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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2025

  Abrechnungsbetrug zum Nachteil von Kranken- und Pflegekassen (Fehlen einer verantwortlichen Pflegefachkraft)

  Anmerkung zu BGH, Beschluss vom 7. August 2025 – 6 StR 239/24 = BeckRS 2025, 23802
  

  Dr. Malte Cordes

  …Gesellschaft voraus, der die Rechnungsbeträge zugeflossen sind. (Leitsätze des Verfassers) I. Einleitung Die formalen Anforderungen an die Leistungserbringung… …sie in Teilbereichen nicht den gesetzlichen oder vertraglichen Anforderungen genüge (vgl. BGH, NStZ 1995, 85, 86; NStZ 2014, 640, 642 m. Anm. Piel; SRa… …, Einrichtung und Versicherten für eine den gesetzlichen und vertraglichen Anforderungen genügende Umsetzung der Pflegeansprüche und damit für die Erfüllung der… …Rechtsprechung und Kommentarliteratur die Entstehung eines Vergütungsanspruches von der Beachtung der Anforderungen an die Qualifikation des Personals abhängig… …Anforderungen an die Eignung zur Versorgung nach § 37 Abs. 7 SGB V (Nr. 1) und Maßnahmen zur Qualitätssicherung und Fortbildung (Nr. 2). Betreffend die Erbringung… …erfolgten Überwachung der Abrechnung von „Luftleistungen” gleichstehe). Faktisch darf auch nicht übersehen werden, dass die Anforderungen an die Pflege… …schärft zugleich die Anforderungen an die richterliche Begründungspflicht. Wer gegen eine natürliche Person die Einziehung anordnet, muss lückenlos darlegen… …Inhaber von Pflegediensten müssen sicherstellen, dass alle personellen und sachlichen Anforderungen aus den mit den Kranken- und Pflegekassen geschlossenen…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2025

  Wichtige Entscheidungen zum Insolvenzstrafrecht

  Oberstaatsanwalt a.D. Raimund Weyand

  …, 127 3. Anforderungen an einen Antrag auf gerichtliche Entscheidung – § 172 StPO Es begegnet keinen verfassungsrechtlichen Bedenken, § 172 Abs. 3 Satz 1…
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2025

  Quo vadis deutsches Umweltstrafrecht? – Der Referentenentwurf zur Umsetzung der UmwStR-RL 2024

  Dr. Ulrich Leimenstoll

  …hiermit einhergehenden Anforderungen an den deutschen Gesetzgeber entwickelt. 224 Weiß weist in ihrem Beitrag zu der Fragestellung, ob die EU-Richtline zur… …Aspekten hinter den Anforderungen der Richtlinie zur effektiven Bekämpfung von Umweltkriminalität zurück. 229 1. Strafrechtliche „Produkthaftung” für… …konkreten Gefahr hingegen tatbestandlich nicht mehr vorausgesetzt werden. Bereits im Vorfeld war man sehr gespannt, wie der Gesetzgeber auf die Anforderungen… …Datenschutzverstößen). Der Umgang mit den Anforderungen des Art. 7 der Richtlinie wurde mit großem Interesse verfolgt. Teilweise wurde eine sektorale Sonderregelung… …Nach anderer Ansicht stand durchaus die Möglichkeit im Raum, dass durch diese Anforderungen die Diskussion um ein deutsches Verbandssanktionenrecht… …44 VwVfG eine rechtfertigende Wirkung abgesprochen werde; die Anforderungen an die Nichtigkeit eines Verwaltungsaktes gemäß § 44 VwVfG seien aber… …Fehlers eine Tätigkeit genehmigt worden sei, die (offensichtlich) nicht im Einklang mit materiell-rechtlichen Anforderungen stehe – der um eine Genehmigung…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2025

  Tagungsbericht „Junges Wirtschaftsstrafrecht 7.0 – Technologic Technologic Technologic” am 10.10.2025

  Dr. Katharina Funcke

  …Schwierigkeiten. Denn KI sei trotz der KI- VO aktuell relativ schwach reguliert, sodass die Anforderungen an die bei der Herstellung erforderlichen Sorgfalt nicht… …Hochrisiko-Definition der EU, sodass sich Anforderungen nur aus Datenschutzrecht und, so Dr. Leffer, aus der EMRK ergäben. Ihr Lösungsvorschlag sah daher ein… …Anforderungen bei der Inanspruchnahme von Dienstleistungen regelt. Aus Frau Schomerus Sicht unverzichtbar seien eine ISO-Zertifizierung, aufgrund von Berufsrecht…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2025

