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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2024

  Editorial

  Dr. Niclas Krohm

  …und das Angebot von digitalen Gesundheitsanwendungen (DiGA). Kemper analysiert in diesem Zusammenhang die (datenschutz-)rechtlichen Herausforderungen… …bei der Einführung von digitalen Gesundheitsplattformen, wenn Arztpraxen und Krankenhäuser darüber interagieren sollen. Grosmann und Hansen zeigen zudem… …kurz und prägnant auf, was unter Gesundheitsdaten zu verstehen ist und stellen dabei maßgeblich auf den Verwendungszusammenhang ab. Rosemeyer beleuchtet… …den Markt für die Zertifizierung von Verarbeitungsvorgängen nach Art. 42 DSGVO und weist auf die Risiken hin, die es neben den vielen Vorteilen im… …. Jansen und Radtke lösen anschaulich das Dilemma auf, inwiefern dabei besondere Kategorien personenbezogener Daten nach Art. 9 DSGVO für Audits verarbeitet… …werden dürfen. Ein gerade aus Praktikersicht sehr aufschlussreicher Beitrag. Die europäische KI-Verordnung wirft ihre Schatten voraus und Systeme, die mit… …künstlicher Intelligenz automatisch Entscheidungen treffen, rücken mehr und mehr in den Fokus der öffentlichen Diskussionen. Doch auch schon die DSGVO hat sich… …dieser Thematik angenommen und ­Blawert beleuchtet in diesem Kontext eine relevante Entscheidung des Amsterdam Court of Appeal. Im Streitgespräch vertiefen… …Schild und Paal die Rechtsprechung des EuGH zum ­Scoring aus der Perspektive des vorlegenden Gerichts und der Wissenschaft. Seit der ersten Ausgabe legt… …die PinG auch einen Schwerpunkt auf den internationalen Datenschutz. Dieses Mal erläutern Kumar, Saraf und Singh den von der indischen Regierung…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2024

  Inhalt / Impressum

  …PinG Privacy in Germany DATENSCHUTZ UND COMPLIANCE Inhalt Heft 2.24 12. Jahrgang | Seiten 47–102 Dr. Matthias Schmidl DSGVO – Verbesserte… …. Christina-Maria Leeb und Dr. Christian Schlicht Die zivilgerichtliche Videoverhandlung im Spannungsfeld zwischen Öffentlichkeits­grundsatz und Persönlichkeitsschutz… …........ 50 Daniel Rosemeyer DSGVO-Zertifizierung: Fakten, Risiken und das „Ehrenwort“........... 54 Dr. Richard Jansen und Dr. Tristan Radtke Interne Prüfungen… …und besondere Kategorien personenbezogener Daten............................................................................ 61 Himanshu Kumar, Riya… …Saraf and Sajai Singh Recent Developments in Data Privacy Laws in India........................ 65 Bettina Blawert Uber und Ola Cabs als virtuelle… …Justitia über Fahrerexistenzen?....... 73 Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz und Yakin Surjadi PinG – Schlaglichter · Ausgewählte Rechtsprechung und… …Gesundheitsplattformen im Praxis-Klinik-Verbund............ 80 Dr. Patrick Grosmann und Dr. Hauke Hansen PinG – Stichwort Wann sind Daten Gesundheitsdaten?… ….................................................. 87 EuGH, Urt. v. 11.01.2024 – C-231/22: ­Verantwortlichkeit bei gesetzlich vor­gegebenen Zwecken und Mitteln der ­Verarbeitung… …. 21.12.2023 – 7 U 137/23 – Facebook-Scraping-Fälle................................................................... 97 Rosemarie Rodden und Heiko Dünkel Aus… …, E-Mail: PinG@ESVmedien.de Redaktion: Dr. Jonas Botta, RA und FA IT-Recht Dr. Sebastian Brüggemann, M. A., RA Dr. Niclas Krohm, Iris Phan, RA Dr. Carlo…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2024

  DSGVO – Verbesserte Rechtsdurchsetzung durch neue Verfahrensregeln?

