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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Compliance-Management

  Integritäts- und Compliance-Management als Corporate Governance – konzeptionelle Grundlagen, Erfolgsfaktoren, Beitrag zur unternehmerischen Wertschöpfung

  Josef Wieland

  …. Legalität bezeichnet die Übereinstimmung des unternehmerischen Handels und 16 Wieland TEIL I – Grundlagen 2 3 Verhaltens mit dem Gesetz und zielt auf… …Rechtsbereiche wer- 18 Wieland TEIL I – Grundlagen 7 8 den klassischerweise nicht der Wirtschaftskriminalität zugerechnet, sondern stellen Verstöße gegen… …kollektiven Führungsverantwortung berücksichtigen und fördern. So heißt es in den Integrity Compliance Guidelines in Punkt 2: 20 Wieland TEIL I – Grundlagen… …22 Wieland TEIL I – Grundlagen 13 14 4 Vgl. Pforr, Unternehmerische Innovationen durch dasManagen vonWerten – Eine governanceethische Analyse… …Geschäfts sind. Compliance als von außen aufgezwungenes Hemmnis für gute Geschäfte und CSR-Aufwendungen als Lö- 24 Wieland TEIL I – Grundlagen Abb.4… …. Integritätsmanagement ist integrativer Teil der Corporate Governance und geht über Legal Compliance hinaus.“ Diese Definition unterscheidet sich signifikant von der des… …26 Wieland TEIL I – Grundlagen 19b 19c 19d und die Effizienz der Anbahnung, der Durchführung und des Controllings rela- tionaler wirtschaftlicher… …Unternehmens- oder Organisationshandeln miteinander verschmelzen 28 Wieland TEIL I – Grundlagen 22 23 können. Die Werte und Ausrichtungen, die die Kultur… …Reputationsrisiken – Aufbau von Reputation Politik – Regulierungsdichte – Lobbying 30 Wieland TEIL I – Grundlagen Recht – Kosten der Organisation – Existenz der… …und Effektivität der Compliance kommen, 32 Wieland TEIL I – Grundlagen 25 weil deren Akzeptanz und positive Relevanz in der Organisation Schaden…

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  Grundlagen einer werteorientierten Compliance

  Stephan Grüninger

  …Unternehmensbereich, nicht zu- 42 Grüninger TEIL I – Grundlagen 3 Laut einer Studie derWirtschaftsprüfungs- und Beratungsgesellschaft Ernst & Young stimmen 97% der… …derWirtschaftskriminalität zugeordnet werden. Die poli- zeilichen Behörden orientieren sich dabei an den in §74c Abs. 1 Nr. 1–6b Ge- 44 Grüninger TEIL I – Grundlagen 7… …Geschäftsalltag zu mil- 46 Grüninger TEIL I – Grundlagen 11 ZumKonzept der „Fraud Triangle“, das in den späten 1940er-Jahren von demKrimi- nologenDonald R… …Vertriebsmitarbeiter Geld aus schwarzen Kassen dazu verwendet, Mitarbeiter von Auftraggebern zu bestechen, aber lediglich einen Teil des Geldes weiterreicht und einen… …anderen Teil für sich selbst einbehält. 1.2.3 Reputation und Vertrauen Der gute Ruf eines Unternehmens, seine Reputation, ist bekanntermaßen ein… …Grüninger TEIL I – Grundlagen 16 Die im Rahmen des Compliance-Managements zumEinsatz kommenden Instru- mente bzw.Maßnahmenmüssen, umVertrauen generieren zu… …50 Grüninger TEIL I – Grundlagen 28 J. Tirole hat bereits 1999 Corporate Governance definiert „as the design of institu- tions that induce or… …und des Compliance-Managements deutlich, auf die sich die Aufmerksamkeit in der Organisation vor allem richten muss. 52 Grüninger TEIL I –… …sowie Wieland, in:Wieland (Hrsg.), HandbuchWertemanagement, 2004, S. 13–52. 35 Siehe dazu ausführlich Teil II Abschnitte 5.3… …Grüninger TEIL I – Grundlagen 38 Die Gewährung einer Zahlung oder eines Vorteils ist imÜbrigen nach dem deut- schen Strafrecht nicht zu ahnden, wenn der…