  Rezension zu Gramlich/Lütke: „Geschäftsgeheimnisse & Whistleblowing – Leitfaden zum richtigen Umgang in der täglichen Praxis”

  Dr. Louisa Schloussen

  …der internen und externen Meldestellen. Darüber hinaus werden die rechtlichen Anforderungen an die Offenlegung von Informationen, die vorgesehenen…
• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2025

  Inhalt / Impressum

  …Datenschutzrechtliche Anforderungen an ­Internal Investigations in Unternehmen Dr. Peter Gänßle Digital Operational Resilience Act (DORA) – Teil 2 273…
• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2025

  Der Arup-Deepfake-Betrug – Teil 1

  Grundlagen und Risikomodellierung
  

  Prof. Dr. Dirk Drechsler

  …und Körperbewegungen, anspruchsvolle Anforderungen an realistische Lichtverhältnisse, die Überwindung visueller Unstimmigkeiten sowie die Notwendigkeit… …Kombination dieser Methoden zurück, abgestimmt auf die jeweiligen Anforderungen hinsichtlich der Bildund der Tonverfälschung. Für das unternehmensweite…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2025

  Datenschutz: Hindernis oder Grundlage von Internal Investigations?

  Datenschutzrechtliche Anforderungen an Internal Investigations in Unternehmen
  

  Dr. Peter Gänßle

  …Grundlage von Internal Investigations? Datenschutzrechtliche Anforderungen an ­Internal Investigations in Unternehmen Dr. Peter Gänßle* Internal… …Interesse am Schutz personenbezogener Daten steigt bis zum Erreichen der Intimsphäre an. Anforderungen an den Eingriff in die jeweilige Sphäre im Interesse… …Intimsphäre. Dabei steigen die Anforderungen an die Verhältnismäßigkeit der Untersuchungsmaßnahme nicht etwa stufenweise von der einen zur nächsten Sphärenstufe… …. Die Anforderungen an die Verhältnismäßigkeit steigen vielmehr langsam voranschreitend mit den Ergebnissen, also den Feststellungen, der Internal… …Personen, wie selbständige Vertragspartner oder deren Erfüllungsgehilfen. 5 Workflow-Schema und datenschutzrechtliche Anforderungen Der Ablauf von Internal… …Auskunftspflichten; (7) Archivierung und Löschung. Folglich treten datenschutzrechtliche Anforderungen sich regelmäßig wiederholend an denselben Stellen im Workflow… …. Datenschutzrechtliche Anforderungen treten ­regelmäßig an ­denselben Stellen im Workflow einer ­Internal ­Investigation auf. ZRFC 6/25 268 Legal Wirksamer ­Datenschutz… …Anforderungen einer Internal Investigation anhand des folgenden Fallbeispiels eingegangen werden: Im Unternehmen U soll der Einkäufer E Verträge mit der Firma F… …Hinweiseingang Bereits die Verarbeitung der Hinweismeldung unterliegt datenschutzrechtlichen Anforderungen. Oft gehören etwa gerade in Konzernen die Meldestelle…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2025

  Digital Operational Resilience Act (DORA) – Teil 2

  IKT-Risikomanagement, Resilienztests und Drittparteienkontrolle im Lichte der DORA-Verordnung
  

  Dr. Dr. Fabian Teichmann

  …vorliegenden Teil 2 liegt der Schwerpunkt auf der praktischen Implementierung der Anforderungen in den Bereichen IKT-Risikomanagement, Test- und Notfallübungen… …umzusetzen – etwa die BAIT (Bankaufsichtliche Anforderungen an die IT) der BaFin für Banken oder analoge Rundschreiben für Versicherer (VAIT) und… …. Wichtig ist, alle Anforderungen schriftlich zu verankern und nachweisbar zu erfüllen, da die Aufsicht dies im Rahmen von Prüfungen oder Anfragen einsehen… …diese Anforderungen gegen ihre bestehenden Verträge prüfen. In vielen neueren Verträgen (insbesondere Cloud-Verträge) wurden solche Klauseln schon… …(Stand: 17. 07. 2025). DORA etabliert neue Anforderungen für Verträge und Kontrollmechanismen bei Drittanbietern. ZRFC 6/25 278 Prevention…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2025

  Digital Operational Resilience Act (DORA) – Teil 3

  Governance-Verantwortung und Compliance-Risiken für Geschäftsleitung und Aufsichtsorgane
  

  Dr. Dr. Fabian Teichmann

  …Resilienz zur Chefsache und erhöht die Anforderungen an Governance und Compliance. Gut entscheiden unter Unsicherheit Risikotragfähigkeit Grundlagen –…