  Der Vorschlag für eine Verordnung (EU) zur Festlegung zusätzlicher Verfahrensregeln für die Durchsetzung der Verordnung (EU) 2016/679
  

  Dr. Matthias Schmidl

  …: © Freiler Dr. Matthias Schmidl ist seit Jänner 2024 Leiter der Österreichischen Datenschutzbehörde und vertritt diese im Europäischen… …„Verfahrensverordnung“) und setzt sich inhaltlich mit ihr auseinander. Für eine abschließende Bewertung ist es dagegen noch zu früh, da der Vorschlag derzeit im… …ordentlichen Gesetzgebungsverfahren behandelt wird und Änderungen somit wahrscheinlich sind. I. Zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit zwischen den… …des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) 1 die Regel und nicht die Ausnahme. Die DSGVO regelt folgerichtig diese in den Art. 56 sowie 60 bis 66 und… …DSGVO. Ihre Aufgabe ist es, das Ermittlungsverfahren zu führen und einen Beschlussentwurf vorzulegen, zu dem sich die betroffenen Aufsichtsbehörden (Art… …Verfahren nach Art. 65 Abs. 1 DSGVO befasst und trifft eine verbindliche Entscheidung. 2 In der Praxis funktioniert dies in der Mehrheit aller Fälle sehr gut… …Beispiele seien hier unterschiedliche Verfahrensgarantien zu nennen: Während etwa in Österreich umfassende und allen Verfahrensparteien zustehende, wenngleich… …im Einzelfall beschränkbare, Rechte auf Akteneinsicht und Parteiengehör bestehen, ist dies in anderen Mitgliedstaaten nicht der Fall. Insofern kommt es… …Kapitel VII bereits in ihrem ersten Bericht zur Bewertung der DSGVO nach Art. 97 Abs. 1 angenommen und festgestellt, dass „[w]eitere Fortschritte […]… …erforderlich [sind], um die Bearbeitung grenzüberschreitender Fälle in der gesamten EU effizienter zu gestalten und zu harmonisieren, auch in…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2024

  Die zivilgerichtliche Videoverhandlung im Spannungsfeld zwischen Öffentlichkeitsgrundsatz und Persönlichkeitsschutz

  Prof. Dr. Simon Heetkamp, Dr. Christina-Maria Leeb, Dr. Christian Schlicht

  …Öffentlichkeitsgrundsatz und Persönlichkeitsschutz Prof. Dr. Simon Heetkamp, Dr. Christina-Maria Leeb und Dr. Christian Schlicht Online-Verhandlungen via Zoom, bekanntlich… …Nachbarschaftsstreits, die auf YouTube und TikTok viral gehen? Und im Saal daneben: ­Analoge Verhandlungen in altehrwürdigen Gerichtssälen, die außer den… …Verfahrensbeteiligten niemand besucht? Diese Fragen zeigen: Die zivilgerichtliche Videoverhandlung befindet sich im Spannungsfeld zwischen Öffentlichkeitsgrundsatz und… …Videoverhandlung ist längst im deutschen Gerichtsalltag angekommen. 2 Eine Umfrage unter 663 Richterinnen und Richtern – die jedoch schon im Dezember 2020… …durchgeführt wurde und damit nur noch eingeschränkt repräsentativ sein dürfte – ergab, dass 42 % der Befragten innerhalb der vergangenen acht Monate… …Videoverhandlungen durchgeführt hatten und 66 % eine Videoverhandlung im Jahr 2021 planten. 3 Die Ausstattung der einzelnen Gerichte war und ist sehr unterschiedlich… …. Teilweise ist in allen Sitzungssälen seit über zwei Jahren hochwertige Videokonferenztechnik verbaut 4 und täglich im Einsatz, anderenorts scheinen die… …bundeseinheitlichen Videoportals der Justiz Prof. Dr. Simon J. Heetkamp hat an der TH Köln eine Professur für Wirtschafts-, Mobili­täts- und Versicherungs­recht inne… …und ist Lehr­beauftragter an der Universität Osnabrück im Schwerpunktbereich Digital Law. Dr. Christina-Maria Leeb ist Referentin in der Stabsstelle… …mit Videokonferenztechnik Windau, in: Riehm/Dörr, Digitalisierung und Zivilverfahren, 2023, § 19, Rn. 10 f. als eigenes Projekt des Bundesministeriums…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2024