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  ESG-Compliance und Sustainable Corporate Governance

  Patrick Späth, Birgit Spießhofer

  …Leitbilder und ihrer praktischen Be- deutung für Unternehmen zu verständigen. Darin liegt ein gewisses Paradox. 72 Späth/Spießhofer TEIL I – Grundlagen 1… …TEIL I – Grundlagen 15 European Parliament “EU deforestation law: Parliament wants to give companies onemore year to comply” v. 14. 11. 2024… …76 Späth/Spießhofer TEIL I – Grundlagen 26 Angenommen 2015, https://www.un.org/sustainabledevelopment/. 27 Vom 12. 12. 2015, Inkrafttreten 04. 11… …ESG-Compliance im Unternehmensverbund und seinen Wertschöpfungsketten.42Die CSRD hat diese Grundausrichtung weiter ausdiffe- 78 Späth/Spießhofer TEIL I –… …nur durch internationale Standardisierung und die Konsolidierung in Best Practices aufgelöst werden. 80 Späth/Spießhofer TEIL I – Grundlagen 61… …internationalen Rahmen geschaffen, der 82 Späth/Spießhofer TEIL I – Grundlagen 79 Vgl. Spießhofer,Unternehmerische Verantwortung, 2017, S. 222 ff… …Aktivitäten der adressierten Unternehmen, ihrer Beteiligungsunterneh- men sowie ihrer Lieferketten. 84 Späth/Spießhofer TEIL I – Grundlagen 28 96… …ein Scheingefecht, weil es im Ergebnis unstreitig sei, dass der Vorstand Gewinn erwirtschaften müsse und dabei nicht 86 Späth/Spießhofer TEIL I –…

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  KI-Compliance und Governance

  Der Herzschlag der Wertschöpfung ist die nachhaltige, menschenzentrierte Implementierung neuer Technologien.
  

  Manuela Mackert, Patricia Ernst

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 28 102 Mackert/Ernst TEIL I – Grundlagen 1 „Umarme Innovation und sorge gleichzeitig für eine sichere und ethische (Technolo- gie) Zukunft“. 1 2… …. Diese neuen Strategien setzen zum einen 104 Mackert/Ernst TEIL I – Grundlagen 4 Siehe dazu… …Mackert/Ernst TEIL I – Grundlagen 13 European Commission. Internationale Leitprinzipien des Hiroshima-Prozesses für fortgeschrittene KI-Systeme (2023)… …eine verantwortungsvolle Nutzung von KI-Technologien als Teil eines ineinandergreifenden Governance-Systems sicherzustellen. Die Umset- zung dieser Ziele… …Prüfungsschrittemit Blick auf die KI-VO an: 108 Mackert/Ernst TEIL I – Grundlagen 7 21 Auszug aus aktualisierter Checkliste gem. Leitlinien der EU-Kommission… …. 3 Abs. 15 KI-VO), imWerbe- und Verkaufsmaterial (Art. 3 Abs. 12 KI- 110 Mackert/Ernst TEIL I – Grundlagen 8 26 Letzteres ist der Fall, wenn… …Personalabteilung die Risikoeinordnung der von ihr eingesetzten KI- 112 Mackert/Ernst TEIL I – Grundlagen 30 Sichtung, Filterung und Bewertung von Bewerbungen… …möglich. In diesen Fällen ist der ursprüngliche Anbieter 114 Mackert/Ernst TEIL I – Grundlagen 13 nicht mehr für das betreffende Hochrisiko-KI-System… …vermeiden (Daten-Governance, Art. 10 KI- VO) 116 Mackert/Ernst TEIL I – Grundlagen 17 18 19 – Technische Dokumentation des KI-Systems und seines… …Mackert/Ernst TEIL I – Grundlagen 22 35 Europäische Kommission, Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parla- ments und des Rates zur Anpassung der…

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  Rechtliche Grundlagen und Rahmenbedingungen (Legal Compliance)

