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• Vom Risiko-Radar zur Frühwarnfähigkeit

  …operativer Komplexität. Die Best Practice daraus: Risikomanagement sollte sich vom statischen Inventar zur aktiven Frühwarnlogik entwickeln. 1. Pre-Mortems…
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2026

  Inhalt / Impressum

  …Verfahren SCHLAGLICHT 1 DSK fordert endgültigen Verzicht auf „Chatkontrolle“ – Ende-zu-Ende-Verschlüsselung erneut im Fokus… …Alexander Gottwald Novellierung des Gesetzes über den Kirchlichen Datenschutz (KDG): Was ab dem 1. März 2026 gilt… …. Versandkosten. Die Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. eines jeden Jahres möglich. Anzeigen… …: Anzeigen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Farsad Chireugin Es gilt die Anzeigenpreisliste Nr. 14, vom 1. Januar 2026, die unter http://mediadaten.PinGdigital.de bereitsteht…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2026

  The role of the European Data Protection Supervisor under the AI Act: institutional transformation, regulatory challenges, and first lessons learned

  Sonia Perez Romero, Rossella Andronico

  …foster innovation in this sector, the AI Act also highlighted the significant risks and potential negative consequences these sys- 1 ‘The views expressed… …European Data Protection Supervisor – AI Unit ­ (ad interim) Rossella Andronico, ­Legal Officer at the ­European Data Protection Supervisor – ­ AI Unit 1… …powers. In particular, the AI Act also (1) designates the EDPS as a notified body empowering it to carry out third-party conformity assessment activities… …coming months through the following phases: (1) negotiation and signature of the Sandbox Plan, (3) testing phase and targeted modifications of the AI… …requires MSAs to develop their own expertise on fundamental rights (1) to properly perform their supervision role (e. g. to carry out the assessment of the…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2026

  Vereinfachung ernst genommen - Änderungsvorschläge des European Law Institute zum "Digital-Omnibus"

  Univ.-Prof. Dr. Dr. h.c. Christiane Wendehorst

  …und mehr wirtschaftliches Wachstum in Europa zu schaffen. 1 Die Initiative stellt damit auch unmittelbar eine Reaktion auf den sog. Draghi-Bericht 2 von… …, Datenverkehrs-VO 7 und Open Data-RL 8 in den 1 Europäische Kommission, Simplification, https://commission.europa.eu/… …die Zusammenlegung verschiedener, sich überschneidender Vorschriften des IT-Sicherheitsrechts. II. Die Stellungnahme des ELI 1. Die Stellungnahme von… …einer verfehlten Formulierung vielfach gar nicht eröffnet sein dürfte. 18 III. Die Änderungsvorschläge im Einzelnen 1. KI-VO Die Änderungsvorschläge des… …Sonderregelungen für KI sowie weitere Vorschläge betreffend Art. 9 DSGVO. a) Kodifizierung von EDPS v SRB in Art. 4 Nr. 1 DSGVO In der Entscheidung EDPS v SRB… …EuGH dogmatisch nicht leicht erklärbar ist, hält es das ELI doch für angezeigt, bei einer allfälligen Ergänzung von Art. 4 Nr. 1 DSGVO die vom EuGH… …von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO erforderlichen Abwägung und ist der Vorschlag sogar insoweit restriktiver als die derzeitige Rechtslage, als betroffenen… …Personen über Art. 21 Abs. 1 DSGVO hinaus ein „bedingungsloses“ Widerspruchsrecht eingeräumt wird. Was das spezielle Problem besonderer Kategorien… …Rechtfertigung für die Datenverarbeitung in Betracht käme. Das ELI schlägt daher vor, bereits Art. 9 Abs. 1 DSGVO risikobasiert auszugestalten, indem… …Änderungen adressiert werden könnten. Im Einzelnen plädiert das ELI für eine intensive redaktionelle Überarbeitung bzw. Neufassung der Art. 1, 7, 8, 11 und 12…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2026

  Schlaglicht 1: DSK fordert endgültigen Verzicht auf "Chatkontrolle" - Ende-zu-Ende-Verschlüsselung erneut im Fokus

  Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi, Parnijan Tina Ehtechami

  …PinG – Schlaglicht Nr. 1 Selz / Surjadi / Ehtechami PinG – Schlaglichter Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi… …und Parnijan Tina Ehtechami SCHLAGLICHT 1: DSK fordert endgültigen Verzicht auf „Chatkontrolle“ – Ende-zu-Ende-Verschlüsselung erneut im Fokus Die… …besteht. Selz / Surjadi / Ehtechami PinG – Schlaglicht Nr. 1 Die Diskussion erinnert stark an frühere Auseinandersetzungen um den Zugriff staatlicher…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2026

