte rechtliche Begründung verzichtet. Legt…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2026

  Schein und Sein des U.S. CLOUD Act

  Julian Schneider, Dr. Johanna Voget

  …Schneider / Voget Schein und Sein des U.S. CLOUD Act Schein und Sein des U.S. CLOUD Act Julian Schneider, LL.M. und Dr. Johanna Voget, LL.M., Die dem… …Körpergröße der Betrachter erst aus nächster Nähe erkennt. Scheinriesen im juristischen Sinne sind Probleme, die bei näherer Analyse von weitaus geringerer… …. CLOUD Act oder „Clarifying Lawful Overseas Use of Data Act“, 1 einzuordnen ist. Die Rechte, die der CLOUD Act der U.S.-Regierung in Hinblick auf… …personenbezogene Daten auf fremdem Territorium einräumt, erscheinen auf den ersten Blick gigantisch, doch hält die tatsächliche Bedeutung des Gesetzes in Relation zu… …Daten von U.S.-Servern, andererseits aber auch auf Daten, die auf irischen Servern gespeichert waren. Nach Auffassung von Microsoft erfasste der Stored… …Communications Act (SCA) 3 , auf dessen Grundlage die Anordnung zur Offenlegung der Daten ergangen war, jedoch nur den Zugriff auf Daten von U.S.-Servern… …. Ausländische Server hingegen seien territorial nicht vom Geltungsbereich des SCA erfasst. Microsoft legte daher nur die in den Vereinigten Staaten gespeicherten… …von New York auf Unwirksamkeit der Anordnung. Microsoft unterlag in erster Instanz, hatte in der Berufung jedoch Erfolg. Gegen die Berufungsentscheidung… …Court gewesen, die territoriale Reichweite des SCA verbindlich festzulegen. Hierzu kam es allerdings nie. Denn während der Rechtsstreit noch beim Supreme… …leisten muss, unabhängig davon, ob die 1 Nachfolgend nur CLOUD Act. 2 584 U.S. 236, 138 S. Ct. 1186 (2018). 3 SCA, 18 U.S.C. §§ 2701 ff. 4 Auch ECPA, 18…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2026

  Neuer Rechtschutz gegen verbindliche Entscheidungen des EDSA?

  Hans-Hermann Schild

  …nationalen Aufsichtsbehörden im Zusammenhang mit der Durchführung der Bestimmung der DSGVO. Ein solcher Beschluss des EDSA ist unmittelbar für die… …Art. 65 Abs. 1 DSGVO soll auch Rechtsklarheit geschaffen werden. Es stellt sich daher die Frage, ob und inwieweit ein solcher ­verbindlicher Beschluss… …gerichtlich überprüfbar ist. I. Anfechtung durch die Aufsichtsbehörde Die DSGVO sieht vor, dass mit einem maßgeblichen und begründeten Einspruch einer… …betroffenen Aufsichtsbehörde nach Art. 4 Nr. 24 DSGVO die aufgeworfenen Probleme zwischen den Aufsichtsbehörden i.R. des Verfahrens der Zusammenarbeit sowie ggf… …. i.R. des Kohärenzverfahrens gelöst werden müssen. Da ein verbindlicher Beschluss unmittelbar für die federführende Aufsichtsbehörde und alle anderen… …betroffenen Aufsichtsbehörden rechtlich bindend ist, sollte sowohl die federführende Aufsichtsbehörde, wie aber auch eine betroffene Aufsichtsbehörde eine… …vom EuG die Zulässigkeit der Klage der irischen Aufsichtsbehörde bejaht. 2 Die Ausübung dieser Befugnisse des EDSA unterliegt mithin bei der Klage der… …. die federführende Aufsichtsbehörde nicht einverstanden ist. Der verbindliche Beschluss ist dann im Rahmen einer Nichtigkeitsklage der betroffenen… …Beschäftigtendatenschutz und ist Einigungsstellenvorsitzender. Die Nichtigkeitsklage muss binnen zwei Monaten nach Übermittlung des Beschlusses an die betroffenen… …Aufsichtsbehörden erhoben werden (Art. 263 AEUV). 4 Der Vorsitzende des Ausschusses (EDSA) hat die betroffenen Aufsichtsbehörden unverzüglich zu unterrichten, Art. 65…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 1/2026