  Roland Steinmeyer

  …sinn wird darunter die Einhaltung von Normen verstanden. Diese Beschreibung 132 Steinmeyer TEIL I – Grundlagen 1 Engelhart, Sanktionierung von… …, sondern auch zu überwachen hat.12 134 Steinmeyer TEIL I – Grundlagen 13 Fleischer, in: Stilz/Veil, BeckOGKAktG (Stand: 01. 10. 2024), § 93 Rn. 9. 5… …. 03. 1981 – KRB 4/80. 16 ZurKartellrechts-Compliance: Teil III, Abschnitt 2 diesesWerks. 6 17 Eufinger, CCZ 2012, 21, 22;Rotsch, Criminal Compliance… …den USA durch die Einführung der Sentencing 136 Steinmeyer TEIL I – Grundlagen 25 Rotsch, Criminal Compliance, §1, Rn. 26. 26 Umsetzung durch das… …– Arbeitsrecht (HR) 137Steinmeyer 2.1 Rechtliche Grundlagen und Rahmenbedingungen (Legal Compliance) 27 Zur Environmental Compliance: Teil III… …, Abschnitt 6 diesesWerks. Zur Social Compli- ance: Teil III, Abschnitt 8 diesesWerks. 28 Schulz/Galster, in: Bürkle/Hauschka/Schieffer, Der Compliance Officer… …, 2.Aufl. 2024, §3 Rn. 8. 29 Zur internationalen Dimension von Compliance: Schwarz, Teil I Abschnitt 2.2 dieses Werks. – Betrugsvermeidung – ESG… …: Verstöße auf 138 Steinmeyer TEIL I – Grundlagen 30 KOM(2011) 681, S. 7. 31 Nietsch, in: Corporate Social Responsibility Compliance, §1, Rn. 13. 32… …begründet,40manche sehen sie als Teil der Legalitäts- bzw. der Legalitätskontrollpflicht des Vorstands,41wiederum andere leiten sie aus der Pflicht zur Etablierung… …eines Risikofrüherkennungssystems nach §91 Abs. 2 AktG ab,42 und schließlich manche aus einer Zusammenschau der genannten 140 Steinmeyer TEIL I –…

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  Treiber globaler Compliance-Trends – The end of the “flat world”

  Benno Schwarz

  …, Prozessen und Trends: Die immer engere Verknüpfung des Netzes völkerrecht- 158 Schwarz TEIL I – Grundlagen 1 Von Arnauld, Völkerrecht, 5.Aufl. 2022, Rn… …breiteres Fundament 160 Schwarz TEIL I – Grundlagen 12 Morrison v. National Australia-Bank Ltd v. 24. 06. 2010, 130 S. Ct. 2869 (2010): „…when a… …nennen, oder ob eine solche Kündigung gegen Art. 5 Abs. 1 der Blocking-Verord- 162 Schwarz TEIL I – Grundlagen 25 Art. 5 Abs. 1 (EG)… …, strukturierten und multilateralen (nahezu globalen) Überwachung aller Finanzströmemit entsprechendem Informationsaustausch. 164 Schwarz TEIL I –… …Diskriminierungsverbot ver- stößt. 166 Schwarz TEIL I – Grundlagen 44 Auslieferungsabkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den USA vom 20. 06. 1978… …mehr als 170 Länder diese Standards für sich als verbindlich und bindend anerkannt.54 168 Schwarz TEIL I – Grundlagen 16 55 Vorschlag für… …recht- lichen Kernprobleme globaler Compliance-Management-Systeme. In dem 170 Schwarz TEIL I – Grundlagen 18 66 Siehe 15 U.S.C. §§78m(b)(2)… …. 172 Schwarz TEIL I – Grundlagen 20 76 Ein Überblick über die derzeit aktuellen Sanktionsprogramme befindet sich auf der Webseite des U.S. Department…

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  Die Europäische Union als Compliance-Taktgeber: Grundlagen der Rechtsetzung und Rechtsdurchsetzung auf europäischer Ebene