  DSGVO-Zertifizierung: Fakten, Risiken und das „Ehrenwort“

  Daniel Rosemeyer

  …DSGVO-Zertifizierung Rosemeyer DSGVO-Zertifizierung: Fakten, Risiken und das „Ehrenwort“ Daniel Rosemeyer Daniel Rosemeyer ist Wirtschaftsjurist… …(LL.M.) und arbeitet als Berater im Bereich Compliance & Regulatory (u. a. Daten­schutz) in einem international tätigen Beratungsunternehmen. Er ist… …zertifizierter Datenschutzbeauftragter (TÜV) und hat mehrjährige Erfahrung im Bereich Datenschutz. Mehr als vier Jahre nach Inkrafttreten der DSGVO wurde im Mai… …und welche Verarbeitungsvorgänge sind überhaupt zertifizierungsfähig? Der vorliegende Beitrag untersucht den gegenwärtigen Stand zur… …Datenschutzzertifizierung und arbeitet rechtliche Risiken im Kontext von Zertifizierungen (z. B. Aussagen zur DSGVO-Konformität) heraus. I. Hintergrund In der dynamischen… …17000:2020-09 – Konformitätsbewertung – Begriffe und allgemeine Grundlagen. 2 Vgl. EDSA, Leitlinien 1/2018 für die Zertifizierung und Ermittlung von… …Zertifizierungskriterien nach den Artikeln 42 und 43 der Verordnung (EU) 2016/679, Version 3.0 v. 04.06.2019, Rn. 15 f., abrufbar unter: https://edpb… …Symbol) dient – neben dem Vorhandensein des Zertifikats – dazu, den erfolgreichen Abschluss des Zertifizierungsgegenstandes kenntlich zu machen und zu… …zeigen, dass der Zertifizierungsgegenstand im Rahmen eines Zertifizierungsverfahrens von einer unabhängigen Stelle überprüft wurde und den festgelegten… …Anforderungen entspricht. 4 Die Begriffe „Zertifizierungsverfahren“, „Siegel“ und „Prüfzeichen“ können allesamt unter den Oberbegriff „Zertifizierung“…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2024

  Interne Prüfungen und besondere Kategorien personenbezogener Daten

  Auflösung eines Dilemmas
  

  RA Dr. Richard Jansen, Dr. Tristan Radtke

  …Jansen / Radtke Interne Prüfungen und besondere Kategorien personenbezogener Daten Interne Prüfungen und besondere Kategorien personenbezogener Daten… …Dr. Richard Jansen ist Rechtsanwalt und Partner bei Evolution Rechtsanwälte in Düsseldorf. Dr. Tristan Radtke ist Referendar am OLG Braunschweig… …. Auflösung eines Dilemmas RA Dr. Richard Jansen, LL.M. (London) und Dr. Tristan Radtke, LL.M. (NYU) Unternehmen sind einerseits verpflichtet, die… …Rechtmäßigkeit ihrer Geschäftsprozesse umfassend sicherzustellen, und Verstöße können unter anderem nach den §§ 9, 30, 130 OWiG mit Bußgeldern belegt werden… …personenbezogener Daten (Art. 9 DSGVO) verarbeitet werden, gelten besonders strenge Anforderungen und es stellt sich insbesondere die Frage nach einer geeigneten… …Rechtsgrundlage. Der folgende Beitrag analysiert, ob und in welchem Umfang sich dieses ­Spannungsverhältnis auflösen lässt und eine Datenverarbeitung im Rahmen… …interner Prüfungen zulässig ist. I. Überblick über interne Prüfungen und die Verarbeitung besonderer Kategorien personenbezogener Daten In den allermeisten… …Unternehmen und Konzernen 1 werden Geschäftsprozesse – i. d. R. durch eigene Abteilungen – gezielt daraufhin überprüft, ob sie in Konzeption und Durchführung… …den gesetzlichen Vorgaben und unternehmensinternen Regeln entsprechen. 2 Die unternehmensinternen Regeln umfassen Vorgaben des Vorstands, Richtlinien… …und Arbeitsanweisungen, die sich sowohl auf die Rechtmäßigkeit der Geschäftsprozesse als auch deren Wirtschaftlichkeit, Effizienz und Qualität beziehen…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2024

  Uber und Ola Cabs als virtuelle Justitia über Fahrerexistenzen?