  Bilanzpolitische Gestaltungsspielräume in der Kapitalflussrechnung

  Hinweise zur Analyse und Interpretation von Cashflow-Kennzahlen
  

  Prof. Dr. Michael Babbel

  …auch die Kapitalflussrechnung erhebliche Spielräume für eine verzerrte Darstellung der wirtschaftlichen Lage. Der Beitrag zeigt typische… …stehen unter dem Druck, positive Nachrichten und überzeugende Finanzkennzahlen zu präsentieren und insbesondere die Erwartungen von Finanzanalysten zu… …erfüllen. Während die Mehrheit der Unternehmen regulatorische Vorgaben und ethische Standards der Finanzberichterstattung einhält, versuchen einige wenige… …, diesem Anspruch gerecht zu werden, indem sie vorhandene Ermessensspielräume gezielt ausnutzen – oder sogar die Grenzen der Rechnungslegungsnormen… …überschreiten –, um ein möglichst vorteilhaftes Bild ihrer wirtschaftlichen Lage zu vermitteln. Die Versuchung des Managements, die Unternehmensperformance zu… …dabei für Unternehmen, deren operative Leistung hinter den Erwartungen zurückbleibt oder die sich in ernsthaften Zahlungsschwierigkeiten befinden. 1… …Wiederkehrende Berichte über Bilanzskandale haben zu einer höheren Sensibilität für die Beeinflussbarkeit von Gewinngrößen aufseiten von Investoren, Analysten und… …Aufsichtsorganen geführt. Viele dieser Abschlussadressaten verlagern ihre Aufmerksamkeit daher mehr und mehr auf die Kapitalflussrechnung – und dabei insbesondere… …Public Policy Die häufig anzutreffende Annahme, dass – im Gegensatz zu Gewinngrößen – der Cashflow eine verlässliche und schwer beeinflussbare Größe sei… …, ist jedoch ein gefährlicher Trugschluss. 3 Der vorliegende Beitrag zeigt anhand konkreter Beispiele auf, dass auch die Kapitalflussrechnung nicht vor…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2026

  Ein Prosit auf mehr Nüchternheit

  Frederick Richter

  …, wann der Europäische Gerichtshof in dem seit zwei Jahren andauernden Verfahren des französischen Parlamentariers Philippe Latombe gegen die… …Activities“) besiegelt – jener Verfügung also, auf Basis derer die Europäische Kommission den derzeitigen Angemessenheitsbeschluss nach Art. 45 DSGVO für… …Datenübermittlungen in die USA im Rahmen des „Trans-Atlantic Data Privacy Framework“ erlassen hat. Jahresendstress im Datenschutz Doch hätte es dieser zusätzlichen… …durchgestochenes Dokument, wenige Wochen später auch offiziell, 4 war bekannt geworden, dass die Europäische Kommission es trotz aller Warnungen von defensiver Seite… …in ihrer Initiative zur Digitalgesetzgebung doch tatsächlich wagte, auch „die Büchse der Pandora“ 5 zu öffnen und die DSGVO ändern zu wollen. Was in… …glauben können, in der Brüsseler Politik hätte es eine Art Executive Order gegeben, mit der die DSGVO aufgehoben werden solle. Ein heißgelaufene Debatte Vom… …Datenschutz „werde nichts übrigbleiben“, tönte es da alarmistisch, 6 es würde ein „Kahlschlag bei den Regeln für die digi- Frederick Richter, Vorstand der… …Gesetzgebungsprozesses darstellt, sondern dessen Beginn. Die unüberhörbare Hitzigkeit der Debatte erinnerte ein wenig an das Klima in der Fachöffentlichkeit in den Jahren… …2013 bis 2016. Die Snowden-Enthüllungen hatten damals die Diskussionen um die Verhandlungen zur Datenschutz-Grundverordnung deutlich intensiviert. Und… …auch seinerzeit gab es immer wieder Zuspitzungen von mancher Seite, die eher intendiert denn fundiert erschienen. Damals wie heute tat und tut eine…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 1/2026

  Governance der Internen Revision, Prüfungen von Lizenzvereinbarungen und Leistungsbeschreibungen, Drittparteienmanagement nach DORA