  Real or Fake? - Transparenz- und Kennzeichnungspflichten für KI-Systeme nach Art. 50 KI-VO

  Janina Winz

  …schleichenden Vertrauensverlust in die Verlässlichkeit visueller Beweise und öffentlicher Berichterstattung. 1 Der Glaube an eine objektiv überprüfbare… …wirkungsvollen Instrument politischer Meinungsmanipula- 1 Unterrichtung durch die Deutsche Welle, Evaluationsbericht 2025, BT-Drs. 21/2900 v. 11.11.2025, S. 12. 2… …KI-Kompetenz, ggf. Verhaltenskodizes Art. 4 KI-VO, Art. 95 KI-VO Abb. 1: Einordnung von Art. 50 KI-VO in die Risikoarchitektur der KI-VO schung (z. B. durch… …Einordnung in die Risikoarchitektur der KI-VO 1. Risikoklassifizierung von KI-Systemen gemäß Art. 50 KI-VO Art. 50 KI-VO normiert ein abgestuftes System von… …. 1 f. PinG 3.26 | 113 Real or Fake? – Transparenz- und Kennzeichnungspflichten für KI-Systeme nach Art. 50 KI-VO Winz Transparenzpflichten gem. Art. 50… …KI-VO Anbieter (Abs. 1 und 2) Betreiber (Abs. 3 und 4) Art. 50 Abs. 1 – Interaktive KI-Systeme Verpflichtung zur technischen Gewährleistung der… …Kap. III-Pflichten & weitere EU-/nationale ­Transparenzvorgaben bleiben unberührt Art. 50 Abs. 7 Code of Practice (KI-Büro) Art. 96 Abs. 1 Buchst. d… …sonstigen Rechtsakten des Unionsrechts (etwa Art. 12 ff. DS-GVO, Art. 35 Abs. 1 S. 2 lit. k DSA) sowie aus dem nationalen Recht der Mitgliedstaaten (etwa § 18… …bereits in der Entwicklungs- bzw. Implementierungsphase zu beachten sind (Abs. 1 und 2), und für Betreiber, die erst beim Einsatz des jeweiligen Systems… …relevant werden (Abs. 3 und 4). 16 – Abs. 1 verpflichtet Anbieter von KI-Systemen, die zur direkten Interaktion mit natürlichen Personen bestimmt sind, bei…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2026

  Schlaglicht 2: Bericht des EDSA über europaweite Aktion zur Umsetzung des "Rechts auf Löschung"

  Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi, Parnijan Tina Ehtechami

  …Prozesse folgt mittelbar aus Art. 5 Abs. 2, Art. 24 und Art. 17 Abs. 1 DSGVO. Besonders aufschlussreich ist, dass manche Verantwortliche ihr Verzeichnis von… …Verarbeitungen an, was einen klaren Verstoß gegen den Grundsatz der Speicherbegrenzung nach Art. 5 Abs. 1 lit. e DSGVO darstellt, der eine einzelfallbezogene… …Behörden Hinweisschreiben nach Art. 58 Abs. 1 lit. d DSGVO sowie die Einbindung der Ergebnisse in laufende Beratungsgespräche mit den befragten…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2026

  Novellierung des Gesetzes über den Kirchlichen Datenschutz (KDG): Was ab dem 1. März 2026 gilt

  Alexander Gottwald

  …Novellierung des Gesetzes über den Kirchlichen Datenschutz (KDG): Was ab dem 1. März 2026 gilt Gottwald Novellierung des Gesetzes über den… …Kirchlichen Datenschutz (KDG): Was ab dem 1. März 2026 gilt Alexander Gottwald, ­EMBA, ist Rechtsanwalt, Partner und Leiter der Datenschutzberatung bei der… …zur DSGVO und als externer Datenschutzbeauftragter tätig. Alexander Gottwald Zum 1. März 2026 treten das novellierte Gesetz über den Kirchlichen… …grundlegend und orientiert sich stärker an europäischen Standards. Für kirchliche Einrichtungen 1 ergeben sich unmittelbare Konsequenzen: Viele digitale und… …übernommen werden kann (§ 36 Abs. 5 KDG). Im Hinblick auf die juristi- 1 Zur Frage, welche Einrichtungen als kirchlich eingestuft werden, siehe Gottwald, PinG… …Kirchlichen Datenschutz (KDG): Was ab dem 1. März 2026 gilt schen Personen als Datenschutzbeauftragte wurde damit eine offene Frage geklärt, die lange Zeit für… …fortan deutlich (§ 51 Abs. 5 KDG): Die bisherige Höchstgrenze von 500.000 EUR wurde grundsätzlich auf 1 Mio. EUR erhöht. Für kirchliche Unternehmen, die am…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2026