  Jakob Tybus, Tim Bartels

  …Pariser Klimaschutzabkommen vorgegeben sind.2 Auch auf der Einhaltung der Men- 200 Tybus/Bartels TEIL I – Grundlagen 3 Siehe dazu auch die Rede von… …(„CSDDD“) sehen neue Unternehmenspflichten im Bereich der Menschenrechte und des Umweltschutzes vor, die zum Teil tief in die unternehmerische Betätigung ein-… …Deforestation Regulation8 stellen weitere Anforderungen an das unter- nehmerische Handeln und sehen zum Teil empfindliche Bußgelder vor. Steigen- der… …Rechtssetzungskompetenz der EU hat einen supranationalen Charakter. Das heißt, dass nationale Gesetzgeber einen Teil ihrer Rechtssetzungskompetenzen auf die EU übertragen… …sechs Monate einem anderen EU- Mitgliedstaat zugewiesen. 202 Tybus/Bartels TEIL I – Grundlagen 3 10 Art. 289 Abs. 2 AEUV. Abb.1 gibt einen… …demokratische Legitimation der EU gestärkt wer- 204 Tybus/Bartels TEIL I – Grundlagen 17 Z.B. Art. 114 Abs. 1 AEUV zur Harmonisierung des Binnenmarktes. 18… …nicht über das Regelungs- ziel hinausgehen. Um Bürgern, Behörden sowie Gerichten der Mitgliedstaa- 206 Tybus/Bartels TEIL I – Grundlagen 28 Art. 52… …. 208 Tybus/Bartels TEIL I – Grundlagen 33 Art. 294 AEUV. 34 Art. 16 Abs. 3 und Abs. 4 EUV. 35 Art. 16 Abs. 4 EUV… …besteht aus Mit- gliedern des Ministerrats sowie des Parlaments. Die Kommission nimmt an den Arbeiten des Vermittlungsausschusses ebenfalls teil, mit dem… …Tybus/Bartels TEIL I – Grundlagen 39 Bauerschmidt, JuS 2022, 626, 629. 12 40 www.eur-lex.europa.eu (Letzter Abruf 05. 06. 2024). verpflichtet, am Ende eines…

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  Grundlagen interner Untersuchungen und Beschlagnahme von Anwaltsunterlagen

  Hans-Peter Huber

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 38 224 Huber TEIL I – Grundlagen 1 1 Vgl. ebensoKlaas, Interne Untersuchungen und Informationsaustausch, S. 25; Süße, ZiS 2018… …, beziehungsweise ob 226 Huber TEIL I – Grundlagen 16 Hilgers-Klautzsch in: Kohlmann, Steuerstrafrecht Kommentar, 81. Lieferung, 10/2023, Rn. 1036; zu dem… …veranlassten internen Untersuchungen nicht mehr um eine Interak- 228 Huber TEIL I – Grundlagen 28 Klaas, Interne Untersuchungen und Informationsaustausch… …Abs. 1 AktG, §43 230 Huber TEIL I – Grundlagen 44 Vgl. dazu BGH, Urt. v. 26. 04. 2018 – IX ZR 238/17, NJW 2018, 2125 (2128); BGH, Urt. v. 10. 07… …demGesellschaftsrecht. Gem. §76. Abs. 1, 93 Abs. 1 AktG obliegt dem Vorstand einer Aktiengesellschaft als Teil der Leitungsverantwortung auch die Unternehmensüberwachung… …überhaupt nachgeforscht werden muss, steht dem Vorstand nur ein begrenzter 232 Huber TEIL I – Grundlagen 55… …privatisiert wird.70 234 Huber TEIL I – Grundlagen 13 71 Vgl. Spehl/Momsen/Grützner, CCZ 2014, 2mit ausführlicher Darstellung von Rege- lungen in… …absichtlich oder wissentlich ganz oder zum Teil vereitelt, dass jemand wegen einer rechtswidri- gen Tat nach dem Strafgesetz verfolgt wird. Er enthält ebenso… …236 Huber TEIL I – Grundlagen 16 88 Zimmer/Weigl, CCZ 2019, 21 (22). 89 S. Ausführungen unter 2.4.1.4.2.4. 17 90 Siehe dazu insbesondere die… …rechtlicher Vorgaben keinen einheitlichen Standard 238 Huber TEIL I – Grundlagen 100 Greco/Caracas,NStZ 2015, 7. 101 Greco/Caracas,NStZ 2015, 7;Wastl, ZRP…