  Michael Bünis

  …Liebe Leserinnen und Leser, die Global Internal Audit Standards sind nun schon zwei Jahre alt. Die Umsetzung wird seit einem Jahr von den Internen… …Revisionen erwartet. Aber die Neuausrichtung hin zu einer strategischen Partnerschaft im Unternehmen kann die Interne Revision nicht per Anweisung zu einem… …und der zu erbringenden Prüfungs- und Beratungsleistungen erforderlich, damit die neue Zielsetzung der Internen Revision wirklich erreicht werden kann… …: Mithelfen, den Erfolg des Unternehmens zu sichern. Das DIIR unterstützt die Neuausrichtung durch seine Fachtagungen und ein umfangreiches und aktuelles… …Seminarangebot, um die Zukunftsfähigkeit des Berufsstandes zu erhalten. Auch die jetzt verfügbare Neufassung des DIIR-Revisionsstandards Nr. 3 zur… …Qualitätsbeurteilung der Internen Revision und der neue Beurteilungsleitfaden tragen einer Neuausrichtung der Internen Revision Rechnung. Die Interne Revision durchläuft… …einen Wandel, der sich schnell vollzieht. Da gleichzeitig die zu behandelnden Risiken immer größer und komplexer werden, ist es wichtig, dass die Interne… …viel schneller als in der Vergangenheit eine Rückmeldung gegeben wird – am besten in Echtzeit. Im Beitrag von Bünis werden die dazu formulierten… …Anforderungen und „wesentlichen Bedingungen“ in der Domain III der Standards behandelt. In der Softwareindustrie bildet der Schutz geistigen Eigentums die… …Organisationen einen immensen Kostenblock dar. Die risikoorientierte Planung des Revisionsprogramms muss dies berücksichtigen. Amling/Kelsz/Pelka stellen…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2026

  Schlaglicht 2: VG Berlin, Urt. v. 14.10.2025 – Az.: VF 1 K 74/24 – Gemeinsame Verantwortlichkeit bei Lettershops

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …Unternehmen der Adresshändlerin ein Entgelt dafür, dass diese Werbebriefe im Namen des Werbenden an potenzielle Neukunden versendet. Hierbei greifen die… …Adresshändler auf bestehende Kundenlisten zurück, die sie im Laufe der Zeit erlangt haben. Der Werbetreibende erstellt die zu versendenden Werbematerialien und… …gibt Kriterien an, die die Neukunden erfüllen sollen. Auf die Auswahl der konkreten Adressdaten und den technischen Versandprozess hat er hingegen keinen… …aus Berlin eine Adresshändlerin Ende 2021 damit, Werbematerialien an Personen aus Berlin oder Brandenburg zu versenden, die über eine… …überdurchschnittliche Kaufkraft verfügen. Im Jahr 2024 erhielt das Theater eine Verwarnung durch die Datenschutzaufsichtsbehörde, in der dem Theater eine gemeinsame… …Verantwortlichkeit mit der Adresshändlerin unterstellt wurde, was den von der Behörde angenommenen DSGVO-Verstoß – einen unzulässigen Eingriff in die Rechte einer… …verantwortlich ist. Das VG Berlin musste entscheiden, ob bereits die Beauftragung einer Adresshändlerin und die Vorgabe einer Zielgruppe genügt, um eine… …argumentierten die Berliner Richter mit der fehlenden Zugriffsmöglichkeit der Werbetreibenden. So erhielt das Theater keinen Zugriff auf die Adressen der… …potenziellen Neukunden. Auch auf die Auswahl der potenziellen Neukunden hatte es keinen Einfluss. Das Theater habe keinerlei Einfluss auf die Datenverarbeitung… …gehabt und sei somit auch nicht gemeinsam verantwortlich. Das VG Berlin erkennt zwar an, dass die Werbetreibende Einfluss auf den Zweck der…

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• Homeoffice ist produktiver – bis zu einem Kipp-Punkt

  …das Büro jedoch relevant. Diese Faktoren wirken sich nicht immer unmittelbar auf Kennzahlen aus, sind aber entscheidend für die langfristige… …Leistungsfähigkeit von Organisationen. Die Studie identifiziert einen Kipp-Punkt: Mehr Homeoffice steigert die Produktivität nicht unbegrenzt. Für die TK liegt dieser… …Punkt aktuell bei rund 60 Prozent Homeoffice-Anteil. Oberhalb dieser Schwelle nimmt die Gesamtproduktivität nicht weiter zu und kann sogar sinken – etwa… …, Aufgabe und Organisationskultur kann der optimale Wert variieren. Fazit der Fraunhofer-Studie: Homeoffice kann die Produktivität steigern. Entscheidend ist… …eine bewusst gestaltete hybride Arbeitsorganisation, die die Stärken von Homeoffice und Büro gezielt kombiniert und neben Leistungskennzahlen auch… …nach Beginn der Corona-Pandemie zeigt die Langzeituntersuchung: Der Wunsch nach Homeoffice ist weiterhin hoch. Beschäftigte bevorzugen im Durchschnitt… …lediglich in 8 Prozent der Unternehmen. Außerdem widerspricht die Studie der Annahme, Präsenzpflicht steigere die Leistung: Strengere Anwesenheitsvorgaben… …erhöhen die emotionale Erschöpfung, nicht die Produktivität. Beschäftigte in flexiblen Arbeitsmodellen berichten 2025 von höherer subjektiver… …Cornelia Daheim Die Arbeitswelt erlebt einen tiefgreifenden Wandel – nicht nur durch die Digitalisierung und den Einzug der New Work-Kultur in Unternehmen… …und Organisationen, sondern zunehmend auch durch die Notwendigkeit, das Wirtschaften selbst nachhaltiger zu gestalten. Wie diese Veränderungen…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 1/2026