  Gesundheitsdatennutzungsgesetz - Neue Wege, große Chancen

  Jan-David Hoppe

  …geschaffen. Es wird von einem Paradigmenwechsel gesprochen, 1 das neue Gesetz gar als „revolutionär“ bezeichnet. 2 1 Gassner, ZRP 2023, 34; Weichert, MedR 2025… …praktischen Probleme kennen. 1. Gegenstand besonderen Interesses Gesundheitsdaten gehören zu den sensibelsten personenbezogenen Informationen. Gleichzeitig… …Datensätze des sekundär auszuwertenden Datenbestandes 3 BT-Drs 20/9046, S. 1; Fuderer, A&R 2023, 240 „stark zersplittert“; Gassner, ZRP 2023, 34, 35: extrem… …verkündet und ist am 26.03.2024 in Kraft getreten. Es handelt sich um ein Artikelgesetz, dessen Kern in Art. 1 das neue GDNG bildet, flankiert von zahlreichen… …Gesundheitsdatennutzungsgesetzes Zweck des Gesetzes ist gemäß Art. 1 § 1 GDNG die Nutzung von Gesundheitsdaten zu gemeinwohlorientierten Forschungszwecken sowie zur datenbasierten… …. 1 ff. 11 Fuderer, A&R 2023, 240, 241; s. a. Philipsen/Fuderer, PharmR 2026, 7 ff. PinG 3.26 | 129 Gesundheitsdatennutzungsgesetz – Neue Wege, große… …dem Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung. 1. Elektronische Patientenakte Ab dem 15. Januar 2025 sind Krankenkassen verpflichtet, allen… …. Eine Einwilligung nach § 67b Abs. 3 SGB X ist nicht erforderlich, weil § 25b SGB V eine spezielle gesetzliche Erlaubnisnorm im Sinne des § 67b Abs. 1 SGB… …ermöglicht, der Datennutzung jederzeit zu widersprechen (Opt-Out). Aus einem solchen Widerspruch darf dem Versicherten kein Nachteil erwachsen. Die in Art. 1 §… …Medizinprodukte (BfArM) wird gem. Art. 1 § 3 GDND eine zentrale Datenzugangs- und Koordinierungsstelle für Gesundheitsdaten eingerichtet (DACO). Diese unterstützt…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2026

  Schlaglicht 3: Einsicht in BND-Anordnungen nicht gerichtlich durchsetzbar

  Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi, Parnijan Tina Ehtechami

  …BND darf gemäß § 34 Abs. 1 BNDG zur Erfüllung seiner Aufgaben ohne Wissen der Betroffenen mit technischen Mitteln in von Ausländern im Ausland genutzte… …informationstechnische Systeme eingreifen und dort gespeicherte personenbezogene Daten erheben. Individuelle Aufklärungsmaßnahmen dieser Art bedürfen nach § 37 Abs. 1 BNDG… …2023 verlangte die BfDI zur Kontrolle der Einhaltung der Datenschutzvorschriften Einsicht in die Anordnungen des BND-Präsidenten, die den bis zum 1. Juni… …BNDG in Verbindung mit § 28 Abs. 3 S. 2 Nr. 1 BVerfSchG gestützt. Diese Vorschriften begründen zwar Kontrollbefugnisse der Datenschutzaufsicht gegenüber… …, das nach § 1 Abs. 1 PKGrG die Bundesregierung hinsichtlich der Tätigkeit des Bundes- PinG 3.26 | 135 PinG – Schlaglicht Nr. 3 Selz / Surjadi / Ehtechami… …Defizite des individuellen Rechtsschutzes ausgleichen, die sich aus der Heimlichkeit vieler Überwachungsmaßnahmen ergeben (BVerfG, Urt. v. 24.04.2013 – Az. 1… …BvR 1215/07 – Antiterrordatei; BVerfG, Urt. v. 20.04.2016 – Az. 1 BvR 966/09 – BKAG). Gerade im Bereich der Ausland-Ausland-Fernmeldeaufklärung betrifft… …staatliche Maßnahmen insoweit rechtsstaatlichen Anforderungen genügen müssen (BVerfG, Urt. v. 19.05.2020 – Az. 1 BvR 2835/17). Vor diesem Hintergrund kommt der…

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