  Eine Beleuchtung der Entscheidungen des Amsterdam Court of Appeal zu Art. 22 DSGVO
  

  Bettina Blawert

  …Blawert Uber und Ola Cabs als virtuelle Justitia über Fahrerexistenzen? Uber und Ola Cabs als virtuelle Justitia über Fahrerexistenzen? Bettina… …Blawert (CIPP/E) ist Rechtsanwältin bei Spirit Legal in Leipzig. Sie ist auf Datenschutzrecht spezialisiert und berät vor allem Unternehmen im Bereich des… …und kräftig diskutiert. Doch auch die DSGVO hat sich jeher mit automatisierter Entscheidungsfindung und den Auswirkungen auf die Betroffenen beschäftigt… …. Dieser Ausfluss findet sich in Art. 22 DSGVO wieder und war Dreh- und Angelpunkt von drei Entscheidungen des Berufungsgerichts Amsterdam (Amsterdam Court… …of Appeal) gegen Uber B. V. und Ola Netherlands B. V. In diesem Beitrag werden die brisanten Entscheidungen beleuchtet. Beim Lesen des Vorspanns war… …Uber und Ola Cabs nicht sparen können. Zunächst einmal zum Hintergrund der Entscheidungen: Mehrere Fahrer:innen hatten sich – gemeinsam mit der… …Gewerkschaft App Drivers for Courier Union (ADCU) und der gemeinnützigen Organisation Worker Info Exchange (WIE) – gegen Entscheidungen der digitalen Plattformen… …für private Fahrdienste und Taxis Uber B. V. (Uber) und Ola Netherlands B. V. (Ola Cabs), Fahrerprofile zu löschen, zur Wehr gesetzt sowie u. a… …. Informationen zur automatischen Gast- und Preis-Zuweisung verlangt. Am 04.04.2023 wurden drei Entscheidungen des Amsterdam Court of Appeal veröffentlicht. Zwei… …gegenüber Uber (ECLI:NL:GHAMS:2023:793 und ECLI:NL:GHAMS:2023:796) und eine gegenüber Ola Cabs (ECLI:NL:GHAMS:2023:804). Jede der Entscheidungen beschäftigt…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2024

  Digitale Gesundheitsplattformen im Praxis-Klinik-Verbund

  Rechtliche Herausforderungen und praktische Hinweise
  

  Roland C. Kemper

  …Herausforderungen und praktische Hinweise Roland Carlos Kemper, LLM. (George ­Washington University Law School), MSc. (LSE) ist Rechtsanwalt (of Counsel) bei Martini… …Mogg Vogt Rechtsanwälte, Wirtschaftsprüfer und Steuerberater mbB in Stuttgart und Senior Director Legal bei FARO Technologies in Stuttgart. Er berät zu… …Digitalisierungsprojekten der privaten Wirtschaft und der öffentlichen Hand. Roland C. Kemper Obwohl das SGB V seit Längerem die Einführung der elektronischen Patientenakte… …(„ePA“) vorsieht und die ePA als „Herzstück“ der Digitalisierung des Gesundheitssektors bezeichnet wird, nutzt sie gegenwärtig nur ein verschwindend… …einrichtungsüber­greifenden Austausch von Patientendaten zwischen Arztpraxen und Krankenhäusern („digitale Gesundheitsplattformen“) am Markt platziert. Die an solchen digitalen… …Gesundheitsplattformen interessierten Arztpraxen und Kliniken, häufig in Gestalt (über-)regionaler Verbünde, müssen sich aber vor der Einführung solcher Platt­formen… …sorgfältig über das bestehende Regelungsdickicht informieren. Der Beitrag bietet einen prägnanten Überblick über die einschlägigen Normen und gibt ­praktische… …Antworten auf typische datenschutz- und arzthaftungsrechtliche Fragen, die sich bei der Einführung solcher Plattformen über die Projektzyklen hinweg stellen… …das durch Landesrecht bestimmte Gesundheitsdatenschutzrecht. All dies behindert die Digitalisierung des Gesundheitssektors und insbesondere die… …effektive digitale Vernetzung von Arztpraxen und Kliniken. Der Erfolg humanmedizinischer Therapien hängt aber häufig von einer guten Zusammenarbeit zwischen…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2024

  Wann sind Daten Gesundheitsdaten?