  ZRFC in Kürze

  …ZRFC in Kürze ZRFC 1/26 5 ZRFC in Kürze Studie von Deloitte: The Future of Compliance 2025 Die Deloitte-Studie „The Future of Compliance 2025“… …Ausgabe ist eine Befragung von 335 Compliance-Verantwortlichen aus überwiegend international tätigen Organisationen. Ziel der Studienreihe, die seit 2017… …: Externe Vorgaben prägen die strategische Ausrichtung von Compliance-Management-Systemen (CMS). Besonders der Prüfungsstandard IDW PS 980 n. F. wird faktisch… …den UN Global Compact und die ISO 37301 zurück. Ressourcen und Kostendruck: Trotz wirtschaftlicher Herausforderungen bleibt die strategische Bedeutung… …und vielfältige Skills sind entscheidend. Qualifikationen und Kompetenzen: Die Compliance-Mitarbeitenden verfügen überwiegend über… …Informatik an Bedeu- © photon_photo/stock.adobe.com/de tung, um den wachsenden Anforderungen gerecht zu werden. Compliance-Risikoanalyse als Herzstück: Die… …Risikoanalyse bildet das Fundament eines wirksamen CMS. Die Mehrheit der Organisationen führt regelmäßige Analysen durch, um Risiken frühzeitig zu erkennen und zu… …steuern. Dennoch zeigt die Studie Defizite: 68 Prozent ordnen entweder keine (26 Prozent) oder nur ausgewählten Risiken (42 Prozent) spezifische Kontrollen… …zu. Eine konsequente Überwachung sowie eine konsequente Anpassung der Kontrollen ist essenziell, um die Wirksamkeit des CMS sicherzustellen. Die Studie… …und gleichzeitig den Kostendruck bewältigen. Die Integration internationaler Standards, eine robuste Risikoanalyse und die Förderung interdisziplinärer…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 1/2026

  Unter neuen Vorzeichen

  Wolfhart Fabarius

  …gestartet! Zum Jahresbeginn haben sich weniger die Themen als vielmehr die jeweiligen Rahmenbedingungen geändert. Die Corporate Sustainability Reporting… …. Zugleich werden Befreiungen ausgeweitet und neue Wahlrechte bei Zu- und Abgängen von Tochterunternehmen eingeführt, teils mit vagen Ersatzangaben. Die… …untersucht. Betrachtet werden der Anteil von Frauen und von ausländischen Vorstandsmitgliedern und deren jeweiliger Einfluss auf die Rendite. Die Ergebnisse… …tendenziell negativ auf die Eigenkapitalrendite, was auf kulturelle Unterschiede, Konflikte und Koordinationsprobleme zurückgeführt wird. Außerdem zeigt sich… …deren ­gesamten Lebenszyklus, während die NIS-2-Richtlinie unternehmensbezogene Pflichten zur Absicherung von Netz- und Informationssystemen festlegt… …Sicherheitsvorfällen. Unternehmensleitungen und Aufsichtsgremien werden ausdrücklich in die Verantwortung genommen: Sie müssen Maßnahmen billigen, überwachen und sich… …Schmidt Verlag Abschlussprüfungen sichern die Glaubwürdigkeit der Finanzberichterstattung, setzen jedoch tatsächliche und wahrgenommene Unabhängigkeit… …voraus. Die Tätigkeit ehemaliger ­Mitarbeitender des Abschlussprüfers (Alumni) beim Prüfungsmandanten gilt als potenzielle Gefährdung, da persönliche… …Beziehungen, Vertrautheit und Detailkenntnisse über Prüfungsansätze die kritische Grundhaltung ­beeinträchtigen könn­ten. Gleichzeitig bringen Alumni hohe… …fachliche Kompetenz, Branchenkenntnis und verbesserte Kommunikation mit. Positive und negative Effekte auf die Prüfungsqualität halten sich empirisch die…

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