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  Einführung: Anforderungen an ein Compliance-Management-System

  Stephan Grüninger, Matthias Wanzek

  …Schadensersatzansprüche gegen die Verantwortlichen, 264 Grüninger/Wanzek TEIL II – Compliance-Management-System 2 1 Vgl. EY, Global Integrity Report 2022, S. 11. 2… …Fehlverhalten innerhalb und durch Organisationen schützen. Denn obwohl große Unternehmen und zunehmend auch der Mittelstand zum Teil weitrei- chende… …europäischen Standards zur Nachhaltigkeitsberichterstattung (z.B. die Corporate Sustainability Report- 266 Grüninger/Wanzek TEIL II –… …Unternehmensleitung“.11 Wenngleich der Gesetzgeber hier nicht 268 Grüninger/Wanzek TEIL II – Compliance-Management-System 12 §81d Abs. 1 S. 2 Nr. 4, Nr. 5 GWB. 13 Für… …Führungskräfte regelmä- 270 Grüninger/Wanzek TEIL II – Compliance-Management-System 17 Vgl. USSG, 2023, §8B2.1., S. 526. 11 18 Vgl. USSG, 2023, §8B2.1., S… …täg- lichen Compliance-Arbeit, Risikoanalysen oder aufgrund von Änderungen im regulatorischen Umfeld (vgl. Abb. 1). 272 Grüninger/Wanzek TEIL II –… …sich bei den Mitarbeitern auch keine Erkenntnis schuldhaften Verhaltens einstellen. 274 Grüninger/Wanzek TEIL II – Compliance-Management-System 19… …die grundsätzliche Ausrichtung des Unterneh- mens sind der letzte Baustein einer umfassenden Compliance-Strategie. Ver- 276 Grüninger/Wanzek TEIL… …die Basis für alle Compliance-Aktivitäten und die Ausgestaltung 278 Grüninger/Wanzek TEIL II – Compliance-Management-System 29 43 Siehe hierzu…

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  Das Compliance Risk Assessment als Voraussetzung einer risiko- und bedarfsorientierten Compliance-Steuerung

  Stefan Otremba, Irina Benner

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . 15 292 Otremba/Benner TEIL II – Compliance-Management-System 1 1 Der Terminus Compliance Risk Assessment bezieht sich im vorliegenden Beitrag auf… …nachhaltigen Geschäftser- folg. Vor diesem Hintergrund und angesichts zum Teil spektakulärer Unterneh- menspleiten hat der Gesetzgeber die Anforderungen an ein… …DCGK entsprochen 294 Otremba/Benner TEIL II – Compliance-Management-System 7 §91 Abs. 3 AktG; gemäß A.5 DCGK sollen im Lagebericht die… …TEIL II – Compliance-Management-System 10 Vgl. Criminal Division of the U.S. Department of Justice and the Enforcement Division of the U.S. Securities… …Compliance-Risiken.18 Wie die angesprochene Wechselwirkung erreicht werden kann, wird in Teil II Gegenstand der Betrach- tung sein. 2.1.2.3 Definition Vor dem… …Gegenstand der weiteren Ausführungen. 298 Otremba/Benner TEIL II – Compliance-Management-System 5 6 7 2.1.3 Das Compliance Risk Assessment als… …Compliance-Managements bei der systematischen Vermeidung von Verstößen 300 Otremba/Benner TEIL II – Compliance-Management-System 20 Barth, Der Schweizer Treuhänder… …302 Otremba/Benner TEIL II – Compliance-Management-System 10 11 12 2.1.4.1 Phase der Vorbereitung: Grundvoraussetzungen und Maßnahmen zur… …in ein Compliance Risk Assess- 304 Otremba/Benner TEIL II – Compliance-Management-System ment einzubeziehen sind, kommt es auf die tatsächlichen… …zu ähnlichen Ein- schätzungen hinsichtlich vergleichbarer Sachverhalte zu gelangen. Bei Verwen- 306 Otremba/Benner TEIL II –…

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