  Eine Begriffsbestimmung für die Praxis
  

  Dr. Patrick Grosmann, Dr. Hauke Hansen

  …. Patrick Grosmann und Dr. Hauke Hansen „Das Portraitfoto von Frau Müller mit Brille“ oder die Information „Herr Mayer war gestern beim Augenarzt“ – handelt… …medizinische Daten 1 und umfassen alle Daten, die Rückschlüsse auf den (körperlichen oder geistigen) Gesundheitszustand einer Person zulassen. 2 Die Rück-… …schlüsse können mittelbar und unmittelbar erfolgen, 3 sodass grundsätzlich von einer weiten Auslegung auszugehen ist. 4 Würde man die Aufnahme einer Person… …Rechtsanwalt der Kanzlei FPS PartG mbB in Frankfurt. Zert. Datenschutzbeauftragter (TÜV®) und Datenschutz-Auditor (DGI®), Dozent für Datenschutzbeauf - tragte… …, Fach­anwalt für IT-Recht, Lehr­beauftragter der Goethe-Universität. Seit 20 Jahren berät er im Datenschutzrecht, zu IT Security und der Digitalisierung. 1… …und objektiv) vorgenommen werden. Ein solcher Verwendungszusammenhang kann subjektiv bestehen, wenn es dem Verantwortlichen gerade darauf ankommt… …Person mit Brille. 7 Der Verarbeitungszusammenhang wird regelmäßig auf die Darstellung der Person und nicht auf die Ermöglichung von Rückschlüssen zum… …subjektiv und objektiv ein Verwendungszusammenhang als Gesundheitsdatum. 5 Vgl. Weichert, in: Kühling/Buchner, DS-GVO, 4. Aufl. 2024, Art. 4 Nr. 15 Rn. 7 m. w…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2024

  Hat der EuGH den Schufascore für unzulässig erklärt?

  Eine Bewertung aus der Perspektive des vorlegenden Gerichts und der Wissenschaft
  

  Hans-Hermann Schild, Prof. Dr. Boris P. Paal

  …Perspektive des ­vor­legenden Gerichts und der Wissenschaft Hans-Hermann Schild, Vorsitzender Richter am VG Wiesbaden a. D., war bis zum Ruhestand der… …Fachgebiet Öffentliches Recht, IT-Recht und Umweltrecht von Prof. Dr. Gerrit Hornung, LL.M., im Wissenschaftlichen Zentrum für Informationstechnik-­Gestaltung… …(IT eG) an der Universität Kassel. Er ist seit Jahrzehnten im Bereich des Datenschutzrechts als Referent und vielfältiger Autor und Kommentator tätig… …Technology, Department of Governance der Technischen Universität München, Of Counsel der Kanzlei Nikol & Goetz. Professor Paal ist Herausgeber und Autor… …führender Kommentare sowie grundlegender Veröffentlichungen zum Daten(schutz)und Informationsrecht. Er forscht und lehrt, berät und veröffentlicht im gesamten… …Zivil- und Wirtschaftsrecht mit einem besonderen Schwerpunkt auf Daten(schutz)-, Informations-, Wettbewerbs- und Medienrecht. 90 | PinG 2.24 Streitgespräch… …Hinblick auf Ihre Eingangsworte darauf hinweisen, dass ich zwar persönlich die Vorlagen und Übersendungsschreiben an den EuGH unterschrieben habe, die… …Vorlagen selbst aber, und das ist die Regel, sind Kammerentscheidungen, das heißt also Kollegialentscheidungen die getroffen worden sind. Nicht ich als… …einzelne Person, sondern die Kammer, hat also entschieden und vorgelegt. Sie haben eingangs gleich drei Fragen gestellt. Zunächst zu Ihrer Frage bezüglich… …fremd, grundsätzliche Vorbehalte gegen die Auskunfteien zu haben. Durch die Änderung des Datenschutzrechts und konkret die DSGVO ist aber vielleicht für…

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